Glasfasernetzausbau - hier: Entwicklung eines Lückenschlussprogramms unter Einbindung aller Marktteilnehmer
✦ KI-Zusammenfassung
Die Grüne-Fraktion im Rat der Stadt Essen hat mit der Vorlage 1429/2025/GRÜNE einen Antrag an den Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligung und Tourismus gestellt. Gegenstand des Antrags ist die Entwicklung eines Programms zum Schließen von Versorgungslücken beim Glasfasernetzausbau unter Einbeziehung aller Marktteilnehmer.
Die Fraktion beantragt, dass die Stadtverwaltung ein formales Markterkundungsverfahren nach den Förderrichtlinien von Bund und Land einleitet. Vor der Erstellung eines Lückenschlussprogramms soll ein offener Branchendialog mit allen in Essen tätigen Telekommunikationsunternehmen durchgeführt werden, um Ausbaupläne sowie Synergien und Kooperationsmöglichkeiten zu identifizieren.
Auf Basis der Ergebnisse aus der Markterkundung sollen unterversorgte Gebiete priorisiert und entsprechende Ausbau-Cluster entwickelt werden. Zudem wird die Vorlage einer Finanzierungs- und Förderstrategie gefordert, die auch einen Vorschlag zum städtischen Eigenanteil umfasst. Die Verwaltung soll darüber hinaus Handlungsoptionen zur Beschleunigung des Ausbaus und zur Sicherstellung der Infrastrukturwiederherstellung darlegen. Zur Vorbereitung des Branchendialogs und des Markterkundungsverfahrens soll eine externe Beratungsexpertise hinzugezogen werden, wobei hierfür entsprechende Bundes- und Landesfördermittel beantragt werden sollen.
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Beratungsfolge
- 16.09.2025abgesetzt/vertagt
Verwandte Vorlagen
Weitere Vorlagen: Geschäftsbereich 2
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