Bestellung einer Schriftführung des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration

In der Vorlage 1763/2025/OB wird die Bestellung eines Schriftführers für den Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration beantragt. Gemäß der Geschäftsordnung für den Integrationsrat der Stadt Essen ist vorgesehen, dass über die wesentlichen Inhalte der Sitzungen des Gremiums eine Niederschrift angefertigt wird. Diese Niederschrift muss von einem durch den Ausschuss zu bestellenden Schriftführer unterzeichnet werden.

Der Beschlussvorschlag sieht vor, Damian Kütemann-Busch zum Schriftführer des Ausschusses zu bestellen. Die rechtliche Grundlage für dieses Verfahren ergibt sich aus § 12 der Geschäftsordnung für den Integrationsrat in analoger Anwendung der Gemeindeordnung NRW sowie der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Essen und seiner Ausschüsse. Bei dem vorgeschlagenen Schriftführer handelt es sich um einen Mitarbeiter der Verwaltung. Die Entscheidung über die Bestellung ist für die Sitzung des Ausschusses am 21. Januar 2026 vorgesehen.