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Tagesordnung

• A.
  Öffentlicher Teil
• 1.
  Bestellung der Schriftführer/-in

  Zur Vorlage · 2026/2025/1 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Im Ausschuss für Digitalisierung, Personal, Organisation und Gleichstellung der Stadt Essen soll die Bestellung der Schriftführer sowie der stellvertretenden Schriftführer erfolgen. Die rechtliche Grundlage hierfür bildet die Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen sowie die Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Essen und seine Ausschüsse. Diese schreiben vor, dass über die Beschlüsse der Ausschüsse Niederschriften zu erstellen sind, welche von einer vom Ausschuss bestellten Person zu unterzeichnen sind.

  Die vorliegende Vorlage 2026/2025/1 sieht vor, Sabine Lux als Schriftführerin zu bestellen. Zudem werden André Prasnik als stellvertretender Schriftführer und Pascal Siemienowski als zweiter stellvertretender Schriftführer vorgeschlagen. Bei den zur Bestellung vorgesehenen Personen handelt es sich um Mitarbeitende der Verwaltung. Die Entscheidung über diese Besetzung ist für die Sitzung des Ausschusses am 27. Januar 2026 vorgesehen.

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  Beratungsfolge

  • 27.01.2026 · Ausschuss für Digitalisierung, Personal, Organisation und Gleichstellung (1. Sitzung) — einstimmig beschlossen

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 2.
  Einführung und Verpflichtung sachkundiger Bürger/-innen

  Zur Vorlage · 2028/2025/1 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Im Ausschuss für Digitalisierung, Personal, Organisation und Gleichstellung ist für die Sitzung am 27. Januar 2026 die Einführung der gewählten sachkundigen Bürgerinnen und Bürger vorgesehen. Die Vorlage beschreibt den Ablauf der förmlichen Verpflichtung dieser Mitglieder durch die zuständige Ausschussleitung.

  Im Rahmen dieses Verfahrens werden die sachkundigen Bürgerinnen und Bürger nach einer festgelegten Formel in ihr Amt eingeführt. Mit der Annahme der Verpflichtung erklären sich die gewählten Mitglieder bereit, ihre Aufgaben nach bestem Wissen und Können wahrzunehmen. Die Verpflichtung umfasst zudem die Zusage, das Grundgesetz, die Verfassung des Landes sowie die geltenden Gesetze zu beachten. Ziel dieser Zeremonie ist die verbindliche Erklärung, die anberaumten Pflichten zum Wohle der Stadt Essen und ihrer Bevölkerung zu erfüllen. Der Vorgang dient somit der offiziellen Bestätigung der gewählten Mitglieder für ihre zukünftige Tätigkeit im genannten Ausschuss.

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  Beratungsfolge

  • 27.01.2026 · Ausschuss für Digitalisierung, Personal, Organisation und Gleichstellung (1. Sitzung) — Kenntnis genommen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 3.
  Sitzungstermine des Ausschusses für Digitalisierung, Personal, Organisation und Gleichstellung (ADPOG) im Jahr 2026

  Zur Vorlage · 2027/2025/1 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Sitzungstermine des Ausschusses für Digitalisierung, Personal, Organisation und Gleichstellung (ADPOG) für das Jahr 2026 wurden zur Festlegung vorgelegt. Die Planung basiert auf den bereits im September 2025 vom Rat der Stadt beschlossenen Terminen für das Folgejahr, die acht Sitzungen des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschusses sowie acht Ratssitzungen vorsehen.

  Für den ADPOG werden insgesamt sieben Termine vorgeschlagen, wobei eine Sitzung als optional deklariert ist. Bei der Erstellung des Terminkalenders wurden die Sitzungsdaten des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschusses sowie die Schulferien im Jahr 2026 berücksichtigt. Die geplanten Sitzungen sollen jeweils um 16:00 Uhr stattfinden.

  Die vorgeschlagenen Daten für das Jahr 2026 sind der 27. Januar, der 10. März, der 19. Mai, der 16. Juni (optional), der 8. September, der 3. November sowie der 8. Dezember. Der Ausschuss soll die vorgeschlagenen Termine zur Kenntnis nehmen.

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  Beratungsfolge

  • 27.01.2026 · Ausschuss für Digitalisierung, Personal, Organisation und Gleichstellung (1. Sitzung) — Kenntnis genommen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 4.
  Niederschrift Nr. 37 über die Sitzung des Ausschusses für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligung und Tourismus vom 16.09.2025
• 5.
  Niederschrift Nr. 42 über die Sitzung des Ausschusses für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung vom 10.09.2025
• Essener Systemhaus
• 6.
  Liste der noch zu erledigenden Aufträge hier: Essener Systemhaus
• 7.
  Vierteljahresbericht für das 3. Quartal 2025 des Essener Systemhauses

  Zur Vorlage · 1553/2025/1 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Betriebsleiter des Essener Systemhauses, Krisch, hat den Vierteljahresbericht für das dritte Quartal 2025 vorgelegt. Der Bericht umfasst den Zeitraum vom 1. Januar bis zum 30. September 2025 und dient der Information des Betriebsausschusses über die wirtschaftliche Entwicklung sowie die Umsetzung des Vermögensplanes.

  Die Erträge beliefen sich im Berichtszeitraum auf 56,01 Millionen Euro und lagen damit über dem geplanten Wert von 48,36 Millionen Euro. Wesentliche Treiber für diesen Anstieg waren Umsatzerlöse aus den Fachbereichen in Höhe von 30,06 Millionen Euro sowie Erlöse im Bereich der Schulen mit 9,31 Millionen Euro, unter anderem durch den Abschluss des Förderprojekts Digitalpakt Schulen. Die Prognose für die gesamten Umsatzerlöse des Jahres 2025 wurde auf 73,14 Millionen Euro angehoben.

  Gleichzeitig stiegen auch die Aufwendungen über die Planwerte. Die Kosten für Material und IT-Komponenten lagen bei 8,38 Millionen Euro, während die Aufwendungen für bezogene Leistungen wie Softwarelizenzen und Wartung mit 22,48 Millionen Euro über der Planung von 18,43 Millionen Euro liegen. Im Bereich der Personalkosten beliefen sich die Löhne und Gehälter auf 11,47 Millionen Euro.

  Das Quartalsergebnis weist einen Gewinn von rund 0,68 Millionen Euro aus. Für das gesamte Geschäftsjahr 2025 wird jedoch ein Verlust von 0,14 Millionen Euro prognostiziert. Die Investitionen beliefen sich zum Stichtag auf 4,39 Millionen Euro, wobei die Jahresprognose bei 6,64 Millionen Euro liegt.

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  Beratungsfolge

  • 27.01.2026 · Ausschuss für Digitalisierung, Personal, Organisation und Gleichstellung (1. Sitzung) — Kenntnis genommen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 7.a
  Wirtschaftsplan für das Essener Systemhaus 2026

  Zur Vorlage · 1554/2025/1 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Ausschuss für Digitalisierung, Personal, Organisation und Gleichstellung empfiehlt dem Rat der Stadt Essen die Verabschiedung des Wirtschaftsplans 2026 für das Essener Systemhaus (ESH). Ein zentraler Bestandteil der Planung ist die Fortführung der SAP S/4 HANA-Migration, deren Projektlaufzeit bis 2026 verlängert wurde. Zudem plant das ESH den Aufbau eines KI-Kompetenzteams, um den Einsatz von Künstlicher Intelligenz in der Stadtverwaltung und bei Beteiligungsunternehmen zu fördern.

  Im Bereich Personal sieht der Plan für das Jahr 2026 die Besetzung von 17,5 neuen Stellen sowie eine Personalreserve von 30 Planstellen vor. Zur Finanzierung von Vorhaben sind Kreditermächtigungen vorgesehen: Eine Million Euro sollen für IT-Projekte der Fachbereiche bereitgestellt werden, zwei Millionen Euro dienen dem Ausbau der IT-Infrastruktur und vier Millionen Euro sind für den Erwerb von SAP-Lizenzen veranschlagt.

  Die geplanten Erlöse für 2026 belaufen sich auf 68,62 Millionen Euro, was einer Steigerung von 5,18 Millionen Euro gegenüber dem Vorjahr entspricht. Der größte Anteil der Erlöse entfällt auf die Stadtverwaltung. Während die Einnahmen aus dem Bereich der Schulen nach Abschluss des Digitalpakts rückläufig sind, werden bei den Leistungen für Fachbereiche und Beteiligungsunternehmen Zuwächse erwartet. Die Materialaufwendungen steigen voraussichtlich um 0,63 Millionen Euro, primär bedingt durch höhere Kosten für Software-Abonnements, Wartung und Fremdarbeiten.

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  Beratungsfolge

  • 11.02.2026 · Rat der Stadt Essen (4. Sitzung) — einstimmig beschlossen
  • 27.01.2026 · Ausschuss für Digitalisierung, Personal, Organisation und Gleichstellung (1. Sitzung) — einstimmig empfohlen

  Ergebnis: einstimmig empfohlen
• 7.b
  Anpassung der Betriebssatzung des Essener Systemhauses (ESH)

  Zur Vorlage · 1963/2025/1 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Anpassung der Betriebssatzung des Essener Systemhauses (ESH) steht zur Entscheidung im Rat der Stadt Essen an. Der vorliegende Entwurf sieht eine Änderung des Paragrafen 4 der Satzung vor, welcher die Zuständigkeit des Betriebsausschusses regelt.

  Bisher ist in der aktuellen Betriebssatzung namentlich ein spezifischer Ausschuss als Betriebsausschuss für das ESH festgeschrieben. Aufgrund der Neukonstitution der Gremien nach der Kommunalwahl 2025 wurde nun der Ausschuss für Digitalisierung, Personal, Organisation und Gleichstellung als zuständiger Betriebsausschuss benannt. Um künftige Satzungsänderungen bei wechselnden Ausschussstrukturen zu vermeiden, soll die Satzung nicht mehr auf einen namentlich genannten Ausschuss verweisen, sondern auf die jeweils geltende Ausschusszuständigkeitsordnung der Stadt Essen.

  Die Neufassung des Paragrafen 4 Abs. 1 legt zudem fest, dass Fraktionen anstelle eines Ratsmitglieds auch sachkundige Bürger oder sachkundige Bürgerinnen benennen können. Zudem ist die Teilnahme von sachkundigen Einwohnern mit beratender Stimme möglich. Weitere inhaltliche Änderungen an der Betriebssatzung sind mit diesem Antrag nicht verbunden. Die Empfehlung des zuständigen Ausschusses wird für den 27. Januar 2026 erwartet, während die endgültige Entscheidung durch den Rat der Stadt Essen am 11. Februar 2026 vorgesehen ist.

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  Beratungsfolge

  • 11.02.2026 · Rat der Stadt Essen (4. Sitzung) — einstimmig beschlossen
  • 27.01.2026 · Ausschuss für Digitalisierung, Personal, Organisation und Gleichstellung (1. Sitzung) — einstimmig empfohlen

  Ergebnis: einstimmig empfohlen
• 8.
  Anträge und Anfragen hier: Essener Systemhaus
• 9.
  Mitteilungen der Verwaltung hier: Essener Systemhaus
• Digitalisierung, Personal, Organisation und Gleichstellung
• 10.
  Liste der noch zu erledigenden Aufträge
• 11.
  Vorstellung der Arbeitgeberin Stadt Essen und des Geschäftsbereichs 1
• 12.
  Wiederwahl des Beigeordneten (GBV 4) Muchtar Al Ghusain

  Zur Vorlage · 1883/2025/1 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Rat der Stadt Essen wird über die Wiederwahl von Muchtar Al Ghusain als Beigeordneter für den Geschäftsbereich 4, zuständig für Jugend, Soziales, Bildung und Kultur, beraten. Die aktuelle Amtszeit des Beigeordneten endet am 5. März 2026. Der Beschlussvorschlag sieht eine erneute Wahl für die Dauer von acht Jahren vor.

  Im Zuge der Wiederwahl ist zudem die Eingruppierung in die Besoldungsgruppe B 8 LBesO NRW vorgesehen. Dies entspricht der nach der Eingruppierungsverordnung des Landes Nordrhein-Westfalen zulässigen Höchstbesoldungsgruppe für kommunale Wahlbeamte auf Zeit. Durch den Wechsel von der bisherigen Gruppe B 7 in die neue Besoldungsgruppe entstehen jährliche Mehrkosten in Höhe von etwa 6.963,48 Euro. Die monatliche Differenz im Grundgehalt beläuft sich auf rund 580,29 Euro. Diese zusätzlichen Personalkosten sollen im Rahmen der bestehenden Personalausgaben gedeckt werden.

  Die Vorlage begründet die Wiederbesetzung der Planstelle mit der Notwendigkeit, die Aufgaben des Verwaltungsvorstandes gemäß der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen weiterhin zu gewährleisten. Der Ausschuss für Digitalisierung, Personal, Organisation und Gleichstellung soll den Beschluss nachträglich zur Kenntnis nehmen.

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  Beratungsfolge

  • 27.01.2026 · Ausschuss für Digitalisierung, Personal, Organisation und Gleichstellung (1. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 10.12.2025 · Rat der Stadt Essen (3. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 13.
  Digitalstrategie der Stadt Essen: Arbeitsprogramm 2026

  Zur Vorlage · 0072/2026/1 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Ausschuss für Digitalisierung, Personal, Organisation und Gleichstellung (ADPOG) wird in seiner Sitzung am 27. Januar 2026 den aktuellen Stand des Arbeitsprogramms zur Digitalstrategie der Stadt Essen zur Kenntnis nehmen. Die Vorlage stellt die vierte jährliche Berichterstattung im Rahmen der seit Februar 2023 bestehenden Digitalstrategie dar, die auf eine Laufzeit von fünf Jahren ausgelegt ist.

  Das Arbeitsprogramm führt wichtige laufende und geplante Projekte sowie deren Handlungsfelder und beteiligte Organisationseinheiten auf. Mit dem Programm für das Jahr 2026 wurde der Berichtszeitraum so angepasst, dass nun die im vorangegangenen Jahr umgesetzten Maßnahmen im Fokus stehen. Diese Änderung soll eine statistisch anschaulichere Darstellung der Entwicklungen ermöglichen. Die zeitliche Planung der einzelnen Maßnahmen bleibt dabei flexibel, um auf Ressourcenverfügbarkeiten oder Abhängigkeiten zwischen Projekten reagieren zu können.

  Zu den aktuellen thematischen Schwerpunkten gehören die Künstliche Intelligenz, Informationssicherheit, Resilienz und Souveränität sowie die digitale Infrastruktur für Verwaltungsprozesse. Die Vorlage verweist zudem auf Ergebnisse aus verschiedenen Indizes, wie dem Bitkom Smart City Index oder dem Digital Index Ruhr. Ein Beitrag zum Klimaschutz wird durch die Digitalisierung von Geschäftsprozessen angeführt, da medienbruchfreie Abläufe den Bedarf an physischen Behördengängen reduzieren können.

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  Beratungsfolge

  • 27.01.2026 · Ausschuss für Digitalisierung, Personal, Organisation und Gleichstellung (1. Sitzung) — Kenntnis genommen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 14.
  Anträge und Anfragen
• 14.1
  Umsetzung des Bildungs- und Teilhabepakets (BuT) in der Stadt Essen Hier: Verfahrensoptimierungen beim Antrags- und Bewilligungsverfahren und in der inhaltlich-fachlichen Verknüpfung

  Zur Vorlage · 1222/2025/CDU · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die CDU-Ratsfraktion hat mit der Vorlage 1222/2025/CDU einen Antrag gestellt, die Umsetzung des Bildungs- und Teilhabepakets (BuT) in Essen organisatorisch und inhaltlich weiterzuentwickeln. Die Stadtverwaltung wird gebeten, Empfehlungen für eine Verfahrensoptimierung auszuarbeiten, die insbesondere schnellere und einfachere Antrags- und Bewilligungsprozesse vorsieht.

  Ein weiterer Schwerpunkt des Antrags liegt auf der Verbesserung der fachlichen Verknüpfung zwischen den BuT-Leistungen und außerschulischen Fördermöglichkeiten sowie Bildungspartnern. Zudem sollen verbindliche und fortlaufende Prüfungen zur weiteren Optimierung des Verfahrens etabliert werden. In die Erarbeitung dieser Empfehlungen sollen neben der internen Expertise auch aktuelle praktische und wissenschaftliche Erkenntnisse einfließen. Die Verwaltung soll die Umsetzungsempfehlungen spätestens bis zum kommenden Frühjahr vorlegen.

  Laut Begründung der Fraktion sollen die Verfahren stärker auf die Alltagsprobleme der anspruchsberechtigten Eltern sowie auf die Lebensrealität der Familien ausgerichtet werden. Ziel ist es, durch den Ausbau von Kooperationen – etwa mit der Schulsozialarbeit oder der kulturellen Bildung – die Bildungs- und Teilhabechancen für Kinder und Jugendliche aus einkommensschwachen Haushalten zu stärken.

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  Beratungsfolge

  • 25.02.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration (2. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 11.02.2026 · Rat der Stadt Essen (4. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
  • 10.02.2026 · Jugendhilfeausschuss (2. Sitzung) — einstimmig empfohlen
  • 27.01.2026 · Ausschuss für Digitalisierung, Personal, Organisation und Gleichstellung (1. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 27.01.2026 · Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gesundheit (1. Sitzung) — einstimmig empfohlen
  • 21.01.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration (1. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 14.01.2026 · Ausschuss für Schule und Bildung (1. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
  • 27.11.2025 · Inklusionsbeirat (20. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 24.09.2025 · Rat der Stadt Essen (41. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 17.09.2025 · Integrationsrat (bis 10/2025) (30. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 10.09.2025 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (34. Sitzung) — Zur Beratung und Beschlussfassung in den Rat geschoben.
  • 10.09.2025 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (42. Sitzung) — Zur Beratung und Beschlussfassung in den Rat geschoben.
  • 09.09.2025 · Jugendhilfeausschuss (29. Sitzung) — verwiesen
  • 02.09.2025 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (34. Sitzung) — Zur Beratung und Beschlussfassung in den Rat geschoben.
  • 28.08.2025 · Inklusionsbeirat (18. Sitzung) — eingebracht

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 14.1.1
  Umsetzung des Bildungs- und Teilhabepakets (BuT) in der Stadt Essen Hier: Ganzheitliche, digitale und sozial gerechte Weiterentwicklung der Antrags-, Bewilligungs- und Teilhabeverfahren

  Zur Vorlage · 0191/2026/GRÜNE/FDP-EBB · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und EBB/FDP haben einen Antrag zur Weiterentwicklung der Umsetzung des Bildungs- und Teilhabepakets (BuT) in Essen eingebracht. Die Vorlage sieht vor, dass die Stadtverwaltung die Antrags-, Bewilligungs- und Teilhabeverfahren so gestaltet, dass sie niedrigschwelliger, transparenter und verwaltungsökonomischer werden.

  Ein Schwerpunkt liegt auf der Prüfung digitaler Zugangs- und Abrechnungssysteme. Dies umfasst Konzepte für personalisierte Chipkarten, digitale Gutschein- oder Wallet-Systeme sowie App-basierte Lösungen. Dabei sollen auch die technische Ausstattung von Leistungserbringern wie Schulen, Kitas und Vereinen sowie die datenschutzrechtlichen Anforderungen untersucht werden.

  Zudem sieht der Antrag eine verbesserte Information der betroffenen Familien vor. Bei der Erteilung von Leistungsbescheiden, beispielsweise zum Bürgergeld oder Wohngeld, soll eine mehrsprachige und barrierefreie Information über BuT-Leistungen erfolgen. Ergänzend sollen digitale Serviceportale und der BuT-Rechner der Stadt Essen stärker miteinander verknüpft werden.

  Darüber hinaus soll geprüft werden, wie BuT-Leistungen stärker mit bestehenden Angeboten im Sozialraum, etwa in den Bereichen Sport, Musik oder Kultur, verknüpft werden können. Ziel des Antrags ist es, durch die Reduzierung von Zugangshürden die Inanspruchnahme der Leistungen für Kinder und Jugendliche aus einkommensarmen Familien zu fördern und gleichzeitig die Verwaltungsprozesse effizienter zu gestalten.

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  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 11.03.2026 · Ausschuss für Schule und Bildung (2. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 25.02.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration (2. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 11.02.2026 · Rat der Stadt Essen (4. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
  • 10.02.2026 · Jugendhilfeausschuss (2. Sitzung) — mehrheitlich nicht empfohlen
  • 27.01.2026 · Ausschuss für Digitalisierung, Personal, Organisation und Gleichstellung (1. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 27.01.2026 · Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gesundheit (1. Sitzung) — mehrheitlich nicht empfohlen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 14.2
  Umsetzung des Bildungs- und Teilhabepakets (BuT) in der Stadt Essen Hier: Verfahrensoptimierungen beim Antrags- und Bewilligungsverfahren und in der inhaltlich-fachlichen Verknüpfung

  Zur Vorlage · 1410/2025/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Fraktion der Grünen im Rat der Stadt Essen hat mit der Vorlage 1410/2025/GRÜNE einen Antrag zur Weiterentwicklung des Bildungs- und Teilhabepakets (BuT) eingereicht. Die Verwaltung wird beauftragt, Verfahrensoptimierungen zu prüfen, um die Inanspruchnahme von Leistungen für Kinder und Jugendliche sozial gerechter, digitaler und inklusiver zu gestalten.

  Ein zentraler Punkt des Antrags ist die Prüfung eines digitalen Teilhabegutschein-Systems für soziale und kulturelle Angebote, das sich an Best-Practice-Modellen orientiert. Zudem sollen Informationen zu BuT-Leistungen barrierefrei und mehrsprachig direkt mit dem Versand von Leistungsbescheiden, wie etwa zum Wohngeld oder Bürgergeld, erfolgen. Die Verknüpfung der Informationen mit der Arbeit der Schulsozialarbeit sowie von Familienzentren soll die aktive Ansprache der Familien unterstützen.

  Der Antrag umfasst zudem die Einrichtung eines Erinnerungsservice für die Einreichung von Schulbescheinigungen bei Jugendlichen ab 14 Jahren und die Integration eines BuT-Rechners auf den Internetseiten der Stadt Essen. Zur statistischen Erfassung soll die jährliche Berichterstattung um die Anzahl der Leistungsempfänger bis zum Alter von 25 Jahren in verschiedenen Rechtskreisen ergänzt werden, um eine Vergleichbarkeit der Teilhabequoten zu ermöglichen. Die Stadtverwaltung soll die entsprechenden Vorschläge inklusive Angaben zur Finanzierung bis zum ersten Quartal 2026 zur Entscheidung vorlegen.

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  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 25.02.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration (2. Sitzung) — Zurückgezogen zugunsten von Antrag 0191/2026/GRÜNE/FDP-EBB
  • 10.02.2026 · Jugendhilfeausschuss (2. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 27.01.2026 · Ausschuss für Digitalisierung, Personal, Organisation und Gleichstellung (1. Sitzung) — Von Antragsteller zurückgezogen zugunsten des Antrags 0191/2026/GRÜNE/FDP-EBB
  • 27.01.2026 · Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gesundheit (1. Sitzung) — Von Antragsteller zurückgezogen zugunsten des Antrags 0191/2026/GRÜNE/FDP-EBB
  • 21.01.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration (1. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 14.01.2026 · Ausschuss für Schule und Bildung (1. Sitzung) — mehrheitlich nicht empfohlen
  • 27.11.2025 · Inklusionsbeirat (20. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 24.09.2025 · Rat der Stadt Essen (41. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 17.09.2025 · Integrationsrat (bis 10/2025) (30. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 10.09.2025 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (34. Sitzung) — Zur Beratung und Beschlussfassung in den Rat geschoben.
  • 10.09.2025 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (42. Sitzung) — Zur Beratung und Beschlussfassung in den Rat geschoben.
  • 09.09.2025 · Jugendhilfeausschuss (29. Sitzung) — verwiesen

  Ergebnis: Von Antragsteller zurückgezogen zugunsten des Antrags 0191/2026/GRÜNE/FDP-EBB
• 14.3
  Umsetzung des Bildungs- und Teilhabepakets (BuT) in der Stadt Essen Hier: Verfahrensoptimierungen beim Antrags- und Bewilligungsverfahren und in der inhaltlich-fachlichen Verknüpfung

  Zur Vorlage · 0086/2026/EBB/FDP · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die EBB/FDP-Fraktion hat im Rat der Stadt Essen den Antrag 0086/2026/EBB/FDP zur Umsetzung des Bildungs- und Teilhabepakets (BuT) vorgelegt. Die Vorlage sieht vor, die bestehenden Antrags-, Bewilligungs- und Abrechnungsverfahren in Essen durch Digitalisierung zu optimieren. Ein zentraler Bestandteil der Anfrage ist die Prüfung einer digitalen Chipkartenlösung für Leistungen des BuT.

  Im Rahmen dieser Lösung sollen berechtigte Kinder und Jugendliche eine personalisierte Chipkarte erhalten. Damit einhergehend soll die Ausstattung relevanter Leistungserbringer, wie etwa Schulen, Kindertagesstätten und Vereine, mit geeigneten Lesegeräten geprüft werden. Als Referenzmodelle werden dabei die MyCardOberhausen sowie die UpdateCard im Kreis Unna angeführt.

  Die Stadtverwaltung wird beauftragt, dem Rat bis zum Ende des ersten Quartals 2026 eine Beschlussvorlage vorzulegen. Diese soll eine fachliche Bewertung der Umsetzbarkeit, die technischen und organisatorischen Anforderungen sowie eine Übersicht über Kosten und Finanzierung enthalten. Zudem ist ein Zeitplan für die Umsetzung vorzusehen. Auf Basis dieser Vorlage sollen bis zum Frühjahr 2026 konkrete Umsetzungsempfehlungen erarbeitet werden.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

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  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 25.02.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration (2. Sitzung) — Zurückgezogen zugunsten von Antrag 0191/2026/GRÜNE/FDP-EBB
  • 10.02.2026 · Jugendhilfeausschuss (2. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 27.01.2026 · Ausschuss für Digitalisierung, Personal, Organisation und Gleichstellung (1. Sitzung) — Von Antragsteller zurückgezogen zugunsten des Antrags 0191/2026/GRÜNE/FDP-EBB
  • 27.01.2026 · Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gesundheit (1. Sitzung) — Von Antragsteller zurückgezogen zugunsten des Antrags 0191/2026/GRÜNE/FDP-EBB
  • 21.01.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration (1. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 14.01.2026 · Ausschuss für Schule und Bildung (1. Sitzung) — mehrheitlich nicht empfohlen

  Ergebnis: Von Antragsteller zurückgezogen zugunsten des Antrags 0191/2026/GRÜNE/FDP-EBB
• 14.4
  Aufstellung einer Zweckentfremdungssatzung - Datenanalyse und Neubewertung

  Zur Vorlage · 0998/2025/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die SPD-Fraktion hat einen Antrag gestellt, die Stadtverwaltung mit einer Analyse und Neubewertung der Notwendigkeit einer Zweckentfremdungssatzung für Kurzzeitvermietungen zu beauftragen. Im Zentrum des Antrags steht die Untersuchung der Registrierungen von Beherbergungsbetrieben, die bis zum 1. September 2025 bei der Stadt Essen eingegangen sind. Diese sollen mit den bisherigen Zahlen zu Kurzzeitvermietungen im Stadtgebiet verglichen werden.

  Auf Grundlage dieser aktualisierten Datenlage soll geprüft werden, ob die Einführung einer Zweckentfremdungssatzung gemäß dem Wohnraumstärkungsgesetz des Landes Nordrhein-Westfalen erforderlich ist. Die Fraktion begründet das Vorhaben mit bestehenden Abweichungen zwischen den amtlichen Daten der Stadtverwaltung und den online verfügbaren Angeboten. Als mögliche Gründe für die unvollständige Datenlage werden die Umwandlung von Wohnraum in Beherbergungsstätten sowie Unkenntnis über lokale Regelungen angeführt.

  Die Stadtverwaltung wird zudem beauftragt, dem Rat der Stadt Essen in der Sitzung im Dezember 2025 einen Verfahrensvorschlag vorzulegen. Dieser soll auch den benötigten Personal- und Ressourceneinsatz enthalten. Die Grundlage für die Neubewertung bildet die seit dem 1. August 2025 geltende Registrierungspflicht für Beherbergungsbetriebe, die eine aktuellere Datenbasis ermöglichen soll.

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  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 05.02.2026 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (2. Sitzung) — abgesetzt (Antrag zurückgenommen)
  • 04.02.2026 · Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschuss (3. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 27.01.2026 · Ausschuss für Digitalisierung, Personal, Organisation und Gleichstellung (1. Sitzung) — Antrag wurde seitens der Fraktion zurückgezogen.
  • 24.09.2025 · Rat der Stadt Essen (41. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 18.09.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (62. Sitzung) — zur Enscheidung in den Rat geschoben
  • 17.09.2025 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (39. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 10.09.2025 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (42. Sitzung) — Zur Beratung und Beschlussfassung in den Rat geschoben.
  • 04.09.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (61. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 03.07.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (60. Sitzung) — abgesetzt/vertagt; Behandlung im ASPB am 04.09.2025
  • 02.07.2025 · Rat der Stadt Essen (40. Sitzung) — eingebracht

  Ergebnis: Antrag wurde seitens der Fraktion zurückgezogen.
• 15.
  Mitteilungen der Verwaltung
• B.
  Nicht öffentlicher Teil
• Essener Systemhaus
• 16.
  Anträge und Anfragen hier: Essener Systemhaus
• 17.
  Mitteilungen der Verwaltung hier: Essener Systemhaus
• Digitalisierung, Personal, Organisation und Gleichstellung
• 18.
  Anträge und Anfragen
• 19.
  Mitteilungen der Verwaltung