Änderung des Sitzungstermins für die konstituierende Sitzung des Ausschusses für Schule, Bildung und Wissenschaft

Der Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft plant die Verlegung seiner konstituierenden Sitzung für das Jahr 2025. Der ursprünglich für den 2. Dezember 2025 vorgesehene Termin soll auf den 14. Januar 2026 verschoben werden.

Hintergrund der Änderung ist der nun festgesetzte Termin der Kommunalwahl am 14. September 2025. Nach der Sitzung des Rates am 4. November 2025, in welcher die Ausschussvorsitzenden bestimmt werden, erfolgt die Festlegung der Ausschussmitglieder erst am 19. November 2025. Da die Tagesordnungen und Beratungsunterlagen gemäß der Geschäftsordnung spätestens acht Tage vor einer Sitzung veröffentlicht werden müssen, würde ein Termin am 2. Dezember 2025 nur einen Zeitraum von drei Werktagen zwischen der Besetzung der Ausschüsse und der Veröffentlichung lassen.

Zudem wird darauf hingewiesen, dass aufgrund zahlreicher weiterer konstituierender Sitzungen am 2. Dezember 2025 keine ausreichenden Raumkapazitäten im Rathaus zur Verfügung stehen. Der Ausschuss soll die Terminverlegung zur Kenntnis nehmen. Die Vorlage wurde von Beigeordnetem Al Ghusain unterzeichnet.