Bürgersprechstunde Bezirksbürgermeister hier: Anliegerstraße Honigmannstraße/Helfenbergweg
✦ KI-Zusammenfassung
In einer Bürgersprechstunde am 12. November 2024 beantragte ein Bürger die Prüfung, ob die Honigmannstraße und der Helfenbergweg als Anliegerstraßen ausgewiesen werden können. Hintergrund des Anliegens ist die Nutzung dieser Straßen durch Fahrschulen für Übungs- und Prüfungsfahrten nach einer Änderung der Verkehrsführung, was von den Anwohnern als Beeinträchtigung empfunden wird.
Das Amt für Straßen und Verkehr (Fachbereich 66) hat die Straßenakten untersucht und teilte mit, dass eine entsprechende Widmung derzeit nicht vorliegt. Für die Honigmannstraße wurde nach der Übernahme durch die Stadt Essen Mitte 1989 ein entsprechendes Hinweisschild entfernt, woraus auf den Verlust des Status als Anliegerstraße geschlossen wird. In Bezug auf den Helfenbergweg sind zwar historische Einträge aus dem Jahr 1962 bekannt, die entsprechende Beschilderung wurde jedoch bereits 1977 entfernt. Die Straßenverkehrsbehörde lehnt die Anordnung neuer Anliegerstraßen ab, da eine wirksame Kontrolle des Fremdverkehrs eine regelmäßige Überwachung durch die Polizei erfordern würde, was aus personellen Gründen derzeit nicht gewährleistet werden kann.
Hinsichtlich möglicher Änderungen der Verwaltungsvorschrift zur Straßenverkehrsordnung (StVO) ist eine abschließende Aussage zum Entwurf, der sich aktuell im Bundesrat befindet, derzeit noch nicht möglich. Die Bezirksvertretung VI hat die Mitteilung der Verwaltung zur Kenntnis genommen.
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Beratungsfolge
- 19.03.2025Kenntnis genommen