Einführung und Verpflichtung der Mitglieder und der stellvertretenden Mitglieder (außer Ratsmitglieder) des Jugendhilfeausschusses

Im Rahmen der Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 9. Dezember 2025 ist die Einführung und Verpflichtung der Mitglieder sowie der stellvertretenden Mitglieder vorgesehen. Dies umfasst neben den Ratsmitgliedern auch die sachkundigen Bürgerinnen und Bürger sowie die sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohner gemäß der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen.

Die Verpflichtung erfolgt in feierlicher Form. Die betreffenden Ausschussmitglieder bekunden ihr Einverständnis durch das Aufstehen an ihrem Platz und das Aussprechen einer festgelegten Formel. In dieser versprechen sie, ihre Aufgaben nach bestem Wissen und Können wahrzunehmen, die Einhaltung des Grundgesetzes, der Landesverfassung sowie der Gesetze zu gewährleisten und ihre Pflichten zum Wohle der Stadt Essen und ihrer Bevölkerung zu erfüllen.

Der Vorgang sieht vor, dass der Handschlag durch eine abschließende Feststellung des Vorsitzenden ersetzt wird. Dieser bestätigt damit, dass das Versprechen zur gewissenhaften Pflichterfüllung durch das Erheben aller Mitglieder als geleistet gilt. Mit dem Abschluss dieses Verfahrens ist der neue Jugendhilfeausschuss offiziell konstituiert. Die Vorlage wurde von Beigeordnetem Al Ghusain erstellt.