Bestellung der Schriftführung für den Rechnungsprüfungsausschuss

Im Rechnungsprüfungsausschuss der Stadt Essen steht die Bestellung der Schriftführung für künftige Sitzungen an. Auf Grundlage der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen sowie der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Essen und seine Ausschüsse ist über Beschlüsse des Rechnungsprüfungsausschusses eine Niederschrift zu erstellen. Diese Protokolle müssen von einer vom Ausschuss bestellten Schriftführung unterzeichnet werden.

Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, Inga Oemler und Nadine Stang als Schriftführerinnen für den Rechnungsprüfungsausschuss zu bestellen. Die beiden Mitarbeiterinnen der Verwaltung sollen die Aufgabe übernehmen, die Sitzungsergebnisse schriftlich festzuhalten.

Zusätzlich wird in der Vorlage die Nutzung von Tonaufnahmen zur Unterstützung der Protokollführung thematisiert. Gemäß der geltenden Geschäftsordnung ist die Erstellung von Niederschriften mittels Audioaufzeichnungen zulässig. Der Ausschuss beabsichtigt, von dieser Möglichkeit Gebrauch zu machen. Die so entstandenen Aufnahmen werden gelöscht, sobald sie für den Zweck der Niederschriftenerstellung nicht mehr benötigt werden.