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Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (5. Sitzung)
24.03.2026, 16:00 – 24.03.2026, 17:40
Gremium: Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I
Tagesordnung
A. Öffentlicher Teil
1. Niederschrift Nr. 4 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I vom 24.02.2026
2. Niederschrift Nr. 3 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I vom 27.01.2026
2.a) Niederschrift Nr.49 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I vom 28.10.2025
3. Aktuelle Bürgersprechstunde / Einwohnerfragestunde
4. Bürgereingabe gem. § 24 Gemeindeordnung (GO NRW)
hier: Verkehrssituation / Durchgangsverkehr Morsehofstraße
Vorlage ansehen · 0494/2026/BV I · Bezirksvertretung I
5. Berichte und Anliegen der Beauftragten
6. Begrünung und Pflege der Freifläche zwischen Meyer-Schwickerath-Straße und Universitätsstraße
Vorlage ansehen · 0497/2026/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
7. Erleichtertes Abbiegen von der Gladbecker Straße in die Meyer-Schwickerath-Straße
Vorlage ansehen · 0498/2026/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
8. Anschluss des RS1 an die Blumenfeldstraße
Vorlage ansehen · 0499/2026/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
9. Beleuchtungssituation Saarbrücker Straße
Vorlage ansehen · 0500/2026/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
10. Freier Rechtsabbieger Ruhrallee/Huttropstraße
Vorlage ansehen · 0501/2026/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
11. Schulraumbedarfe für die Stadtbezirke II, VI, VIII und IX
hier: Umsetzungsentscheidungen und Markterkundungsgespräche
Vorlage ansehen · 0467/2026/CDU/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Ergebnis: Kenntnis genommen
12. Maßnahmen- und Finanzplanung des Integrationsbudgets für das Jahr 2026 zum Konzept „Zusammenleben in Vielfalt“
Vorlage ansehen · 0174/2026/OB · Vorlage
12.a) 1 Bestellung eines Vertreters/einer Vertreterin für die Unfallkommission und die Kinder-Unfallkommission
Vorlage ansehen · 0554/2026/BV I · Bezirksvertretung I
12.a) 2 Bestellung eines/ einer Vertreters/in in die Lenkungsgruppe des Stadtentwicklungsprojektes "Mitte/ Ost - soziale Stadt"
Vorlage ansehen · 0558/2026/BV I · Bezirksvertretung I
12 .a) 3 Bestellung eines/ einer Vertreters/in in die Lenkungsgruppe des Stadtentwicklungsprojektes "Altenessen-Süd/Nordviertel - Soziale Stadt
Vorlage ansehen · 0559/2026/BV I · Bezirksvertretung I
13. Sportbad Thurmfeld - Erneuerung der schwimmbadtechnischen Anlagen
Vorlage ansehen · 0270/2026/6 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
14. Kita Helen-Keller-Straße 10
hier: Vergabe von Generalplanerleistungen
Vorlage ansehen · 0141/2026/7 · Vorlage
15. Gedenktafel KZ-Außenlager Schwarze Poth
Vorlage ansehen · 0184/2026/4 · Vorlage
16. Aufstellung der Skulptur „Rufer“ von Gerhard Marcks auf der Treppenanlage am Burgplatz in der Innenstadt
Vorlage ansehen · 0261/2026/4 · Vorlage
17. Gestaltungssatzung Innenstadt – Sachstandsbericht und weiteres Vorgehen
Vorlage ansehen · 0317/2026/7 · Vorlage
18. Jugendbeteiligung in der Stadt Essen
Vorlage ansehen · 1831/2025/4 · Vorlage
19. Planung des Kinderbildungs- und Betreuungsangebotes im Kita-Jahr 2026/2027
Vorlage ansehen · 1933/2025/4 · Vorlage
19.1 Korrekturen zur Vorlage 1933/2025/4 Planung des Kinderbildungs- und Betreuungsangebotes im Kita-Jahr 2026/2027
Vorlage ansehen · 1933/2025/4 1. Ergänzung · Vorlage
20. Aufstellung und Pflege von Bücherschränken in Essen
Vorlage ansehen · 0357/2026/4 · Vorlage
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
20.a) Einrichtung einer Bringzone (Elternhaltestelle) an der Grundschule Winfriedschule
Vorlage ansehen · 0338/2026/6 · Vorlage
21. Ortstermine
22. Mitteilungen der Verwaltung
Vorlage ansehen · 0491/2026/BV I · Bezirksvertretung I
21.1 Aufstellung einer orangefarbenen Sitzbank am Storpplatz (Südostviertel) im Zusammenhang mit dem Projekt „Gewalt gegen Frauen"
21.2 Fußballtischtennisplatte /Teqball-Platte im Essener Stadtgarten
21.3 Beschilderung des RS 1 Abfahrt Mittelstraße
21.4 Vermüllung A40 Brücken
21.5 Veranstaltung im Club Essence
23. Sonstige Mitteilungen
24. SWE-Baumaßnahme III. Hagen
Vorlage ansehen · 0492/2026/BV I · Bezirksvertretung I
25. SWE-Baumaßnahme Siepentalsammler
Vorlage ansehen · 0493/2026/BV I · Bezirksvertretung I
25.a) SWE-Maßnahme Assmannweg 11-17 Entwässerung
Vorlage ansehen · 0584/2026/BV I · Bezirksvertretung I
26. Verkehrliche Problempunkte
27. Aktion "Hässliche Ecken"
28. Anfragen und Mitteilungen von Bezirksvertretungsmitgliedern
28.1 Parkhäuser in der Essener Innenstadt
28.2 Stand Grundschule Moltkestraße
28.3 Liste der Bauanträge
28.4 Außengastronomie Lindenallee 97/99
29. Liste der offenen Aufträge
30. Veranstaltungen in der Innenstadt
31. Termine und Geschäftliches
B. Nicht öffentlicher Teil
32. Grundstücksangelegenheiten
33. Wahl einer Schiedsperson und ihrer Vertretungen für den Schiedsamtsbezirk I
33.a) Wahl einer Schiedsperson und ihrer Vertretungen für den Schiedsamtsbezirk I
34. Mitteilungen der Verwaltung
35. Zustimmung der Gemeinde nach § 36a BauGB -
hier: Erteilung einer Befreiung nach § 31 Absatz 3 BauGB
36. Zustimmung der Gemeinde nach § 36a BauGB -
hier: Erteilung einer Abweichung nach § 246e BauGB
37. Zustimmung der Gemeinde nach § 36a BauGB -
hier: Erteilung einer Befreiung nach § 31 Absatz 3 BauGB
Ergebnis: Kenntnis genommen
38. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen
im nicht öffentlichen Teil