Durchführung der Beleuchtungsmaßnahme Im Hinninghofen von Schmachtenbergstraße bis Am Stadtwald

Der Ausschuss für Verkehr und Mobilität befasst sich mit der Durchführung einer Beleuchtungsmaßnahme in der Straße Im Hinninghofen, die den Bereich von der Schmachtenbergstraße bis zum Am Stadtwald umfasst. Ziel des Vorhabens ist die Erneuerung der bestehenden Beleuchtungsanlage, da diese nicht mehr den Anforderungen der DIN-Norm EN 13201 entspricht. Da die verwendeten Leuchtmittel in der EU nicht mehr hergestellt oder importiert werden dürfen, sollen die alten Anlagen ersetzt werden, um die Verkehrssicherheit aufrechtzuerhalten.

Die vorläufige Kalkulation für das Bauvorhaben beläuft sich auf 70.000 Euro. Die Maßnahme umfasst den Neubau der Straßenbeleuchtung sowie die Umstellung auf LED-Technik. Rechtlich ist das Vorhaben als beitragsfähig nach dem Kommunalabgabengesetz (KAG) eingestuft. Aufgrund einer Neuregelung des § 8 KAG, die zum 1. Januar 2024 in Kraft getreten ist, besteht für Maßnahmen, die nach diesem Zeitpunkt beschlossen werden, ein Beitragserhebungsverbot. Die der Kommune entgehenden Einnahmen werden durch das Land Nordrhein-Westfalen erstattet, wodurch sich der städtische Eigenanteil an den Kosten entsprechend reduziert.

Hinsichtlich der Klimabilanz wird die Maßnahme als positiv bewertet, da durch die Umstellung auf LED-Leuchten ein geringerer Energieverbrauch erzielt wird.