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Bezirksvertretung I

Haushalt 2024 hier: Vergabe von Restmitteln

1531/2024/BV I 29.10.2024 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 1

⚪ Beratungsfolge abgeschlossen kein expliziter Beschluss notiert

✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung I befasst sich mit der Vergabe von Restmitteln aus dem Haushalt 2024. Ein Beschlussvorschlag sieht vor, bisher nicht vergebene Mittel in Höhe von 11.135 Euro zur Verfügung zu stellen. Gleichzeitig soll ein Beschluss vom Januar 2024 bezüglich bestimmter Maßnahmen zurückgenommen werden. Dies betrifft den Anstrich der Trauhalle am Friedhof Frillendorf, die Neupflanzung von Bäumen auf dem Spielplatz Grüne Mitte sowie Material und Bänke für den Diether Krebs Platz im Gesamtwert von 15.000 Euro. Als Gründe für die Rücknahme werden eine Doppelfinanzierung, anderweitige Finanzierungsmöglichkeiten sowie die fehlende Unabweisbarkeit angeführt.

Des Weiteren wird die Umverteilung von Mitteln für Bordsteinabsenkungen mit taktiler Führung vorgeschlagen. Die Mittel sollen für Arbeiten an der Heinickestraße/Wiesenstraße sowie an der Moltkestraße/A52 verwendet werden. Ein weiterer Punkt betrifft die Ausstattung der Hauptschule an der Wächtlerstraße. Hier wird vorgeschlagen, statt der ursprünglich geplanten Maßnahme eine Kombination aus einem Stahl-Fußballtor mit Basketballkorbaufsatz im Wert von etwa 12.000 Euro zu finanzieren. Der verbleibende Restbetrag in Höhe von 6.500 Euro soll ebenfalls zur anderweitigen Verwendung bereitgestellt werden.

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