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Bestellung einer Schriftführerin für den Integrationsrat

Vorlage 🟢 Beschlossen

Beratung

✦ KI-Zusammenfassung

In der vorliegenden Vorlage 0407/2025/OB wird die Bestellung einer neuen Schriftführerin für den Integrationsrat der Stadt Essen beantragt. Der Beschlussvorschlag sieht vor, die neue Schriftführerin gemäß § 12 der Geschäftsordnung des Integrationsrates zu ernennen.

Die Neubesetzung dieser Position ist erforderlich, da der Geschäftsführer des Integrationsrates seine Aufgabe zum 1. Januar 2025 niedergelegt hat. Bis zur endgültigen Entscheidung übernimmt die zweite stellvertretende Schriftführerin in ihrer Funktion die vorläufige Vertretung der Aufgaben.

Die rechtliche Grundlage für die Bestellung der Schriftführerin bildet die Geschäftsordnung des Integrationsrates sowie die entsprechende Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen. Die Regelungen schreiben vor, dass über die wesentlichen Inhalte der Sitzungen des Gremiums eine Niederschrift zu erstellen ist, welche von einer vom Integrationsrat bestellten Person unterzeichnet werden muss. Durch die vorgeschlagene Bestellung soll die formale Dokumentation der Sitzungsergebnisse wieder dauerhaft sichergestellt werden.

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