Essen Transparent

Die Verwaltung erläutert in der vorliegenden Vorlage die Verfahrensabläufe und den Stand der Dokumentation zum Glasfaserausbau im Stadtbezirk IV. Der Genehmigungsprozess für laufende Maßnahmen umfasst ein dreistufiges Verfahren, das digitale Aufbruchgenehmigungen, verkehrsrechtliche Anordnungen sowie die Anzeige von Baubeginn und Fertigstellung beinhaltet.

Zwar sind bei der Antragstellung Lagepläne verpflichtend einzureichen, jedoch liegen der Stadt Essen keine vollständigen Übersichtspläne über die exakte Lokalisation aller tatsächlich verlegten Leitungen vor, da baubedingte Abweichungen oder Umplanungen möglich sind. Die Meldung der Leitungsverläufe erfolgt durch die Unternehmen auf Bundesebene an die Bundesnetzagentur. Bei unvorhergesehenen Hindernissen während der Bauphase können geringfügige Änderungen am Verlauf ohne schriftliche Dokumentation vorgenommen werden.

Hinsichtlich der Anschlussmöglichkeiten wird festgehalten, dass Immobilien grundsätzlich von mehreren Anbietern erschlossen werden können, sofern die Eigentümer entsprechende Vereinbarungen treffen. Für nachträgliche Hausanschlüsse können weitere Tiefbauarbeiten im öffentlichen Raum notwendig werden. Informationen über die Leitungsführung innerhalb von Gebäuden oder vertragliche Mitnutzungsrechte zwischen den Unternehmen liegen der Stadtverwaltung nicht vor. Eine Einsicht in die detaillierte Anlagendokumentation für Dritte ist aufgrund betrieblicher Geheimhaltung nicht möglich; Anfragen hierzu sind direkt an die Telekommunikationsunternehmen zu richten.