Durchführung der Beleuchtungsmaßnahme Goethestraße von Cäsarstraße bis Zweigertstraße

Der Ausschuss für Verkehr und Mobilität in Essen wird am 30. April 2026 über die Durchführung einer Beleuchtungsmaßnahme in der Goethestraße entscheiden. Betroffen ist der Abschnitt zwischen der Cäsarstraße und der Zweigertstraße. Die vorliegende Vorlage aus dem Geschäftsbereich 6 sieht den Austausch der bestehenden Straßenbeleuchtung vor, um die Anforderungen der DIN-Norm EN 13ert 13201 wieder zu erfüllen und die Verkehrssicherheit zu gewährleisten.

Die technische Notwendigkeit ergibt sich daraus, dass die bisher verwendeten Leuchtmittel in der Europäischen Union nicht mehr hergestellt oder importiert werden dürfen. Zudem weisen die vorhandenen Lichtmasten keine ausreichende Standsicherheit mehr auf. Im Zuge der Maßnahme ist eine Umstellung auf LED-Technik geplant. Die vorläufigen Kosten für das Bauvorhaben werden auf 108.000 Euro geschätzt.

Die Maßnahme ist nach dem Kommunalabgabengesetz beitragsfähig eingestuft. Aufgrund einer Neuregelung des § 8 KAG zum 1. Januar 2024 erfolgt jedoch kein Beitragserhebungsverbot gegenüber den Anliegern; stattdessen werden die der Kommune entgehenden Einnahmen durch das Land Nordrhein-Westfalen erstattet. Hinsichtlich der Klimabilanz wird die Maßnahme als positiv bewertet, da durch die neue Technik Strom eingespart wird, auch wenn für die Straßenbeleuchtung bereits Ökostrom genutzt wird.