Integrationsrat (bis 10/2025) (27. Sitzung)

Name: Integrationsrat (bis 10/2025) (27. Sitzung)
Start: 2025-03-26T17:30:00+01:00
End: 2025-03-26T19:12:00+01:00
Location: Rathaus Essen

26.03.2025, 17:30 – 26.03.2025, 19:12 Uhr

Gremium: Integrationsrat (bis 10/2025)

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Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

A.

Öffentlicher Teil
1.

Niederschrift Nr. 26 über die Sitzung des Integrationsrates vom 05.02.2025
2.

Niederschrift Nr. 25 über die Sitzung des Integrationsrates vom 20.11.2024
3.
Bestellung einer Schriftführerin für den Integrationsrat
Zur Vorlage · 0407/2025/OB · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

In der vorliegenden Vorlage 0407/2025/OB wird die Bestellung einer neuen Schriftführerin für den Integrationsrat der Stadt Essen beantragt. Der Beschlussvorschlag sieht vor, Francesca Fank gemäß § 12 der Geschäftsordnung des Integrationsrates als Schriftführerin zu ernennen.

Die Neubesetzung dieser Position ist erforderlich, da Patric Kippschnieder seine Aufgabe in der Geschäftsführung des Integrationsrates zum 1. Januar 2025 niedergelegt hat. Bis zur endgültigen Entscheidung übernimmt Anja Wieland in ihrer Funktion als zweite stellvertretende Schriftführerin die vorläufige Vertretung der Aufgaben.

Die rechtliche Grundlage für die Bestellung der Schriftführerin bildet die Geschäftsordnung des Integrationsrates sowie die entsprechende Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen. Die Regelungen schreiben vor, dass über die wesentlichen Inhalte der Sitzungen des Gremiums eine Niederschrift zu erstellen ist, welche von einer vom Integrationsrat bestellten Person unterzeichnet werden muss. Durch die vorgeschlagene Bestellung soll die formale Dokumentation der Sitzungsergebnisse wieder dauerhaft sichergestellt werden.

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Beratungsfolge

26.03.2025 · Integrationsrat (bis 10/2025) (27. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
4.
Berufung eines Beraters und einer stellvertretenden Beraterin für die Gruppe die Linke für den Integrationsrat
Zur Vorlage · 0409/2025/OB · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Der Integrationsrat der Stadt Essen soll über die Neubesetzung von Beratungsfunktionen für die Gruppe DIE LINKE entscheiden. Hintergrund ist die Änderung des Status der Partei im Rat der Stadt Essen, die dort nicht mehr als Fraktion, sondern als Gruppe vertreten ist. Gemäß der Geschäftsordnung des Integrationsrates können Ratsgruppen sowie Institutionen und Vereine den Rat bei seiner Arbeit beratend unterstützen.

Die vorliegende Vorlage sieht eine personelle Anpassung der Beraterrollen vor. Als neuen Berater soll Andreas Opper berufen werden, welcher die Position von Mohamad Vaisi übernimmt. Für die stellvertretende Beratung wird Heike Kretschmer vorgeschlagen, welche die bisherige Funktion von Andreas Opper übernimmt. Die Gruppe DIE LINKE hat diese personellen Neubesetzungen am 25. Februar 2025 mitgeteilt und bittet den Integrationsrat um die entsprechende Berufung.

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Beratungsfolge

26.03.2025 · Integrationsrat (bis 10/2025) (27. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
5.
Weiterführung des Ehrenamtsstipendiums für junge Menschen
Zur Vorlage · 0304/2025/OB · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Der Rat der Stadt Essen nimmt den Sachstand zur Weiterführung des Ehrenamtsstipendiums für junge Menschen zur Kenntnis. Das Programm, das im Jahr 2024 erstmals für das Jahr 2025 vergeben wurde, richtet sich an junge Engagierte zwischen 18 und 27 Jahren, die in Vereinen, Verbänden oder vergleichbaren Institutionen tätig sind. Ziel der Förderung ist es, eine finanzielle Unterstützung zu bieten, damit die Stipendiatinnen und Stipendiaten ihr Ehrenamt neben einer Ausbildung, einem Studium oder einer weiterführenden Schule ausüben können.

Für den Zeitraum vom 1. Januar bis zum 31. Dezember 2025 erhalten 15 Personen ein monatliches Stipendium in Höhe von 150 Euro. Die Auswahl erfolgte nach Prüfung der Bewerbungen per Losentscheid aus insgesamt 55 eingegangenen Anträgen. Neben der finanziellen Unterstützung sieht das Programm Austauschformate und die Vernetzung mit der Stadtverwaltung vor. Für das dritte und vierte Quartal 2025 sind weitere Austauschformate sowie die Mitgestaltung eines Jugendehrenamtsempfangs geplant.

Die Stabsstelle Bürgerbeteiligung und Ehrenamt wird das Pilotformat Ende 2025 evaluieren, um das Konzept gegebenenfalls an die Bedürfnisse der Jugendlichen anzupassen und das Stipendium als festen Bestandteil in die Engagementstrategie der Stadt Essen zu integrieren. Die Ausschreibung für das Jahr 2026 soll ab März 2025 in der aktuellen Form erfolgen. Die Gesamtkosten für die Stipendien und Austauschformate belaufen sich auf etwa 28.500 Euro.

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Beratungsfolge

09.04.2025 · Rat der Stadt Essen (38. Sitzung) — Kenntnis genommen
02.04.2025 · Seniorenrat (34. Sitzung) — Kenntnis genommen
27.03.2025 · Inklusionsbeirat (15. Sitzung) — Kenntnis genommen
26.03.2025 · Integrationsrat (bis 10/2025) (27. Sitzung) — Kenntnis genommen
18.03.2025 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (30. Sitzung) — Kenntnis genommen
11.03.2025 · Jugendhilfeausschuss (26. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
6.
Integriertes Entwicklungskonzept "Zukunft.Essen.Innenstadt"
Zur Vorlage · 0084/2025/7 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Der Rat der Stadt Essen soll das Integrierte Entwicklungskonzept (IEK) „Zukunft.Essen.Innenstadt“ gemäß § 171 b Abs. 2 BauGB beschließen. Das Vorhaben umfasst die Festlegung der Gebietsabgrenzung für die Innenstadt sowie die Aufnahme der Finanzierung für das Jahr 2027 und die Folgejahre in die Haushaltsplanung. Das Maßnahmenpaket beinhaltet insgesamt 37 Projekte, die in 22 Leitprojekte mit Priorität A und 15 Zukunftsprojekte mit Priorität B unterteilt sind. Die Umsetzung der Leitprojekte ist bis Ende 2035 vorgesehen.

Das Gesamtvolumen für die Umsetzung der Leitprojekte beläuft sich auf 20.550.000 Euro, wobei ein Anteil von voraussichtlich 13.230.000 Euro aus Fördermitteln und 7.320.000 Euro aus Eigenmitteln gedeckt werden soll. Das gesamte Investitionsvolumen aller Projekte wird auf circa 40.210.000 Euro geschätzt. Die Projekte sind den Handlungsebenen „Grün“, „Durchmischt“ und „Gemeinschaftlich“ zugeordnet.

Die Verwaltung erhält den Auftrag, Förderanträge beim Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung des Landes Nordrhein-Westfalen einzureichen. Zudem soll die planerische Vorbereitung von Vorhaben wie dem „Grün-blauen Innenstadtband“ und der Umgestaltung des Marktkirchenumfelds vorangetrieben werden. Ziel des Konzepts ist es, Funktionsverluste in der Innenstadt durch ein einheitliches Handeln der beteiligten Akteure zu verhindern. Die fachbereichsübergreifende Steuerung erfolgt durch eine Steuerungsgruppe unter Federführung des Geschäftsbereichs 7.

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Beratungsfolge

08.07.2025 · Kulturausschuss (37. Sitzung) — Kenntnis genommen
02.07.2025 · Rat der Stadt Essen (40. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen mit den Änderungen aus dem Antrag 0934/2025/CDU/GRÜNE
01.07.2025 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (42. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
26.06.2025 · Inklusionsbeirat (17. Sitzung) — Kenntnis genommen
26.06.2025 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (40. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
25.06.2025 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (38. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
25.06.2025 · Seniorenrat (36. Sitzung) — einstimmig empfohlen mit den Änderungen/Ergänzungen gem. Antrag 0934/2025/CDU/GRÜNE
24.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (47. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
24.06.2025 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (36. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
18.06.2025 · Integrationsrat (bis 10/2025) (29. Sitzung) — einstimmig empfohlen
17.06.2025 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (32. Sitzung) — mehrheitlich mit den im Antrag 0934/2025/CDU/GRÜNE aufgeführten Änderungen bzw. Ergänzungen empfohlen
11.06.2025 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (41. Sitzung) — Zur Beratung und Beschlussfassung im Rat unter Berücksichtigung der Änderung des neuen Beschlusses des Antrags 0934/2025/CDU/GRÜNE
10.06.2025 · Jugendhilfeausschuss (28. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
05.06.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (59. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
04.06.2025 · Rat der Stadt Essen (39. Sitzung) — kein Beschluss gefasst
03.06.2025 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (41. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
28.05.2025 · Integrationsrat (bis 10/2025) (28. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
28.05.2025 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (37. Sitzung) — kein Beschluss gefasst
27.05.2025 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (35. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
22.05.2025 · Inklusionsbeirat (16. Sitzung) — geschoben in die nächste Sitzung des Inklusionsbeirates
22.05.2025 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (39. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
20.05.2025 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (31. Sitzung) — zur Beschlussfassung in den Rat geschoben
15.05.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (58. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
07.05.2025 · Kulturausschuss (35. Sitzung) — zur Beratung und Beschlussfassung in den Rat geschoben
07.05.2025 · Seniorenrat (35. Sitzung) — nach Beratung Empfehlungsbeschluss in 36. Sitzung verschoben.
06.05.2025 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (40. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
29.04.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (45. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
09.04.2025 · Rat der Stadt Essen (38. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
03.04.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (57. Sitzung) — abgesetzt/vertagt; Behandlung im ASPB am 15.05.2025
02.04.2025 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (36. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
01.04.2025 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (34. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
01.04.2025 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (39. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
27.03.2025 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (38. Sitzung) — Abgesetzt und zur Beschlussfassung in die AVM-Sitzung am 22.05.2025 vertragt.
26.03.2025 · Integrationsrat (bis 10/2025) (27. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
26.03.2025 · Kulturausschuss (34. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
25.03.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (44. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
12.03.2025 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (39. Sitzung) — Zur Beratung und Beschlussfassung in den Rat geschoben
11.03.2025 · Jugendhilfeausschuss (26. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
7.
Controllingbericht des Fachbereiches 56 - JobCenter für das IV. Quartal 2024
Zur Vorlage · 0059/2025/5 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Der Controllingbericht des JobCenter Essen für das vierte Quartal 2024 wurde dem Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration sowie dem Integrationsrat zur Kenntnisnahme vorgelegt. Im Bereich der ukrainischen Vertriebenen wurden im Jahr 2024 durchschnittlich 6.153 Personen in 3.198 Bedarfsgemeinschaften betreut. Die kommunalen Aufwendungen für Unterkunft, Heizung sowie Bildung und Teilhabe beliefen sich auf rund 20,3 Millionen Euro, wobei etwa 12,2 Millionen Euro durch Bundeserstattungen gedeckt wurden. Bei den neun zugangsstärksten Nicht-EU-Ländern verzeichnete die Personenzahl einen Zuwachs von 1,2 Prozent, wobei die Zahl der Personen aus der Ukraine um 715 stieg. Die Integrationsquote lag bei 11,7 Prozent.

Im Rahmen des Teilhabechancengesetzes wurden 79 neue Arbeitsplätze nach § 16i SGB II besetzt, wodurch sich der Bestand auf 342 erhöhte. Zudem wurden 53 Neufälle nach § 16e SGB II gefördert. Für das Jahr 2025 ist eine Zuständigkeitsverlagerung der beruflichen Weiterbildung und Rehabilitation an die Agenturen für Arbeit zum 1. Januar vorgesehen.

Die strategische Ausrichtung der Arbeitsmarktpolitik sieht die Verfestigung eines qualifizierungsorientierten Fallmanagements sowie die Bekämpfung von Langzeitarbeitslosigkeit vor. Zur Reduzierung der Jugendarbeitslosigkeit sollen das Angebot der Jugendberufsagentur optimiert, die Präsenz in Sozialräumen ausgeweitet und die Akquisition von Ausbildungsstellen intensiviert werden. Durch die Bürogemeinschaft „Arbeitsmarktförderung“, an der die Essener Wirtschaftsförderungsgesellschaft mbH, die NRW Regionalagentur MEO, Competentia MEO, die Agentur für Arbeit Essen und das JobCenter Essen beteiligt sind, sollen Arbeitsmarkt- und Wirtschaftsförderung verknüpft werden. Weitere Ziele sind die Integration von anerkannten Asylbewerbern über den Integration Point, die Aktivierung von Alleinerziehenden mit Kindern unter drei Jahren sowie die Gesundheitsprävention. Die Maßnahmenplanung erfolgt im Arbeitsmarktprogramm 2025.

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Beratungsfolge

26.03.2025 · Integrationsrat (bis 10/2025) (27. Sitzung) — Kenntnis genommen
18.03.2025 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (30. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
8.
Aktueller Sachstand Zugangswege für Kundinnen und Kunden zum JobCenter Essen
Zur Vorlage · 0133/2025/5 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Das JobCenter Essen hat über den aktuellen Stand der Zugangs- und Kontaktwege für seine Kundinnen und Kunden berichtet. Ziel der seit dem ersten Lockdown im Jahr 2020 verfolgten Strategie ist eine kundenorientiertere Gestaltung durch die Erweiterung sowohl analoger als als auch digitaler Angebote.

Ein Bestandteil dieser Entwicklung ist die Vereinfachung digitaler Prozesse. So wurde die Hürde für den Dokumenten-Upload gesenkt, indem nun eine Ausweiskopie zur Identifizierung ausreicht. Seit September 2024 steht zudem eine Online-Terminbuchung zur Verfügung. Im Bereich der Quartiersarbeit werden künftig verschiedene Formate wie Sprechstunden oder Informationsveranstaltungen genutzt, wobei die Angebote in bestimmten Stadtteilen und für spezifische Zielgruppen, etwa Geflüchtete aus der Ukraine oder wohnungslose Menschen, bereits etabliert sind.

Die Kontaktmöglichkeiten umfassen neben persönlichen Terminen auch telefonische sowie – in Kooperation mit Partnern – erste Videoberatungen. Für Rückfragen und die Einreichung von Unterlagen stehen verschiedene Wege wie das Serviceportal, E-Mails, Post oder der Hausbriefkasten zur Verfügung. Parallel dazu arbeitet das JobCenter an einer verständlicheren Gestaltung von Bescheiden sowie an der Beschleunigung von Entscheidungsprozessen durch das Programm „Schnell zur richtigen Entscheidung“. Laut Auswertungen des Kundenreaktionsmanagements ist die Zahl der Beschwerden infolge dieser Maßnahmen zurückgegangen. Der Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration sowie der Integrationsrat sollen den Bericht zur Kenntnis nehmen.

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Beratungsfolge

26.03.2025 · Integrationsrat (bis 10/2025) (27. Sitzung) — Kenntnis genommen
18.03.2025 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (30. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
9.
Anerkennung des Vereins Carl Stipendium e.V. als Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIII
Zur Vorlage · 0136/2025/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Der Jugendhilfeausschuss soll über die Anerkennung des Vereins Carl Stipendium e. V. als Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIII entscheiden. Die Vorlage sieht vor, den Verein in die Trägerkategorie 6 einzustufen, wobei die Anerkennung zunächst auf ein Jahr befristet ist. Der Kulturausschuss und der Integrationsrat werden über diesen Vorgang informiert.

Der im Essener Stadtteil Altenessen ansässige Verein ist seit 2003 als eingetragener Verein registriert und umfasst aktuell 25 Mitglieder. Die Finanzierung erfolgt durch Fördergelder, Spenden sowie Mitgliedsbeiträge. Im Zentrum der Vereinsarbeit steht das „Maschinenhaus Essen – Theater der kommenden Generationen“. Das Programm beinhaltet Workshops, Theatercamps und das Sommer.Kunst.Camp »Future City«, wobei auch Lehrkräfte und Theaterpädagogen an den Angeboten beteiligt sind. Die Aktivitäten richten sich an Kinder und Jugendliche sowie an Kindertagesstätten und Schulen, um die kulturelle Entwicklung zu unterstützen. Laut der vorliegenden Unterlagen erfüllt der Verein die gesetzlichen Voraussetzungen sowie die Richtlinien der Stadt Essen für die Anerkennung als Träger der freien Jugendhilfe.

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Beratungsfolge

26.03.2025 · Integrationsrat (bis 10/2025) (27. Sitzung) — Kenntnis genommen
26.03.2025 · Kulturausschuss (34. Sitzung) — Kenntnis genommen
11.03.2025 · Jugendhilfeausschuss (26. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: Kenntnis genommen
10.
Anerkennung des Vereins „Be Strong For Kids e.V.“ als Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIII
Zur Vorlage · 0263/2024/4 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Der Jugendhilfeausschuss berät über die Anerkennung des Vereins „Be Strong For Kids e. V.“ als Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIII. Mit der Anerkennung soll der Verein gleichzeitig der Trägerkategorie 6 zugeordnet werden. Die Entscheidung ist zunächst auf ein Jahr befristet. Der Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft sowie der Integrationsrat sollen die Anerkennung zur Kenntnis nehmen.

Der seit 2019 in Essen-Stadtwald ansässige Verein bietet Sport-, Bewegungs- und Kulturangebote für erkrankte sowie benachteiligte Kinder in Essen und dem Ruhrgebiet an. Aktuell nehmen über 680 Kinder an den Programmen teil. Die Finanzierung erfolgt durch Mitgliedsbeiträge, Spenden und Fördergelder. Ein Bestandteil der Vereinsarbeit ist das Schulprojekt „Be Strong For Kids Goes School“, bei dem Schülerinnen und Schüler bewegungsorientierte Projekte in sozialen Einrichtungen wie Flüchtlingsunterkünften oder Grundschulen durchführen. Dabei werden Themen wie Kommunikation, Konfliktmanagement und Resilienz behandelt.

Die Vorlage bestätigt, dass der Verein die gesetzlichen Voraussetzungen sowie die Richtlinien der Stadt Essen für die Anerkennung als Träger der freien Jugendhilfe erfüllt. Im Rahmen der Sitzung des Jugendhilfeausschusses wird ein Vertreter des Vereins die Organisation persönlich vorstellen.

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Beratungsfolge

26.03.2025 · Integrationsrat (bis 10/2025) (27. Sitzung) — Kenntnis genommen
12.03.2025 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (30. Sitzung) — Kenntnis genommen
11.03.2025 · Jugendhilfeausschuss (26. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: Kenntnis genommen
11.
Berichterstattung zur zentralen Veranstaltung „Jugendbeteiligung in Essen 2024“
Zur Vorlage · 0142/2025/4 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Veranstaltung „Eure Ideen. Für unsere Stadt. Jugend ins Rathaus!“ fand am 14. November 2024 im Essener Rathaus statt. Ziel des Formats war die Stärkung der Jugendbeteiligung in Essen. An dem Termin nahmen 120 Schülerinnen und Schüler verschiedener Schulformen teil. Die Eröffnung erfolgte durch den Oberbürgermeister, während die jugenpolitischen Sprecher der Fraktionen im Jugendhilfeausschuss die Veranstaltung abschlossen.

Im Rahmen von Workshops befassten sich die Teilnehmenden mit Themen wie Verkehrsplanung, Kultur, politischer Bildung und städtischen Angeboten. Die Ergebnisse zeigen einen Bedarf an verstärkter Kommunikation über soziale Medien sowie an kompakten Informationsformaten wie Videos oder Plakaten. Konkrete Forderungen umfassen unter anderem mehr Grünflächen in der Stadt, die Verbesserung der Barrierefreiheit in öffentlichen Räumen sowie eine intensivere Aufklärung zu Themen wie Umweltschutz und Drogenprävention. Zudem wurde der Wunsch nach direkteren Kontaktmöglichkeiten zu politischen Vertretern durch Schulworkshops oder Einladungen geäußert.

Die Ergebnisse der Workshops sollen in den Kinder- und Jugendförderplan 2026–2030 einfließen. Eine weitere Veranstaltung ist für Februar 2026 geplant. Die detaillierte Dokumentation der Workshop-Ergebnisse wird ab dem 15. März 2025 auf einer entsprechenden Webseite veröffentlicht.

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Beratungsfolge

26.03.2025 · Integrationsrat (bis 10/2025) (27. Sitzung) — Kenntnis genommen
12.03.2025 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (30. Sitzung) — Kenntnis genommen
11.03.2025 · Jugendhilfeausschuss (26. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
12.
Kinderschutz in Essen
Zur Vorlage · 1252/2024/4 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Der Bericht des Jugendamtes zur Entwicklung der Kinderschutzpraxis in Essen thematisiert die strukturellen Anpassungen an das Landeskinderschutzgesetz NRW sowie die geplante Einrichtung der neuen Fachgruppe „Qualität im Kinderschutz“ zu Beginn des Jahres 2025. Diese neue Einheit innerhalb der Abteilung Jugendhilfeplanung soll Aufgaben der Qualitätsentwicklung, der Netzwerkkoordination und der InsoFa-Beratung übernehmen. Für das Jahr 2024 wird ein finanzieller Ausgleich durch das Land NRW in Höhe von 2.071.319,00 € ausgewiesen.

Die Zahlen zu Meldungen möglicher Kindeswohlgefährdungen zeigen seit 2018 einen Anstieg, wobei sich die Eingänge bis 2023 nahezu verdoppelt haben. Besonders bei Fällen mit Hilfebedarf wurde für das Jahr 2023 ein Zuwachs von knapp 40 % gegenüber dem Vorjahr verzeichnet. Auch die Anrufe beim Kinder- und Jugendnotruf stiegen von 1.366 im Jahr 2018 auf 1.860 im Jahr 2023 an. Parallel dazu erhöhten sich die anonymen Beratungsanfragen der InsoFa-Beratung von 150 auf 442 im gleichen Zeitraum. Bei den Inobhutnahmen nach § 42 SGB VIII ist ein Anstieg von 85 im Jahr 2018 auf 189 im Jahr 2023 zu beobachten, wobei die Zahlen bei unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen seit 2019 eine Verdreifachung aufweisen.

Im Bereich der Personalbemessung wurde für Ende 2023 ein Bedarf von 183,35 Vollzeitäquivalenten ermittelt, wobei die Besetzung der identifizierten Mehrbedarfsstellen bereits erfolgt ist. Der Bericht wird dem Jugendhilfeausschuss, dem Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft, dem Ausschuss für Soziables, Arbeit, Gesundheit und Integration sowie dem Inklusionsrat und dem Integrationsrat zur Kenntnis vorgelegt.

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Beratungsfolge

26.03.2025 · Integrationsrat (bis 10/2025) (27. Sitzung) — Kenntnis genommen
27.02.2025 · Inklusionsbeirat (14. Sitzung) — Kenntnis genommen
18.02.2025 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (29. Sitzung) — Kenntnis genommen
12.02.2025 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (29. Sitzung) — Kenntnis genommen
11.02.2025 · Jugendhilfeausschuss (25. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
13.
Sachstand Unbegleitete Minderjährige Flüchtlinge in Essen
Zur Vorlage · 0097/2025/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung informierte über die Entwicklung im Bereich der unbegleiteten minderjährigen Flüchtlinge (UmF) in Essen für das Jahr 2024. Während der Zuzug von UmF in Nordrhein-Westfalen im Vergleich zum Vorjahr an Intensität verlor, sank die Zahl der in Essen in Obhut genommenen jungen Menschen von 300 im Jahr 2023 auf 143 im Jahr 2024. Trotz dieses Rückgangs stieg die jugendhilferechtliche Quote in Essen zum Stichtag 7. Januar 2025 auf 366 Personen an.

Die Zusammensetzung der Gruppe ist weiterhin heterogen, wobei junge Menschen aus Syrien und Afghanistan die größten Anteile stellen. Zudem ist ein Anstieg der Altersgruppe unter 14 Jahren auf zwölf Prozent zu verzeichnen. Eine Herausforderung stellt der Bildungsstand dar: Bei 87 Prozent der neu hinzugekommenen UmF aus den Jahren 2023 und 2024 liegt eine geringe oder fehlende Schulbildung vor, was Auswirkungen auf die Integration in das Schulsystem hat.

Hinsichtlich der Kapazitäten wurde berichtet, dass die Aufnahmemöglichkeiten in der stationären Jugendhilfe und in Schulen durch die steigende Quote beansprucht wurden, sich die Situation jedoch im Januar 2025 durch geringere Neuzugänge veränderte. Aktuell warten 55 junge Menschen auf einen dauerhaften Platz in der Jugendhilfe. Zur Bewältigung der bildungsbezogenen Herausforderungen findet ein Austausch zwischen dem Fachbereich Schule und dem Integrationsrat statt, während sprachfördernde Maßnahmen wie Sprachcafés fortgeführt werden.

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Beratungsfolge

26.03.2025 · Integrationsrat (bis 10/2025) (27. Sitzung) — Kenntnis genommen
18.03.2025 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (30. Sitzung) — Kenntnis genommen
12.03.2025 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (30. Sitzung) — Kenntnis genommen
11.03.2025 · Jugendhilfeausschuss (26. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
14.
Planung des Kinderbildungs- und Betreuungsangebotes im Kindergartenjahr 2025/2026
Zur Vorlage · 0056/2025/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die vorliegende Vorlage des Jugendamtes zur Nummer 0056/2025/4 befasst sich mit der Planung des Kinderbildungs- und Betreuungsangebotes für das Kindergartenjahr 2025/2026. Der Jugendhilfeausschuss soll die Fortführung kommunaler und sprachbildender Spielgruppen sowie die Beantragung von Landeszuschüssen für die Fachberatung von 784 Kindertagespflegepersonen beschließen. Zudem wird die Befreiung von der Zweckbindung für bestimmte U3-Plätze vorgeschlagen.

Für das Kita-Jahr 2025/2026 ist ein Angebot von insgesamt 24.482 Plätzen vorgesehen, was einem Zuwachs von 699 Plätzen entspricht. Im Bereich der Kindertagespflege wird im U3-Bereich ein Rückgang von etwa 10 Prozent erwartet. Die Zahl der Kinder im Alter von 0 bis 6 Jahren sank zum Stichtag 30.09.2024 um 864 auf insgesamt 34.403. Während im Bereich der über dreijährigen Kinder ein Bedarf von 1.232 Plätzen besteht, verzeichnet der U3-Bereich einen Zuwachs von 316 Plätzen.

Die kommunalen Spielgruppen sollen mit maximal 96 Plätzen umgesetzt werden, während die Sprachbildungsgruppen mit 202 Plätzen in 18 Gruppen beibehalten werden sollen. Das Notgruppenprogramm wird aufgrund fehlender Bedarfe und nach Absprache mit dem Landesjugendamt eingestellt. Die Brückenprojekte für Kinder mit Fluchtgeschichte reduzieren sich von etwa 300 Plätzen im Jahr 2024 auf maximal 130 Plätze im Jahr 2025, da die Landesförderung durch Nordrhein-Westfalen endet. Die veranschlagten Betriebskostenzuschüsse für das Kita-Jahr 2025/2026 belaufen sich auf insgesamt 216.450.000 Euro.

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Beratungsfolge

26.03.2025 · Integrationsrat (bis 10/2025) (27. Sitzung) — Kenntnis genommen
20.03.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (39. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
11.03.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (31. Sitzung) — Kenntnis genommen
11.03.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (32. Sitzung) — Kenntnis genommen
04.03.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (33. Sitzung) — Kenntnis genommen
27.02.2025 · Inklusionsbeirat (14. Sitzung) — Kenntnis genommen
25.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (37. Sitzung) — Kenntnis genommen
25.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (43. Sitzung) — Kenntnis genommen
25.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (32. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
19.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (30. Sitzung) — Kenntnis genommen
13.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (33. Sitzung) — Kenntnis genommen
12.02.2025 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (29. Sitzung) — Kenntnis genommen
11.02.2025 · Jugendhilfeausschuss (25. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: Kenntnis genommen
15.
JHA Vorlage Spielplatzpatenschaften 2024
Zur Vorlage · 1867/2024/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Der Jahresbericht zur Förderung von Spielplatzpatenschaften in Essen für das Jahr 2024 liegt vor. Die Initiative, eine Kooperation zwischen der Stadt Essen und dem Kinderschutzbund Essen e.V., umfasst zum Stichtag 30. September 2024 insgesamt 257 Patenschaften mit 396 beteiligten Personen. Damit ist die Zahl der Patenschaften seit Beginn der Initiative im Jahr 1993 von ursprünglich 13 auf den aktuellen Stand gestiegen. Die Quote der bepaterten öffentlichen Spielplätze ohne Schulhöfe liegt stadtweit bei 57,12 Prozent.

Im Rahmen des Einsatzes des Spielmobils fanden im Jahr 2024 insgesamt 240 Spielplatzfeste statt, darunter auch Veranstaltungen in sozialstrukturell benachteiligten Wohngebieten sowie bei Großveranstaltungen wie dem Weltkindertag. Zudem wurden Anfragen von Bürgerinnen und Bürgern zu Themen wie Spielplatzpflege, Reparaturen oder Vandalismus durch die zuständigen Stellen bearbeitet.

Die finanzielle Unterstützung der Patenschaften erfolgt durch verschiedene Mittel. Die Bezirksvertretungen leisteten im Jahr 2024 eine Gesamtfördersumme von 19.574,50 Euro im Rahmen der Patenpauschale. Über den Fördertopf „Besser spielen“ wurden zudem 15 Maßnahmen aus insgesamt 16 Anträgen unterstützt. Der Bericht wird den zuständigen Ausschüssen und Bezirksvertretungen zur Kenntnisnahme vorgelegt.

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Beratungsfolge

26.03.2025 · Integrationsrat (bis 10/2025) (27. Sitzung) — Kenntnis genommen
20.03.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (39. Sitzung) — Kenntnis genommen
20.03.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (34. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
11.03.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (31. Sitzung) — Kenntnis genommen
11.03.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (32. Sitzung) — Kenntnis genommen
04.03.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (33. Sitzung) — Kenntnis genommen
25.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (37. Sitzung) — Kenntnis genommen
25.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (43. Sitzung) — Kenntnis genommen
25.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (32. Sitzung) — Kenntnis genommen
25.02.2025 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (38. Sitzung) — Kenntnis genommen
19.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (30. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
11.02.2025 · Jugendhilfeausschuss (25. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
16.
Zwischenbericht zur Umsetzung des Kinder- und Jugendförderplans der Stadt Essen 2022 bis 2025
Zur Vorlage · 1078/2024/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Der vorliegende Zwischenbericht zur Umsetzung des Kinder- und Jugendförderplans der Stadt Essen für den Zeitraum 2022 bis 2025 gibt einen Überblick über den aktuellen Stand der Kinder- und Jugendarbeit. Die Vorlage, die unter anderem dem Jugendhilfeausschuss sowie weiteren Gremien wie dem Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft zur Kenntnis vorgelegt wurde, bezieht sich auf die gesetzlichen Grundlagen gemäß den Paragrafen 11 bis 14 des Sozialgesetzbuches Achtes Buch (SGB VIII).

Im Bereich der Kinder- und Jugendförderung nach § 11 SGB VIII werden die Strukturen der Angebote sowie die Durchführung von „Kollegialen Diskursen“ beschrieben, die zur Bedarfsermittlung und Anpassung der Angebote dienen. In den Jahren 2023 und 2024 standen dabei Themen wie außerschulische Bildungsangebote und die Präsenz von Jugendlichen im öffentlichen Raum im Fokus. Der Bericht thematisiert zudem die Förderung von Jugendverbänden nach § 12 SGB VIII sowie die Jugendsozialarbeit und Schulsozialarbeit gemäß § 13 SGB VIII. Im Kontext des erzieherischen Kinder- und Jugendschutzes nach § 14 SGB VIII wurden für das Jahr 2024 Schwerpunkte wie der Konsum von Cannabis und Lachgas, der Einfluss sozialer Netzwerke sowie Gewalt unter Jugendlichen identifiziert.

Mit Blick auf den kommenden fünften Kinder- und Jugendförderplan für die Jahre 2026 bis 2030 plant die Stadt Essen eine kompaktere Gestaltung des Plans. Die künftige Planung soll auf dem Abgleich von demografischen Daten, Strukturdatenerhebungen und der Beteiligung von Kindern und Jugendlichen basieren. Eine Entscheidung über den neuen Plan wird spätestens im Februar 2026 erwartet.

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Beratungsfolge

27.03.2025 · Inklusionsbeirat (15. Sitzung) — Kenntnis genommen
26.03.2025 · Integrationsrat (bis 10/2025) (27. Sitzung) — Kenntnis genommen
18.03.2025 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (30. Sitzung) — Kenntnis genommen
12.03.2025 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (30. Sitzung) — Kenntnis genommen
11.03.2025 · Jugendhilfeausschuss (26. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
17.
Umsetzung der Präventionsoffensive für die Zielgruppe der jungen Jugendlichen bis zum Übergang von der Schule in den Beruf im Jahr 2025
Zur Vorlage · 1854/2024/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Stadt Essen setzt die Präventionsoffensive für junge Jugendliche im Übergang von der Schule in den Beruf auch im Jahr 2025 fort. Basierend auf einem Beschluss des Stadtrats aus dem Jahr 2014 wurde die bisherige Initiative „U12“ auf diese Zielgruppe ausgeweitet. Für das Jahr 2025 stehen hierfür jährlich ein Millionen Euro zur Verfügung, wobei bereits 24<0xE2><0x80><0xAF>000 Euro für Projekte wie die Jugendberufsagentur, die Jugendfarm und das Projekt „NeZa“ gebunden sind.

Die Maßnahmen konzentrieren sich auf die Handlungsfelder Persönlichkeitsentwicklung, berufliche Orientierung und Partizipation. Im Bereich der Persönlichkeitsentwicklung werden Themen wie Medienkompetenz, Extremismusprävention, gewaltfreie Konfliktlösung sowie Finanzwissen gefördert. Die berufliche Orientierung umfasst unter anderem die Jugendberufsagentur und Planspiele zum Übergang Schule-Beruf. Durch das Beteiligungsformat „mitWirkung!“ werden zudem Jugendforen in den Bezirken III, IV, VI und VIII unterstützt, um die politische Teilhabe junger Menschen zu ermöglichen.

Im Jahr 2025 wird eine Unterarbeitsgruppe die Sachberichte der Einzelprojekte auswerten, um die Förderschwerpunkte bei Bedarf an aktuelle Herausforderungen anzupassen. Die bisherigen Maßnahmen werden im Rahmen der Präventionsoffensive fortgeführt. Den zuständigen Ausschüssen und Bezirksvertretungen wird der Bericht zum Sachstand sowie die Umsetzung der Maßnahmen zur Kenntnis vorgelegt.

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Beratungsfolge

26.03.2025 · Integrationsrat (bis 10/2025) (27. Sitzung) — Kenntnis genommen
20.03.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (39. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
11.03.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (31. Sitzung) — Kenntnis genommen
11.03.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (32. Sitzung) — Kenntnis genommen
04.03.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (33. Sitzung) — Kenntnis genommen
25.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (37. Sitzung) — Kenntnis genommen
25.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (43. Sitzung) — Kenntnis genommen
25.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (32. Sitzung) — Kenntnis genommen
19.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (30. Sitzung) — Kenntnis genommen
18.02.2025 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (29. Sitzung) — Kenntnis genommen
13.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (33. Sitzung) — Kenntnis genommen
12.02.2025 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (29. Sitzung) — Kenntnis genommen
11.02.2025 · Jugendhilfeausschuss (25. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
18.
Sachbericht 2023 des spezialisierten Beratungsangebotes gegen sexualisierte Gewalt
Zur Vorlage · 1485/2024/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Der Jugendhilfeausschuss setzt sich mit dem Sachbericht 2023 der Fachstelle für spezialisierte Beratung bei sexualisierter Gewalt auseinander. Die seit Anfang 2021 bestehende Beratungsstruktur, die in Kooperation zwischen dem DKSB und den JPI eingerichtet wurde, verzeichnete im Berichtszeitraum eine Zunahme der Beratungszahlen. Während im Jahr 2021 insgesamt 23 Betroffene beraten wurden, stieg diese Zahl im Jahr 2023 auf 175 Personen an. Die Altersspanne der beratenen Kinder, Jugendlichen und jungen Erwachsenen lag zwischen einem und 27 Jahren.

Neben der direkten Unterstützung von Betroffenen und deren Bezugspersonen umfasst das Angebot auch die Beratung von Fachkräften aus Bereichen wie dem Allgemeinen Sozialdienst, Schulen und stationärer Jugendhilfe. Im Jahr 2023 wurden 114 Beratungen von Fachkräften durchgeführt. Die Leistungen beinhalten unter anderem Psychoedukation, therapeutische Unterstützung sowie Begleitung bei polizeilichen Befragungen.

Der Bericht, der unter anderem von Beigeordnetem Al Ghusain unterzeichnet wurde, thematisiert zudem die Unterstützung bei akuten Verdachtsfällen, wie etwa im Rahmen eines Vorfalls in einer Essener Kindertagesstätte im Jahr 2023. Aufgrund der steigenden Nachfrage und der zunehmenden Bekanntheit des Angebots wird darauf hingewiesen, dass zur Deckung des Bedarfs zukünftig weitere personelle Ressourcen erforderlich sein könnten.

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Beratungsfolge

26.03.2025 · Integrationsrat (bis 10/2025) (27. Sitzung) — Kenntnis genommen
18.03.2025 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (30. Sitzung) — Kenntnis genommen
27.02.2025 · Inklusionsbeirat (14. Sitzung) — Kenntnis genommen
12.02.2025 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (29. Sitzung) — Kenntnis genommen
11.02.2025 · Jugendhilfeausschuss (25. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
19.
„Wir alle sind Essen – Gemeinsam für ein friedliches Miteinander“: 2025 im Zeichen von 80 Jahre Frieden in Deutschland
Zur Vorlage · 0299/2025/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Stadtinitiative „Wir alle sind Essen – Gemeinsam für ein friedliches Miteinander“ plant für das Jahr 2025 Veranstaltungen unter dem Thema „80 Jahre Frieden in Deutschland“. Die Initiative, die in Kooperation mit der Essener Allianz für Weltoffenheit arbeitet, setzt sich zum Ziel, den gesellschaftlichen Dialog und den Zusammenhalt in Essen zu stärken. Anlass sind der 80. Jahrestag des Kriegsendes sowie die Befreiung Deutschlands durch die Alliierten.

Das geplante Programm umfasst verschiedene Formate wie Workshops für Schülerinnen und Schüler, Vorträge und Dialogtage, die vorrangig in den Monaten April bis Juni stattfinden sollen. Zu den angekündigten Terminen gehören ein Vortrag von Dr. Klaus Wisotzky am 11. April sowie eine Gedenkveranstaltung am 8. Mai mit dem Journalisten Prof. Heribert Prantl. Am 9. Mai ist ein Aktionstag für Schülerinnen und Schüler vorgesehen, der sich mit Themen wie Freiheit, Demokratie und Grundrechten befasst. Zudem ist für den 10. Mai eine musikalische Veranstaltung auf dem Burgplatz geplant. Ein digitaler Veranstaltungskalender soll über die verschiedenen Angebote informieren.

Die Finanzierung der Maßnahmen ist im Haushaltsplan 2025 mit einem Betrag von 100.000 Euro vorgesehen. Die Initiative strebt an, durch Begegnungen zwischen unterschiedlichen Bevölkerungsgruppen eine Kultur des friedlichen Miteinanders zu fördern.

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Beratungsfolge

30.04.2025 · Kulturbeirat (14. Sitzung) — Kenntnis genommen
02.04.2025 · Seniorenrat (34. Sitzung) — Kenntnis genommen
27.03.2025 · Inklusionsbeirat (15. Sitzung) — Kenntnis genommen
26.03.2025 · Integrationsrat (bis 10/2025) (27. Sitzung) — Kenntnis genommen
26.03.2025 · Kulturausschuss (34. Sitzung) — Kenntnis genommen
25.03.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (44. Sitzung) — Kenntnis genommen
18.03.2025 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (30. Sitzung) — Kenntnis genommen
12.03.2025 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (30. Sitzung) — Kenntnis genommen
11.03.2025 · Jugendhilfeausschuss (26. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
19.a
Bezahlkarte für Geflüchtete in Essen
Zur Vorlage · 0447/2025/IR · Antrag Integrationsrat
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Mitglieder des Integrationsrates der Stadt Essen haben mit der Vorlage 0447/2025/IR einen Antrag eingereicht, der die Nutzung einer Opt-Out-Regelung im Zusammenhang mit der Einführung einer Bezahlkarte für Geflüchtete zum Gegenstand hat. Der Antrag wird von Vertretern des Flüchtlingsrats Essen e.V. sowie der Fraktion Die Linke.Internationale Liste gestellt.

Die Antragsteller fordern, dass der Integrationsrat die Möglichkeit gemäß § 4 der Rechtsverordnung zur flächendeckenden Einführung einer Bezahlkarte im Asylbewerberleistungsgesetz nutzt, um sich gegen eine Einführung der Bezahlkarte in Essen auszusprechen. Als Grundlage für den Antrag werden ein offener Brief sowie Auszüge aus Verwaltungsvorlagen anderer Städte angeführt. Eine weitere Begründung zum Inhalt soll mündlich erfolgen. Die Beratung und Entscheidung über diesen Antrag ist für die Sitzungen des Integrationsrates am 26. März und am 28. Mai 2025 vorgesehen.

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Beratungsfolge

28.05.2025 · Integrationsrat (bis 10/2025) (28. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
26.03.2025 · Integrationsrat (bis 10/2025) (27. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
20.

Berichte aus den Arbeitskreisen
21.

Berichte aus den Bezirksvertretungen und Ausschüssen
22.

Anträge und Anfragen
23.

Mitteilungen und Aktuelles
24.

Verschiedenes
B.

Nichtöffentlicher Teil