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Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Verwendung bezirklicher Haushaltsmittel

0189/2026/SPD 27.01.2026 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 5

🟢 Beschlossen 27.01.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (2. Sitzung) · einstimmig beschlossen

✦ KI-Zusammenfassung

Mit der Vorlage Nummer 0189/2026/SPD hat die SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung V für den Essener Stadtbezirk 5 einen Antrag zur Verwendung bezirklicher Haushaltsmittel eingebracht. Die Fraktionssprecherin Heike Brandherm richtet das Schreiben an den Bezirksbürgermeister Klaus Hagen.

Der Inhalt des Antrags sieht vor, dass die zuständige Fachverwaltung dazu aufgefordert wird, einen Nachweis über die Verwendung der Bewilligungen aus den Haushaltsjahren 2024 und 2025 zu erbringen. Damit soll die Verwendung der in diesen Jahren bereitgestellten Mittel dokumentiert werden.

Die Entscheidung über diesen Antrag ist für die Sitzung der Bezirksvertretung V am 27. Januar 2026 vorgesehen. Eine Begründung zum Antrag erfolgt nach Angaben aus dem Dokument gegebenenfalls mündlich während der Beratung im Gremium.

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