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Tagesordnung

• A.
  Öffentlicher Teil
• 1.
  Niederschrift Nr. 36 über die Sitzung des Ausschusses für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus vom 24.06.2025
• Essener Systemhaus
• 2.
  Liste der noch zu erledigenden Aufträge hier: Essener Systemhaus
• 3.
  Geschäftsbericht des Essener Systemhauses für das Jahr 2024

  Zur Vorlage · 1261/2025/1 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus setzt sich in seiner Sitzung am 16. September 2025 mit dem Geschäftsbericht des Essener Systemhauses für das Jahr 2024 auseinander. Die vorliegende Vorlage sieht vor, dass der Ausschuss den Bericht in seiner Funktion als Betriebsausschuss des Unternehmens zur Kenntnis nimmt.

  Der Geschäftsbericht dokumentiert die Tätigkeiten, Herausforderungen und Ereignisse des vergangenen Geschäftsjahres. Er dient dazu, Kunden über die erbrachten Leistungen sowie über Kennzahlen zu informieren. Zur Darstellung der Ergebnisse werden verschiedene Elemente des Jahresabschlusses, wie der Lagebericht und der Anhang, mit statistischen Daten aus den Fachteamen kombiniert. Die Vorlage wurde vom Betriebsleiter des Essener Systemhauses, Krisch, unterzeichnet.

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  Beratungsfolge

  • 16.09.2025 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (37. Sitzung) — Kenntnis genommen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 4.
  Vierteljahresbericht für das 2. Quartal 2025 des Essener Systemhauses

  Zur Vorlage · 1090/2025/1 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus setzt sich mit dem Vierteljahresbericht des Essener Systemhauses für das zweite Quartal 2025 auseinander. Die Erträge beliefen sich im Berichtszeitraum vom 1. Januar bis zum 30. Juni 2025 auf 36,47 Millionen Euro und lagen damit um 2,88 Millionen Euro über dem geplanten Wert. Ein wesentlicher Grund für diese Entwicklung waren Umsatzerlöse aus Umbau- und Modernisierungsmaßnahmen der Stadtverwaltung, etwa an den Standorten Kruppstraße, Freytagstraße sowie bei der Feuerwehr. Zudem stiegen die Erlöse im Bereich der Schulen aufgrund des Digitalpakts Schule an.

  Die Aufwendungen zeigten ebenfalls Steigerungen gegenüber der Planung. Im Bereich der Materialaufwendungen wurden 6,64 Millionen Euro verzeichnet, was auf projektbezogene Maßnahmen und Hardwarebeschaffungen zurückzuführen ist. Bei den bezogenen Leistungen, wie Miete, Leasing und Wartung, lagen die Kosten mit 19,08 Millionen Euro über dem Planwert. Dies resultierte unter anderem aus der Umstellung von Software-Lizenzmodellen sowie gestiegenen Wartungskosten.

  Trotz eines Quartalsergebnisses, das einen Verlust von rund 2,58 Millionen Euro ausweist, wird für das Gesamtjahr 2025 ein Gewinn von 0,27 Millionen Euro prognostiziert. Die Investitionen beliefen sich zum Stichtag auf 3,56 Millionen Euro; die Prognose für das gesamte Jahr liegt bei etwa 8,1 Millionen Euro, wobei weitere Ausgaben für SAP- und Microsoft-Office-Lizenzen vorgesehen sind.

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  Beratungsfolge

  • 16.09.2025 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (37. Sitzung) — Kenntnis genommen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 5.
  Benennung des Prüfers für den Jahresabschluss 2025 des Essener Systemhauses

  Zur Vorlage · 1091/2025/1 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus entscheidet am 16. September 2025 über die Benennung der Wirtschaftsprüferin bzw. des Wirtschaftsprüfers für den Jahresabschluss 2025 des Essener Systemhauses. Auf Empfehlung der Betriebsleitung des Unternehmens wird vorgeschlagen, die in Essen ansässige „Märkische Revision GmbH Wirtschaftsprüfungsgesellschaft/Steuerberatungsgesellschaft“ mit der Prüfung zu beauftragen. Das Unternehmen war bereits für die Prüfungen der Jahre 2023 und 2024 zuständig.

  Die Entscheidungskompetenz des Ausschusses stützt sich auf die Eigenbetriebsverordnung sowie die Betriebssatzung des Essener Systemhauses. Die Kosten für die Durchführung der Prüfung werden mit einem Betrag von 50.000 Euro veranschlagt. Die Finanzierung dieser Sachkosten ist im Wirtschaftsplan des Essener Systemhauses vorgesehen.

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  Beratungsfolge

  • 16.09.2025 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (37. Sitzung) — einstimmig beschlossen

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 6.
  Außerplanmäßige Mittelbereitstellung für die Beschaffung von Microsoft Office 2024 Lizenzen

  Zur Vorlage · 1135/2025/1 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Rat der Stadt Essen soll über die Gewährung eines Investitionszuschusses an das Essener Systemhaus (ESH) in Höhe von 1.904.566,96 Euro entscheiden. Die Mittel sind für die Beschaffung von Microsoft Office 2024-Lizenzen im Jahr 2025 vorgesehen. Der Zuschuss entspricht in gleicher Höhe dem Jahresüberschuss des ESH aus dem Jahr 2024, welcher gemäß einem früheren Ratsbeschluss an den Haushalt der Stadt Essen abgeführt wird.

  Die Neulizensierung ist erforderlich, da der Support für die aktuell genutzten Microsoft Office 2019-Lizenzen am 14. Oktober 2025 endet, was mit Sicherheitsrisiken verbunden ist. Durch die Beschaffung der neuen Version soll die Versorgung bis voraussichtlich 2029 sichergestellt werden. Der geschätzte Bedarf für die rund 10.318 Nutzerinnen und Nutzer der Stadtverwaltung beläuft sich auf etwa 3,3 Millionen Euro netto. Die entsprechende Ausschreibung wird derzeit vorbereitet und soll auch gebrauchte Lizenzen berücksichtigen, um Kosten zu senken.

  Die Finanzierung des Zuschusses erfolgt über außerplanmäßige Mittel im Haushaltsjahr 2025. Diese werden aus dem Projekt „Gymnasium Nord-Ost Neubau“ bereitgestellt, da dort aufgrund von Bauverzögerungen im Jahr 2025 weniger Mittel benötigt werden als veranschlagt. Die Auszahlung des Zuschusses an das ESH ist für Oktober 2025 geplant.

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  Beratungsfolge

  • 24.09.2025 · Rat der Stadt Essen (41. Sitzung) — einstimmig beschlossen
  • 17.09.2025 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (39. Sitzung) — einstimmig empfohlen
  • 16.09.2025 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (37. Sitzung) — einstimmig empfohlen

  Ergebnis: einstimmig empfohlen
• 7.
  Anträge und Anfragen hier: Essener Systemhaus
• 8.
  Mitteilungen der Verwaltung hier: Essener Systemhaus
• Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligung und Tourismus
• 9.
  Liste der noch zu erledigenden Aufträge
• 10.
  Digitalstrategie der Stadt Essen: Arbeitsprogramm und Umsetzungsstände

  Zur Vorlage · 1383/2025/1 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus setzt sich am 16. September 2025 mit dem aktuellen Stand des Arbeitsprogramms zur Digitalstrategie der Stadt Essen auseinander. Die Digitalstrategie wurde im Februar 2023 vom Rat beschlossen, wobei eine regelmäßige Berichterstattung über den Projektumsetzungsstand vereinbart wurde. Das vorliegende Dokument stellt das dritte jährliche Arbeitsprogramm dar und dient der Kenntnisnahme des aktuellen Fortschritts.

  Das Programm führt die wichtigsten Projekte auf, ordnet sie Handlungsfeldern zu und benennt die beteiligten Organisationseinheiten. Die Zeitpläne zur Umsetzung verzichten aufgrund von Abhängigkeiten von personellen und finanziellen Ressourcen auf monatsgenaue Angaben. Neben der Vorstellung einzelner Maßnahmen werden strukturelle Änderungen am Organisationsaufbau sowie die Einführung von Funktionen wie der elektronischen Ausweisfunktion oder E-Payment thematisiert.

  Zu den aktuellen Themenschwerpunkten gehören Künstliche Intelligenz, Informationssicherheit, Resilienz und Souveränität sowie die digitale Infrastruktur für Verwaltungsprozesse. Die Vorlage verweist zudem auf Ergebnisse aus dem bitkom Smart City Index, der IT-Prüfung der Gemeindeprüfungsanstalt sowie den Digital Index Ruhr. Der nächste Arbeitsbericht ist für das dritte Quartal 2026 vorgesehen.

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  Beratungsfolge

  • 16.09.2025 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (37. Sitzung) — Kenntnis genommen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 11.
  Statusbericht zum Projekt „SAP S/4 HANA-Migration“

  Zur Vorlage · 1217/2025/2 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus wurde über den aktuellen Status des Projekts „SAP S/4 HANA-Migration“ informiert. Die Projektlenkungsgruppe hat beschlossen, den Produktivstart des Systems vom ursprünglich geplanten Zeitraum auf den 1. Januar 20lag 2027 zu verschieben.

  Als Gründe für die zeitliche Verschiebung werden Verzögerungen bei der Integration elektronischer Akten sowie Abhängigkeiten von externen IT-Dienstleistern angeführt. Bei den durchgeführten Testmigrationen konnten die erforderlichen Anforderungen an die Datenintegrität, insbesondere im Bereich des Kontokorrentverfahrens, noch nicht vollständig erreicht werden. Um die Systemsicherheit und die Einhaltung der Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung zu gewährleisten, ist eine umfassende Fehlerbehebung bis zum ersten Quartal 2026 vorgesehen. Die Projektarbeiten werden fortgesetzt, wobei ein früherer technischer Umstieg unabhängig vom neuen Termin möglich bleibt.

  Finanziell führt die Verlängerung der Projektlaufzeit voraussichtlich zu Mehraufwendungen, insbesondere für die Begleitung nach dem Produktivgang. Für das Haushaltsjahr 2025 sind rund 2,2 Millionen Euro veranschlagt, wovon bisher weniger als die Hälfte genutzt wurde. Durch den verschobenen Startbeginn ergibt sich jedoch ein zeitlicher Kostenvorteil bei den SAP-Lizenzen, da deren Kosten erst ab dem Jahr 2027 anfallen.

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  Beratungsfolge

  • 16.09.2025 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (37. Sitzung) — Kenntnis genommen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 12.
  Cashpool-Quartalsbericht II/2025

  Zur Vorlage · 1137/2025/2 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Vorlage mit der Nummer 1137/2025/2 befasst sich mit dem Cashpool-Quartalsbericht für das zweite Quartal des Jahres 2025. Ziel der Unterlage ist es, den Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus über die aktuellen Entwicklungen und Veränderungen im Cashpool zu informieren. Die Verwaltung nutzt hierfür im Rahmen einer regelmäßigen Berichterstattung sowohl Quartals- als auch Jahresberichte.

  Der Bericht wurde vom Stadtkämmerer Grabenkamp unterzeichnet und steht unter der Federführung des Finanzbuchhaltungs- und Stadtsteueramtes. Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Ausschuss den Bericht zum zweiten Quartal 2025 lediglich zur Kenntnis nimmt. Die entsprechende Sitzung des Ausschusses ist für den 16. September 2025 vorgesehen.

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  Beratungsfolge

  • 16.09.2025 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (37. Sitzung) — Kenntnis genommen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 13.
  Zustimmung zur Inbetriebnahme einer neuen Recyclingstation an der Haus-Horl-Straße 103, Essen-Dellwig - Stadtbezirk IV

  Zur Vorlage · 1239/2025/2 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Rat der Stadt Essen berät über die Genehmigung einer neuen Recyclingstation in Essen-Dellwig an der Haus-Horl-Straße 103. Die Vorlage basiert auf einem Ratsbeschluss aus dem Jahr 2022, der eine Erweiterung dezentraler Annahmestellen in Zusammenarbeit mit den Entsorgungsbetrieben Essen GmbH (EBE) vorsieht. Das etwa 3.801 m² große Grundstück im Stadtbezirk IV soll als zusätzliche Station dienen.

  Das geplante Angebot umfasst die Annahme von Grünabfällen, Metallen, Papier, Kunststoffen, Altglas, Textilien sowie Elektroaltgeräten und Batterien. Ein Bestandteil der Planung ist zudem ein Tausch- und Verschenkemarkt für Gegenstände wie Fahrräder oder Outdoor-Möbel zur Förderung der Abfallvermeidung. Die Eröffnung der Station wird für das vierte Quartal 2026 angestrebt. Der Betrieb soll durch bis zu fünf Mitarbeitende der EBE erfolgen, wobei künftig auch eine Online-Buchung von Zeitfenstern über eine App möglich sein soll.

  Die Kosten für den Betrieb werden über die Abfallgebühren finanziert. Laut Vorlage führt dies zu einer Anpassung der Gebühren um etwa 0,03 Euro pro Liter, was für einen Durchschnittshaushalt eine jährliche Mehrbelastung von circa 3,60 Euro bedeutet. Die EBE hat für das Jahr 2026 ein Angebot über einen Brutto-Jahresfestpreis von rund 739.876 Euro vorgelegt.

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  Beratungsfolge

  • 24.09.2025 · Rat der Stadt Essen (41. Sitzung) — einstimmig beschlossen
  • 16.09.2025 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (37. Sitzung) — einstimmig empfohlen
  • 09.09.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (34. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben

  Ergebnis: einstimmig empfohlen
• 14.
  Quartalsbericht II/2025 der Beteiligungsunternehmen und eigenbetriebsähnlichen Einrichtungen

  Zur Vorlage · 0006/2025/2 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus setzt sich im Rahmen seiner Sitzung am 16. September 2025 mit dem Quartalsbericht II/2025 der Essener Beteiligungsunternehmen und eigenbetriebsähnlichen Einrichtungen auseinander. Die Vorlage des Beteiligungsmanagements umfasst die Berichte über Ergebnisse, Haushalt, Personal sowie Schulden für 33 städtische Gesellschaften und zwei eigenbetriebsähnliche Einrichtungen zum Stichtag 30. Juni 2025. Der Bericht beinhaltet aktualisierte Prognosen zum voraussichtlichen Jahresergebnis im Vergleich zur Wirtschaftsplanung sowie Informationen zur Einhaltung der Haushaltsvorgaben. Dabei werden insbesondere die Auswirkungen von Zuschussleistungen, Verlustausgleichszahlungen und Gewinnabführungen auf den städtischen Haushalt 2025 dargelegt.

  Zusätzlich enthält der Bericht Angaben zur prognostizierten Neuverschuldung der Berichtsteilnehmer im laufenden Geschäftsjahr. Zum Stichtag werden Darlehensaufnahmen in Höhe von 319.154 TEUR gegenüber Tilgungsleistungen von 221.341 TEUR aufgeführt, was zu einer Erhöhung der Gesamtverschuldung um 97.813 TEUR auf insgesamt 2.113.894 TEUR führt. Zu den wesentlichen Darlehensaufnahmen über 10 Millionen Euro gehören Positionen bei der Entwässerung Essen GmbH mit 85.000 TEUR, der Stadtwerke Essen AG mit 60.000 TEUR, der Stromnetz Essen GmbH & Co. KG mit 57.400 TEUR sowie der Ruhrbahn GmbH mit 54.364 TEUR. Ebenso verzeichneten die ALLBAU GmbH und die ALLBAU Managementgesellschaft mbH Darlehensaufnahmen in diesem Bereich.

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  Beratungsfolge

  • 16.09.2025 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (37. Sitzung) — Kenntnis genommen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 15.
  Gesundheitszentrum St. Vincenz gGmbH hier: Umfirmierung und Änderung des Unternehmensgegenstandes

  Zur Vorlage · 1319/2025/2 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Stadtverwaltung hat einen Beschlussvorschlag zur Änderung des Unternehmensgegenstandes und der Firmierung der Gesundheitszentrum St. Vincenz gGmbH vorgelegt. Die Vorlage sieht vor, den Geschäftsbereich der Gesellschaft zu erweitern, sodass künftig neben den bisherigen Aufgaben auch Informations- und Präventionsangebote sowie der Betrieb von medizinischen Versorgungszentren in verschiedenen Stadtteilen Essens möglich sein sollen. In diesem Zusammenhang soll die Gesellschaft von „Gesundheitszentrum St. Vincenz gGmbH“ in „Gesundheitszentren Essen gGmbH“ umfirmiert werden.

  Die Erweiterung des Tätigkeitsfeldes soll die medizinische Versorgung in Essen, insbesondere im Norden der Stadt, unterstützen. Dies ist unter anderem im Kontext der Weiterentwicklung des Standortes „Gesundheitspark Altenessen“ vorgesehen. Während für zukünftige Aktivitäten zum jetzigen Zeitpunkt noch keine konkreten Konzepte oder Businesspläne vorliegen, geht die Verwaltung davon aus, dass durch die Anpassung kein erhöhter Zuschussbedarf entsteht. Die Entscheidung über den Vorschlag wird im Rat der Stadt Essen am 24. September 2025 erwartet.

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  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 24.09.2025 · Rat der Stadt Essen (41. Sitzung) — einstimmig beschlossen
  • 16.09.2025 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (37. Sitzung) — einstimmig empfohlen
  • 02.09.2025 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (34. Sitzung) — Zur Beratung und Beschlussfassung in den Rat geschoben.

  Ergebnis: einstimmig empfohlen
• 16.
  IT-Prüfungen im Haushaltsjahr 2024 (Jahresbericht)

  Zur Vorlage · 0896/2025/OB · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Jahresbericht der IT-Prüfungen für das Haushaltsjahr 2024 befasst sich mit den Beschaffungsprozessen und der IT-Strategie des Konzerns Stadt Essen. Im Fokus steht die Nutzung des Standardwarenkorbs des Essener Systemhauses (ESH), der durch vereinfachte Verfahren und neue Formulare für Hardware, Software und Cloud-Dienste ergänzt wurde.

  Ein wesentlicher Bestandteil des Berichts ist die Neuausschreibung des Rahmenvertrages für Hardware. Dieser legt den Schwerpunkt auf Mobilgeräte zur Unterstützung von Mobile Office und zur Erhöhung der Informationssicherheit durch zentrale Administration. In das Vergabeverfahren wurden erstmals auch die IT-Bedarfe der städtischen Schulen einbezogen. Der Zuschlag für die Hardware-Komponenten ging an die Hansen & Gieraths Vertriebsgesellschaft mbH. Für den Umgang mit Smartphones wird derzeit eine neue Dienstanweisung zur Sicherstellung datenschutzkonformer Löschprozesse vorbereitet.

  Ein weiteres Thema ist die Förderung der digitalen Souveränität durch den Einsatz von Open-Source-Software, um technische Abhängigkeiten von einzelnen Anbietern zu reduzieren. Als Beispiel wird die Prüfung der Software QGIS als Alternative zu ArcGIS angeführt. Abschließend thematisiert der Bericht die Entwicklung hin zu Software-Mietmodellen und Cloud-Diensten. Dabei werden die Risiken eines sogenannten „Lock-in-Effekts“ durch erschwerte Datenmigration sowie die Notwendigkeit der Austauschbarkeit von Cloud-Plattformen beschrieben.

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  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 16.09.2025 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (37. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 24.06.2025 · Rechnungsprüfungsausschuss (18. Sitzung) — Kenntnis genommen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 17.
  Abschlussbericht zur Umsetzung des DigitalPakts Schule sowie der ergänzenden Zusatzvereinbarung

  Zur Vorlage · 1141/2025/4 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Abschlussbericht zur Umsetzung des DigitalPakts Schule sowie der ergänzenden Zusatzvereinbarungen liegt den zuständigen Gremien in Essen zur Kenntnisnahme vor. Das Förderprogramm, das 2019 initiiert wurde, zielte auf die Verbesserung der technischen Ausstattung der 148 städtischen Schulen ab. Für die Realisierung der Maßnahmen wurde ein Investitionsvolumen von rund 46,34 Millionen Euro ermittelt. Während 32,7 Millionen Euro aus Fördermitteln abgerufen werden konnten, trug die Stadt Essen die verbleibenden Kosten, um eine flächendeckende Modernisierung der Infrastruktur zu gewährleisten.

  Die Umsetzung umfasste den Ausbau der Netzwerkstruktur mit Cat 7A+ und Wi-Fi 6 sowie die Installation von etwa 3.950 digitalen Präsentationseinheiten. Der Projektverlauf war durch Faktoren wie die COVID-19-Pandemie, Materialknappheit am Weltmarkt, die Ukraine-Krise sowie Fachkräftemangel geprägt, was zu zeitlichen Verzögerungen führte. Zudem verlängerte sich die Frist für den Abruf der Fördermittel nach Interventionen der Stadtverwaltung von ursprünglich Oktober 2024 auf den 30. Juni 2025.

  Neben dem DigitalPakt wurden auch Zusatzvereinbarungen zur Förderung digitaler Sofortausstattungen und Dienstgeräten für Lehrkräfte umgesetzt, um die Anforderungen des Distanzunterrichts während der Pandemie zu unterstützen. Zum Zeitpunkt der Berichterstattung belaufen sich die bisherigen Ausgaben auf 41,9 Millionen Euro.

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  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 24.09.2025 · Rat der Stadt Essen (41. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 16.09.2025 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (37. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 10.09.2025 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (34. Sitzung) — Kenntnis genommen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 18.
  „Aktionsplan für nachhaltige Energie und Klima (SECAP), hier: Berichterstattung EWG, "Inkubator Energie und Klimaschutz"

  Zur Vorlage · 0982/2025/6 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Essener Wirtschaftsförderungsgesellschaft (EWG) hat einen Zwischenbericht zum Projekt „Inkubator Energie und Klimaschutz“ vorgelegt. Das Vorhaben ist Teil des Sustainable Energy and Climate Action Plan (SECAP) der Stadt Essen und verfolgt das Ziel, die Stadt als Standort für Startups im Bereich Climate Tech zu etablieren. Durch die Bereitstellung von Infrastruktur, Coaching und Netzwerken sollen die Gründungen klimafreundlicher Unternehmen unterstützt werden.

  Die Umsetzung erfolgt durch die EWG in Kooperation mit Partnern wie BRYCK, der Universität Duisburg-Essen sowie dem H2UB. Ein zentraler Bestandteil ist der Aufbau eines „Energy-Tech Hubs“, der über ein Accelerator-Programm internationale Startups fördern soll. Seit 2024 wurden bereits drei Durchgänge des „BRYCK Energy Booster“ durchgeführt und dabei 15 Startups begleitet.

  Zukünftig sind unter anderem ein EWG-Stipendienprogramm sowie die „Tech Tour Energy & Decarbonization 2025“ in Planung. Die Entwicklung technischer Infrastruktur wird derzeit in Zusammenarbeit mit Forschungseinrichtungen geprüft. Das Projekt ist bis zum Jahr 2029 veranschlagt und mit rund 1,6 Millionen Euro ausgestattet. Die Finanzierung erfolgt über das SECAP-Budget sowie Mittel der Grünen Hauptstadt Agentur. Eine Fortführung des Projekts über das Jahr 2029 hinaus ist vom Projekterfolg abhängig.

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  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 16.09.2025 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (37. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 02.09.2025 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (43. Sitzung) — Kenntnis genommen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 19.
  Aktionsplan für nachhaltige Energie und Klima (SECAP), hier: Berichterstattung EWG, „Gewerbegebietsmanagement für Klimaschutz in bestehenden und neuen Gewerbegebieten“

  Zur Vorlage · 0983/2025/6 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Essener Wirtschaftsförderungsgesellschaft (EWG) hat einen Zwischenbericht zum Gewerbegebietsmanagement für Klimaschutz vorgelegt. Das Projekt ist Teil des Aktionsplans für nachhaltige Energie und Klima (SECAP) der Stadt Essen. Ziel ist es, Unternehmen – insbesondere kleine und mittlere Betriebe – bei der Reduzierung von CO2-Emissionen sowie des Verbrauchs von Energie, Wasser und Ressourcen zu unterstützen. Dabei stehen auch die Themen Abfall, Flächenverbrauch und Mobilität im Fokus.

  Ein Modellprojekt wurde im Juli 2024 im Gewerbegebiet „Münchener Straße“ gestartet, das etwa 200 Hektar umfasst und mehr als 200 Unternehmen beinhaltet. Das Management übernimmt durch die EWG eine koordinierende Funktion und arbeitet mit städtischen Stellen sowie den Stadtwerken Essen zusammen. Zur Analyse von Grundstückspotenzialen wird das KI-Tool „syte“ eingesetzt; zudem wurden Fragebögen an Eigentümer und Mieter versendet, um Bedarfe zu erfassen.

  Der Ausbau des Managements soll ab 2026 schrittweise erfolgen, wobei jährlich ein weiteres Gebiet wie der Stadthafen Essen oder das Gebiet „Im Teelbruch“ in Kettwig hinzukommen kann. Die Gesamtkosten für den Zeitraum von 2024 bis 2029 belaufen sich auf etwa 1,54 Millionen Euro und werden aus dem Budget der Grünen Hauptstadt Agentur finanziert. Eine Kick-off-Veranstaltung ist für Ende 2025 geplant. Die zuständigen Ausschüsse sollen den Bericht zur Kenntnis nehmen.

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  Beratungsfolge

  • 16.09.2025 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (37. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 04.09.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (61. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 02.09.2025 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (43. Sitzung) — Kenntnis genommen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 20.
  Aktionsplan für nachhaltige Energie und Klima (SECAP), hier: Berichterstattung EWG, „Ansiedlung klimafreundlicher Unternehmen“

  Zur Vorlage · 0984/2025/6 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Essener Wirtschaftsförderungsgesellschaft (EWG) hat im Rahmen des Aktionsplans für nachhaltige Energie und Klima (SECAP) einen Zwischenbericht zur Ansiedlung klimafreundlicher Unternehmen vorgelegt. Ziel der Initiative ist es, Essen als Standort für Climate-Tech-Unternehmen zu stärken und die wirtschaftliche Transformation zur Klimaneutralität zu unterstützen.

  Das Programm sieht eine mehrstufige Strategie vor, bei der internationale Firmen gezielt angeworben und beim Markteintritt begleitet werden. Bei erfolgreicher Evaluation können Unternehmen finanzielle Förderungen von bis zu 10.000 Euro erhalten. Die Gesamtkosten für die Projektkoordination, Akquise und Begleitung belaufen sich bis zum Jahr 2029 auf rund 856.250 Euro. Die Finanzierung erfolgt haushaltsneutral über das SECAP-Budget sowie die Grüne Hauptstadt Agentur.

  Im Zeitraum von Mai 2024 bis Juni 2025 wurden bereits Maßnahmen wie der Aufbau einer Akquise-Datenbank mit über 1.900 Kontakten und verschiedene Marketingkampagnen umgesetzt. Erste Ansiedlungen, darunter Hylium aus Korea sowie SGB-Energie aus Deutschland, wurden im Jahr 2024 begleitet. In den kommenden Monaten liegt der Fokus auf der Auswertung der Kontakte, um bis zu vier Unternehmen für eine gezielte Förderung auszuwählen. Die Berichterstattung dient der Kenntnisnahme in den zuständigen Ausschüssen für Umwelt, Klimaschutz und Verbraucherschutz sowie für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus.

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  Beratungsfolge

  • 16.09.2025 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (37. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 02.09.2025 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (43. Sitzung) — Kenntnis genommen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 21.
  Anträge und Anfragen
• 21.1
  Entwicklungsgesellschaft Urbane Flächen und Hafen Essen mbH (DS 0750/2024/2) hier: Erster Zwischenbericht

  Zur Vorlage · 1313/2025/CDU · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die CDU-Ratsfraktion hat mit der Vorlage 1313/2025/CDU einen Antrag an die Ausschüsse für Stadtentwicklung, -planung und Bauen sowie für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus gestellt. Die Fraktion beantragt, dass die Stadtverwaltung bis Ende 2025 einen Zwischenbericht zu den bisherigen Unternehmensaktivitäten der Entwicklungsgesellschaft Urbane Flächen und Hafen Essen mbH vorlegt.

  Der Bericht soll detaillierte Informationen zu den Planungen der Gewerbe- und Industrieentwicklung für das Areal des Stadthafens sowie darüber hinausgehende Bereiche enthalten. Darüber hinaus werden Strategien zum Umgang mit Flächen im Erbbaurecht nach Ablauf der Zeit sowie die Dokumentation von Erfahrungswerten und etwaigen Optimierungspotenzialen hinsichtlich einer beschleunigten Flächenentwicklung und der Ansiedlung von Unternehmen gefordert.

  Hintergrund des Antrags ist die Gründung der Entwicklungsgesellschaft durch den Rat der Stadt Essen am 29. Mai 2024, um die Entwicklung des Hafengeländes und die wirtschaftliche Entwicklung im Essener Norden voranzutreiben. Da in der Stadt Bedarf an Gewerbe- und Industrieflächen besteht, wird das Areal des Stadthafens aufgrund seiner verkehrlichen Anbindung über Straße, Schiene und Wasser als geeigneter Standort hervorgehoben.

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  Beratungsfolge

  • 04.12.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (1. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 03.12.2025 · Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschuss (1. Sitzung) — einstimmig beschlossen
  • 18.09.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (62. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 16.09.2025 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (37. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 04.09.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (61. Sitzung) — abgesetzt/vertagt

  Ergebnis: abgesetzt/vertagt
• 21.2
  Glasfasernetzausbau Hier: Lückenschlussprogramm 2026 – 2028

  Zur Vorlage · 1368/2025/CDU · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die CDU-Ratsfraktion hat im Rahmen des Antrags 1368/2025/CDU ein „Lückenschlussprogramm 2026 – 2028“ für den Ausbau des Glasfasernetzes in Essen beantragt. Der Antrag richtet sich an den Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus unter der Leitung von Hiltrud Schmutzler-Jäger.

  Die Fraktion fordert die Stadtverwaltung dazu auf, in Kooperation mit der ruhrfibre Essen GmbH Gebiete zu identifizieren und zu priorisieren, die derzeit noch unterversorgt sind. Diese sollen in konkrete Ausbau-Cluster überführt werden. Auf Grundlage dieser Identifizierung soll eine Strategie zur Finanzierung und Förderung durch Bund und das Land Nordrhein-Westfalen sowie ein Vorschlag für einen städtischen Eigenanteil erarbeitet werden.

  Darüber hinaus verlangt der Antrag die Aufarbeitung von Handlungsoptionen, die den Glasfaserausbau in Essen beschleunigen können. Ein besonderer Fokus soll dabei auf der Sicherstellung liegen, dass nach den Ausbaumaßnahmen eine zeitnahe und mängelfreie Wiederherstellung der betroffenen Straßen- und Verkehrsflächen erfolgt.

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  Beratungsfolge

  • 16.09.2025 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (37. Sitzung) — abgesetzt/vertagt

  Ergebnis: abgesetzt/vertagt
• 21.2.a.
  Glasfasernetzausbau - hier: Entwicklung eines Lückenschlussprogramms unter Einbindung aller Marktteilnehmer

  Zur Vorlage · 1429/2025/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Grüne-Fraktion im Rat der Stadt Essen hat mit der Vorlage 1429/2025/GRÜNE einen Antrag an den Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligung und Tourismus gestellt. Gegenstand des Antrags ist die Entwicklung eines Programms zum Schließen von Versorgungslücken beim Glasfasernetzausbau unter Einbeziehung aller Marktteilnehmer.

  Die Fraktion beantragt, dass die Stadtverwaltung ein formales Markterkundungsverfahren nach den Förderrichtlinien von Bund und Land einleitet. Vor der Erstellung eines Lückenschlussprogramms soll ein offener Branchendialog mit allen in Essen tätigen Telekommunikationsunternehmen durchgeführt werden, um Ausbaupläne sowie Synergien und Kooperationsmöglichkeiten zu identifizieren.

  Auf Basis der Ergebnisse aus der Markterkundung sollen unterversorgte Gebiete priorisiert und entsprechende Ausbau-Cluster entwickelt werden. Zudem wird die Vorlage einer Finanzierungs- und Förderstrategie gefordert, die auch einen Vorschlag zum städtischen Eigenanteil umfasst. Die Verwaltung soll darüber hinaus Handlungsoptionen zur Beschleunigung des Ausbaus und zur Sicherstellung der Infrastrukturwiederherstellung darlegen. Zur Vorbereitung des Branchendialogs und des Markterkundungsverfahrens soll eine externe Beratungsexpertise hinzugezogen werden, wobei hierfür entsprechende Bundes- und Landesfördermittel beantragt werden sollen.

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  Beratungsfolge

  • 16.09.2025 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (37. Sitzung) — abgesetzt/vertagt

  Ergebnis: abgesetzt/vertagt
• 21.3
  Künstlerische Gestaltung von öffentlichen Abfallbehältnissen

  Zur Vorlage · 1267/2025/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Fraktion der Grünen im Rat der Stadt Essen hat einen Antrag zur künstlerischen Gestaltung öffentlicher Abfallbehältnisse eingebracht. Die Vorlage sieht vor, dass die Stadtverwaltung eine Übersicht über die im Stadtgebiet vorhandenen öffentlichen Abfallbehältnisse erstellt, wobei beispielsweise Bestände der Essener Entsorgungsbetriebe (EBE) und der Ruhrbahn berücksichtigt werden sollen.

  Parallel dazu soll ein Konzept entwickelt werden, das die Koordination künstlerischer Gestaltungen mit den jeweiligen Eigentümern der Behältnisse regelt. In diesen Prozess sollen bürgerschaftliches Engagement sowie die Beteiligung von Kindertagesstätten und Grundschulen integriert werden.

  Der Antrag durchläuft eine festgelegte Beratungsfolge in verschiedenen Gremien. Die Beratung und Empfehlung durch den Kulturausschuss sowie den Jugendhilfeausschuss ist für September 2025 vorgesehen. Eine Entscheidung im Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft soll bis zum Ende der Sitzungsperiode 10/2025 erfolgen. Weitere Gremien wie der Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus sowie der Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschuss werden im weiteren Verlauf zur Kenntnisnahme der Vorlage einbezogen.

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  Beratungsfolge

  • 14.01.2026 · Ausschuss für Schule und Bildung (1. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
  • 09.12.2025 · Jugendhilfeausschuss (1. Sitzung) — mehrheitlich nicht empfohlen
  • 03.12.2025 · Kulturausschuss (1. Sitzung) — mehrheitlich nicht empfohlen
  • 03.12.2025 · Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschuss (1. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 16.09.2025 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (37. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 10.09.2025 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (34. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 09.09.2025 · Jugendhilfeausschuss (29. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 03.09.2025 · Kulturausschuss (38. Sitzung) — in die nächste Ratsperiode geschoben

  Ergebnis: abgesetzt/vertagt
• 21.4
  Fairen Wettbewerb zwischen Taxi und Mietwagen sicherstellen - Flexibilisierung des Taxitarifes und Festpreis für Bestellfahrten ermöglichen

  Zur Vorlage · 1295/2025/FDP · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen hat mit der Vorlage 1295/2025/FDP einen Antrag gestellt, der eine Flexibilisierung des Taxitarifs vorsieht. Ziel ist es, die rechtlichen Voraussetzungen so zu gestalten, dass Taxiunternehmen bei Bestellfahrten ihre Preise innerhalb eines festgelegten Tarifkorridors nach unten anpassen und zusätzlich verbindliche Festpreise anbieten können.

  Der Antrag bezieht sich auf das Wettbewerbsverhältnis zwischen dem Taxi- und dem Mietwagengewerbe in Essen. Da Mietwagenunternehmen Preise frei mit den Kunden vereinbaren können, Taxiunternehmen jedoch an die behördliche Tarifordnung gebunden sind, beantragt die Fraktion eine Anpassung der Bedingungen. Als Alternative zu einer möglichen Einführung eines Mindestbeförderungsentgelts für Mietwagen schlägt die FDP-Fraktion die Schaffung eines flexiblen Rahmens für Taxis vor. Damit sollen die Wettbewerbsfähigkeit der Taxiunternehmen gestärkt und den Fahrgästen durch Festpreise eine höhere Preissicherheit sowie ein transparenter Preisrahmen ermöglicht werden.

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  Beratungsfolge

  • 24.09.2025 · Rat der Stadt Essen (41. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
  • 17.09.2025 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (39. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 16.09.2025 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (37. Sitzung) — zur Beschlussfassung in die Ratssitzung verwiesen
  • 11.09.2025 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (41. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
  • 10.09.2025 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (42. Sitzung) — Zur Beratung und Beschlussfassung in den Rat geschoben.

  Ergebnis: zur Beschlussfassung in die Ratssitzung verwiesen
• 22.
  Mitteilungen der Verwaltung
• B.
  Nicht öffentlicher Teil
• Essener Systemhaus
• 23.
  Das Essener Systemhaus als konzerninterner IT-Dienstleister für städtische Beteiligungsunternehmen (KILA) und Dritte (Bericht 1. Halbjahr 2025)

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 24.
  Fortschreibung der ITK-Sicherheit beim Essener Systemhaus sowie Zertifizierung nach ISO/IEC 27001

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 25.
  Anträge und Anfragen hier: Essener Systemhaus
• 26.
  Mitteilungen der Verwaltung hier: Essener Systemhaus
• Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligung und Tourismus
• 27.
  Berichterstattung zum Thema Informationssicherheit der Stadtverwaltung Essen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 28.
  Anträge und Anfragen
• 29.
  Mitteilungen der Verwaltung