Mitteilungen der Verwaltung

Die Bezirksvertretung I hat verschiedene Mitteilungen der Verwaltung zur Kenntnis genommen. Im Rahmen des Projekts „Gewalt gegen Frauen“ wurde am Storppplatz im Südostviertel im vierten Quartal 2025 eine orangefarbene Sitzbank aufgestellt. Zudem ist im Essener Stadtgarten seit dem 2. März 2026 eine Teqball-Platte für die Nutzung verfügbar.

Hinsichtlich der Beschilderung an der Abfahrt Mittelstraße (RS 1) teilte das Amt für Straßen und Verkehr mit, dass die von PKW genutzte Parkhauszufahrt nicht als öffentlich gewidmete Fläche eingestuft ist. Dennoch wird die Beibehaltung der bestehenden Beschilderung empfohlen. Die Vermüllung an den Brücken der A40 wurde durch eine Reinigung beseitigt.

Bezüglich einer Veranstaltung im Club Essence erläuterte die Verwaltung die rechtliche Lage: Gastronomische Veranstaltungen sind grundsätzlich nicht anzeigepflichtig, sofern keine Ausnahmegenehmigungen für Lärmschutz oder Alkoholausschank erforderlich sind. Dem Ordnungsamt war die betreffende Veranstaltung nicht bekannt. Zur Situation der Parkverstöße wurde mitgeteilt, dass die Verkehrsüberwachung an Sonntagen der Polizei obliegt, welche am besagten Tag Maßnahmen gegen Falschparken durchgeführt hat.