Bestellung der Schriftführung für den Jugendhilfeausschuss

Der Jugendhilfeausschuss der Stadt Essen soll eine neue Schriftführerin bestellen. Laut einer Vorlage des Jugendamtes wird vorgeschlagen, Yvonne Leyk-Hettchen für diese Funktion zu bestimmen. Die rechtliche Grundlage für die Bestellung bildet die Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen in Verbindung mit der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Essen sowie dessen Ausschüsse und Bezirksvertretungen.

Nach den geltenden Regelungen ist über die im Jugendhilfeausschuss gefassten Beschlüsse eine Niederschrift zu erstellen, welche von einer bestellten Schriftführerin oder einem Schriftführer zu unterzeichnen ist. Im Rahmen dieser Tätigkeit soll auch weiterhin die Nutzung von Tonaufnahmen zur Erstellung der Protokolle gestattet sein. Diese Aufnahmen werden gelöscht, sobald sie für den Zweck der Niederschriftenerstellung nicht mehr benötigt werden. Der entsprechende Vorschlag wurde von Beigeordnetem Al Ghusain vorgelegt.