Einführung und Verpflichtung sachverständiger und sachkundiger Bürgerinnen und Bürger

Im Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bau steht die förmliche Einführung von sachverständigen sowie sachkundigen Bürgerinnen und Bürgern bevor. Die vorliegende Vorlage mit der Nummer 1984/2025/7 regelt den Prozess der Verpflichtung für jene Mitglieder, die bereits bestellt oder gewählt wurden, jedoch noch nicht offiziell vereidigt sind.

Der Vorgang ist für die Sitzung am 5. Februar 2026 vorgesehen. Dabei wird der Ausschussvorsitzende die betroffenen Personen nach einer festgelegten Formel in ihr Amt einführen. Die Verpflichtung beinhaltet das Versprechen, die übertragenen Aufgaben nach bestem Wissen und Können wahrzunehmen sowie das Grundgesetz, die Verfassung des Landes und die geltenden Gesetze zu beachten. Zudem verpflichten sich die Mitglieder dazu, ihre Pflichten zum Wohle der Stadt Essen und ihrer Bevölkerung zu erfüllen.

Die Vorlage wurde vom Geschäftsbereich 7 unter Mitwirkung von Beigeordnetem Harter erstellt. Der Ausschuss wird über diesen Vorgang zur Kenntnis nehmen.