Bestellung der Schriftführung für den Ausschuss für Verkehr und Mobilität

Der Ausschuss für Verkehr und Mobilität der Stadt Essen berät über die Bestellung der Schriftführung für das Gremium. Auf Grundlage der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen ist vorgeschlagen, Protokolle über die gefassten Beschlüsse zu führen, welche von einer vom Ausschuss zu bestellenden Person unterzeichnet werden müssen.

Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht die Benennung einer Person als Schriftführer sowie zwei weiteren Personen als stellvertretende Schriftführer vor. Die Entscheidung hierüber ist für die Sitzung des Ausschusses am 29. Januar 2026 vorgesehen. Mit dieser Maßnahme wird sichergestellt, dass die Niederschriften der Ausschusssitzungen gemäß den rechtlichen Vorgaben dokumentiert und durch die gewählte Schriftführung bestätigt werden können.