Eingabe gem. § 24 Gemeindeordnung (GO) NRW hier: Schrägstellplätze Breslauer Straße

In der Bezirksvertretung III für den Stadtbezirk 3 wird über eine Eingabe gemäß § 24 der Gemeindeordnung NRW bezüglich der Schrägstellplätze in der Breslauer Straße beraten. Eine Bürgerin hatte sich mit einem schriftlichen Anliegen an die Bezirksvertretung gewandt.

Das Amt für Straßen und Verkehr hat als zuständiger Fachbereich eine Stellungnahme zu dem Vorgang abgegeben. Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Bezirksvertretung sowohl die Eingabe der Bürgerin als auch die Stellungnahme des Amtes zur Kenntnis nimmt. Mit dieser Entscheidung wäre das Verfahren zu diesem Thema abgeschlossen. Die Bezirksvertretung behält sich jedoch vor, bei Bedarf einen ergänzenden Beschluss zu fassen. Die Beratung der Vorlage ist für die Sitzung am 28. Januar 2026 vorgesehen.