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Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (5. Sitzung)

24.03.2026, 16:00 – 24.03.2026, 17:40

Gremium: Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I

Dokumente:

Tagesordnung

A. Öffentlicher Teil
1. Niederschrift Nr. 4 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I vom 24.02.2026
2. Niederschrift Nr. 3 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I vom 27.01.2026
2.a) Niederschrift Nr.49 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I vom 28.10.2025
3. Aktuelle Bürgersprechstunde / Einwohnerfragestunde
4. Bürgereingabe gem. § 24 Gemeindeordnung (GO NRW) hier: Verkehrssituation / Durchgangsverkehr Morsehofstraße

Vorlage ansehen · 0494/2026/BV I · Bezirksvertretung I

5. Berichte und Anliegen der Beauftragten
6. Begrünung und Pflege der Freifläche zwischen Meyer-Schwickerath-Straße und Universitätsstraße

Vorlage ansehen · 0497/2026/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

7. Erleichtertes Abbiegen von der Gladbecker Straße in die Meyer-Schwickerath-Straße

Vorlage ansehen · 0498/2026/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

8. Anschluss des RS1 an die Blumenfeldstraße

Vorlage ansehen · 0499/2026/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

9. Beleuchtungssituation Saarbrücker Straße

Vorlage ansehen · 0500/2026/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

10. Freier Rechtsabbieger Ruhrallee/Huttropstraße

Vorlage ansehen · 0501/2026/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

11. Schulraumbedarfe für die Stadtbezirke II, VI, VIII und IX hier: Umsetzungsentscheidungen und Markterkundungsgespräche

Vorlage ansehen · 0467/2026/CDU/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: Kenntnis genommen

12. Maßnahmen- und Finanzplanung des Integrationsbudgets für das Jahr 2026 zum Konzept „Zusammenleben in Vielfalt“

Vorlage ansehen · 0174/2026/OB · Vorlage

12.a) 1 Bestellung eines Vertreters/einer Vertreterin für die Unfallkommission und die Kinder-Unfallkommission

Vorlage ansehen · 0554/2026/BV I · Bezirksvertretung I

12.a) 2 Bestellung eines/ einer Vertreters/in in die Lenkungsgruppe des Stadtentwicklungsprojektes "Mitte/ Ost - soziale Stadt"

Vorlage ansehen · 0558/2026/BV I · Bezirksvertretung I

12 .a) 3 Bestellung eines/ einer Vertreters/in in die Lenkungsgruppe des Stadtentwicklungsprojektes "Altenessen-Süd/Nordviertel - Soziale Stadt

Vorlage ansehen · 0559/2026/BV I · Bezirksvertretung I

13. Sportbad Thurmfeld - Erneuerung der schwimmbadtechnischen Anlagen

Vorlage ansehen · 0270/2026/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

14. Kita Helen-Keller-Straße 10 hier: Vergabe von Generalplanerleistungen

Vorlage ansehen · 0141/2026/7 · Vorlage

15. Gedenktafel KZ-Außenlager Schwarze Poth

Vorlage ansehen · 0184/2026/4 · Vorlage

16. Aufstellung der Skulptur „Rufer“ von Gerhard Marcks auf der Treppenanlage am Burgplatz in der Innenstadt

Vorlage ansehen · 0261/2026/4 · Vorlage

17. Gestaltungssatzung Innenstadt – Sachstandsbericht und weiteres Vorgehen

Vorlage ansehen · 0317/2026/7 · Vorlage

18. Jugendbeteiligung in der Stadt Essen

Vorlage ansehen · 1831/2025/4 · Vorlage

19. Planung des Kinderbildungs- und Betreuungsangebotes im Kita-Jahr 2026/2027

Vorlage ansehen · 1933/2025/4 · Vorlage

19.1 Korrekturen zur Vorlage 1933/2025/4 Planung des Kinderbildungs- und Betreuungsangebotes im Kita-Jahr 2026/2027

Vorlage ansehen · 1933/2025/4 1. Ergänzung · Vorlage

20. Aufstellung und Pflege von Bücherschränken in Essen

Vorlage ansehen · 0357/2026/4 · Vorlage

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

20.a) Einrichtung einer Bringzone (Elternhaltestelle) an der Grundschule Winfriedschule

Vorlage ansehen · 0338/2026/6 · Vorlage

21. Ortstermine
22. Mitteilungen der Verwaltung

Vorlage ansehen · 0491/2026/BV I · Bezirksvertretung I

21.1 Aufstellung einer orangefarbenen Sitzbank am Storpplatz (Südostviertel) im Zusammenhang mit dem Projekt „Gewalt gegen Frauen"
21.2 Fußballtischtennisplatte /Teqball-Platte im Essener Stadtgarten
21.3 Beschilderung des RS 1 Abfahrt Mittelstraße
21.4 Vermüllung A40 Brücken
21.5 Veranstaltung im Club Essence
23. Sonstige Mitteilungen
24. SWE-Baumaßnahme III. Hagen

Vorlage ansehen · 0492/2026/BV I · Bezirksvertretung I

25. SWE-Baumaßnahme Siepentalsammler

Vorlage ansehen · 0493/2026/BV I · Bezirksvertretung I

25.a) SWE-Maßnahme Assmannweg 11-17 Entwässerung

Vorlage ansehen · 0584/2026/BV I · Bezirksvertretung I

26. Verkehrliche Problempunkte
27. Aktion "Hässliche Ecken"
28. Anfragen und Mitteilungen von Bezirksvertretungsmitgliedern
28.1 Parkhäuser in der Essener Innenstadt
28.2 Stand Grundschule Moltkestraße
28.3 Liste der Bauanträge
28.4 Außengastronomie Lindenallee 97/99
29. Liste der offenen Aufträge
30. Veranstaltungen in der Innenstadt
31. Termine und Geschäftliches
B. Nicht öffentlicher Teil
32. Grundstücksangelegenheiten
33. Wahl einer Schiedsperson und ihrer Vertretungen für den Schiedsamtsbezirk I
33.a) Wahl einer Schiedsperson und ihrer Vertretungen für den Schiedsamtsbezirk I
34. Mitteilungen der Verwaltung
35. Zustimmung der Gemeinde nach § 36a BauGB - hier: Erteilung einer Befreiung nach § 31 Absatz 3 BauGB
36. Zustimmung der Gemeinde nach § 36a BauGB - hier: Erteilung einer Abweichung nach § 246e BauGB
37. Zustimmung der Gemeinde nach § 36a BauGB - hier: Erteilung einer Befreiung nach § 31 Absatz 3 BauGB

Ergebnis: Kenntnis genommen

38. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil