Bestellung der Schriftführer/-in
Vorlage 🟢 Beschlossen
Federführend Geschäftsbereich 1
- 27.01.2026 Ausschuss für Digitalisierung, Personal, Organisation und Gleichstellung (1. Sitzung) · einstimmig beschlossen
✦ KI-Zusammenfassung
Im Ausschuss für Digitalisierung, Personal, Organisation und Gleichstellung der Stadt Essen soll die Bestellung der Schriftführer sowie der stellvertretenden Schriftführer erfolgen. Die rechtliche Grundlage hierfür bildet die Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen sowie die Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Essen und seine Ausschüsse. Diese schreiben vor, dass über die Beschlüsse der Ausschüsse Niederschriften zu erstellen sind, welche von einer vom Ausschuss bestellten Person zu unterzeichnen sind.
Die vorliegende Vorlage 2026/2025/1 sieht vor, die Schriftführerin zu bestellen. Zudem werden der stellvertretende Schriftführer und der zweite stellvertretende Schriftführer vorgeschlagen. Bei den zur Bestellung vorgesehenen Personen handelt es sich um Mitarbeitende der Verwaltung. Die Entscheidung über diese Besetzung ist für die Sitzung des Ausschusses am 27. Januar 2026 vorgesehen.
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