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Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (2. Sitzung)
27.01.2026, 15:00 – 27.01.2026, 16:33
Gremium: Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V
Tagesordnung
A. Öffentlicher Teil
1. Einführung und Verpflichtung neuer Bezirksvertretungsmitglieder
2. Niederschrift Nr. 1 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V vom 11.11.2025
3. Einwohnerfragestunde
3.a Zustand des Gebäudes an der Altenessener Str. 503-509
3.b Störungen der U-Bahn-Linien U 11 / U 17
3.c Illegale Müllablagerungen im Bezirk V
4. Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 Gemeindeordnung NRW
4.1 Verkehrliche Lärmbelastung an der Thiesstraße Ecke Gewerkenstraße
Vorlage ansehen · 1988/2025/BV V · Bezirksvertretung V
Ergebnis: Kenntnis genommen
4.2 Verkehrsberuhigung in der Wolbeckstraße in Altenessen-Nord
Vorlage ansehen · 0016/2026/BV V · Bezirksvertretung V
Ergebnis: Kenntnis genommen
5. Vorstellung des neuen Leiters der Polizeiinspektion 3 Nord
6. Fußgängerampel Haltestelle II. Schichtstraße
Vorlage ansehen · 0029/2026/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen gegen die Stimmen der AfD-Fraktion
6.1 Ergänzungsantrag zum Antrag Nr. 0029/2026/SPD "Fußgängerampel Haltestelle II. Schichtstraße"
Vorlage ansehen · 0187/2026/LINKE-GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen gegen die Stimmen der AfD-Fraktion
7. Bauruine Ecke Altenessener Straße/Neuessener Straße
Vorlage ansehen · 0030/2026/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
8. Kanalanschluss Gartenbauverein Bernetal
Vorlage ansehen · 0031/2026/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
9. Überquerungshilfe Palmbuschweg
Vorlage ansehen · 0032/2026/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
10. Bischoffstraße: Prüfung eines Parkverbotes
Vorlage ansehen · 0034/2026/CDU · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
11. Weiterverwendung einer für das Jahr 2025 gewährten Zuwendung der Bezirksvertretung im Jahr 2026
Vorlage ansehen · 2025/2025/BV V · Bezirksvertretung V
Ergebnis: einstimmig beschlossen
12. Verwendung bezirklicher Haushaltsmittel 2026
Vorlage ansehen · 1985/2025/BV V · Bezirksvertretung V
Ergebnis: siehe Einzelbeschlüsse
12.1 Verwendung bezirklicher Haushaltsmittel
Vorlage ansehen · 0189/2026/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
13. Lenkungsgruppe Altenessen-Süd/Nordviertel (LG AESNV), Abstimmungsverfahren
Vorlage ansehen · 1953/2025/7 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
14. Änderung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Essen, seine Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
Vorlage ansehen · 1845/2025/OB · Vorlage
Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
15. Bilanzielle Übertragung einer Grundstücksfläche an der Stankeitstr von der Stadt Essen an die SBE
Vorlage ansehen · 0981/2025/6 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
16. Verkaufsoffene Sonntage 01.01.2026 bis 31.07.2026
Vorlage ansehen · 1928/2025/3 · Vorlage
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen gegen die Stimmen der Fraktion Die Linke + Bündnis 90/Die Grünen BV 5
17. Korrekturen und Ergänzungen zur Vorlage 0056/2025/4 Planung des Kinderbildungs- und Betreuungsangebotes im Kindergartenjahr 2025/2026
Vorlage ansehen · 1275/2025/4 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
18. Erziehungsberatung in Essen - Jahresbericht 2024
Vorlage ansehen · 1575/2025/4 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
19. Sperrflächenmarkierungen zur Beschleunigung der Straßen- und Stadtbahnen
Vorlage ansehen · 1449/2025/6 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen
20. 1.000-Bäume-Programm- Bericht zum Stand der Umsetzung, Baumpflanzungen 2025/2026
Vorlage ansehen · 1944/2025/6 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen
21. Grundsatzbeschluss zur Übertragung der Zuständigkeit für die Zustimmung gemäß § 36a BauGB vom Rat auf den Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen und die Verwaltung
Vorlage ansehen · 1842/2025/7 1. Ergänzung · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
22. Mitteilungen der Verwaltung
22.1 Ausweisung einer Hundewiese
Vorlage ansehen · 1986/2025/BV V · Bezirksvertretung V
Ergebnis: Kenntnis genommen
22.2 Schutz der Allee an der Erbslöhstraße
Vorlage ansehen · 1992/2025/BV V · Bezirksvertretung V
Ergebnis: Kenntnis genommen
22.3 Versetzung von Altpapiercontainern
Vorlage ansehen · 1993/2025/BV V · Bezirksvertretung V
Ergebnis: Kenntnis genommen
22.4 Spielplatz Schmemannstraße/Ellernmühle
Vorlage ansehen · 1994/2025/BV V · Bezirksvertretung V
Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen
22.5 Spielplatz Krablerstraße / Wickingstraße
Vorlage ansehen · 1995/2025/BV V · Bezirksvertretung V
Ergebnis: Kenntnis genommen
22.6 Fahrbahnmarkierungen im Kreuzungsbereich Altenessener Straße / Stapenhorststraße
Vorlage ansehen · 1996/2025/BV V · Bezirksvertretung V
Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen
22.7 Erfordernis eines Grünschnitts am Helenendamm
Vorlage ansehen · 1997/2025/BV V · Bezirksvertretung V
Ergebnis: Kenntnis genommen
22.8 Einrichtungen von Baustellen im Bezirk V
Vorlage ansehen · 1998/2025/BV V · Bezirksvertretung V
Ergebnis: Kenntnis genommen
22.9 Bauvorhaben Johanniskirchstraße
Vorlage ansehen · 2000/2025/BV V · Bezirksvertretung V
Ergebnis: Kenntnis genommen
22.10 Anhänger-Parken im Bereich Altenessener Straße 507 - 523
Vorlage ansehen · 2002/2025/BV V · Bezirksvertretung V
Ergebnis: Kenntnis genommen
22.11 Verkehrliche Situation am Palmbuschweg Höhe Kutel
Vorlage ansehen · 2003/2025/BV V · Bezirksvertretung V
Ergebnis: Kenntnis genommen
22.12 Bepflanzung der Baumbeete an der Gladbecker Straße
Vorlage ansehen · 2004/2025/BV V · Bezirksvertretung V
Ergebnis: Kenntnis genommen
22.13 Radwegeverbindung Altenessener Straße zur Gladbecker Straße
Vorlage ansehen · 2011/2025/BV V · Bezirksvertretung V
Ergebnis: Kenntnis genommen
22.14 Wiederherstellung der Grünfläche Kleinstraße / Stakenholt
Vorlage ansehen · 2012/2025/BV V · Bezirksvertretung V
Ergebnis: Kenntnis genommen
22.15 Barrierefreier Zugang zum Alleecenter im Bereich der Mallinckrodtstraße
Vorlage ansehen · 2017/2025/BV V · Bezirksvertretung V
Ergebnis: Kenntnis genommen
22.16 Baustelle Karnaper Straße
Vorlage ansehen · 2031/2025/BV V · Bezirksvertretung V
Ergebnis: Kenntnis genommen
22.17 Sachstandsbericht zur Gladbecker Straße (B224)
Vorlage ansehen · 0018/2026/BV V · Bezirksvertretung V
Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen
22.18 Verparkung der Straßenecken der I. Schockenhecke zur Gravelottestraße
Vorlage ansehen · 0088/2026/BV V · Bezirksvertretung V
Ergebnis: Kenntnis genommen
22.a TOP 23.d Gebäude an der Ecke Karl-/Heßlerstraße
Vorlage ansehen · 0134/2026/7 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
23. Sonstige Mitteilungen
23.1 Gehwegsperrung am Südufer des Rhein-Herne-Kanals in Essen-Karnap
Vorlage ansehen · 1999/2025/BV V · Bezirksvertretung V
Ergebnis: Kenntnis genommen
23.2 Zustand des Grundstücks Karnaper Straße Höhe Haltestelle Boyer Straße
Vorlage ansehen · 2001/2025/BV V · Bezirksvertretung V
Ergebnis: Kenntnis genommen
24. Anfragen und Mitteilungen von Mitgliedern
24.a Bauliche Instandsetzung und Aufwertung des Gebäudes Altenessener Straße 517
24.b Sicherung des Gehwegs Palmbuschweg Ecke Rahmstraße
24.c Auswirkungen der längerfristigen Sperrung der Lierfeldstraße
24.d Baumfällungen am Radweg Gewerkenstraße in Richtung Johanniskirchstraße
24.e Planungen einer Seniorenwohnstätte Ecke Karnaper Straße / Boyer Straße
24.f Ehemaliges Karl-Matull-Heim in Karnap
24.g Ehemaliges Ledigenheim in der Seumannstraße
24.h Situation des ÖPNV im Bezirk V
25. Termine und Geschäftliches
B. Nicht öffentlicher Teil
26. Grundstücksangelegenheiten
26.1 Eingabe nach § 24 Gemeindeordnung NRW
Ergebnis: Kenntnis genommen
27. Mitteilungen der Verwaltung
28. Anfragen und Mitteilungen von Mitgliedern
28.a Chicken-House an der Vogelheimer Straße 132
28.b Problemimmobilien im Bezirk V
28.c Fertigstellung des Baumbeetes in der II. Schichtstraße
29. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen
im nicht öffentlichen Teil