Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (40. Sitzung)

29.10.2024, 16:00 – 29.10.2024, 17:19 Uhr

Gremium: Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I

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Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

A.

Öffentlicher Teil
1.

Niederschrift Nr. 39 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I vom 24.09.2024
2.

Aktuelle Bürgersprechstunde / Einwohnerfragestunde
3.

Berichte und Anliegen der Beauftragten
3.1

Radverkehr Feldhauskamp
4.
Begrünung Steeler Straße (Teilstück Haltestelle Wasserturm bis Franziskanerstraße)
Zur Vorlage · 1534/2024/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
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✦ KI-Zusammenfassung

Die SPD-Fraktion der Bezirksvertretung I hat einen Antrag gestellt, die Begrünung eines Teilstücks der Steeler Straße zu prüfen. Mit der Vorlage 1534/2024/SPD bittet Sabrina Schieweck den Bezirksbürgermeister Peter Valerius darum, die Verwaltung mit einer Untersuchung des Abschnitts zwischen der Haltestelle Wasserturm und der Franziskanerstraße zu beauftragen.

Im Fokus steht die Frage, wie der Bereich während der Sommermonate durch Begrünungsmaßnahmen entlastet werden kann. Der Antrag sieht verschiedene Möglichkeiten vor, darunter das Anpflanzen von Bäumen oder Büschen sowie das Aufstellen von Blumenkübeln. Zudem soll geprüft werden, ob eine Begrünung der Straßenbahngleise realisierbar ist. Ein weiterer Aspekt der Untersuchung umfasst die mögliche Entsiegelung entsprechender Flächen, um zur Senkung der Temperaturen in diesem Bereich beizutragen.

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Beratungsfolge

29.10.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (40. Sitzung)
4.a
Verlegung Glascontainerstandort Rottstraße
Zur Vorlage · 1567/2024/2 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I wird um die Zustimmung zur Verlegung des Glascontainerstandortes aus der Rottstraße in die Friedrich-Ebert-Straße gebeten. Anlass für diesen Antrag ist die geplante bauliche Umgestaltung des GOP, welche die Einrichtung einer Spielstätte an der Rottstraße 28 vorsieht. Das Architekturbüro „in situ-Architekten“ hat hierfür den Wunsch nach einer Versetzung des Standortes an die zuständige Fachabteilung herangetragen.

Als Ersatzstandort wurde das Ende des Parkstreifens an der Friedrich-Ebert-Straße, auf Höhe eines Reifenhandels, identifiziert. Die erforderlichen Abstände zur Wohnbebauung werden an diesem Standort eingehalten.

Laut vorliegendem Dokument besteht im Stadtkern bereits eine Unterversorgung mit Glascontainern. Während die angestrebte Flächendeckung etwa 1.080 Einwohner pro Standort vorsieht, kommen im Stadtkern aktuell rund 2.236 Einwohner auf einen verfügbaren Standort. Sollte der Antrag auf Verlegung nicht bewilligt werden, würde der Standort in der Rottstraße ersatzlos wegfallen. Zudem sind die Dualen Systeme verpflichtet, sich mit der Stadt Essen über die Standorte abzustimmen, wobei dauerhafte Abweichungen von der vereinbarten Standortdichte Auswirkungen auf die zu entrichtenden Nebenentgelte haben können.

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Beratungsfolge

26.11.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (41. Sitzung)
29.10.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (40. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
5.
Sachstandsbericht zum Thema Kanadagänse und Nilgänse im Univiertel
Zur Vorlage · 1356/2024/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

In den Wasserbecken der Grünen Mitte im Essener Universitätsviertel kam es zuletzt zu Todesfällen bei Kanadagänsen und Nilgänsen. Erste pathologische Untersuchungen deuten darauf hin, dass die Ursache Botulismus ist. Die Vermehrung der verantwortlichen Bakterien durch Clostridium botulinum wurde durch warme Temperaturen, Algenwachstum sowie niedrige Wasserstände begünstigt. Auch die Entsorgung von Lebensmittelresten und die Fütterung der Tiere tragen zur Verschlechterung der Wasserqualität bei.

Die Stadtverwaltung hat bereits Maßnahmen zur Verbesserung der Wasser- und Aufenthaltsqualität eingeleitet. Eine externe Firma reinigt die Teichanlage regelmäßig von Algen, Müll und Gänsekot, wobei zusätzlich ein Mähboot eingesetzt wird. Der Kommunale Ordnungsdienst wird in den kommenden Wochen verstärkt Kontrollen durchführen, um das bestehende Fütterungsverbot durchzusetzen und die entsprechende Beschilderung zu aktualisieren. Als mittelfristige Maßnahme ist für das kommende Frühjahr die Anlage einer Blühwiese vorgesehen. Durch eine Umstellung der Mahd auf ein zweischüriges Verfahren soll das Areal für Gänse weniger attraktiv gestaltet werden.

Eine Jagdausübung in diesem Bereich ist aufgrund von Sicherheitsaspekten und dem Schutz der öffentlichen Ordnung nicht zulässig. Die Regulierung der Gänsepopulation erfolgt laut Verwaltung primär über die Gestaltung der Biotopqualität. Erste Maßnahmen zur Wasserverbesserung haben nach Angaben der Verwaltung bereits zu einer Stabilisierung der Situation geführt.

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Beratungsfolge

29.10.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (40. Sitzung)
24.09.2024 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (35. Sitzung) — Kenntnis genommen
6.
Haushaltsplan-Entwurf 2025/2026
Zur Vorlage · 1438/2024/BV I · Bezirksvertretung I
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung I berät über den Entwurf des Haushaltsplans für die Jahre 2025 und 2026. Der vorliegende Beschlussvorschlag empfiehlt, den Plan in der vorliegenden Form zu verabschieden und nicht verbrauchte bezirkliche Mittel aus dem Haushaltsjahr 2024 in das Folgejahr zu übertragen. Der Entwurf wurde am 25. September 2024 in den Rat der Stadt Essen eingebracht; die endgültige Entscheidung durch den Rat ist für den 27. November 2024 vorgesehen.

Für die Bezirksvertretung I sind in den Jahren 2025 und 2026 originäre Haushaltsmittel in Höhe von jeweils 300.000 Euro veranschlagt. Im Haushaltsjahr 2025 steht zusätzlich ein Sondertopf in Höhe von 100.000 Euro zur Verfügung, der zweckgebunden für die Fachbereiche Immobilienwirtschaft, Straßen und Verkehr sowie Grün und Gruga eingesetzt werden kann. Damit belaufen sich die gesamten verfügbaren Mittel für die Bezirksvertretung I im Jahr 2025 auf insgesamt 400.000 Euro. Über die konkrete Verwendung der bezirklichen Haushaltsmittel wird in einer gesonderten Vorlage in der Sitzung am 28. Januar 2025 entschieden.

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Beratungsfolge

29.10.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (40. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
7.
Haushalt 2024 hier: Vergabe von Restmitteln
Zur Vorlage · 1531/2024/BV I · Bezirksvertretung I
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung I befasst sich mit der Vergabe von Restmitteln aus dem Haushalt 2024. Ein Beschlussvorschlag sieht vor, bisher nicht vergebene Mittel in Höhe von 11.135 Euro zur Verfügung zu stellen. Gleichzeitig soll ein Beschluss vom Januar 2024 bezüglich bestimmter Maßnahmen zurückgenommen werden. Dies betrifft den Anstrich der Trauhalle am Friedhof Frillendorf, die Neupflanzung von Bäumen auf dem Spielplatz Grüne Mitte sowie Material und Bänke für den Diether Krebs Platz im Gesamtwert von 15.000 Euro. Als Gründe für die Rücknahme werden eine Doppelfinanzierung, anderweitige Finanzierungsmöglichkeiten sowie die fehlende Unabweisbarkeit angeführt.

Des Weiteren wird die Umverteilung von Mitteln für Bordsteinabsenkungen mit taktiler Führung vorgeschlagen. Die Mittel sollen für Arbeiten an der Heinickestraße/Wiesenstraße sowie an der Moltkestraße/A52 verwendet werden. Ein weiterer Punkt betrifft die Ausstattung der Hauptschule an der Wächtlerstraße. Hier wird vorgeschlagen, statt der ursprünglich geplanten Maßnahme eine Kombination aus einem Stahl-Fußballtor mit Basketballkorbaufsatz im Wert von etwa 12.000 Euro zu finanzieren. Der verbleibende Restbetrag in Höhe von 6.500 Euro soll ebenfalls zur anderweitigen Verwendung bereitgestellt werden.

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Beratungsfolge

29.10.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (40. Sitzung)
8.
Maßnahmen zur Aufwertung der Grünflächen am Spielplatz Luegstraße
Zur Vorlage · 1533/2024/BV I · Bezirksvertretung I
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung I für den Stadtbezirk 1 befasst sich mit Maßnahmen zur Aufwertung der Grünflächen am Spielplatz in der Luegstraße. Hintergrund ist ein Beschluss der Bezirksvertretung aus dem Juni 2024, mit dem die Verwaltung beauftragt wurde, die Flächen hinter den Tischtennisplatten des Spielplatzes zu verbessern.

Auf Basis dieses Vorhabens hat der Fachbereich 67 einen konkreten Umsetzungsvorschlag sowie eine entsprechende Kostenaufstellung vorgelegt. Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Bezirksvertretung I die Stellungnahme der Verwaltung zur Kenntnis nimmt. Dabei wird die Durchführung der Maßnahmen noch im laufenden Jahr 2024 angestrebt.

Zur Finanzierung der Aufwertungsmaßnahmen stellt die Bezirksvertretung einen Betrag von 2.300 Euro aus den Mitteln der Bezirksvertretung bereit. Die Vorlage führt zudem eine positive Einschätzung der Auswirkungen auf den Klimaschutz an.

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29.10.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (40. Sitzung)
8.a
Aufstellung eines Waldsofas / Wave Lounge im Essener Stadtgarten Bezug: Antrag 0924/2024/CDU
Zur Vorlage · 1615/2024/BV I · Bezirksvertretung I
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung I für den Essener Stadtbezirk 1 befasst sich mit dem Antrag 0924/2024 der CDU, der die Aufstellung eines sogenannten Waldsofas bzw. einer Wave Lounge im Essener Stadtgarten vorsieht. Gegenstand der parlamentarischen Beratung ist die Entscheidung darüber, inwieweit finanzielle Mittel aus dem Haushalt der Bezirksvertretung I für dieses Vorhaben bereitgestellt werden sollen.

Im Zuge des Verfahrens hat die Grün und Gruga Essen bereits eine Stellungnahme zu dem Antrag abgegeben. Dabei wurden auch die damit verbundenen Kosten sowie die notwendigen Investitionen dargelegt, welche als Grundlage für die Beschlussfassung dienen. Die Bezirksvertretung muss nun über die Übernahme der anfallenden Mittel entscheiden, wobei die vorliegenden Kalkulationen der Grün und Gruga Essen in die Abwägung einfließen.

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29.10.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (40. Sitzung)
9.
Errichtung eines Spiel-/Sportgerätes auf dem Kinderspielplatz Wiebeanlage
Zur Vorlage · 1535/2024/BV I · Bezirksvertretung I
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung I befasst sich mit der Errichtung eines neuen Spiel- und Sportgerätes auf dem Spielplatz der Wiebeanlage. In Abänderung eines Beschlusses aus dem September 2024 bittet die Bezirksvertretung darum, statt eines Doppel-Recks eine hohe Hangelleiter für Jugendliche zu installieren. Dieses Fitnessgerät soll zur Stärkung der Arm-, Stütz- und Rumpfmuskulatur beitragen und dazu dienen, die Spielplatzkategorie Typ A zu erhalten.

Die Verwaltung hat hierzu einen Alternativvorschlag vorgelegt, der neben der Hangelleiter auch den Einsatz von Holzhackschnitzeln als Fallschutzbelag mit einer Einfassung aus Kantenstein vorsieht. Durch diese Änderung der Planung erhöhen sich die veranschlagten Kosten von ursprünglich 8.000 Euro auf voraussichtlich 8.800 Euro brutto. Die Finanzierung soll über den bereits in der Bezirksvertretung I verfügbaren Sondertopf für Spielgeräte erfolgen.

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Beratungsfolge

29.10.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (40. Sitzung)
10.
Bürgereingabe gem. § 24 Gemeindeordnung (GO NRW) hier: Parksituation und Beschilderung in der Bargmannstraße (Bezug: Vorlage 0740/2024/BV I)
Zur Vorlage · 1544/2024/BV I · Bezirksvertretung I
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✦ KI-Zusammenfassung

In der Bezirksvertretung I steht eine Bürgereingabe zur Kenntnisnahme an, die sich mit der Parksituation und der Beschilderung in der Bargmannstraße befasst. Der vorliegende Antrag bezieht sich auf ein bereits im Mai 2024 behandeltes Thema.

Gegenstand der Vorlage ist die Information über die Stellungnahmen verschiedener Fachdienststellen zu dem genannten Anliegen. Die Bezirksvertretung soll die Bürgereingabe sowie die aktuellen Einschätzungen des Amtes für Straßen und Verkehr, des Ordnungsamtes und der Feuerwehr zur Kenntnis nehmen.

Die Angelegenheit wurde bereits in der Sitzung der Bezirksvertretung I am 28. Mai 2024 thematisiert, wobei damals Anmerkungen zum Sachverhalt zur Kenntnis genommen wurden. Im Rahmen des aktuellen Vorgangs werden nun die erneuten Stellungnahmen der zuständigen Ämter vorgelegt.

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29.10.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (40. Sitzung)
11.
Bebauungsplan "Bottroper Straße / Hilgerstr.(Thurmfeld)"
Zur Vorlage · 1401/2024/BV I · Bezirksvertretung I
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung I setzt sich mit der Stellungnahme des Amtes für Stadtplanung und Bauordnung zum Bebauungsplan „Bottroper Straße / Hilgerstraße (Thurmfeld)“ auseinander. Grundlage der aktuellen Vorlage ist die Anhörung der Bezirksvertretung am 27. August 2024 zur Verwaltungsvorlage 1051/2024/7, welche Informationen zum bisherigen Verfahren sowie zum Aufstellungs- und Veröffentlichungsbeschluss des Bebauungsplans enthielt.

Im Rahmen dieser Anhörung wurden Bedenken hinsichtlich der Umsetzung früherer Anregungen geäußert. Es wurde die Frage aufgeworfen, ob und in welcher Weise die von der Bezirksvertretung I im Zusammenhang mit der Vorlage 2168/2022/7 eingereichten Anmerkungen in das aktuelle Planungsverfahren eingeflossen sind. Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Bezirksvertretung die Stellungnahme des Amtes für Stadtplanung und Bauordnung zur Kenntnis nimmt.

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Beratungsfolge

29.10.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (40. Sitzung)
24.09.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (39. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
12.
Mitteilungen der Verwaltung
Zur Vorlage · 1532/2024/BV I · Bezirksvertretung I
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung hat der Bezirksvertretung I verschiedene Mitteilungen zu aktuellen Sachverhalten im Stadtbezirk vorgelegt. Bezüglich der Bohrarbeiten der RAG am Grillplatz im Nordpark wurde mitgeteilt, dass die Arbeiten seit etwa zwei Wochen abgeschlossen sind. Es ist nicht mit weiteren Einschränkungen durch Bohrarbeiten des Unternehmens zu rechnen.

Im Bereich der Verkehrsinfrastruktur teilte das Amt für Straßen und Verkehr mit, dass Markierungsarbeiten für Fahrradstraßen in der Heinickestraße erst nach Abschluss der Planungen im Rahmen des Radentscheides durchgeführt werden sollen. Da die Straße im Zuge dieser Planung überarbeitet wird, ist eine Durchführung der Markierungen erst nach Vorliegen der neuen Planung vorgesehen.

Zum Bürgerdialog Nordviertel wurde erläutert, dass kein entsprechendes Protokoll erstellt wurde. Die Stabsstelle Bürgerbeteiligung und Ehrenamt nimmt die offenen sowie ungeklärten Sachverhalte auf und leitet diese zur Bearbeitung an die zuständigen Fachbereiche weiter. Die gesammelten Rückmeldungen werden Ende des Jahres dem Oberbürgermeister vorgelegt.

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Beratungsfolge

29.10.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (40. Sitzung)
12.1

Grillplatz im Nordpark: Bohrarbeiten der RAG
12.2

Fahrradstraßenmarkierungen in der Heinickestraße
12.3

Protokoll zum Bürgerdialog Nordviertel
12.4

Öffentliche Trinkwasserbrunnen
12.5

Bänke im Universitätsviertel - Grüne Mitte
12.6

Baumaßnahme Kennedyplatz 7 (Baumpflanzung)
13.

Sonstige Mitteilungen
14.

Verkehrliche Problempunkte
14.1

Parksituation in der Innenstadt
14.2

Parkverhalten Salzmarkt Verlängerung Logenstraße
14.3

Beleuchtung Fußgängerüberweg Kastanienallee
14.4

Müllabfuhr Düppelstr./Alsenplatz/Königgrätzstr.
14.5

Beschilderung Zufahrt Brandhövel/Franz-Fischer-Weg
14.6

Parksituation Elisenplatz
15.

Aktion "Hässliche Ecken"
15.1

Schäden nach Verkehrsaufkommen Blumenthalstraße/Ecke Markgrafenstraße
16.

Anfragen und Mitteilungen von Bezirksvertretungsmitgliedern
16.1

Begrünung Südseite Viehofer Platz
16.2

Taubenhaus im Allbauhaus am Kopstadtplatz
16.3

Platane und Parkplätze in der Mörickestraße
16.4

Sitzbänke auf der Viehofer Straße
16.5

Stadtteilführer für das Ostviertel
16.6

Umbau Steeler Straße
17.

Liste der offenen Aufträge
18.

Veranstaltungen in der Innenstadt
19.

Termine und Geschäftliches
B.

Nicht öffentlicher Teil
20.

Grundstücksangelegenheiten
21.

Mitteilungen der Verwaltung
21.a)

Schiedsperson Dübbert im neuen Schiedsamtsbezirk I, Vertretungswahlen
22.

Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil