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Tagesordnung

• A.
  Öffentlicher Teil
• 1.
  Niederschrift Nr. 4 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I vom 24.02.2026
• 2.
  Niederschrift Nr. 3 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I vom 27.01.2026
• 2.a)
  Niederschrift Nr.49 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I vom 28.10.2025
• 3.
  Aktuelle Bürgersprechstunde / Einwohnerfragestunde
• 4.
  Bürgereingabe gem. § 24 Gemeindeordnung (GO NRW) hier: Verkehrssituation / Durchgangsverkehr Morsehofstraße

  Zur Vorlage · 0494/2026/BV I · Bezirksvertretung I

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung I setzt sich mit einer Bürgereingabe zur Verkehrssituation in der Morsehofstraße auseinander. Der Antragsteller thematisiert darin die Entstehung von Durchgangsverkehr in diesem Bereich. Die Verwaltung hat hierzu Stellungnahmen der Verkehrsbehörde sowie der Polizei vorgelegt, welche die geschilderten Beobachtungen nicht bestätigen konnten.

  Nach durchgeführten Verkehrsbeobachtungen zu unterschiedlichen Tageszeiten stellten sowohl die Polizei als auch die Verkehrsbehörde keine Übereinstimmung mit den Angaben aus der Eingabe fest. Im Rahmen einer gezielten Geschwindigkeitskontrolle am 15. Januar 2026 wurde das Verkehrsaufkommen auf der Morsehofstraße und der Saarbrücker Straße als gering eingestuft. Dabei konnten bei der Messung von etwa acht Fahrzeugen keine Geschwindigkeitsverstöße festgestellt werden. Zudem ergaben die Untersuchungen keine Hinweise darauf, dass die Sperrung der Steeler Straße zu einer verstärkten Nutzung der Morsehofstraße führt.

  Die Polizei gab zudem an, dass der Zustand der Fahrbahndecke in der Saarbrücker Straße durch zahlreiche Ausbrüche geprägt ist, was voraussichtlich eine verringerte Fahrgeschwindigkeit zur Folge hat. Die örtlich zuständigen Beamten wurden über den Hinweis informiert, um bei Bedarf künftige Verkehrsüberwachungen vorzunehmen und etwaige Verstöße gegen die Straßenverkehrsordnung zu prüfen.

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  Beratungsfolge

  • 24.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (5. Sitzung)
• 5.
  Berichte und Anliegen der Beauftragten
• 6.
  Begrünung und Pflege der Freifläche zwischen Meyer-Schwickerath-Straße und Universitätsstraße

  Zur Vorlage · 0497/2026/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung I hat mit der Vorlage 0497/2026/SPD einen Antrag auf Begrünung und Pflege einer Freifläche zwischen der Meyer-Schwickeracht-Straße und der Universitätsstraße gestellt. Der von Dr. Ch. Urs Wohlthat eingereichte Antrag zielt darauf ab, die Nutzung des Areals als Müllablage sowie als Ort für den Drogenhandel zu unterbinden.

  Die etwa 7.000 Quadratmeter große Fläche ist größtenteils für den späteren Ausbau des Radschnellweges RS1 vorgesehen. Da das Areal mittelfristig für diesen Ausbau benötigt wird, sollen keine kostenintensiven Maßnahmen umgesetzt werden, sondern eine wirtschaftliche Lösung durch städtische Pflege und Begrünung gefunden werden. Im Zusammenhang mit dem Abriss des alten Universitätsparkhauses besteht die Befürchtung einer weiteren Verwilderung des Geländes.

  Zur Unterstützung der Wirtschaftlichkeit schlägt die Fraktion vor, den Austausch mit lokalen Initiativen und der Bürgerschaft zu suchen. Zudem wird die Möglichkeit einer vorübergehenden Nutzung der Fläche durch Hundehalter als Option angeführt. Die Entscheidung über den Antrag ist für die Sitzung der Bezirksvertretung I am 24. März 2026 vorgesehen.

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  Beratungsfolge

  • 24.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (5. Sitzung)
• 7.
  Erleichtertes Abbiegen von der Gladbecker Straße in die Meyer-Schwickerath-Straße

  Zur Vorlage · 0498/2026/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung I hat mit der Vorlage 0498/2026/SPD einen Antrag eingereicht, um die Verkehrsführung an der Einmündung Gladbecker Straße und Meyer-Schwickerath-Straße zu verbessern. Dr. Ch. Urs Wohlthat bittet den Bezirksbürgermeister Christian Moschyk, die Stadtverwaltung Essen mit einer Prüfung zu beauftragen, ob das Abbiegen in beide Richtungen erleichtert werden kann.

  Hintergrund des Antrags ist die Situation im Berufsverkehr, wenn sich Staus auf der Gladbecker Straße in Richtung Stadtzentrum bis zur Einmündung der Meyer-Schwickerath-Straße oder über die Universitätsstraße hinaus ausdehnen. Laut Antrag beeinträchtige dies sowohl den Rechtsabbiegerverkehr aus der Meyer-Schwickerath-Straße als auch den Linksabbiegerverkehr von der Gladbecker Straße.

  Als erste Option wird eine geringfügige Maßnahme vorgeschlagen, die die Installation eines Zusatzzeichens „Bei Rot hier halten“ sowie einer Haltelinie vorsieht. Eine zweite, kostenintensivere Variante wäre die Einrichtung einer Zwei-Phasen-Ampel, die mit der Ampelanlage am Viehofer Platz gekoppelt ist, um den Abbiegerverkehr von Stauungen zu entlasten. Die Ergebnisse der Prüfung sollen der Bezirksvertretung I sowie dem zuständigen Ausschuss präsentiert werden.

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  Beratungsfolge

  • 24.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (5. Sitzung)
• 8.
  Anschluss des RS1 an die Blumenfeldstraße

  Zur Vorlage · 0499/2026/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung I hat mit der Vorlage 0499/2026/SPD einen Antrag gestellt, die Anbindung des Radwegs RS1 an die Blumenfeldstraße zu verbessern. Dr. Ch. Urs Wohlthat bittet die Stadtverwaltung Essen zu prüfen, wie der von Westen durch die Grüne Mitte verlaufende RS1 für Radfahrer besser an die Blumenfeldstraße angeschlossen werden kann. Die Ergebnisse dieser Prüfung sollen der Bezirksvertretung I sowie dem zuständigen Ausschuss präsentiert werden.

  Derzeit endet der RS1 im Bereich der Grünen Mitte voraussasible bis zum Jahr 2031 in einem Fußgängerbereich zwischen dem s-campus und der Friedrich-Ebert-Straße. Radfahrer, die Ziele wie den RWE-Campus oder das Nordviertel ansteuern, nutzen aktuell häufig die Einmündung der Meyer-Schwickerath-Straße. Da ein Linksabbiegen auf die Gladbecker Straße nach Nordwesten untersagt ist, sucht die Fraktion nach einer Alternative für den Radpendlerverkehr.

  Als Lösungsvorschlag wird eine Umleitung des Radverkehrs am Ende des RS1 über die Universitätsstraße sowie eine Erschwerung der Durchfahrt zur Meyer-Schwickerath-Straße, etwa durch Sperrbügel, angeführt. Von der Universitätsstraße aus könnten Radfahrer die Gladbecker Straße gemeinsam mit Fußgängern queren, da Teile des Bürgersteigs auf der nordöstlichen Seite bereits für den Radverkehr freigegeben sind.

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  Beratungsfolge

  • 24.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (5. Sitzung)
• 9.
  Beleuchtungssituation Saarbrücker Straße

  Zur Vorlage · 0500/2026/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der Bezirksvertretung I hat einen Antrag zur Verbesserung der Beleuchtungssituation in der Saarbrücker Straße eingebracht. Mit der Vorlage Nummer 0500/2026/GRÜNE wird die Stadtverwaltung Essen aufgefordert, für eine ausreichende Ausleuchtung im Bereich zwischen der Steubenstraße und der Schinkelstraße zu sorgen.

  Laut Begründung des Antrags von Burkhard Dedy ist der Gehweg auf der Südseite der Saarbrücker Straße, westlich des Eingangs zum Ostfriedhof sowie der Einmündung der Steubenstraße, in den Abend- und Nachtstunden nicht ausreichend beleuchtet. Die entlang der Straße installierten Laternen würden die Ausleuchtung des Gehwegs nicht gewährleisten. In der Begründung wird angeführt, dass die subjektive Sicherheit aufgrund der Lage am Friedhof beeinträchtigt sei, weshalb die Umsetzung geeigneter Maßnahmen gefordert wird.

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  Beratungsfolge

  • 24.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (5. Sitzung)
• 10.
  Freier Rechtsabbieger Ruhrallee/Huttropstraße

  Zur Vorlage · 0501/2026/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der Bezirksvertretung I hat einen Antrag zur Überprüfung der Verkehrssicherheit an der Kreuzung Ruhrallee/Huttropstraße eingebracht. Konkret wird die Stadtverwaltung Essen gebeten, mögliche Sicherungsmöglichkeiten für den freien Rechtsabbieger von der Ruhrallee in die Huttropstraße, im Bereich vor dem Gebäude Ruhrallee 105, zu prüfen. Die Ergebnisse dieser Untersuchung sollen dem zuständigen Ausschuss sowie der Bezirksvertretung I präsentiert werden.

  Der Antrag an Bezirksbürgermeister Christian Moschyk begründet die Notwendigkeit einer Prüfung mit der aktuellen Verkehrsplanung. Während ein anderer freier Rechtsabbieger an derselben Kreuzung im Zuge des COMO-Projektes künftig durch eine Ampelanlage gesichert werden soll, ist für den angefragten Bereich keine entsprechende Maßnahme vorgesehen. Als Anlass für das Ersuchen wird zudem auf einen Verkehrsunfall vom 24. Februar 2025 verwiesen, bei dem ein 11-jähriger Junge schwer verletzt wurde.

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  Beratungsfolge

  • 24.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (5. Sitzung)
• 11.
  Schulraumbedarfe für die Stadtbezirke II, VI, VIII und IX hier: Umsetzungsentscheidungen und Markterkundungsgespräche

  Zur Vorlage · 0467/2026/CDU/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Fraktionen CDU und SPD haben im Rat der Stadt Essen einen Antrag zur Sicherung des Schulraumbedarfs in den Stadtbezirken I, II, VI, VIII und IX gestellt. Die Vorlage enthält konkrete Forderungen an die Stadtverwaltung zur künftigen Schulentwicklung in diesen Gebieten.

  Ein zentraler Punkt ist die Realisierung eines Berufskollegs am künftigen Schulstandort Essen-Kupferdreh in der Prinz-Friedrich-Straße. Zudem soll die Grundständigkeit der UNESCO-Schule sowie weitere Schulplatzbedarfe abgesichert werden, indem eine Verlagerung nach Essen-Katernberg oder Essen-Stoppenberg forciert wird.

  Darüber hinaus sieht der Antrag vor, innerhalb der Stadtbezirke II, VIII und IX mindestens eine Fläche für die Errichtung einer Gesamtschule aufzuzeigen. Hierfür sollen die erforderlichen Markterkundungsgespräche durchgeführt werden. Der Vorgang durchläuft nach den geplanten Beratungsfolgen die Anhörung in den betroffenen Bezirksvertretungen sowie die Beratung in den Ausschüssen für Stadtentwicklung, -planung und Bauen sowie für Schule und Bildung, bevor der Rat der Stadt Essen eine Entscheidung trifft.

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  Beratungsfolge

  • 27.05.2026 · Rat der Stadt Essen (6. Sitzung)
  • 13.05.2026 · Ausschuss für Schule und Bildung (3. Sitzung) — abgesetzt
  • 07.05.2026 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (5. Sitzung) — ersetzt durch Antrag 0467/2026/CDU/SPD 1. Ergänzung
  • 05.05.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (6. Sitzung) — ersetzt durch DS 0467/2026/CDU/SPD 1.Ergänzung
  • 24.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (5. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 24.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (4. Sitzung) — mehrheitlich keine Bedenken erhoben
  • 19.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (4. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 18.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (4. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 12.
  Maßnahmen- und Finanzplanung des Integrationsbudgets für das Jahr 2026 zum Konzept „Zusammenleben in Vielfalt“

  Zur Vorlage · 0174/2026/OB · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Vorlage 0174/2026/OB umfasst die Maßnahmen- und Finanzplanung des Integrationsbudgets für das Jahr 2026 auf Basis des Konzepts „Zusammenleben in Vielfalt“. Aufgrund der restriktiven Haushaltsbewirtschaftung durch den Stadtkämmerer wird das verfügbare Finanzvolumen für 2026 voraussichtlich 4.638.800 Euro betragen. Damit sinkt das Budget im Vergleich zum Jahr 2025, in dem 5.391.000 Euro zur Verfügung standen.

  Der Ausschuss für Arbeit, Soziales und Gesundheit (ASAGI) wird gebeten, den vorläufigen Jahresabschluss sowie die Übersicht der Maßnahmen des bezirklichen Integrationsbudgets für das Jahr 2025 zur Kenntnis zu nehmen. Zudem soll der Ausschuss über die weitere Umsetzung der Handlungsansätze in den Teilen A und B sowie über die Bereitstellung bezirklicher Verfügungsmittel im Teil C für das Jahr 2026 entscheiden.

  Die finanzielle Situation führt dazu, dass für 2026 keine neuen Initial- oder Erprobungsprojekte aufgenommen werden können. Zudem ist eine Verlängerung von Maßnahmen, die im Jahr 2025 erstmals gefördert wurden, nicht möglich. In der Planung sind 19 Maßnahmen aus dem Vorjahr als nicht weitergeführt oder in den Regelhaushalt übernommen aufgeführt. Bei vier weiteren Einzelmaßnahmen werden die Fördersummen für das Jahr 2026 reduziert.

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  Beratungsfolge

  • 24.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (5. Sitzung)
  • 24.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (4. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
  • 24.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (4. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
  • 19.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 18.03.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration (3. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 18.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 17.03.2026 · Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gesundheit (2. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
  • 17.03.2026 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (3. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 11.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (3. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 11.03.2026 · Ausschuss für Schule und Bildung (2. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 10.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 10.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 10.03.2026 · Jugendhilfeausschuss (3. Sitzung)
  • 03.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (5. Sitzung) — Kenntnis genommen
• 12.a) 1
  Bestellung eines Vertreters/einer Vertreterin für die Unfallkommission und die Kinder-Unfallkommission

  Zur Vorlage · 0554/2026/BV I · Bezirksvertretung I

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung I der Stadt Essen berät über die Bestellung eines Vertreters sowie einer Stellvertretung für die Unfallkommission und die Kinder-Unfallkommission. Die Vorlage sieht vor, eine örtlich kundige Person zur Mitwirkung in diesen Gremien zu benennen.

  Die Aufgabe der Unfallkommission ist die Erhöhung der Verkehrssicherheit durch die Identifizierung von Unfallhäufungsstellen. Eine solche Stelle wird definiert, wenn innerhalb eines Jahres drei Unfälle mit besonders schweren Folgen oder innerhalb von drei Jahren eine festgelegte Anzahl an Todesfällen, Schwerverletzten sowie Unfällen mit Fußgängern oder Radfahrern auftreten. Die Kommission setzt sich aus Vertretern der Straßenverkehrs-, Straßenbau- und Polizeibehörden zusammen, die zur Umsetzung von Maßnahmen zur Verbesserung der Unfallsituation verpflichtet sind.

  Während der Vertreter der Bezirksvertretung I nicht an den Sitzungen der regulären Unfallkommission teilnimmt, ist eine Teilnahme in der Kinder-Unfallkommission vorgesehen. In diesem Gremium gelten angepasste Kriterien für die Einstufung von Unfallhäufungsstellen, um Unfälle mit Beteiligung von Kindern frühzeitig zu erfassen. Die Untersuchung der Unfallorte dient dazu, Zusammenhänge zwischen dem Unfallgeschehen und den baulichen oder verkehrlichen Gegebenheiten an den betroffenen Stellen festzustellen.

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  Beratungsfolge

  • 24.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (5. Sitzung)
• 12.a) 2
  Bestellung eines/ einer Vertreters/in in die Lenkungsgruppe des Stadtentwicklungsprojektes "Mitte/ Ost - soziale Stadt"

  Zur Vorlage · 0558/2026/BV I · Bezirksvertretung I

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung I befasst sich mit der Bestellung von Vertretern für die Lenkungsgruppe des Stadtentwicklungsprojektes „Mitte/Ost – Soziale Stadt“. Dieses Vorhaben ist Bestandteil des Integrierten Entwicklungskonzeptes (IEK) für die Stadtteile Stadtkern, Ostviertel und Südostviertel. Die Lenkungsgruppe hat die Aufgabe, zukünftige Aufgaben wie den Einsatz von Ressourcen, etwa die Vergabe von Verfügungsfondsmitteln, zu steuern und den Erneuerungsprozess in stadtweite sowie regionale Entwicklungszusammenhänge einzubinden. Das Gremium dient dem systematischen Austausch und der Abstimmung grundlegender Angelegenheiten des Projektes.

  Die Zusammensetzung der Lenkungsgruppe sieht Mitglieder der Bezirksvertretung I, Vertreter verschiedener Geschäftsbereiche der Stadt Essen sowie Beteiligte der Allbau GmbH, der EMG, der EWG, der Polizei, sozialer Träger, des Einzelhandelsverbandes, der ISG City.NORD, des Quartiersmanagements und der Kirchengemeinden vor. Die organisatorische und geschäftsführende Funktion für das Gremium übernimmt der Fachbereich Stadterneuerung und Bodenmanagement. Die Sitzungen sollen etwa alle drei Monate stattfinden.

  Da ein Mitglied aus der Bezirksvertretung I ausgeschieden ist, muss eine Nachfolge für die Vertretung in der Lenkungsgruppe bestimmt werden. Es soll ein neues Mitglied aus der Mitte der Bezirksvertretung I benannt werden, um die Vakanz zu schließen.

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  Beratungsfolge

  • 24.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (5. Sitzung)
• 12 .a) 3
  Bestellung eines/ einer Vertreters/in in die Lenkungsgruppe des Stadtentwicklungsprojektes "Altenessen-Süd/Nordviertel - Soziale Stadt

  Zur Vorlage · 0559/2026/BV I · Bezirksvertretung I

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung I befasst sich mit der Neubesetzung eines Sitzes in der Lenkungsgruppe des Stadtentwicklungsprojektes „Altenessen-Süd / Nordviertel – Soziale Stadt“. Hintergrund der Vorlage ist die Bestimmung einer Nachfolge für ein Mitglied der Bezirksvertretung, das aus dem Gremium ausgeschieden ist.

  Das integrierte Entwicklungskonzept für das Gebiet Altenessen-Süd und das Nordviertel wurde bereits im September 2011 durch den Rat der Stadt Essen beschlossen. Da die bisherige Stellvertretung aufgrund des Ausscheidens eines Ratsmitglieds aus der Bezirksvertretung I nicht mehr zur Verfügung steht, soll nun ein neues Mitglied aus der Mitte der Bezirksvertretung als Vertreter sowie eine entsprechende Vertretung für die Lenkungsgruppe benannt werden. Der Beschlussvorschlag sieht vor, die personelle Besetzung der Vertretung in diesem Gremium zu aktualisieren.

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  Beratungsfolge

  • 24.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (5. Sitzung)
• 13.
  Sportbad Thurmfeld - Erneuerung der schwimmbadtechnischen Anlagen

  Zur Vorlage · 0270/2026/6 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Rat der Stadt Essen soll die Weiterführung der Planungen sowie den Baubeginn für den Austausch der Schwimmbadtechnik im Sportbad Thurmfeld beschließen. Die Vorlage der Sport- und Bäderbetriebe sieht vor, die bestehende Ultrafiltrationsanlage durch eine konventionelle Sandfilteranlage zu ersetzen. Grund für das Vorhaben sind wiederkehrende technische Störungen der aktuellen Anlage sowie die damit verbundenen Wartungs- und Betriebskosten.

  Die geschätzten Gesamtkosten für die Maßnahme belaufen sich auf rund 1,56 Millionen Euro netto bzw. 1,85 Millionen Euro brutto. Die Umsetzung erfolgt durch die Vergabe einzelner Gewerke an Fachunternehmen. Um Synergieeffekte zu nutzen und die Schließungsdauer des Bades gering zu halten, soll der Austausch der Technik parallel zur Sanierung von Fliesenschäden in den Schwimmbecken durchgeführt werden.

  Aufgrund von Verzögerungen in der Fachplanung, die einen Wechsel des Planers erforderlich machten, verschiebt sich der Baubeginn von ursprünglich Mai 2026 auf Januar 2027. Dadurch können die im Jahresende 2026 geplanten Schwimmwettbewerbe wie vorgesehen stattfinden. Die voraussichtliche Finanzbelastung für die Stadt wird nach Berücksichtigung des Vorsteuerabzugs auf etwa 1,62 Millionen Euro geschätzt.

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  Beratungsfolge

  • 25.03.2026 · Rat der Stadt Essen (5. Sitzung) — einstimmig beschlossen
  • 24.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (5. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 18.03.2026 · Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschuss (4. Sitzung) — einstimmig empfohlen
  • 17.03.2026 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (3. Sitzung) — einstimmig empfohlen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 14.
  Kita Helen-Keller-Straße 10 hier: Vergabe von Generalplanerleistungen

  Zur Vorlage · 0141/2026/7 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen soll die Beauftragung der Verwaltung mit der Planung der Generalsanierung der Kindertagesstätte Helen-Keller-Straße 10 beschließen. Die Planung umfasst die Leistungsphase 4 der HOAI bei Kosten von 300.000 Euro brutto. Für das Vorhaben ist eine außerplanmäßige Mittelbereitstellung für das Jahr 2026 in Höhe von 300.000 Euro vorgesehen, wobei die Deckung durch Minderausgaben beim Projekt Kita Von-Ossietzky-Ring erfolgt.

  Das Gebäude wurde im Sommer 2022 aufgrund von Mängeln im Arbeits- und Brandschutz sowie Sanierungsstau freigegeben; der Betrieb wird derzeit an den Standorten Flözstraße und Welkerhude fortgeführt. Die geplante Sanierung sieht eine Reduzierung der Gruppenanzahl von sechs auf vier vor, um die Anforderungen für U3-Kinder und die Vorgaben des Landschaftsverbandes Rheinland zu erfüllen. Eine Untersuchung ergab, dass die Generalsanierung gegenüber einem Neubau kostengünstiger ist und durch den Erhalt der Bausubstanz Vorteile beim Klimaschutz bietet.

  Zusätzlich zur Kindertagesstätte soll eine Werkstatt und ein Lagerraum für die Schreinerei des Jugendamtes in das Gebäude integriert werden, wofür ein Anbau vorgesehen ist. Diese Fläche dient als Arbeitsplatz für Reparaturen an städtischen Einrichtungen. Durch bauliche Maßnahmen soll die Trennung zwischen dem Kita-Betrieb und der Werkstatt sichergestellt werden.

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  Beratungsfolge

  • 25.03.2026 · Rat der Stadt Essen (5. Sitzung) — einstimmig beschlossen
  • 24.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (5. Sitzung)
  • 18.03.2026 · Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschuss (4. Sitzung) — einstimmig empfohlen
  • 10.03.2026 · Jugendhilfeausschuss (3. Sitzung)
  • 05.03.2026 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (3. Sitzung) — Beauftragung einstimmig beschlossen
• 15.
  Gedenktafel KZ-Außenlager Schwarze Poth

  Zur Vorlage · 0184/2026/4 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Nach dem Beschluss zum Rückbau der Kunstinstallation „Stadtwunde“ plant das Haus der Essener Geschichte/Stadtarchiv (HdEG) einen neuen Erinnerungsort für das ehemalige KZ-Außenlager Schwarze Poth. Als Standort für eine neue Gedenktafel wurde die Brücke am Porscheplatz, zwischen dem Gebäude Porscheplatz 3 und der Rathaus Galerie, ausgewählt. Dieser Ort wurde nach verschiedenen Informationsveranstaltungen und einem Ortstermin als Standort favorisiert, da er eine hohe Sichtbarkeit im öffentlichen Raum bietet und in räumlicher Nähe zum historischen Geschehen liegt.

  Die geplante Gedenktafel aus Edelstahl soll Text, Illustrationen sowie einen QR-Code enthalten, der auf die Website der Gedenkstätte Buchenwald verweist. Der Ausschuss für Verkehr und Mobilität wird gebeten, der Aufstellung der Tafel auf Grundlage einer Nutzungsvereinbarung zwischen den zuständigen Fachbereichen zuzustimmen. Zudem wird die Bezirksvertretung I um die Bereitstellung von 1.000 Euro zur Deckung der Kosten für Gestaltung, Herstellung und Aufstellung gebeten. Die feierliche Einweihung der Gedenktafel ist für den 11. April 2026 vorgesehen.

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  Beratungsfolge

  • 24.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (5. Sitzung)
  • 12.03.2026 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (3. Sitzung)
  • 04.03.2026 · Kulturausschuss (3. Sitzung) — einstimmig empfohlen
• 16.
  Aufstellung der Skulptur „Rufer“ von Gerhard Marcks auf der Treppenanlage am Burgplatz in der Innenstadt

  Zur Vorlage · 0261/2026/4 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Kulturausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Essen, die Schenkung der Bronzeskulptur „Rufer“ von Gerhard Marcks anzunehmen und diese auf der Treppenanlage zwischen Kettwiger Straße und Burgplatz aufzustellen. Die Skulptur befindet sich derzeit in Privatbesitz. Während der Stifter die Kosten für den Abbau am bisherigen Standort sowie den Transport übernimmt, trägt die Stadt Essen die Kosten für die Aufrichtung und die Beschriftung. Diese belaufen sich auf etwa 10.000 Euro und werden aus dem Budget für Kunst im öffentlichen Raum des Kulturamtes finanziert.

  Das Vorhaben wurde in Zusammenarbeit mit der Kommission Kunst im öffentlichen Raum konzipiert. Prüfungen durch die Fachbereiche Grün und Gruga, das Amt für Bodenmanagement sowie die Essen Marketing GmbH ergaben keine Einwände gegen die Aufstellung am vorgesehenen Ort. Die Skulptur aus den Jahren 1966/67 misst etwa drei Meter in der Höhe und wiegt rund 700 Kilogramm. Sie gilt als Symbol für Kommunikation, Meinungsfreiheit und Frieden. Durch die Platzierung am Burgplatz soll das Kunstwerk einen Bezug zu bestehenden Skulpturen im Umfeld herstellen. Zur Sicherung der Skulptur sind ein Graffitischutz sowie eine Verankerung an der Bodenplatte vorgesehen.

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  Beratungsfolge

  • 25.03.2026 · Rat der Stadt Essen (5. Sitzung) — einstimmig beschlossen
  • 24.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (5. Sitzung)
  • 04.03.2026 · Kulturausschuss (3. Sitzung) — einstimmig empfohlen
• 17.
  Gestaltungssatzung Innenstadt – Sachstandsbericht und weiteres Vorgehen

  Zur Vorlage · 0317/2026/7 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen sowie die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I werden über den aktuellen Sachstand zur Gestaltungssatzung der Essener Innenstadt informiert. Eine städtebauliche Analyse des Geltungsbereichs wurde abgeschlossen. Diese Untersuchung umfasst die bauliche Struktur, die Nutzungsverteilung sowie Merkmale wie Fassadengliederungen, Materialität, Dachformen und Werbeanlagen.

  Auf Basis dieser Ergebnisse werden nun gestalterische Leitlinien entwickelt. Zur Diskussion und Prüfung der Praxistauglichkeit dieser Leitlinien sind am 26. März 2026 Workshops für lokale Akteure aus dem Handel, der Gastronomie und der Grundstückseigentümerschaft geplant. Parallel dazu wird eine Onlinebeteiligung eingerichtet, um Anregungen aus der Bevölkerung einzuholen. Ziel ist die Schaffung einer Grundlage für den Entwurf der späteren Gestaltungssatzung.

  Die Satzung soll bauliche Veränderungen sowie Sondernutzungen im öffentlichen Raum regeln, um die städtebauliche Qualität und das Erscheinungsbild der Innenstadt zu steuern. Das Projekt ist Teil des Integrierten Entwicklungskonzepts „Zukunft.Essen.Innenstadt“. Die fachliche Bearbeitung erfolgt durch das Büro Reicher Haase Assoziierte in Abstimmung mit der Stadtverwaltung. Die Finanzierung wird zu 80 Prozent durch das Landesprogramm „Zukunftsfähige Innenstädte und Ortszentren“ (ZIO) unterstützt. Der Projektabschluss ist für das vierte Quartal 2026 vorgesehen.

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  Beratungsfolge

  • 24.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (5. Sitzung)
  • 19.03.2026 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
• 18.
  Jugendbeteiligung in der Stadt Essen

  Zur Vorlage · 1831/2025/4 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Bericht zur Jugendbeteiligung in der Stadt Essen sieht eine Weiterentwicklung bestehender Beteiligungsformate vor. Das seit 20 Jahren bestehende Angebot „MITWIRKUNG!“ soll durch ein neues Konzept ergänzt werden, das auf den Erfahrungen des Arbeitskreises Jugend (AKJ) und der Jugendhilfeplanung basiert. Ziel ist es, die Beteiligung junger Menschen an stadtweiten Themen wie Mobilität, Sicherheit oder Sauberkeit sowie an lokalen Sozialräumen zu ermöglichen.

  Ein zentrales Element des neuen Konzepts ist die Einrichtung einer Servicestelle in der Essener Innenstadt. Diese wird von öffentlichen und freien Trägern gemeinsam betrieben und dient als Schnittstelle, um Anliegen Jugendlicher an die zuständigen Stellen in den Bezirken und auf zentraler Ebene weiterzuleiten. Zur Unterstützung dezentraler Projekte soll ein Pool aus qualifizierten Begleitpersonen aufgebaut werden. Das Angebot richtet sich primär an junge Menschen im Alter von 14 bis 27 Jahren, die eigene Mikroprojekte planen und umsetzen können.

  Als neues zentrales Veranstaltungsformat wird zudem ein stadtweiter Jugendgipfel eingeführt, der bisherige Formate ablöst. Die Umsetzung soll unter Einbeziehung verschiedener Partner wie der Jugendhilfe Essen gGmbH oder des Paritätischen Jugendwerks erfolgen. Die Finanzierung erfolgt durch die Umschichtung bereits vorhandener Mittel für die Partizipation junger Menschen, wodurch keine zusätzlichen Kosten entstehen. Den zuständigen Ausschüssen und Bezirksvertretungen wird der Bericht zur Kenntnis vorgelegt.

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  Beratungsfolge

  • 12.05.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (5. Sitzung)
  • 12.05.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (5. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 05.05.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (6. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 22.04.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 24.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (5. Sitzung)
  • 24.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 24.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (4. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
  • 19.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (4. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
  • 18.03.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration (3. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 18.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 11.03.2026 · Ausschuss für Schule und Bildung (2. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 10.03.2026 · Jugendhilfeausschuss (3. Sitzung)
• 19.
  Planung des Kinderbildungs- und Betreuungsangebotes im Kita-Jahr 2026/2027

  Zur Vorlage · 1933/2025/4 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Jugendhilfeausschuss wird ersucht, die Planung des Kinderbildungs- und Betreuungsangebotes für das Kita-Jahr 2026/2027 zu beschließen. Die Vorlage sieht vor, der Verwaltung die Befugnis zu erteilen, in Abstimmung mit der Jugendhilfeplanung und den Trägern geringfügige Änderungen an der vorgelegten Planung vorzunehmen. Zudem soll die Fortführung kommunaler Spielgruppen sowie der Antrag auf Landesmittel für eine qualifizierte Fachberatung von 660 Kindertagespflegepersonen beschlossen werden.

  Die Planung basiert auf einer rückläufigen Bevölkerungsentwicklung bei Kindern unter sechs Jahren im Essener Stadtgebiet. Schätzungen zufolge sinkt die Zahl der Kinder in dieser Altersgruppe von etwa 34.403 im September 2024 auf voraussichtlich 33.336 im September 2025. Im laufenden Kita-Jahr 2025/2026 wurden zwar 294 neue Plätze in Kindertageseinrichtungen geschaffen, jedoch führen Verzögerungen bei verschiedenen Bauprojekten sowie die Schließung einiger Einrichtungen zu einem Verlust von 156 Plätzen. Zum Ende des Kita-Jahres 2025/2026 wird die Verfügbarkeit von insgesamt etwa 21.220 Betreuungsplätzen in Kindertageseinrichtungen erwartet, wobei davon 4.385 Plätze für Kinder unter drei Jahren und 16.835 Plätze für Kinder über drei Jahren vorgesehen sind. Auch im Bereich der Kindertagespflege wird ein Rückgang der Betreuungsplätze prognostiziert.

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  Beratungsfolge

  • 24.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (5. Sitzung)
  • 11.03.2026 · Inklusionsbeirat (2. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 11.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (3. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 11.03.2026 · Ausschuss für Schule und Bildung (2. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 10.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 10.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 03.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (5. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 25.02.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration (2. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 24.02.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (3. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 24.02.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (3. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
  • 19.02.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (3. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
  • 18.02.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (3. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 10.02.2026 · Jugendhilfeausschuss (2. Sitzung) — einstimmig beschlossen
• 19.1
  Korrekturen zur Vorlage 1933/2025/4 Planung des Kinderbildungs- und Betreuungsangebotes im Kita-Jahr 2026/2027

  Zur Vorlage · 1933/2025/4 1. Ergänzung · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Jugendhilfeausschuss berät über Korrekturen zur Planung des Kinderbildungs- und Betreuungsangebotes für das Kita-Jahr 2026/2027. Die vorliegende Ergänzung zur Vorlage 1933/2025/4 betrifft die Belegungszahlen der Einrichtungen in der Girardetstraße 21 sowie auf der Kapitelwiese 31.

  Für die Kindertageseinrichtung in der Girardetstraße 21 ist ein Umzug an die Sylviastraße 6 vorgesehen, da das Gebäude der „Villa Rü“ umfassend saniert wird. Im Zuge dieses dauerhaften Umzugs wurde zwischen der Jugendhilfeplanung und dem Träger eine Änderung der Gruppenform sowie eine Anpassung der Gruppenzahl von bisher einer auf zukünftig eineinhalb Gruppen vereinbart. Die korrigierten Planungsdaten sehen für diesen Standort nun sechs Kinder unter drei Jahren und 24 Kinder über drei Jahren vor.

  Hinsichtlich der Einrichtung auf der Kapitelwiese 31 wurde ebenfalls eine Änderung der Gruppenform zwischen der Jugendhilfeplanung und dem Träger abgestimmt. Im Vergleich zur ursprünglichen Planung, die 20 Kinder unter drei Jahren und 76 Kinder über drei Jahren vorsah, umfasst die korrigierte Planung nun zehn Kinder unter drei Jahren sowie 96 Kinder über drei Jahren. Die entsprechenden Ausschüsse sowie die Bezirksvertretungen der Stadtbezirke I bis IX sollen diese Korrekturen zur Kenntnis nehmen.

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  Beratungsfolge

  • 12.05.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (5. Sitzung)
  • 12.05.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (5. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 05.05.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (6. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 24.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (5. Sitzung)
  • 24.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 24.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 19.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 18.03.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration (3. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 18.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 11.03.2026 · Inklusionsbeirat (2. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 11.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (3. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 11.03.2026 · Ausschuss für Schule und Bildung (2. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 10.03.2026 · Jugendhilfeausschuss (3. Sitzung)
• 20.
  Aufstellung und Pflege von Bücherschränken in Essen

  Zur Vorlage · 0357/2026/4 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Kulturausschuss der Stadt Essen beabsichtigt, die Aufstellung und Pflege von Bücherschränken durch die Stadtbibliothek nicht weiterzuführen. Die Entscheidung folgt auf eine Prüfung, unter welchen Voraussetzungen diese Aufgabe in das Bibliothekskonzept integriert werden könnte. Seit der Übernahme der ersten Standorte im Jahr 2010 wurden die Bücherschränke ohne zusätzliche personelle oder finanzielle Ressourcen verwaltet, was laut Verwaltung zu einer Rückstellung anderer Pflichtaufgaben geführt hat.

  Eine Personalbedarfsanalyse ergab für die dauerhafte Integration der Aufgabe einen Mehrbedarf von 0,5 Vollzeitäquivalenten. Angesichts der aktuellen Haushaltslage und der strategischen Neuausrichtung der Stadtbibliothek, die sich künftig verstärkt als „Dritter Ort“ für Begegnung und Austausch positionieren möchte, wird das Angebot als nicht prioritär eingestuft. Die Errichtung neuer Standorte wird durch die Stadtbibliothek nicht mehr begleitet. Für bereits bestehende Standorte ist im Falle von Beschädigungen ein Rückbau vorgesehen. Eine mögliche Perspektive für den Erhalt des Angebots könnte sich aus bürgerschaftlichem Engagement oder durch Unterstützung der bezirklichen Kulturförderung ergeben.

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  Beratungsfolge

  • 05.05.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (6. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Die Vorlage wurde einstimmig abgelehnt)
  • 28.04.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (6. Sitzung)
  • 24.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (5. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 24.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 24.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (4. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
  • 19.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (4. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
  • 18.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (4. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
  • 11.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (3. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
  • 10.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (4. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 10.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 04.03.2026 · Kulturausschuss (3. Sitzung) — geschoben wegen Beratungsbedarf

  Ergebnis: abgesetzt/vertagt
• 20.a)
  Einrichtung einer Bringzone (Elternhaltestelle) an der Grundschule Winfriedschule

  Zur Vorlage · 0338/2026/6 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I beabsichtigt, an der Grundschule Winfriedschule eine Elternhaltestelle einzurichten. Ziel dieser Maßnahme ist die Erhöhung der Sicherheit auf dem Schulweg. Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht die Einrichtung einer sogenannten Bringzone vor, um die Verkehrssituation vor der Schule zu verbessern.

  Die Grundlage für diesen Antrag bilden Anliegen von Schülern sowie ein Schreiben der Schulleitung. In der Vergangenheit wurden Verkehrsbehinderungen durch sogenannte „Elterntaxis“ in der Siepenstraße sowie Verstöße gegen das Halteverbot und das Parken entgegen der Fahrtrichtung dokumentiert. Trotz Kontrollen durch das Ordnungsamt und die Polizei konnte bisher keine dauerhafte Entspannung der Situation erreicht werden. Insbesondere das Halten von Fahrzeugen auf der Fahrbahn zur Entladung von Kindern führt zu unübersichtlichen Situationen für Kinder, die die Straße überqueren. Ein Ortstermin im November 2025 bestätigte diese Problematik.

  Zur Entlastung soll in der Lanterstraße, gegenüber der Hausnummer 13, auf der rechten Seite eine Bringzone eingerichtet werden. Diese ist für fünf Fahrzeuge zwischen 7:30 Uhr und 8:30 Uhr vorgesehen. Die Schulleitung hat zugesichert, die pädagogische Begleitung sowie die Unterstützung durch die Schule und die Elternschaft zu gewährleisten.

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  Beratungsfolge

  • 13.05.2026 · Ausschuss für Schule und Bildung (3. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 30.04.2026 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (4. Sitzung)
  • 24.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (5. Sitzung)
• 21.
  Ortstermine
• 22.
  Mitteilungen der Verwaltung

  Zur Vorlage · 0491/2026/BV I · Bezirksvertretung I

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung I hat verschiedene Mitteilungen der Verwaltung zur Kenntnis genommen. Im Rahmen des Projekts „Gewalt gegen Frauen“ wurde am Storppplatz im Südostviertel im vierten Quartal 2025 eine orangefarbene Sitzbank aufgestellt. Zudem ist im Essener Stadtgarten seit dem 2. März 2026 eine Teqball-Platte für die Nutzung verfügbar.

  Hinsichtlich der Beschilderung an der Abfahrt Mittelstraße (RS 1) teilte das Amt für Straßen und Verkehr mit, dass die von PKW genutzte Parkhauszufahrt nicht als öffentlich gewidmete Fläche eingestuft ist. Dennoch wird die Beibehaltung der bestehenden Beschilderung empfohlen. Die Vermüllung an den Brücken der A40 wurde durch eine Reinigung beseitigt.

  Bezüglich einer Veranstaltung im Club Essence erläuterte die Verwaltung die rechtliche Lage: Gastronomische Veranstaltungen sind grundsätzlich nicht anzeigepflichtig, sofern keine Ausnahmegenehmigungen für Lärmschutz oder Alkoholausschank erforderlich sind. Dem Ordnungsamt war die betreffende Veranstaltung nicht bekannt. Zur Situation der Parkverstöße wurde mitgeteilt, dass die Verkehrsüberwachung an Sonntagen der Polizei obliegt, welche am besagten Tag Maßnahmen gegen Falschparken durchgeführt hat.

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  Beratungsfolge

  • 24.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (5. Sitzung)
• 21.1
  Aufstellung einer orangefarbenen Sitzbank am Storpplatz (Südostviertel) im Zusammenhang mit dem Projekt „Gewalt gegen Frauen"
• 21.2
  Fußballtischtennisplatte /Teqball-Platte im Essener Stadtgarten
• 21.3
  Beschilderung des RS 1 Abfahrt Mittelstraße
• 21.4
  Vermüllung A40 Brücken
• 21.5
  Veranstaltung im Club Essence
• 23.
  Sonstige Mitteilungen
• 24.
  SWE-Baumaßnahme III. Hagen

  Zur Vorlage · 0492/2026/BV I · Bezirksvertretung I

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Stadtwerke Essen AG plant im Essener Stadtbezirk III. Hagen die Erneuerung von Abwasserkanälen. Die Baumaßnahme wird im Bereich vor der Hauptsparkasse durchgeführt. Der Beginn der Arbeiten ist für Mai 2027 vorgesehen, wobei die Terminierung in Abstimmung mit der Essener Veranstaltung GmbH erfolgt. Die voraussichtliche Dauer der Maßnahme beträgt etwa zweieinhalb Monate.

  Die Bezirksvertretung I nimmt im Rahmen der Vorlage 0492/20gestellt/BV I die geänderte Verkehrsführung während der geplanten Kanalbaumaßnahme zur Kenntnis. Mit dem Beschlussvorschlag wird zudem darum gebeten, die Baustelle erst dann einzurichten, wenn das erforderliche Material und das Personal bereitstehen. Damit soll ein zeitnaher Baustart sowie ein ununterbrochener Ablauf der Arbeiten sichergestellt werden.

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  Beratungsfolge

  • 24.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (5. Sitzung)
• 25.
  SWE-Baumaßnahme Siepentalsammler

  Zur Vorlage · 0493/2026/BV I · Bezirksvertretung I

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung I für den Stadtbezirk 1 setzt sich mit dem zweiten Bauabschnitt der SWE-Baumaßnahme Siepentalsammler auseinander. Die Stadtwerke Essen AG plant im Bereich Siepental die Erneuerung sowie den Neubau von Abwasserkanälen, beginnend bei der Kunstwerkerstraße 113 bis hin zur Kreuzung Siepenstraße/Lanterstraße.

  Im Rahmen des zweiten Bauabschnitts soll der Kanal zwischen der Kunstwerkerstraße 69 und der Siepenstraße bzw. Lanterstraße in geschlossener Bauweise verlegt werden. Für die seitlichen Anschlusskanäle in der Kunstwerkerstraße, Am Krausen Bäumchen sowie der Ahrfeldstraße und den Bereichen Lanterstraße/Seminarstraße und Lanterstraße/Becksiepenstraße ist eine Erneuerung in offener Bauweise vorgesehen. Die Arbeiten sollen bis zur höher gelegenen Grünfläche an der Hofringstraße reichen.

  Der Baubeginn ist für Januar 2027 geplant, wobei die voraussichtliche Bauzeit 36 Monate beträgt. Die Bezirksvertretung nimmt die damit verbundene geänderte Verkehrsführung zur Kenntnis. Zudem wird darum gebeten, die Baustelle erst dann einzurichten, wenn ausreichend Personal und Material vorhanden sind, um einen zeitnahen Start sowie eine unterbrechungsfreie Durchführung der Arbeiten zu gewährleisten.

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  Beratungsfolge

  • 24.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (5. Sitzung)
• 25.a)
  SWE-Maßnahme Assmannweg 11-17 Entwässerung

  Zur Vorlage · 0584/2026/BV I · Bezirksvertretung I

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung I des Stadtbezirks 1 setzt sich mit der geplanten Baumaßnahme der Stadtwerke Essen AG im Bereich des Assmannwegs auseinander. Gegenstand der Vorlage ist die Erneuerung der Abwasserkanäle im Abschnitt zwischen den Hausnummern 11 und 17. Der Beginn der Arbeiten ist für September 2026 vorgesehen, wobei eine voraussichtliche Bauzeit von etwa acht Monaten veranschlagt wird.

  Mit der Durchführung der Kanalbaumaßnahme ist eine geänderte Verkehrsführung in der betroffenen Straße verbunden. Die Bezirksvertretung I nahm die Informationen zur angepassten Verkehrsregelung zur Kenntnis. In dem Beschlussvorschlag wird zudem festgehalten, dass die Baustelle erst dann eingerichtet werden soll, wenn das erforderliche Material sowie das Personal zur Verfügung stehen. Damit wird angestrebt, einen zeitnahen Start der Arbeiten zu ermöglichen und eine ununterbrochene Abwicklung der Maßnahme sicherzustellen.

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  Beratungsfolge

  • 24.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (5. Sitzung)
• 26.
  Verkehrliche Problempunkte
• 27.
  Aktion "Hässliche Ecken"
• 28.
  Anfragen und Mitteilungen von Bezirksvertretungsmitgliedern
• 28.1
  Parkhäuser in der Essener Innenstadt
• 28.2
  Stand Grundschule Moltkestraße
• 28.3
  Liste der Bauanträge
• 28.4
  Außengastronomie Lindenallee 97/99
• 29.
  Liste der offenen Aufträge
• 30.
  Veranstaltungen in der Innenstadt
• 31.
  Termine und Geschäftliches
• B.
  Nicht öffentlicher Teil
• 32.
  Grundstücksangelegenheiten
• 33.
  Wahl einer Schiedsperson und ihrer Vertretungen für den Schiedsamtsbezirk I
• 33.a)
  Wahl einer Schiedsperson und ihrer Vertretungen für den Schiedsamtsbezirk I
• 34.
  Mitteilungen der Verwaltung
• 35.
  Zustimmung der Gemeinde nach § 36a BauGB - hier: Erteilung einer Befreiung nach § 31 Absatz 3 BauGB
• 36.
  Zustimmung der Gemeinde nach § 36a BauGB - hier: Erteilung einer Abweichung nach § 246e BauGB
• 37.
  Zustimmung der Gemeinde nach § 36a BauGB - hier: Erteilung einer Befreiung nach § 31 Absatz 3 BauGB

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 38.
  Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil