Essen Transparent

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A. Öffentlicher Teil

1. Niederschrift Nr. 1 über die Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Mobilität vom 05.12.2025

2. Liste der noch zu erledigenden Aufträge

2.1 Prüfergebnisse einer Aufgabe der Straßenbahnschleife Bredeney zugunsten einer Stumpfendstelle

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2.2 Verkehrs- und Mobilitätsentwicklungskonzept Essener Norden - Stand der vorbereitenden Arbeiten

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3. Brückensanierung Ruhrtalbrücke A52

4. Connected Mobility Essen (COMO) Digitalisiertes Verkehrsmanagement für Essens Straßen

5. Weiterentwicklung der verkehrspolitischen Leitlinien der Stadt Essen - nach dem Grundsatz „Schnell wirksam. Sicherheitsorientiert. Wirtschaftlich.“

Vorlage ansehen · 0404/2026/CDU/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

5.1 TOP 5: Ergänzungsantrag zur Weiterentwicklung der verkehrspolitischen Leitlinien der Stadt Essen (…) -hier: Priorisierung aller baulichen Maßnahmen bezüglich Fahrradstraße und Radwegen

Vorlage ansehen · 0523/2026/VOLT-PARTEI · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

5.1.1 TOP 5: Ergänzungsantrag zur Weiterentwicklung der verkehrspolitischen Leitlinien der Stadt Essen (…) -hier: Priorisierung aller baulichen Maßnahmen bezüglich Fahrradstraße und Radwegen

Vorlage ansehen · 0545/2026/VOLT-PARTEI · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

5.2 TOP 5: „Weiterentwicklung der verkehrspolitischen Leitlinien der Stadt Essen – nach dem Grundsatz ‚Schnell wirksam. Sicherheitsorientiert. Wirtschaftlich". Hier: Ergänzungsantrag

Vorlage ansehen · 0530/2026/EBB-FDP · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

5.3 Weiterentwicklung der verkehrspolitischen Leitlinien der Stadt Essen hier: Sofortiger Ausstieg aus dem Radentscheid und Abkehr vom Modal Split

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6. Essener Mobilitätsplan: Abschlussbericht zu den gutachterlichen Empfehlungen zur Aufstellung des Mobilitätsplans

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6.1 TOP: Essener Mobilitätsplan: Abschlussbericht zu den gutachterlichen Empfehlungen zur Auf-stellung des Mobilitätsplans Hier: Neuausrichtung des Mobilitätsplans auf Grundlage der verkehrspolitischen Leitlinien (DS 0404/2026/CDU/SPD)

Vorlage ansehen · 0537/2026/CDU/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

7. Ergebnisse der Haushaltsbefragung zum Verkehrs- und Mobilitätsverhalten 2024/25

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8. Umbau der Heisinger Straße von Elsaßstraße bis Petzelsberg

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8.1 Umbau der Heisinger Straße von Elsaßstraße bis Petzelsberg - Variante mit einseitigem Radweg Hier: Ergänzende Planung der anschließenden Radverkehrsführung

Vorlage ansehen · 0464/2026/CDU/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

9. Bebauungsplan Nummer 01/16 "Freiheit Emscher: Gewerbegebiet Emil Emscher (Gladbecker Straße/ Daniel-Eckhardt-Straße)" Stadtbezirk: V, Stadtteil: Vogelheim Information über das bisherige Verfahren, Abwägung und Satzungsbeschluss

Vorlage ansehen · 0062/2026/7 · Vorlage

10. Freiraumplanerischer Realisierungswettbewerb "Grün-blaues Innenstadtband / Marktkirchenumfeld"

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10.1 Benennung von Sachpreisrichtern für den freiraumplanerischen Realisierungswettbewerb „Grün-blaues Innenstadtband / Marktkirchenumfeld

Vorlage ansehen · 0489/2026/7 · Vorlage

11. Berichterstattung Schulwegsicherung

Vorlage ansehen · 0111/2026/3 · Vorlage

12. Gedenktafel KZ-Außenlager Schwarze Poth

Vorlage ansehen · 0184/2026/4 · Vorlage

13. Dauerhafte Führung der Linie SB16 über die Hindenburgstraße

Vorlage ansehen · 0322/2026/6 · Vorlage

13 a. Erhöhung der Planungs- und Bauvorbereitungskosten der Maßnahme "Berthold-Beitz-Boulevard, BA 3.2 Brücke Friedrichstraße"

Vorlage ansehen · 0397/2026/6 · Vorlage

14. Wittenbergstraße - Upgrade Radfahrstreifen

Vorlage ansehen · 0976/2025/6 · Vorlage

14.1 TOP: Wittenbergstraße - Upgrade Radfahrstreifen Hier: Punktuelle Sanierung der Fahrbahn und barrierefreier Ausbau der Haltestelle „Wittenbergstraße“ in beide Fahrtrichtungen

Vorlage ansehen · 0532/2026/CDU/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

15. Baubeschluss der Baumaßnahme Erneuerung des Geh- und Radweges IGA Emscherradweg

Vorlage ansehen · 0228/2026/6 · Vorlage

16. Bau und Baubeginn der Maßnahme "Heiligenhauser Straße, Ringstraße, Verbindung Panoramaradweg"

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16.1 TOP: Bau und Baubeginn der Maßnahme "Heiligenhauser Straße, Ringstraße, Verbindung Panoramaradweg" Hier: Durchführung eines Verkehrsversuchs zur Erprobung der Auswirkungen einer Geschwindigkeitsreduzierung

Vorlage ansehen · 0544/2026/CDU/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

17. Bau und Baubeginn der Maßnahme "Reineke-Fuchs-Str. v. Grimbartweg - Ende"

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18. Bau und Baubeginn der Maßnahme "Fahrtreppen U-Bahnhof Altenessen-Mitte"

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19. Bau und Beginn der Maßnahme "Erneuerung Beleuchtung Jahnstraße von Germaniastraße bis Bocholder Straße"

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20. Bau und Baubeginn der Maßnahme "Fahrbahnerneuerung Hummelshagen"

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21. Bau und Baubeginn der Maßnahme "Fahrbahnerneuerung Karnaper Straße von Hattramstraße bis Arenbergstraße"

Vorlage ansehen · 0196/2026/6 · Vorlage

22. Bau und Baubeginn der Maßnahme "Frauenstein Erneuerung Beleuchtung"

Vorlage ansehen · 0163/2026/6 · Vorlage

23. Beauftragung von Planungsleistungen für die Maßnahme „SÜ Altendorfer Straße/Bockmühle“

Vorlage ansehen · 0204/2026/6 · Vorlage

24. Durchführung der Baumaßnahme "Fahrbahnerneuerung Heisinger Straße" KAG-Nr. 25KAG192"

Vorlage ansehen · 0116/2026/6 · Vorlage

25. Durchführung der Beleuchtungsmaßnahme Im Hinninghofen von Schmachtenbergstraße bis Am Stadtwald

Vorlage ansehen · 0283/2026/6 · Vorlage

26. Fahrradstraßen Katernberg

Vorlage ansehen · 0150/2025/6 · Vorlage

26.1 TOP: Fahrradstraßen Katernberg Hier: Verbesserung der Verkehrssicherheit, Knotenpunkte sowie der Rad- und Fußwege

Vorlage ansehen · 0534/2026/CDU/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

27. Fahrradstraßen Huttrop

Vorlage ansehen · 1826/2025/6 · Vorlage

27.1 TOP: Fahrradstraßen Huttrop Hier: Fokus auf Knotenpunkte, Verkehrssicherheit und Baustellenmanagement

Vorlage ansehen · 0535/2026/CDU/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

28. Radverkehrsanlagen Eleonorastraße

Vorlage ansehen · 1575/2024/6 · Vorlage

28.1 TOP: Radverkehrsanlage Eleonorastraße Hier: Fortführung der Planungen zu Knotenpunkt-Variante 2: Eleonorastraße / Sabinastraße

Vorlage ansehen · 0533/2026/CDU/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

29. Aufstellung von Sitzmöbeln und Blumenkübeln in der Kreuzeskirchstraße Höhe Ehrenamtsagentur

Vorlage ansehen · 0106/2026/6 · Vorlage

30. Aufstellung einer Außengastronomie auf der öffentlichen Parkplatzfläche vor dem Gebäude Altenesse-ner Str. 422 in Essen-Altenessen-Nord

Vorlage ansehen · 0253/2026/6 · Vorlage

31. Schriftliche Anfragen und Anträge

31.1 Außenbeleuchtung für Wege, Plätze und städt. Einrichtungen – Sichtbarkeit schafft Sicherheit

Vorlage ansehen · 0399/2026/CDU/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

31.2 Verzicht auf Strafverfolgung bei Nutzung öffentlicher Verkehrsmittel ohne gültigen Fahrschein

Vorlage ansehen · 0411/2026/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

31.3 Verzicht auf Strafverfolgung bei Nutzung öffentlicher Verkehrsmittel ohne gültigen Fahrschein

Vorlage ansehen · 0507/2026/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

31.3.1 Ergänzungsantrag: Verzicht auf Strafverfolgung bei Nutzung öffentlicher Verkehrsmittel ohne gültigen Fahrschein

Vorlage ansehen · 0508/2026/VOLT-PARTEI · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

32. Mitteilungen der Verwaltung

33. Mündliche Anfragen und Verschiedenes

B. Nicht öffentlicher Teil

34. Verschiedenes