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Vorlage

Einführung und Verpflichtung sachkundiger Bürger/-innen

2028/2025/1 27.01.2026 Geschäftsbereich 1

🟢 Beschlossen 27.01.2026 · Ausschuss für Digitalisierung, Personal, Organisation und Gleichstellung (1. Sitzung) · Kenntnis genommen

✦ KI-Zusammenfassung

Im Ausschuss für Digitalisierung, Personal, Organisation und Gleichstellung ist für die Sitzung am 27. Januar 2026 die Einführung der gewählten sachkundigen Bürgerinnen und Bürger vorgesehen. Die Vorlage beschreibt den Ablauf der förmlichen Verpflichtung dieser Mitglieder durch die zuständige Ausschussleitung.

Im Rahmen dieses Verfahrens werden die sachkundigen Bürgerinnen und Bürger nach einer festgelegten Formel in ihr Amt eingeführt. Mit der Annahme der Verpflichtung erklären sich die gewählten Mitglieder bereit, ihre Aufgaben nach bestem Wissen und Können wahrzunehmen. Die Verpflichtung umfasst zudem die Zusage, das Grundgesetz, die Verfassung des Landes sowie die geltenden Gesetze zu beachten. Ziel dieser Zeremonie ist die verbindliche Erklärung, die anberaumten Pflichten zum Wohle der Stadt Essen und ihrer Bevölkerung zu erfüllen. Der Vorgang dient somit der offiziellen Bestätigung der gewählten Mitglieder für ihre zukünftige Tätigkeit im genannten Ausschuss.

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