Essen Transparent

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A. Öffentlicher Teil

1. Liste der noch zu erledigenden Aufträge

1.1 Vorstellung der Machbarkeitsstudie zur Verlängerung der Stadtbahnlinie U11 und/oder U17

Vorlage ansehen · 0141/2025/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

1.1.1 Vorstellung der Machbarkeitsstudie zur Verlängerung der Stadtbahnlinie U11 und/oder U17 hier: Prüfung des störungsfreien Betriebsablaufs bei einer Verlängerung der Stadtbahnlinie U17

Vorlage ansehen · 0832/2025/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

1.1.2 TOP: Vorstellung der Machbarkeitsstudie zur Verlängerung der Stadtbahnlinie U11 und / oder U17 Hier: Änderung des Beschlussvorschlages (DS 0141/2025/6)

Vorlage ansehen · 1038/2025/CDU/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

1.2 Prüfergebnisse einer Aufgabe der Straßenbahnschleife Bredeney zugunsten einer Stumpfendstelle

Vorlage ansehen · 0937/2025/6 · Vorlage

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

1.3 Sachstand zur Perspektive der Spurbusstrecke

Vorlage ansehen · 0919/2025/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

1.4 Sachstand zum Projekt: Beschleunigung der Buslinien 160/161 - Knotenpunkt Alfredstraße / Martinstraße

Vorlage ansehen · 0936/2025/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

1.5 Prüfergebnis barrierefreie ÖPNV-Anbindung des Regattaturms

Vorlage ansehen · 0938/2025/6 · Vorlage

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

2. Integriertes Entwicklungskonzept "Zukunft.Essen.Innenstadt"

Vorlage ansehen · 0084/2025/7 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich empfohlen

2.1 Änderungsantrag TOP: Integriertes Entwicklungskonzept "Zukunft.Essen.Innenstadt"

Vorlage ansehen · 0794/2025/LINKE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: mehrheitlich nicht empfohlen

2.2 Integriertes Entwicklungskonzept "Zukunft.Essen.Innenstadt" (DS 0084/2025/7) Hier: Änderung der Beschlussfassung

Vorlage ansehen · 0934/2025/CDU/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: mehrheitlich empfohlen

3. Gesamtkostenerhöhung der Maßnahme "Berthold-Beitz-Boulevard, Ba 2.2"

Vorlage ansehen · 0750/2025/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

4. Bau und Baubeginn der Maßnahme "Fahrradstraße Stauseebogen"

Vorlage ansehen · 0600/2025/6 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich empfohlen

5. Heisinger Straße von Vittinghoffstraße bis Uhlenstraße - Erneuerung

Vorlage ansehen · 0653/2025/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6. Bebauungsplan Nr. 5/18 "ESSEN 51: Zollstraße/Pferdebahnstraße" Stadtbezirk: I, III, IV, Stadtteil: Nordviertel, Altendorf, Bochold

Vorlage ansehen · 0736/2025/7 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

7. Bebauungsplan Nr. 01/16 "Freiheit Emscher: Gewerbegebiet Emil Emscher (Gladbecker Straße/ Daniel-Eckhardt-Straße)" Information über das bisherige Verfahren sowie Aufstellungs- und Veröffentlichungsbeschluss

Vorlage ansehen · 0593/2025/7 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

8. Bebauungsplan Nr. 3/25 "Hafenstraße Süd/Umwelttrasse" Stadtbezirk: IV/V, Stadtteil: Bergeborbeck/Vogelheim Information über die Planung sowie Beschluss über die Durchführung der frühzeitigen Öffentllichkeitsbeteiligung

Vorlage ansehen · 0752/2025/7 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

9. Baubeschluss zum Ausbau des Stadions "An der Hafenstraße"

Vorlage ansehen · 0392/2025/6 · Vorlage

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

9.1 Baubeschluss zum Ausbau des Stadions "An der Hafenstraße" hier: Änderungsantrag der SPD-Fraktion

Vorlage ansehen · 0569/2025/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

9.2 Ergänzungsantrag zur Vorlage "Baubeschluss zum Ausbau des Stadions An der Hafenstraße" ersetzt Antrag 0517/2025

Vorlage ansehen · 0549/2025/PARTEI · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

9.3 Baubeschluss zum Ausbau des Stadions "An der Hafenstraße" hier: Änderungsantrag

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

10. Grüne Hauptstadt Europas - 3. Fortschrittsbericht 2023

Vorlage ansehen · 0748/2025/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

11. Be-MoVe-Projekt, hier: Evaluation und Verstetigung von Standorten für Mobilpunkte in Holsterhausen, Frohnhausen, Rüttenscheid und im Südviertel

Vorlage ansehen · 0208/2025/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

12. Be-MoVe-Projekt, hier: Erprobung von Standorten für Mobilpunkte in Altenessen-Süd und Nordviertel

Vorlage ansehen · 0804/2025/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

13. Nachhaltige und naturschonende Außenbeleuchtung – Leitfaden zur Vermeidung von Lichtverschmutzung

Vorlage ansehen · 0599/2025/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

14. Integrierte Sportentwicklungsplanung für die Stadt Essen (ISEP) hier: Abschlussbericht - Integrierte Sportentwicklungsplanung für die Stadt Essen

Vorlage ansehen · 0511/2025/6 · Vorlage

Ergebnis: eingebracht

15. Überplanmäßige Mittelbereitstellungen für die Maßnahmen "Verlängerung U11 FöRi-Planungsvorrat" und "Verlängerung U17 FöRi-Planungsvorrat"

Vorlage ansehen · 0746/2025/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

16. Änderung des Nahverkehrsplans: Modifizierung des Quartiersbussystems Werden

Vorlage ansehen · 0884/2025/6 · Vorlage

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

17. Berthold-Beitz-Boulevard, BA 3.2 Schwanenkampbrücke und BA 3.3 Ausbau B224/Friedrichstraße

Vorlage ansehen · 0613/2025/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

18. Genehmigung von Paketstationen im öffentlichen Straßenraum

Vorlage ansehen · 0951/2025/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

[1.] Europaplatz - Beseitigung der Unfallhäufungsstelle für den Radverkehr

Vorlage ansehen · 0605/2025/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

[2.] Generalsanierung der Geh- und Radwegüberführung über die Wilhelm-Nieswandt-Allee in Höhe der Zeche Carl, Projektstand

Vorlage ansehen · 0854/2025/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

[3.] Internationale Gartenausstellung Metropole Ruhr 2027 (IGA 2027) Planungsbeschluss von drei Teilabschnitten zur Umfeldaufwertung Haus Scheppen

Vorlage ansehen · 0774/2025/6 · Vorlage

Ergebnis: Eingebracht und die Beschlussfassung auf die Sitzung des Rates vertagt.

[4.] Gewerbeboulevard: Bauabschnitte E2 (Daniel-Eckhardt-Straße) und E3a

Vorlage ansehen · 0955/2025/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

[5.] Bewohnerparken Eltingviertel - Planungsergebnis

Vorlage ansehen · 0954/2025/6 · Vorlage

Ergebnis: eingebracht

[6.] Installation von Leitbaken auf dem Radfahrstreifen der Huyssenallee

Vorlage ansehen · 0911/2025/6 · Vorlage

Ergebnis: eingebracht

19. Deckeninstandsetzungsprogramm zum Erhalt der Straßeninfrastruktur 2025

Vorlage ansehen · 0953/2025/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

20. Barrierefreier Ausbau von Bushaltestellen 2026 – Inanspruchnahme von Fördermitteln

Vorlage ansehen · 0808/2025/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

21. Sachstand Gustav-Heinemann-Brücke

Vorlage ansehen · 0882/2025/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

22. Planungs- und Bauprogramm Ingenieurbau 2025 (Maßnahmenprioritäten)

Vorlage ansehen · 0939/2025/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

23. Maßnahmen nach dem KAG

23.1 Durchführung der Beleuchtungsmaßnahme "Akstraße von Maxstraße bis Lichtstraße" KAG-Nr. 23KAG090

Vorlage ansehen · 0792/2025/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

23.2 Durchführung der Beleuchtungsmaßnahme "Gladbecker Straße von Ellernplatz bis Bäuminghausstraße" KAG-Nr.: 24KAG05

Vorlage ansehen · 0802/2025/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

23.3 Durchführung der Beleuchtungsmaßnahme Kettwiger Weinberg von Prälatenweg bis Am Bilstein

Vorlage ansehen · 0739/2025/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

23.4 Durchführung der Beleuchtungsmaßnahme "Karlstraße von Altenessener Straße bis Wilhelm-Nieswandt-Allee" KAG-Nr.: 23KAG213

Vorlage ansehen · 0857/2025/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

24. Mitteilungen der Verwaltung

25. Schriftliche Anfragen und Anträge

25.1 Sicherheit im öffentlichen Raum (vgl. DS 1246/2022/CDU/GRÜNE) Hier: Vereinfachung der Organisation und Durchführung von Veranstaltungen in den Stadtteilen

Vorlage ansehen · 0915/2025/CDU/GRÜNE/FDP · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: Kenntnis genommen

25.2 Bewohnerparkbereiche und Quartiersparkhäuser in Holsterhausen

Vorlage ansehen · 0904/2025/CDU/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

26. Mündliche Anfragen und Verschiedenes

B. Nicht öffentlicher Teil

27. Baubeschluss zum Ausbau des Stadions "An der Hafenstraße" hier: Aktueller Stand zur Pachtverhandlung

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

28. Verschiedenes