Durchführung der Beleuchtungsmaßnahme Kettwiger Weinberg von Prälatenweg bis Am Bilstein

Der Ausschuss für Verkehr und Mobilität berät über die Durchführung einer Beleuchtungsmaßnahme am Kettwiger Weinberg, die den Abschnitt vom Prälatenweg bis zum Am Bilstein umfasst. Die Maßnahme dient der Anpassung der Beleuchtungsanlage an die aktuellen Anforderungen der DIN-Norm EN 13201 sowie der Aufrechterhaltung der Verkehrssicherheit. Das Vorhaben beinhaltet den Neubau der Straßenbeleuchtung und die Umstellung auf LED-Technik.

Die vorläufigen Gesamtkosten für die Maßnahme belaufen sich auf 7.000 Euro, wobei zusätzlich kalkulatorische Zinsen in Höhe von 137 Euro anfallen. Das Bauvorhaben ist nach dem Kommunalabgabengesetz (KAG) als beitragsfähig eingestuft. Aufgrund der Neuregelung des § 8 KAG zum 1. Januar 2024 werden die der Stadt Essen entgehenden Einnahmen durch das Land Nordrhein-Westfalen erstattet. Durch die Anpassungen im § 8a KAG sind zudem keine Anliegerversammlung oder eine vorherige Aufnahme in das Straßen- und Wegekonzept erforderlich.

Die Auswirkungen auf den Klimaschutz werden als positiv bewertet, da durch die Umstellung auf LED-Leuchtmittel ein geringerer Stromverbrauch erzielt wird.