Essen Transparent

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A. Öffentlicher Teil

1. Aktuelle Viertelstunde

2. Niederschrift Nr. 1 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III vom 13.11.2025

3. Frohnhauser Straße/ Martin-Luther-Straße: Abbiegeverbot für Lkw

3.a Planbeschluss: Platz fürs Klima - Klimaresiliente Umgestaltung von öffentlichen Plätzen im Essener Stadtgebiet hier: Giebelplatz

Vorlage ansehen · 1537/2025/6 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich keine Bedenken erhoben

3.b Errichtung eines Interimsgebäudes für die Alfred-Krupp-Schule

Vorlage ansehen · 0026/2026/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben

4. Stadtteilprojekt Altendorf

5. Stadtteilprojekt Frohnhausen

6. Bericht der Beauftragten

7. Bezirkliche Haushaltsmittel 2026

Vorlage ansehen · 0041/2026/BV III · Bezirksvertretung III

Ergebnis: siehe Beschhluss zu TOP 7.a: Antrag Nr. 0190/2026/CDU/SPD/Grüne

7.a zu TOP 7: Bezirkliche Haushaltsmittel 2026

Vorlage ansehen · 0190/2026/CDU/SPD/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8. Änderung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Essen, seine Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

Vorlage ansehen · 1845/2025/OB · Vorlage

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben

9. Korrekturen und Ergänzungen zur Vorlage 0056/2025/4 Planung des Kinderbildungs- und Betreuungsangebotes im Kindergartenjahr 2025/2026

Vorlage ansehen · 1275/2025/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

10. Erziehungsberatung in Essen - Jahresbericht 2024

Vorlage ansehen · 1575/2025/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

11. Sperrflächenmarkierungen zur Beschleunigung der Straßen- und Stadtbahnen

Vorlage ansehen · 1449/2025/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)

12. Hufelandstraße: Verkehrssituation Klinikum

Vorlage ansehen · 1817/2025/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)

13. 1.000-Bäume-Programm- Bericht zum Stand der Umsetzung, Baumpflanzungen 2025/2026

Vorlage ansehen · 1944/2025/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

14. Grundsatzbeschluss zur Übertragung der Zuständigkeit für die Zustimmung gemäß § 36a BauGB vom Rat auf den Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen und die Verwaltung

Vorlage ansehen · 1842/2025/7 1. Ergänzung · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

15. Änderung der Verkehrsführung in der Krefelder / Duisburger Straße durch eine Baumaßnahme der Stadtwerke Essen AG

Vorlage ansehen · 0078/2026/BV III · Bezirksvertretung III

Ergebnis: einstimmig beschlossen

16. Änderung der Verkehrsführung in der Virchowstr. 143-165 durch eine Baumaßnahme der Stadtwerke Essen AG

Vorlage ansehen · 0089/2026/BV III · Bezirksvertretung III

Ergebnis: einstimmig beschlossen

17. Eingabe gem. § 24 Gemeindeordnung (GO) NRW hier: Schrägstellplätze Breslauer Straße

Vorlage ansehen · 0091/2026/BV III · Bezirksvertretung III

Ergebnis: Kenntnis genommen

18. Aufstellen von Poller an der Hamburger Straße - Schulwegsicherung

Vorlage ansehen · 1622/2025/CDU · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: Einstimmig beschlossen mit Ergänzungen

19. Verkehrssicherheit Einmündung Rottmannshof / Raadter Straße

Vorlage ansehen · 0067/2026/CDU · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

20. Wahl einer/eines Integrationsbeauftragten in die Bezirksvertretung III

Vorlage ansehen · 0069/2026/SPD/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen bei 3 Gegenstimmen (AfD) Ergänzend mehrhehitlich Bestellung beschlossen bei 3 Gegenstimmen (AfD) und 5 Enthaltungen (CDU)

21. Zuwendungen für Vereine, Verbände und Institutionen

Vorlage ansehen · 2013/2025/BV III · Bezirksvertretung III

Ergebnis: Nr. 1 und 2 mehrheitlich beschlossen Nr. 3-5 einstimmig beschlossen

22. Mitteilungen der Verwaltung

Vorlage ansehen · 0077/2026/BV III · Bezirksvertretung III

Ergebnis: Kenntnis genommen

22.1 Umbau der Verrohrung von drei Brücken über die Haarzopfer Bäche Steinbach und Rumbach (Neulengrund, Böllrodt, Dellberg) (Beschluss zu Antrag 1403/2025/CDU aus der Sitzung vom 18.09.2025)

22.2 Errichtung einer Hundewiese im Gervinuspark (Beschluss zu Antrag 1399/2025/CDU aus der Sitzung vom 18.09.2025)

22.3 Aufgabe des Depotcontainer am Genossenschaftsplatz in Essen Frohnhausen (Beschluss zu Antrag 1409/2025/SPD/GRÜNE aus der Sitzung vom 18.09.2025)

22.4 Aufstellung einer orangefarbenen Sitzbank am Ehrenzeller Platz (Altendorf) im Zusammenhang mit dem Projekt „Gewalt gegen Frauen" (Beschluss zu Vorlage 1336/2025/6 aus der Sitzung vom 18.09.2025)

22.5 Immobilie Bunsenstraße 48 (Anfrage der CDU-Fraktion zur Sitzung am 18.09.2025)

23. Anfragen

24. Unerledigte Beschlüsse

25. Termine

B. Nicht öffentlicher Teil

26. Mitteilungen und Anfragen

27. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil