Essen Transparent

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A. Öffentlicher Teil

1. Einführung und Verpflichtung sachverständiger und sachkundiger Bürgerinnen und Bürger

Vorlage ansehen · 1984/2025/7 · Vorlage

Ergebnis: entffällt

2. Niederschrift Nr. 1 über die Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, -planung und Bauen vom 04.12.2025

3. Liste der noch zu erledigenden Aufträge

4. Bilanzielle Übertragung einer Grundstücksfläche an der Stankeitstr von der Stadt Essen an die SBE

Vorlage ansehen · 0981/2025/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

5. Plangebiet Norbertstraße / Beckmannsbusch (ehemalige Polizeischule) Stadtbezirk: IX, Stadtteil: Bredeney Information über das Ergebnis einer städtebaulich-freiraumplanerischen Mehrfachbeauftragung und das weitere Vorgehen

Vorlage ansehen · 1937/2025/7 · Vorlage

Ergebnis: eingebracht

6. Bebauungsplan Nummer 1/23 "Holteyer Straße / Im Heimberge" Stadtbezirk: VIII, Stadtteil: Burgaltendorf Information über das bisherige Verfahren sowie Aufstellungs- und Veröffentlichungsbeschluss

Vorlage ansehen · 1929/2025/7 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

7. Bebauungsplan Nummer 4/85 "Innenstadt, südlicher Teil" 3. Änderung, Bereich Willly-Brandt-Platz / An der Reichsbank Stadtbezirk: I, Stadtteil: Stadtkern Information über das bisherige Verfahren sowie Veröffentlichungsbeschluss

Vorlage ansehen · 1946/2025/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8. Satzung zur Aufhebung der Ortssatzung über die Baugestaltung im Bebauungsgebiet Kemmannsweg, verlängerter Thiemannstraße und Schmachenbergstraße Stadtbezirk: IX, Stadtteil: Kettwig

Vorlage ansehen · 1947/2025/7 · Vorlage

Ergebnis: Vorlage von der Verwaltung zurückgezogen

9. Wohnungsmarkt in Essen 2025 Essener Wohnungsmarktbarometer 2025

Vorlage ansehen · 1718/2025/7 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

10. Verfahren zur Information des Ausschusses über die öffentliche Wohnraumförderung in Essen

Vorlage ansehen · 0087/2026/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11. Errichtung eines Interimsgebäudes für die Alfred-Krupp-Schule

Vorlage ansehen · 0026/2026/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

12. Generalsanierung des Eisenhammerensembles im Deilbachtal (Deilbachhammer) hier: Kostenanpassung im Rahmen des Projektabschlusses

Vorlage ansehen · 1942/2025/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

13. Verwaltungsgebäude Altendorfer Straße 103 - Kostenanpassung der Generalsanierung

Vorlage ansehen · 2007/2025/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

14. Anträge und Anfragen

14.1 Optimierungspotentiale bei der Bauaufsicht

Vorlage ansehen · 1312/2025/CDU · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: abgesetzt (Antragsrücknahme)

14.2 Aufstellung einer Zweckentfremdungssatzung - Datenanalyse und Neubewertung

Vorlage ansehen · 0998/2025/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: abgesetzt (Antrag zurückgenommen)

14.3 Bebauungsplan Nr. 5/18 "ESSEN 51: Zollstraße/Pferdebahnstraße" Stadtbezirk: I, III, IV, Stadtteil: Nordviertel, Altendorf, Bochold Hier: Steigerung der Quote öffentlich geförderter Wohnungen

Vorlage ansehen · 1060/2025/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: abgesetzt (Antrag zurückgenommen)

14.4 Zwischennutzung Gesamtimmobilie Rathenaustraße 2-4

Vorlage ansehen · 1294/2025/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: abgesetzt (Antrag zurückgenommen)

14.5 Einsatz von Wisch- und Saugrobotern in städtischen Turnhallen

Vorlage ansehen · 1305/2025/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: mehrheitlich nicht empfohlen

14.6 Einrichtung eines Gestaltungsbeirates

Vorlage ansehen · 1306/2025/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: abgesetzt (Antrag zurückgenommen)

14.7 Konzept zur Schaffung und Erhaltung von bezahlbarem Wohnraum

Vorlage ansehen · 1314/2025/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: mehrheitlich nicht empfohlen

14.8 Ergänzungsantrag zu TOP: Konzept zur Schaffung und Erhaltung von bezahlbarem Wohnraum

Vorlage ansehen · 1346/2025/LINKE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: mehrheitlich nicht empfohlen

14.9 TOP 14.7 - Ergänzungsantrag zum Konzept zur Schaffung und Erhaltung von bezahlbarem Wohnraum hier: Prüfantrag gem. "Hamburger Standard"

Vorlage ansehen · 0223/2026/VOLT-PARTEI · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

15. Verschiedenes

16. Mitteilungen der Verwaltung

B. Nicht öffentlicher Teil

17. Öffentlich geförderter Wohnungsbau

17.1 Öffentlich geförderter Wohnungsbau in Essen-Kupferdreh

Ergebnis: Kenntnis genommen

18. Grundstücksangelegenheiten in Essen-Frillendorf

Ergebnis: einstimmig empfohlen

19. Zustimmungen der Gemeinde nach § 36a BauGB

19.1 Zustimmung der Gemeinde nach § 36a BauGB - hier: Erteilung von Befreiungen nach § 31 Absatz 3 BauGB für ein Bauvorhaben in Essen-Kettwig

Ergebnis: einstimmig beschlossen

19.2 Zustimmung der Gemeinde nach § 36a Abs. 1 BauGB - hier: Erteilen einer Abweichung gemäß § 34 Abs. 3b BauGB für ein Bauvorhaben in Essen-Kupferdreh

Ergebnis: einstimmig beschlossen

19.3 Zustimmung der Gemeinde nach § 36a BauGB - hier: Erteilung von Befreiungen nach § 31 Absatz 3 BauGB für ein Bauvorhaben in Essen-Bochold

Ergebnis: einstimmig beschlossen

19.4 Zustimmung der Gemeinde nach § 36a BauGB - hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Absatz 2 GO NRW

Ergebnis: einstimmig beschlossen

19.5 TOP 19: Zustimmungen der Gemeinde nach § 36a BauGB hier: Einrichtung einer unabhängigen und überparteilichen Schlichtungsstelle

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

20. V. Staffel Kita-Ausbau-Programm hier: Vertragsangelegenheiten zum Kita-Neubau Loskamp 14

Ergebnis: einstimmig beschlossen

21. Verwaltungsgebäude Altendorfer Straße 101 - Kostenerhöhung der Ausbaumaßnahmen

Ergebnis: einstimmig empfohlen

22. Anträge und Anfragen

23. Mitteilungen der Verwaltung

24. Pressemitteilung