Essen Transparent

Dokumente:

• Einladung: als PDF öffnen ↗
• Ergebnisprotokoll: als PDF öffnen ↗

A. Öffentlicher Teil

1. Bestellung der Schriftführung für den Rechnungsprüfungsausschuss

Vorlage ansehen · 1976/2025/OB · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

2. Einführung und Verpflichtung sachkundiger Bürger*innen des Rechnungsprüfungsausschusses

Vorlage ansehen · 0392/2026/OB · Vorlage

Ergebnis: entfällt

3. Information über Aufgaben und Rechtsstellung des Rechnungsprüfungsausschusses und des Rechnungsprüfungsamtes

Vorlage ansehen · 0433/2026/OB · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

4. Liste der zu erledigenden Aufträge

5. Verschiedenes

B. Nicht öffentlicher Teil

6. Niederschrift Nr. 19 über die nicht öffentliche Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses vom 23.09.2025

7. Bericht über die Prüfung von Verfahren im einstweiligen Rechtsschutz nach § 86 b Sozialgerichtsgesetz (SGG) im Fachbereich 56 (JobCenter Essen)

Ergebnis: Kenntnis genommen

8. Bericht über eine Prüfung der Bewilligung von Mehrbedarfen bei der Leistungsberechnung im JobCenter Essen (FB 56) - Nachberichterstattung-

Ergebnis: Kenntnis genommen

9. Nachberichterstattung zu den Prüfungen der Jahre 2019, 2020 und 2023 in den Bereichen Blumenhof, Orangerie und Kioske im Fachbereich 67 sowie Bewertung der Aufgabenerfüllung bei zentraler und dezentraler Bauherreneigenschaft im Grugapark

Ergebnis: Kenntnis genommen

10. Bericht über die Prüfung der Erteilung von Ausnahmegenehmigungen von der Verpflichtung zur Anlage eines Spielplatzes für Kleinkinder im Amt für Stadtplanung und Bauordnung (Fachbereich 61)

Ergebnis: Kenntnis genommen

11. Bericht über die Prüfung des Gesamtabschlusses der Stadt Essen zum 31.12.2024

Ergebnis: einstimmig empfohlen

12. Bericht über die Prüfung der Übernahme von Schülerfahrkosten im Fachbereich Schule (FB 40)

Ergebnis: Kenntnis genommen

13. Bericht über die Prüfung der Honorare für nebenberufliche Mitarbeiter an der VHS (FB 43)

Ergebnis: Kenntnis genommen

14. Bericht über die Prüfung der Bearbeitung von Regressansprüchen bei Personen- bzw. Sachschäden beim Fachbereich 30 (Rechtsamt)

Ergebnis: Kenntnis genommen

15. Bestellung von Prüferinnen und Prüfern

Ergebnis: einstimmig empfohlen

16. Verschiedenes