Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (34. Sitzung)

Name: Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (34. Sitzung)
Start: 2025-09-10T16:04:00+02:00
End: 2025-09-10T18:16:00+02:00
Location: Rathaus Essen

10.09.2025, 16:04 – 10.09.2025, 18:16 Uhr

Gremium: Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025)

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Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

A.

Öffentlicher Teil
1.

Niederschrift Nr. 31 über die Sitzung des Ausschusses für Schule, Bildung und Wissenschaft vom 14.05.2025
2.

Niederschrift Nr. 32 über die Sitzung des Ausschusses für Schule, Bildung und Wissenschaft vom 11.06.2025
3.
Durchführung des Projektes „UWE – Umwelt, Wohlbefinden und Entwicklung von Kindern und Jugendlichen“ in der Stadt Essen
Zur Vorlage · 1101/2025/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Ergebnisse des Projektes „UWE – Umwelt, Wohlbefinden und Entwicklung von Kindern und Jugendlichen“ werden den zuständigen Gremien der Stadt Essen, darunter dem Rat sowie verschiedenen Bezirksvertretungen und Ausschüssen, zur Kenntnis vorgelegt. Die Untersuchung umfasste elf Schulen, darunter sieben Grundschulen mit Familiengrundschulzentrum sowie vier städtische Hauptschulen mit einem hohen Sozialindex zwischen 5 und 9. Finanziert wurde die Befragung über das Landesprogramm „kinderstark-NRW schafft Chancen“.

Im Rahmen des Prozesses nahmen im November 2024 Schülerinnen und Schüler der vierten, siebten und neunten Klassen teil. Die Rücklaufquote lag bei den Viertklässlern bei 63 % und bei den Siebt- sowie Neuntklässlern bei 52 %. Die Ergebnisse zeigen, dass ein Großteil der befragten Kinder und Jugendlichen ein hohes Wohlbefinden aufweist, wobei die Werte bei Grundschülern mit 66 % höher liegen als bei Hauptschülern mit 58 %. Ein etwa Drittel der Teilnehmenden gab an, sich weniger gut zu fühlen. Als wesentliche Faktoren für das Wohlbefinden wurden enge Beziehungen zu Erwachsenen und Gleichaltrigen sowie positive Schulerfahrungen identifiziert.

Aus den Befragungsergebnissen leiten sich Empfehlungen für gezielte, sozialraumorientierte Maßnahmen ab. Die Erkenntnisse sollen in die weitere Schulentwicklung sowie in bestehende Programme wie das Startchancenprogramm einfließen, um die strukturelle Unterstützung der Schulen zu fördern.

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Beratungsfolge

25.11.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (2. Sitzung)
11.11.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (1. Sitzung) — Kenntnis genommen
04.11.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (1. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
24.09.2025 · Rat der Stadt Essen (41. Sitzung) — Kenntnis genommen
18.09.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (37. Sitzung) — Kenntnis genommen
17.09.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (34. Sitzung) — Kenntnis genommen
10.09.2025 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (34. Sitzung) — Kenntnis genommen
09.09.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (34. Sitzung) — Kenntnis genommen
09.09.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (35. Sitzung) — Kenntnis genommen
09.09.2025 · Jugendhilfeausschuss (29. Sitzung) — Kenntnis genommen
02.09.2025 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (34. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
4.
Inanspruchnahme des Bildungs- und Teilhabepaketes im Jahr 2024
Zur Vorlage · 1095/2025/5 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Der Bericht des JobCenters Essen zur Inanspruchnahme des Bildungs- und Teilhabepaketes (BuT) für das Jahr 2024 weist einen Anstieg der Gesamtausgaben auf 23.323.400 Euro aus. Dies entspricht einer Steigerung von 7,15 Prozent gegenüber dem Vorjahr, während die Anzahl der Anträge um 16,05 Prozent zunahm. Im Bereich SGB II wurden 47.845 Anträge mit einem Volumen von 18.335.542 Euro bewilligt, während im Bereich WoGG/BKGG 21.218 Anträge in Höhe von 4.605.553 Euro verzeichnet wurden.

Die Ausgaben für die Lernförderung stiegen um 9,6 Prozent auf 7.597.848 Euro, die Kosten für Klassenfahrten erhöhten sich um 10,06 Prozent auf 1.859.892 Euro. Die Kosten für die Teilhabe an sozialen und kulturellen Angeboten verzeichneten ein Plus von 2,94 Prozent auf 898.043 Euro. Für die Mittagsverpflegung beliefen sich die Ausgaben auf 8.911.298 Euro, was einer Steigerung von 2,97 Prozent entspricht.

Als Ursache für die gestiegenen Ausgaben und die Zunahme der Anspruchsberechtigten wird das Wohngeld-Plus-Gesetz angeführt. Das erhöhte Antragsvolumen führte zu längeren Bearbeitungszeiten. Erste Zahlen für das erste Quartal 2025 deuten auf eine fortlaufend steigende Inanspruchnahme hin, was unter anderem auf eine verstärkte Ansprache der Zielgruppe zurückgeführt wird. Aufgrund der Verteilung der Bundeserstattung in Nordrhein-Westfalen wird für Essen weiterhin von einer ausreichenden Erstattung der Leistungen ausgegangen. Der Bericht wird den zuständigen Ausschüssen für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration, Jugendhilfe, Schule, Bildung und Wissenschaft sowie dem Integrationsrat zur Kenntnis vorgelegt.

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Beratungsfolge

17.09.2025 · Integrationsrat (bis 10/2025) (30. Sitzung) — Kenntnis genommen
10.09.2025 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (34. Sitzung) — Kenntnis genommen
09.09.2025 · Jugendhilfeausschuss (29. Sitzung) — Kenntnis genommen
02.09.2025 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (34. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
5.
Integrierte Sportentwicklungsplanung für die Stadt Essen (ISEP) hier: Abschlussbericht - Integrierte Sportentwicklungsplanung für die Stadt Essen
Zur Vorlage · 0511/2025/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die vorliegende Vorlage mit der Nummer 0511/2025/6 zum Abschlussbericht der Integrierten Sportentwicklungsplanung (ISEP) für die Stadt Essen legt die Ergebnisse eines Planungsprozesses dar, der die Analyse der Sportsituation, die Bewertung von Handlungsfeldern, die Festlegung von Maßnahmen sowie die Optimierung von Strukturen umfasst. Als zentrales Leitziel wurde „Sportstadt Essen für ALLE Menschen“ definiert. Die Planung konzentriert sich auf vier Handlungsfelder: sozialräumliche Unterschiede, Bewegungsräume, Schulsport sowie die Optimierung der Arbeit der Sport- und Bäderbetriebe. Ein Bestandteil der Planung war zudem die Entscheidung des Rates der Stadt Essen für die Variante 1 der Modellplanung für die Schillerwiese.

Der Bericht wurde in einem Beratungszyklus zwischen Juni 2025 und März 2026 in verschiedenen Gremien, darunter die Bezirksvertretungen I bis IX, diverse Ausschüsse sowie der Integrationsrat, der Seniorenrat und der Inklusionsbeirat, behandelt. Es wird vorgeschlagen, dass der Rat der Stadt Essen den Bericht zur Kenntnis nimmt und die Betriebsleitung der Sport- und Bäderbetriebe beauftragt, die enthaltenen Empfehlungen zu prüfen und Maßnahmen zu konkretisieren. Zudem soll die Betriebsleitung regelmäßig über den Umsetzungsstand informieren und fachbereichsübergreifende Arbeitsgruppen unter ihrer Federführung einrichten. Eine Vor-Einschätzung der Klimarelevanz stuft die Auswirkungen auf den Klimaschutz als positiv ein.

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Beratungsfolge

25.03.2026 · Rat der Stadt Essen (5. Sitzung) — kein Beschluss gefasst
17.03.2026 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (3. Sitzung) — Kenntnis genommen
11.03.2026 · Inklusionsbeirat (2. Sitzung) — einstimmig empfohlen
11.03.2026 · Ausschuss für Schule und Bildung (2. Sitzung) — einstimmig empfohlen
10.03.2026 · Jugendhilfeausschuss (3. Sitzung)
10.03.2026 · Ausschuss für Digitalisierung, Personal, Organisation und Gleichstellung (2. Sitzung) — einstimmig empfohlen
25.02.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration (2. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
03.02.2026 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (2. Sitzung) — einstimmig empfohlen
27.01.2026 · Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gesundheit (1. Sitzung) — einstimmig empfohlen
27.01.2026 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (2. Sitzung) — einstimmig empfohlen
14.01.2026 · Ausschuss für Schule und Bildung (1. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
25.09.2025 · Inklusionsbeirat (19. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
24.09.2025 · Rat der Stadt Essen (41. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
18.09.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (62. Sitzung) — abgesetzt; zur Entscheidung in den Rat geschoben
17.09.2025 · Integrationsrat (bis 10/2025) (30. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
16.09.2025 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (43. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
11.09.2025 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (41. Sitzung) — einstimmig empfohlen
10.09.2025 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (34. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
09.09.2025 · Jugendhilfeausschuss (29. Sitzung) — verwiesen
09.09.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (35. Sitzung) — Kenntnis genommen
04.09.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (61. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
03.09.2025 · Seniorenrat (37. Sitzung) — einstimmig empfohlen mit Anmerkungen
02.09.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (37. Sitzung) — Kenntnis genommen
02.09.2025 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (43. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
02.09.2025 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (34. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
28.08.2025 · Inklusionsbeirat (18. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
10.07.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (41. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
08.07.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (33. Sitzung) — Kenntnis genommen
01.07.2025 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (42. Sitzung) — eingebracht
26.06.2025 · Inklusionsbeirat (17. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
26.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (36. Sitzung) — Kenntnis genommen
26.06.2025 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (40. Sitzung) — eingebracht
25.06.2025 · Seniorenrat (36. Sitzung) — beraten und Beschluss in die 37. Sitzung geschoben.
24.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (40. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
24.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (47. Sitzung) — Kenntnis genommen
24.06.2025 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (36. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
24.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (35. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
18.06.2025 · Integrationsrat (bis 10/2025) (29. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
18.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (33. Sitzung) — Kenntnis genommen
17.06.2025 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (42. Sitzung) — eingebracht
17.06.2025 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (32. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
6.
Erprobung einer temporären Schulstraße an der Grundschule Kantschule in der Straße Büchelsloh
Zur Vorlage · 1104/2025/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

An der Kantschule in der Straße Büchelsloh soll eine temporäre Schulstraße erprobt werden. Hintergrund ist die Verkehrssituation am Morgen, die laut einem Schreiben der Elternpflegschaft an den Oberbürgermeister als unübersichtlich beschrieben wurde. Ein Ortstermin mit Vertretern der Bezirksvertretung, der Verkehrsbehörde, der Polizei und der Schulleitung bestätigte ein hohes Verkehrsaufkommen zwischen 7:40 Uhr und 8:05 Uhr. Dabei kommt es zu Parkvorgängen auf Gehwegen sowie zu Manövern im Kurvenbereich. Um die Sicherheit der Schulkinder zu erhöhen, wird eine Sperrung für den Kraftfahrzeugverkehr in der Zeit von 7:30 Uhr bis 8:30 Uhr vorgeschlagen. Anwohner sollen über ein Zusatzschild weiterhin die Straße befahren dürfen.

Die Erprobungsphase ist auf ein Jahr angelegt, wobei nach sechs Monaten eine Evaluation stattfinden soll. Als Ergänzung zur Schulstraße ist die Einrichtung einer Elternhaltestelle in der Straße Dortmannhof vorgesehen. Von dort aus können Kinder die Schule über einen Weg durch eine Grünanlage erreichen. Die Schulleitung unterstützt das Vorhaben und sichert eine pädagogische Begleitung zu. Für die Anfangsphase ist zudem eine Unterstützung durch Personal der RGE möglich, sofern die Mittel bereitgestellt werden. Der Ausschuss für Verkehr und Mobilität nimmt die Planung zur Kenntnis, während die Bezirksvertretung VI über die Umsetzung entscheidet.

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Beratungsfolge

17.09.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (34. Sitzung) — einstimmig beschlossen
11.09.2025 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (41. Sitzung) — Kenntnis genommen
10.09.2025 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (34. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
7.
Erprobung einer temporären Schulstraße an der Grundschule am Krausen Bäumchen in der Elbestraße
Zur Vorlage · 1114/2025/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

In der Elbestraße soll eine temporäre Schulstraße zur Erprobung eingerichtet werden. Konkret betrifft dies den Abschnitt zwischen der Siegstraße und der Weserstraße im Bereich der Grundschule am Krausen Bäumchen. Die Maßnahme ist Teil eines Programms zur Neuausrichtung der Mobilität in Holsterhausen und Bergerhausen. Parallel dazu wird vorgeschlagen, die Siegstraße in Fahrtrichtung von der Elbestraße kommend Richtung Leinestraße bzw. Rellinghauser Straße in eine Einbahnstraße umzuwandeln.

Grund für diese Planung ist die Erhöhung der Verkehrssicherheit auf dem Schulweg. Aktuell führt die Nutzung der Siegstraße durch Eltern zu Stausituationen und Ausweichmanövern vor der Schule. Die geplante Schulstraße in der Elbestraße soll zwischen 7:30 Uhr und 8:30 Uhr für den Kraftfahrzeugverkehr gesperrt werden, wobei Anwohner über das Zusatzschild „Bewohner frei“ von der Beschränkung ausgenommen bleiben sollen. Eine dauerhafte Umsetzung wird im Erfolgsfall angestrebt. Die Erprobungsphase ist auf ein Jahr angelegt, wobei nach sechs Monaten eine Evaluation stattfinden soll. Die Schulleitung unterstützt die Maßnahme und übernimmt die pädagogische Begleitung.

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Beratungsfolge

18.09.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (42. Sitzung) — einstimmig beschlossen mit Ergänzung des Beschlusstextes
11.09.2025 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (41. Sitzung) — Kenntnis genommen
10.09.2025 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (34. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
8.
Quartalsweise Berichterstattung zu den laufenden Schulbaumaßnahmen für das 2. Quartal 2025
Zur Vorlage · 0879/2025/7 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Ausschüsse für Stadtentwicklung, -planung und Bauen sowie für Schule, Bildung und Wissenschaft erhalten eine Berichterstattung zum Stand der laufenden Schulbaumaßnahmen für das zweite Quartal 2025. Die Vorlage dient der Kenntnisnahme eines Sachstandsberichts zur Umsetzung der Schulentwicklungsplanung (SEP), basierend auf dem Datenstand vom 1. Mai 2025.

Die vierteljährliche Berichterstattung folgt einem Beschluss des Rates der Stadt Essen aus dem April 2024, um die inhaltliche und finanzielle Abwicklung der durch die Immobilien Management Essen GmbH (IME) betreuten Maßnahmen zu dokumentieren. Der Bericht wurde um laufende Schulbaumaßnahmen erweitert, welche durch die Grundstücksverwaltung Stadt Essen GmbH (GVE) bearbeitet werden.

Zur Information der Ausschussmitglieder werden detaillierte Steckbriefe sowie eine tabellarische Auflistung aller Maßnahmen der Schulentwicklungsplanung I und II mit Priorität 1 vorgelegt. Die Unterlagen umfassen zudem Informationen zu Sofortmaßnahmen durch Systemcontainer sowie zu Erweiterungen und Kapazitätserhöhungen an verschiedenen Schulstandorten.

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Beratungsfolge

10.09.2025 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (34. Sitzung) — Kenntnis genommen
03.07.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (60. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
9.
Dionysiusschule - Ausbau des offenen Ganztags im Altbau und Anbringen einer Fluchttreppe
Zur Vorlage · 0670/2025/7 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Für die Dionysiusschule in Essen-Borbeck ist der Ausbau des Offenen Ganztags im Altbau sowie die Installation einer Fluchttreppe geplant. Hintergrund der Maßnahme ist die zunehmende Nachfrage durch die Einführung einer Dreizügigkeit und den ab dem Schuljahr 2026/2027 geltenden Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung. Da die Kapazitäten im Hauptgebäude sowie im Erdgeschoss des Altbaus für diesen Bedarf nicht mehr ausreichen, sollen zusätzliche Flächen erschlossen werden.

Das Vorhaben sieht die Reaktivierung der ersten und zweiten Obergeschosse im Altbau vor, wodurch insgesamt fünf Räume für den Offenen Ganztag zur Verfügung stehen sollen. Zudem wird im Erdgeschoss ein Bereich für die Essensausgabe eingerichtet. Zur Sicherstellung eines zweiten baulichen Rettungsweges soll eine Außentreppe aus Stahl angebracht werden. Die baulichen Maßnahmen umfassen zudem den Austausch von Fenstern und Türen sowie die Sanierung von Schadstoffen an Böden, Wänden und Decken. Der Baubeginn ist für das letzte Quartal 2025 vorgesehen, wobei die Arbeiten voraussichtlich ein Jahr dauern werden. Während der Bauphase wird der Schulbetrieb fortgesetzt, indem die betroffenen Gruppen vorübergehend in das Hauptgebäude ausgelagert werden.

Die Gesamtkosten des Projekts belaufen sich auf schätzungsweise 946.000 Euro brutto. Davon werden etwa 80 Prozent durch Fördermittel in Höhe von rund 756.800 Euro gedeckt. Der städtische Eigenanteil beträgt circa 189.200 Euro. Die Finanzierung soll über Mittelumschichtungen innerhalb des Deckungsverbundes Schulbau in den Haushaltsjahren 2025 und 2026 erfolgen.

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Beratungsfolge

18.09.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (62. Sitzung) — einstimmig beschlossen
10.09.2025 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (34. Sitzung) — einstimmig empfohlen
09.09.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (34. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
Ergebnis: einstimmig empfohlen
10.
Grashof Gymnasium, Grashofstraße 55, 45133 Essen hier: Brandschutz-Sanierung; Errichtung einer Sicherheitsbeleuchtungsanlage und eines zweiten baulichen Rettungsweges im Zuge einer nachträglichen Nutzungsänderung
Zur Vorlage · 0685/2025/7 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Im Grashof-Gymnasium in Essen-Bredeney sind Brandschutzmaßnahmen im Umfang von insgesamt 780.000 Euro brutto geplant. Hintergrund der Maßnahme ist eine Nutzungsänderung im Untergeschoss des denkmalgeschützten Gebäudes, die den Einbau einer Sicherheitsbeleuchtungsanlage sowie die Schaffung eines zweiten baulichen Rettungsweges erforderlich macht. Die neue Beleuchtungsanlage soll die gesamten Flucht- und Rettungswege sowie die Aula versorgen. Aufgrund der Denkmalschutzauflagen werden die Leitungen in neuen Abhangdecken installiert, um die historische Bausubstanz nicht durch Unterputzverlegungen zu beeinträchtigen. Parallel dazu wird eine gleichmäßige Allgemeinbeleuchtung in den Fluren und Treppenhäusern realisiert. Der zweite bauliche Rettungsweg soll durch neue Rauchschutzelemente und die Anbindung des Dachgeschosses dauerhaft gesichert werden.

Die Finanzierung der restlichen 730.000 Euro soll durch Mittelumschichtungen aus dem Neubauprogramm Schulerweiterung in den Jahren 2025 und 2026 erfolgen. Der Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft empfiehlt dem Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen die Beschlussfassung der Maßnahme. Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX wird über den Baubeginn in Kenntnis gesetzt. Die Vorlage wurde von Beigeordnetem Harter vorgelegt.

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Beratungsfolge

30.09.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (37. Sitzung) — Kenntnis genommen
18.09.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (62. Sitzung) — einstimmig beschlossen
10.09.2025 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (34. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
11.
Realisierung des Gesamtbedarfs des Carl-Humann-Gymnasiums am Standort Laurentiusweg inklusive Neubau einer Sporthalle
Zur Vorlage · 0835/2025/7 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die vorliegende Vorlage mit der Nummer 0835/2025/7 befasst sich mit der Realisierung des Gesamtbedarfs des Carl-Humann-Gymnasiums am Standort Laurentiusweg. Das Projekt umfasst die Konzentration des Schulbetriebs an einem Standort sowie den Neubau einer Eineinhalbfach-Sporthalle. Durch diese Konzentration reduziert sich der Flächenbedarf von ursprünglich 5.899 m² Bruttogrundfläche auf 4.854 m² Bruttogrundfläche. Zudem ist die Nachnutzung des Abzweiggebäudes in der Jacob-Weber-Straße durch die Franz-Dinnendahl-Realschule vorgesehen.

Aufgrund einer Ausweitung des Leistungsumfangs sieht die Vorlage eine Anpassung der Gesamtkosten vor. Die Kosten steigen von bisher 14,3 Mio. Euro brutto um 20,5 Mio. Euro brutto auf insgesamt 34,8 Mio. Euro brutto. Für die Bestellung eines Erbbaurechts fallen einmalig etwa 80.000 Euro brutto an, bei einem jährlichen Erbbauzins von 32.800 Euro brutto. Die Finanzierung erstreckt sich auf den Zeitraum von 2024 bis 2030, wobei die Mittelanmeldungen ab dem Jahr 2027 budgetneutral erfolgen sollen. Kalkulatorisch sind jährliche Abschreibungen in Höhe von 341.667 Euro sowie Zinsen von 399.750 Euro vorgesehen.

Da die Anpassung eine wesentliche Änderung am Bau- und Raumprogramm darstellt, ist die Zustimmung des Rates der Stadt Essen erforderlich. Der Beschlussvorschlag durchläuft im September 2025 die Beratungsfolge der Bezirksvertretung VII, des Ausschusses für Schule, Bildung und Wissenschaft, des Haupt- und Finanzausschusses sowie des Ausschusses für Stadtentwicklung, -planung und Bauen, bevor die abschließende Entscheidung im Rat erfolgt.

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Beratungsfolge

24.09.2025 · Rat der Stadt Essen (41. Sitzung) — einstimmig beschlossen
18.09.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (62. Sitzung) — einstimmig empfohlen
17.09.2025 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (39. Sitzung) — einstimmig empfohlen
10.09.2025 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (34. Sitzung) — einstimmig empfohlen
09.09.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (35. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
Ergebnis: einstimmig empfohlen
12.
Leibniz-Gymnasium, Stankeitstraße 22, 45326 Essen Errichtung eines Ersatzbaus am Abzweig Mallinckrodtstraße 11 als Interimslösung für den geplanten Erweiterungsbau am Hauptstandort hier: Baubeginnbeschluss
Zur Vorlage · 0912/2025/7 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Der Rat der Stadt Essen soll über den Baubeginn einer Interimslösung für das Leibniz-Gymnasium entscheiden. Das Projekt umfasst die Errichtung eines Ersatzbaus am Abzweig der Mallinckrodtstraße 11, um die Kapazitätsgrenzen des Hauptstandorts in der Stankeitstraße während der geplanten Erweiterungsmaßnahmen zu überbrücken. Die geschätzten Gesamtkosten für das Vorhaben belaufen sich auf rund 4,62 Millionen Euro brutto.

Die geplante bauliche Umsetzung sieht einen zweigeschossigen Modulbau mit einer Bruttogrundfläche von etwa 1.080 Quadratmetern vor. Dabei kommen verschiedene Bauweisen wie Holzmodul-, Holzhybrid- oder Stahlmodulbauweise in Betracht, wobei eine Dachbegrünung zur CO2-Reduktion vorgesehen ist. Das Gebäude soll neben den Jahrgangsstufen 5 und 6 künftig auch die Jahrgangsstufe 7 aufnehmen und umfasst unter anderem acht Unterrichtsräume, einen Fachraum für naturwissenschaftlichen Unterricht sowie Räumlichkeiten für Lehrpersonal und Technik. Ergänzend dazu sind Maßnahmen an den Außenanlagen geplant, darunter neue Fahrradabstellplätze, zusätzliche PKW-Stellplätze sowie die Aufwertung von Grünflächen und Spielgeräten.

Der Beginn der vorbereitenden Maßnahmen ist für Februar 2026 angesetzt, sodass die Inbetriebnahme der Einrichtung für September 2026 vorgesehen ist. Die Nutzung des Interimsbaus wird voraussichtlich bis zu den Sommerferien 2030 andauern. Die Finanzierung erfolgt durch eine Mittelumschichtung aus dem Neubauprogramm für Schulerweiterungen im Jahr 2026.

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Beratungsfolge

24.09.2025 · Rat der Stadt Essen (41. Sitzung) — einstimmig beschlossen
17.09.2025 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (39. Sitzung) — einstimmig empfohlen
10.09.2025 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (34. Sitzung) — einstimmig empfohlen
04.09.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (61. Sitzung) — einstimmig empfohlen
26.08.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (41. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
Ergebnis: einstimmig empfohlen
13.
Hövelschule, Hövelstraße 49, 45326 Essen hier: Mehrkosten für die Sanierung im Bestand sowie für die Turnhalle
Zur Vorlage · 1073/2025/7 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die vorliegende Vorlage der Immobilienwirtschaft befasst sich mit den Kostensteigerungen bei den Sanierungsmaßnahmen der Hövelschule in Essen. Die Maßnahmen gliedern sich in die Projekte Erweiterungsbau und Generalsanierung sowie die Sanierung der Turnhalle.

Für das Projekt Erweiterungsbau und Generalsanierung wird eine Kostenerhöhung um 2.070.392 Euro brutto auf eine Gesamtsumme von 16.823.000 Euro brutto ausgewiesen. Im Bereich der Turnhallensanierung belaufen sich die Mehrkosten auf 534.000 Euro brutto, wodurch sich die Gesamtsumme für dieses Vorhaben auf 3.320.000 Euro brutto erhöht. Die Gesamtkosten beider Bauvorhaben belaufen sich somit auf 20.143.000 Euro brutto. Da im Haushalt Mittel in Höhe von 18.691.000 Euro bereitstehen, ergibt sich eine Differenz von 1.451.900 Euro brutto. Diese soll durch Mittelumschichtungen aus dem Projekt Neubauprogramm Schulerweiterung ausgeglichen werden.

Die Vorlage enthält zudem Angaben zu den kalkulatorischen Abschreibungen und Zinsen sowie zur rechtlichen Grundlage gemäß § 79 des Schulgesetzes NRW, welche die Instandhaltung des Gebäudebestands durch den Schulträger regelt. Hinsichtlich der Klimaschutzrelevanz wird eine positive Auswirkung auf den Klimaschutz sowie eine geringfügige Erhöhung des Treibhausgas-Ausstoßes verzeichnet. Der Fertigstellung der Schulbaumaßnahme wird Sommer 2027 zugeordnet. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Bezirksvertretung V keine Bedenken gegen die Kostenerhöhungen erhebt und die zuständigen Ausschüsse sowie der Rat der Stadt Essen die Anpassungen beschließen.

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Beratungsfolge

24.09.2025 · Rat der Stadt Essen (41. Sitzung) — einstimmig beschlossen
17.09.2025 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (39. Sitzung) — einstimmig empfohlen
16.09.2025 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (43. Sitzung) — einstimmig empfohlen
10.09.2025 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (34. Sitzung) — einstimmig empfohlen
04.09.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (61. Sitzung) — einstimmig empfohlen
26.08.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (41. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
Ergebnis: einstimmig empfohlen
14.
Errichtung einer Fluchttreppe an der Nikolausschule, Nikolausstraße 24
Zur Vorlage · 1161/2025/7 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Stadt Essen plant die Errichtung einer außenliegenden Fluchttreppe an der Nikolausschule in der Nikolausstraße 24. Grund für das Vorhaben ist eine Prüfung vom 20. Juni 2020, bei der das Fehlen eines vorgeschriebenen zweiten baulichen Rettungsweges festgestellt wurde. Da die derzeitige Situation eine Rettung über Leitern der Feuerwehr voraussetzt, welche die Leistungsfähigkeit der Einsatzkräfte überschreitet, ist die bauliche Sicherstellung erforderlich.

Das Projekt sieht vor, an der nördlichen Giebelseite eine Stahlaußentreppe zu errichten. Im Zuge dessen werden Fensteröffnungen an der betroffenen Giebelwand angepasst und Innentüren entlang der Fluchtwege ausgetauscht. Die Gesamtkosten für die Maßnahme werden auf 755.000 Euro brutto geschätzt.

Die Finanzierung erfolgt durch Mittelumschichtungen innerhalb des Deckungsverbundes Schulbau in den Haushaltsjahren 2025 und 2026. Die Mittel sollen aus dem Projekt Neubauprogramm Schulerweiterung bereitgestellt werden, wobei die Entscheidung über die Bereitstellung beim Kämmerer liegt. Der Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen soll den Baubeginn beschließen; die Bezirksvertretung VI hat gegenüber der Vorlage keine Bedenken.

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Beratungsfolge

18.09.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (62. Sitzung) — einstimmig beschlossen
17.09.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (34. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
10.09.2025 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (34. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
15.
Schule am Steeler Rott, Fürstinnenstraße 1 hier: Errichtung einer Stahlaußentreppe
Zur Vorlage · 1162/2025/7 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

An der Schule im Steeler Rott in Essen soll eine neue Stahlaußentreppe als zweiter baulicher Rettungsweg errichtet werden. Hintergrund ist eine Brandschau vom Juni 2019, bei der das Fehlen eines unabhängigen zweiten Rettungsweges festgestellt wurde. Bisher wurden zur Sicherstellung der Personenrettung Brandwachen eingesetzt und eine temporäre Gerüsttreppe genutzt. Der Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen soll nun den Baubeginn des Projekts beschließen; die Bezirksvertretung VII hat gegenüber dem Vorhaben keine Bedenken angemeldet.

Das Bauvorhaben umfasst neben der Errichtung der Treppe an der Südseite des Gebäudes auch die Nachrüstung der Sicherheitsbeleuchtung sowie den Austausch von Türen und Fassadenarbeiten im Außenbereich. Im Innenbereich sind Malerarbeiten in den Fluren vorgesehen. Die Gesamtkosten für die Maßnahmen belaufen sich auf 626.000 Euro brutto. Die Finanzierung soll durch Mittelumschichtungen aus dem Neubauprogramm Schulerweiterung erfolgen, wobei 380.000 Euro im Jahr 2025 und 246.000 Euro im Jahr 2026 bereitgestellt werden sollen.

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Beratungsfolge

18.09.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (62. Sitzung) — einstimmig beschlossen
10.09.2025 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (34. Sitzung) — einstimmig empfohlen
09.09.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (35. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
Ergebnis: einstimmig empfohlen
16.
Sachstandsbericht Kulturelle Bildung in Essen
Zur Vorlage · 1102/2025/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Der Sachstandsbericht zur Kulturellen Bildung in Essen erläutert die Umsetzung des Kommunalen Gesamtkonzepts sowie die neuen Arbeitsstrukturen im Geschäftsbereich 4. Zu den zentralen Elementen gehören eine Koordinierungsstelle und ein Kernteam, das durch die Jugendhilfe Essen gGmbH ergänzt wurde. Eine Steuerungsgruppe trifft viermal jährlich Entscheidungen zur Prozessentwicklung. Im Landesprogramm „Kultur und Schule“ wurden für das Schuljahr 2025/2026 von 50 eingereichten Projekten 41 Vorhaben mit einem Fördervolumen von 143.814,82 € empfohlen, darunter das Modellprojekt „Kreative Ganztagsbildung in Essen“ mit 15.000 €. Zudem wurden im Rahmen des Landesprogramms „Kulturrucksack“ 152.549,36 € für 49 Anträge vergeben.

Weitere Projekte umfassen das Jugendbeteiligungsprojekt „[#realitycheckkultur®]“, das bis 2032 alle Stadtbezirke durchläuft, sowie den mit 30.000 € dotierten „Folk Fonds“ für den Bezirk V. Für das zweite Kommunale Gesamtkonzept Kulturelle Bildung ist die Einrichtung einer Jugendredaktion vorgesehen. Die Online-Plattform „Musenkuss“ soll unter Vorbehalt der Haushaltslage für 2026 angestrebt werden. Im Rahmen des Startchancen-Programms können 64 Schulen Budgets für Kulturelle Bildung nutzen.

Die Stadt plant für 2026 eine zweite Teilnahme am Landeswettbewerb für Kommunale Gesamtkonzepte des Landes NRW. Die Bewertung durch die Jury erfolgt auf Basis der Umsetzung bisheriger Maßnahmen und der konzeptionellen Weiterentwicklung. Ein Strategiegruppentreffen im ersten Quartal 2026 soll die Handlungsfelder für das zweite Konzept weiterentwickeln. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Kulturausschuss, der Jugendhilfeausschuss sowie der Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft den Bericht zur Kenntnis nehmen.

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Beratungsfolge

10.09.2025 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (34. Sitzung) — Kenntnis genommen
09.09.2025 · Jugendhilfeausschuss (29. Sitzung) — Kenntnis genommen
03.09.2025 · Kulturausschuss (38. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
16.A.
Fachkräftegewinnung und -bindung im Erziehungsdienst – Bericht über die Aktivitäten der Task-Force Fachkräfte (TAFF)
Zur Vorlage · 0775/2025/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die vorliegende Vorlage 0775/2025/4 des Jugendamtes enthält den zweiten Sachstandsbericht der Task-Force Fachkräfte (TAFF) zur Gewinnung und Bindung von Personal im Erziehungsdienst. Der Bericht umfasst Maßnahmen in den Bereichen Kindertagesbetreuung, stationäre Hilfen, Heimerziehung und die Offene Ganztagsschule sowie die Ergebnisse der Gründung des Essener Bündnisses für Fachkräfte im Sozial- und Erziehungsdienst.

Im Bereich der Kindertagesbetreuung zeigt eine Befragung von Kita-Helfern ein Interesse von 75 Prozent an Qualifizierungen. Unter den rund 800 Kindertagespflegepersonen in Essen reichten 300 Personen Fragebögen ein, wobei 130 Personen Interesse an Informationsveranstaltungen bekundeten. Geplant ist die Ermittlung eines Bedarfs an 160-Stunden-Qualifizierungen sowie die Einrichtung eines trägerübergreifenden Angebots für Praxisanleitungen. Für den Zeitraum 2025/26 ist die Anwerbung weiterer Erzieherinnen und Erzieher aus Spanien vorgesehen.

Zur Gewinnung internationaler Fachkräfte wurden in Zusammenarbeit mit dem LVR, dem MKJFGFI und der Fachkräfteagentur International Formate entwickelt. Ein Modellvorhaben zur Anwerbung spanischer Fachkräfte führte im Jahr 2024 zur Integration von drei Kräften in städtische Kitas. Zudem wurde die Kooperation mit der Arbeit und Bildung Essen GmbH sowie dem BAMF intensiviert. Geplante Termine umfassen eine Veranstaltung zum Landesprogramm QiK im September 2025 sowie einen „Matching-Day“ im Rahmen des Programms „Kein Abschluss ohne Anschluss“ am 16. September 2025. Der Bericht wird dem Jugendhilfeausschuss, dem Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung, dem Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft sowie dem Rat der Stadt Essen zur Kenntnis vorgelegt.

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Beratungsfolge

24.09.2025 · Rat der Stadt Essen (41. Sitzung) — Kenntnis genommen
10.09.2025 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (34. Sitzung) — Kenntnis genommen
10.09.2025 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (42. Sitzung) — einstimmig empfohlen
09.09.2025 · Jugendhilfeausschuss (29. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
17.
Sachbericht und Verstetigung der Fachstelle Elternschaft und seelische Erkrankung (ElsE)
Zur Vorlage · 0176/2025/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die vorliegende Vorlage mit der Nummer 0176/2025/4 befasst sich mit dem Sachbericht sowie der geplanten Verstetigung der Fachstelle Elternschaft und seelische Erkrankung (ElsE). Die Fachstelle verfolgt das Ziel, die Versorgung von Eltern mit psychischen oder Suchterkrankungen sowie deren Familien zu verbessern und Hilfsangebote zu koordinieren. Da die aktuelle Pilotphase am 31. März 2026 endet, soll die Verwaltung prüfen, ob die organisatorische Grundlage für eine dauerhafte Einrichtung geschaffen werden kann. Dies umfasst die Schaffung von zwei Stellen in der Entgeltgruppe E13, aufgeteilt in eine Vollzeitstelle im Jugendamt sowie zwei halbe Stellen im Gesundheitsamt.

Die geplanten Aufgaben der Fachstelle umfassen Gremienarbeit, die Entwicklung von Angebotsstrukturen, Sensibilisierung, Öffentlichkeitsarbeit sowie Bedarfsanalysen. Zu den konkreten Vorhaben gehören die Entwicklung eines modularen Schulungsprogramms, die Durchführung jährlicher Fortbildungen für Mitarbeitende des Amtes der sozialen Dienste sowie die Etablierung einer telefonischen Sprechstunde. Zudem ist die Ausweitung der Sprechstunde der Erziehungsberatungsstelle in den Psychiatrien auf die Kinder- und Jugendpsychiatrie vorgesehen. Weitere Projekte sind die Erstellung eines Angebotsüberblicks, die Entwicklung eines Patenmodells für Kinder seelisch kranker Eltern sowie die Koordination einer gemeinsamen stationären Therapieeinheit für Mütter und Kinder.

Die Finanzierung der Stellen erfolgt über die Personalkostenbudgets der Fachbereiche FB51 und FB53 mit Gesamtkosten von 196.660 Euro. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft, der Inklusionsbeirat und der Integrationsrat die Vorlage zur Kenntnis nehmen, während der Jugendhilfeausschuss sowie der Ausschuss für Soziale, Arbeit, Gesundheit und Integration die Prüfung der personellen Verstetigung beschließen.

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Beratungsfolge

25.09.2025 · Inklusionsbeirat (19. Sitzung) — Kenntnis genommen
17.09.2025 · Integrationsrat (bis 10/2025) (30. Sitzung) — Kenntnis genommen
10.09.2025 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (34. Sitzung) — Kenntnis genommen
09.09.2025 · Jugendhilfeausschuss (29. Sitzung) — einstimmig beschlossen
02.09.2025 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (34. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: Kenntnis genommen
18.
Änderung des Sitzungstermins für die konstituierende Sitzung des Ausschusses für Schule, Bildung und Wissenschaft
Zur Vorlage · 1033/2025/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Der Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft plant die Verlegung seiner konstituierenden Sitzung für das Jahr 2025. Der ursprünglich für den 2. Dezember 2025 vorgesehene Termin soll auf den 14. Januar 2026 verschoben werden.

Hintergrund der Änderung ist der nun festgesetzte Termin der Kommunalwahl am 14. September 2025. Nach der Sitzung des Rates am 4. November 2025, in welcher die Ausschussvorsitzenden bestimmt werden, erfolgt die Festlegung der Ausschussmitglieder erst am 19. November 2025. Da die Tagesordnungen und Beratungsunterlagen gemäß der Geschäftsordnung spätestens acht Tage vor einer Sitzung veröffentlicht werden müssen, würde ein Termin am 2. Dezember 2025 nur einen Zeitraum von drei Werktagen zwischen der Besetzung der Ausschüsse und der Veröffentlichung lassen.

Zudem wird darauf hingewiesen, dass aufgrund zahlreicher weiterer konstituierender Sitzungen am 2. Dezember 2025 keine ausreichenden Raumkapazitäten im Rathaus zur Verfügung stehen. Der Ausschuss soll die Terminverlegung zur Kenntnis nehmen. Die Vorlage wurde von Beigeordnetem Al Ghusain unterzeichnet.

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Beratungsfolge

10.09.2025 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (34. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
19.
Abschlussbericht zur Umsetzung des DigitalPakts Schule sowie der ergänzenden Zusatzvereinbarung
Zur Vorlage · 1141/2025/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Der vorliegende Abschlussbericht zur Umsetzung des DigitalPakts Schule sowie der ergänzenden Zusatzvereinbarungen dokumentiert die technische Ausstattung von 148 Schulen in städtischer Trägerschaft. Im Rahmen dieser Maßnahmen wurden rund 3.950 digitale Präsentationseinheiten sowie insgesamt etwa 45.900 iPads beschafft. Die Geräte verbleiben im Eigentum des Schulträgers und werden als Leihgabe an Privathaushalte oder als Dienstgeräte an Lehrkräfte ausgegeben, wobei die Verwaltung über ein Mobile Device Management-System erfolgt.

Das Gesamtinvestitionsvolumen des DigitalPakts und der Pandemie-Zusatzvereinbarungen beläuft sich auf rund 83,4 Millionen Euro. Bei der Umsetzung des DigitalPakts standen ursprünglich 32.697.993 Euro an Zuweisungen sowie ein Eigenanteil der Stadt Essen in Höhe von 3.633.110 Euro zur Verfügung. Da das ermittelte Investitionsvolumen 46,34 Millionen Euro erreichte, wurde eine Finanzierungslücke von etwa 10 Millionen Euro aus dem städtischen Haushalt ausgeglichen. Bisher wurden 41,9 Millionen Euro verausgabt, wovon 32,7 Millionen Euro als Fördermittel abgerufen wurden.

Zusätzlich wurden im Rahmen einer Ausstattungsoffensive Fördermittel des Landes Nordrhein-Westfalen sowie der EFRE/REACT-EU eingesetzt. Ein Kooperationsprojekt zur Nutzung von iPads als Taschenrechner an vierzehn weiterführenden Schulen wurde im Abitur 2025 flächendeckend angewendet. Nach einer Prüfung der strategischen Steuerung der Schul-IT durch die Gemeindeprüfungsanstalt Nordrhein-Westfalen wird der Fachbereich Schule die projektbezogene Medienentwicklungsplanung in eine umfassende Digitalisierungsstrategie überführen, die den politischen Gremien Anfang 2026 vorgelegt werden soll.

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Beratungsfolge

24.09.2025 · Rat der Stadt Essen (41. Sitzung) — Kenntnis genommen
16.09.2025 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (37. Sitzung) — Kenntnis genommen
10.09.2025 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (34. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
20.
Schule als sicherer Ort – 1. Umsetzungspaket mit dem Schwerpunkt baulich-technischer Maßnahmen
Zur Vorlage · 1100/2025/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Im Rahmen des Gesamtkonzeptes „Schule als sicherer Ort“ liegt dem Rat der Stadt Essen ein Beschlussvorschlag für das erste Umsetzungspaket vor, welches baulich-technische Maßnahmen umfasst. Die Vorlage sieht die Ausstattung von Türen mit Schließzylindern mit Drehknebel sowie die Optimierung der Außenbeschilderung an verschiedenen Schulstandorten vor.

Die erste Maßnahme beinhaltet die Nachrüstung von 682 Schließzylindern an 14 Schulen, um das Verbarrikadieren von Räumen zu ermöglichen. Davon betroffen sind unterschiedliche Schulformen, wie Grundschulen, Förderschulen und Gymnasien. Die konkreten Standorte werden nicht öffentlich gemacht, um die Sicherheit der Einrichtungen zu gewährleisten. Die zweite Maßnahme umfasst die Anbringung von Schildern mit Schulnamen und Adresse an 14 Standorten, um Einsatzkräften im Notfall eine bessere Orientierung zu ermöglichen.

Die Gesamtkosten für dieses Paket belaufen sich auf 147.420 Euro. Die Finanzierung soll ab dem Haushaltsjahr 2026 über die Mittel der allgemeinen Bauunterhaltung erfolgen. Die Umsetzung erfolgt sukzessive und setzt die Zustimmung der jeweiligen Schulen voraus. Weitere Maßnahmen, wie etwa technische Alarmierungssysteme oder Videoüberwachung, werden von der Verwaltung laufend geprüft.

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Beratungsfolge

24.09.2025 · Rat der Stadt Essen (41. Sitzung) — einstimmig beschlossen
18.09.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (62. Sitzung) — einstimmig empfohlen
10.09.2025 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (34. Sitzung) — einstimmig empfohlen
10.09.2025 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (42. Sitzung) — einstimmig empfohlen
09.09.2025 · Jugendhilfeausschuss (29. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
21.
Schule als sicherer Ort – 1. Umsetzungspaket mit dem Schwerpunkt präventiv-pädagogische Maßnahmen
Zur Vorlage · 1105/2025/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Der Rat der Stadt Essen soll das erste Umsetzungspaket des Gesamtkonzeptes „Schule als sicherer Ort“ beschließen, welches den Schwerpunkt auf präventiv-pädagogische Maßnahmen legt. Die Vorlage konkretisiert die im Juli 2025 verabschiedete Strategie durch gezielte Schulungen und Programme.

Ein wesentlicher Bestandteil des Pakets ist die Durchführung von Lehrkräfteschulungen an 21 Pilotschulen zur Umsetzung von Gewaltpräventionsprogrammen der „Grünen Liste Prävention“. Die teilnehmenden Schulen umfassen Grund-, Haupt-, Real-, Gymnasium-, Gesamtschulen sowie Berufskollegs. Nach der Pilotphase soll die Schulberatung die Implementierung begleiten und eine Evaluation der Maßnahmen durchführen, um eine flächendeckende Einführung an weiteren Standorten vorzubereiten.

Zudem ist die städtische Finanzierung eines Programms zur Prävention sexualisierter Gewalt im Primarbereich vorgesehen. Da die bisherige Finanzierung über Spenden des Deutschen Kinderschutzbundes entfällt, sollen künftig alle 384 Klassen der dritten Jahrgangsstufe an 85 Grundschulen und 11 Förderschulen durch die Stadt unterstützt werden.

Die Gesamtkosten für das Paket belaufen sich auf 258.600 Euro, wobei 5.000 Euro im Jahr 2025 und 253.600 Euro im Jahr 2026 veranschlagt sind. Die Empfehlung der zuständigen Ausschüsse wird im September 2025 erwartet, bevor der Rat der Stadt Essen am 24. September 2025 über den Beschluss entscheidet.

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Beratungsfolge

24.09.2025 · Rat der Stadt Essen (41. Sitzung) — einstimmig beschlossen
10.09.2025 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (34. Sitzung) — einstimmig empfohlen
10.09.2025 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (42. Sitzung) — einstimmig empfohlen (bei Enthaltung der AfD)
09.09.2025 · Jugendhilfeausschuss (29. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
22.
Überplanmäßige Mittelbereitstellung für den Offenen Ganztag im Haushaltsjahr 2025 - Fachbereich Schule
Zur Vorlage · 1142/2025/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Für das Haushaltsjahr 2025 wird eine überplanmäßige Mittelbereitstellung in Höhe von 4.863.200 Euro für den Offenen Ganztag (OGS) beantragt. Die Vorlage des Fachbereichs Schule begründet diesen Bedarf mit veränderten Rahmenbedingungen, die zum Zeitpunkt der ursprünglichen Haushaltsplanung nicht absehbar waren.

Zu den wesentlichen Kostenfaktoren gehören die Umsetzung von Tariferhöhungen im öffentlichen Dienst (TVöD) sowie ein erhöhter Personalbedarf durch die Erweiterung von OGS-Gruppen für das Schuljahr 2025/2026. Dies umfasst unter anderem zusätzliche Koordinierungsstellen, einen höheren Bedarf an Erziehern im Anerkennungsjahr sowie neue Fortbildungen. Im Bereich der Essensversorgung führt die gestiegene Anzahl an Kindern zu einem höheren Bedarf an Küchenpersonal bei der RGE Servicegesellschaft Essen mbH, was durch Preissteigerungen und tariflich bedingte Entgeltanpassungen ergänzt wird.

Die Finanzierung soll vorrangig durch Einsparungen innerhalb des Geschäftsbereichs Schule realisiert werden. Sollten die geplanten Gegensteuerungsmaßnahmen nicht ausreichen, werden die Kosten zu Lasten des Jahresergebnisses gehen. Der Beschlussvorschlag sieht eine Beratung im Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft am 10. September 2025 vor, gefolgt von der Empfehlung durch den Haupt- und Finanzausschuss und der abschließenden Entscheidung durch den Rat der Stadt Essen am 24. September 2025.

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Beratungsfolge

24.09.2025 · Rat der Stadt Essen (41. Sitzung) — einstimmig beschlossen
17.09.2025 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (39. Sitzung) — einstimmig empfohlen
10.09.2025 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (34. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
23.
Überplanmäßige Mittelbereitstellung für die Schülerbeförderung (Produktgruppe 1.03.08.01) im Haushaltsjahr 2025 - Fachbereich Schule
Zur Vorlage · 1139/2025/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Stadt Essen plant die Bereitstellung überplanmäßiger Mittel in Höhe von 5.934.000 Euro für die Schülerbeförderung im Haushaltsjahr 2025. Der entsprechende Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Rat der Stadt diese zusätzlichen Mittel zur Deckung gesetzlicher und vertraglicher Verpflichtungen bewilligt.

Der Mehraufwand setzt sich aus zwei wesentlichen Bereichen zusammen. Im Bereich des Schülerspezialverkehrs besteht ein zusätzlicher Bedarf von rund 4,3 Millionen Euro. Dieser resultiert aus steigenden Schülerzahlen, einer Ausweitung der Schulbustouren sowie einem erhöhten Bedarf an Sondertouren an Förderschulen. Zudem sind Nachzahlungen in Höhe von etwa 1,5 Millionen Euro an die Ruhrbahn GmbH sowie allgemeine Preissteigerungen bei beauftragten Unternehmen enthalten.

Ein weiterer Teil des Mehrbedarfs beläuft sich auf rund 1,6 Millionen Euro und betrifft die Kosten für Schülertickets. Grund hierfür sind die Erhöhung des Deutschlandtickets von 49 auf 58 Euro sowie eine Preisanpassung der Fahrkostenübernahme durch den Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (VRR) um 5,5 Prozent. Die Finanzierung der Mehraufwendungen soll vorrangig durch Einsparungen innerhalb des Fachbereichs Schule erfolgen. Sollten diese Mittel nicht ausreichen, werden die Kosten über das Jahresergebnis ausgeglichen.

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Beratungsfolge

24.09.2025 · Rat der Stadt Essen (41. Sitzung) — einstimmig beschlossen
17.09.2025 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (39. Sitzung) — einstimmig empfohlen
10.09.2025 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (34. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
24.
Zügigkeitserhöhung am Theodor-Heuss-Gymnasium ab dem Schuljahr 2026/2027
Zur Vorlage · 1262/2025/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die vorliegende Vorlage sieht vor, die Zügigkeit des Theodor-Heuss-Gymnasiums zum 1. August 2026 von bisher drei auf vier Züge zu erhöhen. Hintergrund dieser Planung sind steigende Schülerzahlen sowie die Notwendigkeit, der Nachfrage nach Schulplätzen im Stadtbezirk IX zu entsprechen. Während die Schule im Schuljahr 2025/2026 eine Schülerzahl von 833 in 21 Zügen aufweist, prognostizieren die Daten für das Schuljahr 2030/2031 eine Gesamtschülerzahl von 978. Ziel ist es, durch die Erweiterung auf 24 Züge eine vollständige Vierzügigkeit zu erreichen.

Um diesen Platzbedarf zu decken, ist der Bau eines zweigeschossigen Erweiterungsbaus vorgesehen. Dieser soll nach dem Abbruch bestehender Pavillons ab Anfang 2028 die Kapazitäten der Schule auf insgesamt 23 Klassenräume, 8 Kursräume und 18 Fachräume vergrößern.

Der Beschlussvorschlag sieht eine Empfehlung des Ausschusses für Schule, Bildung und Wissenschaft vor, damit der Rat der Stadt Essen die Entscheidung trifft und die Bezirksvertretung IX diese nachträglich zur Kenntnis nimmt. Eine Vor-Einschätzung der Klimarelevanz wurde auf Stufe 1 durchgeführt und bewertet die Auswirkungen auf den Klimaschutz als positiv. Konkrete Angaben zu Personalkosten, Sachkosten oder weiteren finanziellen Aufwendungen sind in der Vorlage nicht enthalten.

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Beratungsfolge

30.09.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (37. Sitzung) — Kenntnis genommen
24.09.2025 · Rat der Stadt Essen (41. Sitzung) — einstimmig beschlossen
10.09.2025 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (34. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
25.
Namensänderung des städtischen Mädchengymnasiums Borbeck in Lise-Meitner-Gymnasium Borbeck mit Beginn der Koedukation zum Schuljahr 2026/2027
Zur Vorlage · 1178/2025/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Das städtische Mädchengymnasium Borbeck soll zum Schuljahr 2026/2027 in Lise-Meitner-Gymnasium Borbeck umbenannt werden. Diese Änderung ist mit der Einführung der Koedukation an der Schule verbunden. Bereits im Juni 2025 hat der Rat der Stadt Essen beschlossen, die monoedukative Beschulung im Rahmen einer Schulentwicklungsplanung aufzuheben und ab dem genannten Schuljahr gemischtgeschlechtliche Klassen zu bilden.

Der neue Name wurde im Rahmen eines Abstimmungsverfahrens an der Schule ermittelt, bei dem sich eine Mehrheit für die Wissenschaftlerin Lise Meitner aussprach. Die Namenswahl steht in Zusammenhang mit dem neuen Schulprofil, das einen Schwerpunkt auf MINT-Fächer vorsieht. Auch die Schulkonferenz unterstützt den Vorschlag zur Umbenennung ausdrücklich.

Die vorgeschlagene Bezeichnung entspricht den rechtlichen Vorgaben des Schulgesetzes für das Land Nordrhein-Westfalen bezüglich der Angaben zum Schulträger und der Schulform. Während die Bezirksvertretung IV die Änderung zur Kenntnis nimmt, liegt die Entscheidungskompetenz beim Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft. Die anfallenden Kosten für die Anpassung von Stempeln und Siegeln sollen aus dem Budget der Schule finanziert werden.

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Beratungsfolge

10.09.2025 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (34. Sitzung) — einstimmig beschlossen
09.09.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (34. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
25.A.
Neugründung der Gesamtschule Altenessen-Süd am Standort Karolingerstraße zum Schuljahr 2026/2027
Zur Vorlage · 1235/2025/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die vorliegende Vorlage sieht die Neugründung der Gesamtschule Altenessen-Süd zum Schuljahr 2026/2027 vor. Die Schule soll zum 1. August 2026 am Standort Karolingerstraße 93 im Bildungspark als vierzügige Schule im gebundenen Ganztagsbetrieb den Betrieb aufnehmen. Der Aufbau erfolgt sukzessive mit dem Jahrgang 05, wobei das Erreichen einer Mindestgröße von 100 Schülerinnen und Schülern die Voraussetzung darstellt. Nach der Fertigstellung des Neubaus an der Erbslöhstraße 3 ist eine Erweiterung auf sechs Züge in der Sekundarstufe I geplant.

Für die Ausstattung am Standort Karolingerstraße sind 407.106 Euro veranschlagt. Die Investitionskosten für Mobiliar und Technik belaufen sich im Jahr 2026 auf 253.117 Euro und im Jahr 2027 auf 153.989 Euro. Zudem ist die Einrichtung von Personalstellen für das Sekretariat sowie für den Hausmeisterdienst vorgesehen, wobei der Personalmehraufwand schrittweise ansteigt. Die Sachkosten für IT und Telefonie werden für 2026 mit 2.900 Euro und ab 2027 mit 7.000 Euro angesetzt.

Die Anmietung der Gebäude 7 und 8 in der Karolingerstraße erfolgt durch einen Ringtausch mit dem Berufsförderungszentrum, um die Erweiterung des Berufskollegs im Bildungspark zu ermöglichen. Die Finanzierung für das Jahr 2026 erfolgt unterjährig, während die Folgejahre in der Haushaltsplanung ab 2027 angemeldet werden. Der Beschlussvorschlag sieht eine Empfehlung durch den Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft sowie eine Entscheidung durch den Rat der Stadt Essen vor. Die Bezirksvertretungen I und V sollen die Entscheidung zur Kenntnis nehmen. Die Verwaltung wird beauftragt, die erforderliche Genehmigung bei der Bezirksregierung einzuholen.

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Beratungsfolge

25.11.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (2. Sitzung)
11.11.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (1. Sitzung) — Kenntnis genommen
24.09.2025 · Rat der Stadt Essen (41. Sitzung) — einstimmig beschlossen
10.09.2025 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (34. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
25.B.
Evaluation des Pilotprojektes zur kostenlosen Bereitstellung von Menstruationsartikeln in Schulen und öffentlichen Gebäuden
Zur Vorlage · 0513/2025/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die vorliegende Vorlage zur Evaluation eines Pilotprojektes befasst sich mit der kostenlosen Bereitstellung von Menstruationsartikeln in Schulen, Jugendhäusern und öffentlichen Einrichtungen der Stadt Essen. Das bisherige Projekt umfasste neun Standorte, darunter Schulen, Jugendzentren und ein Bürgeramt, wobei insgesamt 36 Spender zum Einsatz kamen. Die Kosten für die Anschaffung und Erstbefüllung beliefen sich auf 5.935,82 Euro, ergänzt durch 1.744,24 Euro für Nachfüllmaterial.

Für eine mögliche Ausweitung der Maßnahme auf 89 Schulstandorte werden einmalige Anschaffungskosten in Höhe von 18.628 Euro sowie jährliche Nachfüllkosten von etwa 17.800 Euro veranschlagt. Bei einer Erweiterung auf 86 weitere öffentliche städtische Einrichtungen würden die Anschaffungskosten für zwei Spender pro Einrichtung über 20.000 Euro liegen. Für Jugendzentren werden einmalige Kosten von 465,72 Euro für vier Standorte sowie jährliche Nachfüllkosten von 600 Euro für sechs Standorte kalkuliert. Das Jugendamt plant zudem ab 2026 eine Erweiterung um vier weitere Jugendzentren mit Kosten von circa 1.065 Euro, wobei eine weitere Ausweitung im Jahr 2026 geprüft werden soll.

Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Rat der Stadt Essen sowie die zuständigen Ausschüsse die Evaluation zur Kenntnis nehmen. Die Beratung in den Gremien ist für den Zeitraum von September 2025 bis Januar 2026 vorgesehen. Die Fortsetzung des Angebots an Schulen ab 2026 steht unter Finanzierungsvorbehalt und soll vorerst aus dem Budget des Fachbereichs Schule finanziert werden.

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Beratungsfolge

27.01.2026 · Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gesundheit (1. Sitzung) — Kenntnis genommen
09.12.2025 · Jugendhilfeausschuss (1. Sitzung) — Kenntnis genommen
24.09.2025 · Rat der Stadt Essen (41. Sitzung) — Kenntnis genommen
10.09.2025 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (34. Sitzung) — Kenntnis genommen
10.09.2025 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (42. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
26.
Controllingbericht 2. Quartal 2025 des Fachbereichs Schule
Zur Vorlage · 1211/2025/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Der Fachbereich Schule hat für das zweite Quartal des Jahres 2025 einen Controllingbericht vorgelegt, der dem Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft zur Beratung vorliegt. Die Vorlage mit der Nummer 1211/2025/4 umfasst die kumulierten Werte des Fachbereichs bis zum Stichtag 30. Juni 2025.

Der Bericht, der von Beigeordnetem Al Ghusain unterzeichnet wurde, dient der Überwachung der Kennzahlen innerhalb des Geschäftsbereichs Schule. Im Rahmen der Sitzung am 10. September 2025 ist vorgesehen, dass der zuständige Ausschuss den vorliegenden Bericht zur Kenntnis nimmt. Die Vorlage dokumentiert die Entwicklung der relevanten Daten für das erste Halbjahr 2025 und dient der laufenden Kontrolle der Abläufe im Fachbereich.

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Beratungsfolge

10.09.2025 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (34. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
27.

Beschlusskontrolle
28.

Anträge
28.1
Umsetzung des Bildungs- und Teilhabepakets (BuT) in der Stadt Essen Hier: Verfahrensoptimierungen beim Antrags- und Bewilligungsverfahren und in der inhaltlich-fachlichen Verknüpfung
Zur Vorlage · 1222/2025/CDU · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
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✦ KI-Zusammenfassung

Die CDU-Ratsfraktion hat mit der Vorlage 1222/2025/CDU einen Antrag gestellt, die Umsetzung des Bildungs- und Teilhabepakets (BuT) in Essen organisatorisch und inhaltlich weiterzuentwickeln. Die Stadtverwaltung wird gebeten, Empfehlungen für eine Verfahrensoptimierung auszuarbeiten, die insbesondere schnellere und einfachere Antrags- und Bewilligungsprozesse vorsieht.

Ein weiterer Schwerpunkt des Antrags liegt auf der Verbesserung der fachlichen Verknüpfung zwischen den BuT-Leistungen und außerschulischen Fördermöglichkeiten sowie Bildungspartnern. Zudem sollen verbindliche und fortlaufende Prüfungen zur weiteren Optimierung des Verfahrens etabliert werden. In die Erarbeitung dieser Empfehlungen sollen neben der internen Expertise auch aktuelle praktische und wissenschaftliche Erkenntnisse einfließen. Die Verwaltung soll die Umsetzungsempfehlungen spätestens bis zum kommenden Frühjahr vorlegen.

Laut Begründung der Fraktion sollen die Verfahren stärker auf die Alltagsprobleme der anspruchsberechtigten Eltern sowie auf die Lebensrealität der Familien ausgerichtet werden. Ziel ist es, durch den Ausbau von Kooperationen – etwa mit der Schulsozialarbeit oder der kulturellen Bildung – die Bildungs- und Teilhabechancen für Kinder und Jugendliche aus einkommensschwachen Haushalten zu stärken.

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Beratungsfolge

25.02.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration (2. Sitzung) — Kenntnis genommen
11.02.2026 · Rat der Stadt Essen (4. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
10.02.2026 · Jugendhilfeausschuss (2. Sitzung) — einstimmig empfohlen
27.01.2026 · Ausschuss für Digitalisierung, Personal, Organisation und Gleichstellung (1. Sitzung) — Kenntnis genommen
27.01.2026 · Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gesundheit (1. Sitzung) — einstimmig empfohlen
21.01.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration (1. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
14.01.2026 · Ausschuss für Schule und Bildung (1. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
27.11.2025 · Inklusionsbeirat (20. Sitzung) — Kenntnis genommen
24.09.2025 · Rat der Stadt Essen (41. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
17.09.2025 · Integrationsrat (bis 10/2025) (30. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
10.09.2025 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (34. Sitzung) — Zur Beratung und Beschlussfassung in den Rat geschoben.
10.09.2025 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (42. Sitzung) — Zur Beratung und Beschlussfassung in den Rat geschoben.
09.09.2025 · Jugendhilfeausschuss (29. Sitzung) — verwiesen
02.09.2025 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (34. Sitzung) — Zur Beratung und Beschlussfassung in den Rat geschoben.
28.08.2025 · Inklusionsbeirat (18. Sitzung) — eingebracht
Ergebnis: Zur Beratung und Beschlussfassung in den Rat geschoben.
28.1.1
Umsetzung des Bildungs- und Teilhabepakets (BuT) in der Stadt Essen Hier: Verfahrensoptimierungen beim Antrags- und Bewilligungsverfahren und in der inhaltlich-fachlichen Verknüpfung
Zur Vorlage · 1410/2025/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Fraktion der Grünen im Rat der Stadt Essen hat mit der Vorlage 1410/2025/GRÜNE einen Antrag zur Weiterentwicklung des Bildungs- und Teilhabepakets (BuT) eingereicht. Die Verwaltung wird beauftragt, Verfahrensoptimierungen zu prüfen, um die Inanspruchnahme von Leistungen für Kinder und Jugendliche sozial gerechter, digitaler und inklusiver zu gestalten.

Ein zentraler Punkt des Antrags ist die Prüfung eines digitalen Teilhabegutschein-Systems für soziale und kulturelle Angebote, das sich an Best-Practice-Modellen orientiert. Zudem sollen Informationen zu BuT-Leistungen barrierefrei und mehrsprachig direkt mit dem Versand von Leistungsbescheiden, wie etwa zum Wohngeld oder Bürgergeld, erfolgen. Die Verknüpfung der Informationen mit der Arbeit der Schulsozialarbeit sowie von Familienzentren soll die aktive Ansprache der Familien unterstützen.

Der Antrag umfasst zudem die Einrichtung eines Erinnerungsservice für die Einreichung von Schulbescheinigungen bei Jugendlichen ab 14 Jahren und die Integration eines BuT-Rechners auf den Internetseiten der Stadt Essen. Zur statistischen Erfassung soll die jährliche Berichterstattung um die Anzahl der Leistungsempfänger bis zum Alter von 25 Jahren in verschiedenen Rechtskreisen ergänzt werden, um eine Vergleichbarkeit der Teilhabequoten zu ermöglichen. Die Stadtverwaltung soll die entsprechenden Vorschläge inklusive Angaben zur Finanzierung bis zum ersten Quartal 2026 zur Entscheidung vorlegen.

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Beratungsfolge

25.02.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration (2. Sitzung) — Zurückgezogen zugunsten von Antrag 0191/2026/GRÜNE/FDP-EBB
10.02.2026 · Jugendhilfeausschuss (2. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
27.01.2026 · Ausschuss für Digitalisierung, Personal, Organisation und Gleichstellung (1. Sitzung) — Von Antragsteller zurückgezogen zugunsten des Antrags 0191/2026/GRÜNE/FDP-EBB
27.01.2026 · Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gesundheit (1. Sitzung) — Von Antragsteller zurückgezogen zugunsten des Antrags 0191/2026/GRÜNE/FDP-EBB
21.01.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration (1. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
14.01.2026 · Ausschuss für Schule und Bildung (1. Sitzung) — mehrheitlich nicht empfohlen
27.11.2025 · Inklusionsbeirat (20. Sitzung) — Kenntnis genommen
24.09.2025 · Rat der Stadt Essen (41. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
17.09.2025 · Integrationsrat (bis 10/2025) (30. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
10.09.2025 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (34. Sitzung) — Zur Beratung und Beschlussfassung in den Rat geschoben.
10.09.2025 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (42. Sitzung) — Zur Beratung und Beschlussfassung in den Rat geschoben.
09.09.2025 · Jugendhilfeausschuss (29. Sitzung) — verwiesen
Ergebnis: Zur Beratung und Beschlussfassung in den Rat geschoben.
28.2
Künstlerische Gestaltung von öffentlichen Abfallbehältnissen
Zur Vorlage · 1267/2025/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Fraktion der Grünen im Rat der Stadt Essen hat einen Antrag zur künstlerischen Gestaltung öffentlicher Abfallbehältnisse eingebracht. Die Vorlage sieht vor, dass die Stadtverwaltung eine Übersicht über die im Stadtgebiet vorhandenen öffentlichen Abfallbehältnisse erstellt, wobei beispielsweise Bestände der Essener Entsorgungsbetriebe (EBE) und der Ruhrbahn berücksichtigt werden sollen.

Parallel dazu soll ein Konzept entwickelt werden, das die Koordination künstlerischer Gestaltungen mit den jeweiligen Eigentümern der Behältnisse regelt. In diesen Prozess sollen bürgerschaftliches Engagement sowie die Beteiligung von Kindertagesstätten und Grundschulen integriert werden.

Der Antrag durchläuft eine festgelegte Beratungsfolge in verschiedenen Gremien. Die Beratung und Empfehlung durch den Kulturausschuss sowie den Jugendhilfeausschuss ist für September 2025 vorgesehen. Eine Entscheidung im Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft soll bis zum Ende der Sitzungsperiode 10/2025 erfolgen. Weitere Gremien wie der Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus sowie der Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschuss werden im weiteren Verlauf zur Kenntnisnahme der Vorlage einbezogen.

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Beratungsfolge

14.01.2026 · Ausschuss für Schule und Bildung (1. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
09.12.2025 · Jugendhilfeausschuss (1. Sitzung) — mehrheitlich nicht empfohlen
03.12.2025 · Kulturausschuss (1. Sitzung) — mehrheitlich nicht empfohlen
03.12.2025 · Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschuss (1. Sitzung) — Kenntnis genommen
16.09.2025 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (37. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
10.09.2025 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (34. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
09.09.2025 · Jugendhilfeausschuss (29. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
03.09.2025 · Kulturausschuss (38. Sitzung) — in die nächste Ratsperiode geschoben
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
28.3
Ausweitung des Open Sunday-Projektes
Zur Vorlage · 1300/2025/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Fraktion der Grünen im Rat der Stadt Essen hat einen Antrag zur Ausweitung des Projektes „Open Sunday“ eingebracht. Mit der Vorlage 1300/2025 wird die Stadtverwaltung beauftragt, eine Erweiterung des Programms auf weitere Stadtteile mit besonderem Entwicklungsbedarf zu prüfen. Dabei sollen mindestens vier zusätzliche Standorte identifiziert werden.

Der Antrag umfasst zudem die Entwicklung eines Konzepts zur Anwerbung und Qualifizierung von zusätzlichen sportpädagogischen Coaches. Hierbei sollen Kooperationen mit lokalen Sportvereinen, der Universität Duisburg-Essen sowie Berufskollegen mit sportpädagogischen Ausbildungsgängen angestrebt werden. Des Weiteren sollen die Öffnungszeiten des Angebots bedarfsgerecht erweitert werden, um eine Teilnahme von mehr Kindern und Jugendlichen zu ermöglichen.

Der Entscheidungsprozess sieht Beratungen in den Ausschüssen für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration, Jugendhilfe sowie Schule, Bildung und Wissenschaft und Sport- und Bäderbetriebe vor. Der Integrationsrat und der Inklusionsbeirat sollen das Vorhaben zur Kenntnis nehmen, bevor der Rat der Stadt Essen über den Antrag entscheidet.

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Beratungsfolge

25.02.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration (2. Sitzung) — Keine Abstimmung vorgenommen, da Ergebnis aus dem Rat bereits vorliegt.
11.02.2026 · Rat der Stadt Essen (4. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
10.02.2026 · Jugendhilfeausschuss (2. Sitzung) — mehrheitlich nicht empfohlen
27.01.2026 · Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gesundheit (1. Sitzung) — mehrheitlich nicht empfohlen
21.01.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration (1. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
14.01.2026 · Ausschuss für Schule und Bildung (1. Sitzung) — mehrheitlich nicht empfohlen
09.12.2025 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (1. Sitzung) — mehrheitlich nicht empfohlen
27.11.2025 · Inklusionsbeirat (20. Sitzung) — Kenntnis genommen
25.09.2025 · Inklusionsbeirat (19. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
24.09.2025 · Rat der Stadt Essen (41. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
17.09.2025 · Integrationsrat (bis 10/2025) (30. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
16.09.2025 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (43. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
10.09.2025 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (34. Sitzung) — verwiesen
09.09.2025 · Jugendhilfeausschuss (29. Sitzung) — verwiesen
02.09.2025 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (34. Sitzung) — Zur Beratung und Beschlussfassung in den Rat geschoben.
Ergebnis: verwiesen
28.4
Einsatz von Wisch- und Saugrobotern in städtischen Turnhallen
Zur Vorlage · 1305/2025/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Grüne Fraktion im Rat der Stadt Essen hat einen Antrag gestellt, der die Einführung von Wisch- und Saugrobotern in städtischen Turnhallen untersucht. Die Vorlage mit der Nummer 1305/2025/GRÜNE sieht vor, dass die Stadtverwaltung bis zum Ende des Jahres 2025 ein Konzept erstellt. Dieses soll aufzeigen, wie durch automatisierte Reinigungsroboter die Sauberkeit der Hallenböden sowie die Reinigungskosten beeinflusst werden können.

Im Rahmen dieses Konzepts sollen verschiedene Aspekte geprüft werden. Dazu gehören die Anschaffungs-, Betriebs- und Personalkosten im Vergleich zur bisherigen Reinigungsmethode sowie die erwartete Nutzungsdauer der Geräte. Zudem soll die Flächenleistung der Roboter analysiert werden. Ein weiterer Schwerpunkt liegt auf Sicherheitsaspekten für das Reinigungspersonal, die Nutzer der Hallen und die Roboter selbst. Auch notwendige organisatorische Anpassungen, wie etwa die Bereitstellung von Lagerflächen für Sportgeräte und Bänke zur besseren Befahrbarkeit der Böden, sollen im Konzept dargestellt werden.

Die Fraktion begründet den Antrag mit der Notwendigkeit einer Reinigung nach der Nutzung durch Sportvereine am Abend oder Wochenende. Der Einsatz moderner Technologie soll laut Vorlage dazu beitragen, die Hygiene zu verbessern und die Lebensdauer der Bodenbeläge zu verlängern. Zudem wird auf die Förderung von Digitalisierung und Automatisierung verwiesen.

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Beratungsfolge

11.02.2026 · Rat der Stadt Essen (4. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
05.02.2026 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (2. Sitzung) — mehrheitlich nicht empfohlen
14.01.2026 · Ausschuss für Schule und Bildung (1. Sitzung) — mehrheitlich nicht empfohlen
09.12.2025 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (1. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
24.09.2025 · Rat der Stadt Essen (41. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
18.09.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (62. Sitzung) — zur Entscheidung in den Rat geschoben
16.09.2025 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (43. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
10.09.2025 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (34. Sitzung) — verwiesen
04.09.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (61. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: verwiesen
29.

Mitteilungen und Anfragen
B.

Nicht öffentlicher Teil
30.

Neubau Campus Bockmühle, Ohmstraße 32, 45143 Essen-Altendorf Sechszügige Gesamtschule mit Stadtteilnutzungen hier: Vergabestrategiewechsel sowie Bau- und Baubeginn

Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
31.

Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil
32.

Mitteilungen