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Tagesordnung

• A.
  Öffentlicher Teil
• 1.
  Niederschrift Nr. 5 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV vom 12.05.2026
• 2.
  Einführung und Verpflichtung eines Bezirksvertretungsmitgliedes
• 3.
  Einwohnerfragestunde
• 4.
  Generalsanierung Schloß Borbeck hier: Zwischenbericht

  Zur Vorlage · 0241/2026/7 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Zwischenbericht zur Generalsanierung von Schloss Borbeck liegt den zuständigen Gremien der Stadt Essen zur Kenntnis vor. Die Verwaltung beschreibt darin den aktuellen Planungsstand sowie die baulichen Anforderungen an das denkmalgeschützte Ensemble.

  Im Rahmen der Planung wurde festgestellt, dass zusätzliche Zugänge auf der West- und Südseite aus funktionalen sowie denkmalpflegerischen Gründen nicht umsetzbar sind. Stattdessen ist ein neuer Brückenschlag zur Außenterrasse vorgesehen, der die Barrierefreiheit verbessert und Platz für Haustechnik schafft. Während eine dauerhafte Tagesgastronomie aufgrund gestiegener Anforderungen an die technische Gebäudeausrüstung und das Baurecht nicht realisiert werden kann, bleibt die Umsetzung einer Veranstaltungsgastronomie geplant.

  Aktuelle bauliche Untersuchungen haben zusätzliche Sanierungsbedarfe aufgezeigt. So wurde eine statische Überlastung der Zwischendecke zwischen dem Erdgeschoss und dem ersten Obergeschoss um mehr als 25 Prozent festgestellt. Zudem beeinträchtigen unsachgemäße frühere Eingriffe in den Dachstuhl die konstruktive Stabilität. Die geplanten Maßnahmen umfassen neben der Sanierung des Mauerwerks und des Dachstuhls auch die Erneuerung technischer Anlagen. Für die neue Lüftungstechnik ist eine Umstellung der Heizungsanlage auf Fernwärme vorgesehen, da bestehende Gasheizungen sowie Wärmepumpen für die erforderlichen Wärmemengen nicht ausreichen.

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  Beratungsfolge

  • 14.07.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (6. Sitzung)
• 5.
  Baumaßnahmen der Emschergenossenschaft
• 6.
  Baustelleneinrichtung Baumaßnahmen der Deutschen Bahn AG
• 6.1
  Entwicklungskonzept für das Mittelzentrum Borbeck
• 6.A
  Sperrung der A 40
• 7.
  Stadtwerke Essen Baumaßnahme Streckweg
• 8.
  Stadtwerke Essen Baumaßnahme Prosperstraße/Hauwinkel
• 9.
  Stadtwerke Essen Baumaßnahme Emscherblick
• 10.
  Verbesserung der Sicherheit am neuen Radweg Aktienstraße vor Deichmann

  Zur Vorlage · 1121/2026/CDU/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Fraktionen der CDU und SPD in der Bezirksvertretung IV haben einen gemeinsamen Antrag zur Verbesserung der Verkehrssicherheit am neuen Radweg in der Aktienstraße gestellt. Die Verwaltung wird darin ersucht, den Radweg vor dem Deichmann-Gebäude mithilfe von Bodenmarkierungen oder einer Beschilderung so zu führen, dass er über den bereits abgesenkten Bordstein auf den angrenzenden Bürgersteig geleitet wird.

  Der Antrag begründet die Notwendigkeit mit dem aktuellen Ende des Radwegs mitten in der Aktienstraße, wo sich die Straße in Richtung Mülheim auf vier Fahrspuren auffächert. In diesem Bereich sei die Wegeführung für Radfahrer und Autofahrer unübersichtlich. Da der nahegelegene, breite Bürgersteig bereits seit längerer Zeit als Teil des Radweges genutzt wird und die Ampelanlage an der Kreuzung Aktienstraße/Lautstraße bereits mit Fahrradsymbolen ausgestattet ist, sollen durch Markierungen oder Schilder klare Hinweise für alle Verkehrsteilnehmer geschaffen werden.

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  Beratungsfolge

  • 14.07.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (6. Sitzung)
• 11.
  Beleuchtung Verbindungsweg Liesenkotten in Schönebeck

  Zur Vorlage · 1120/2026/CDU/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Fraktionen der CDU und SPD in der Essener Bezirksvertretung IV haben einen Antrag zur Beleuchtung des Fußgängerwegs „Liesenkotten“ im Stadtteil Schönebeck vorgelegt. Die Verwaltung wird ersucht, den Abschnitt zwischen der Gimkenstraße und der Schacht-Kronprinz-Straße zu beleuchten. Dabei soll geprüft werden, inwieweit eine intelligente sowie insektenfreundliche Beleuchtungsanlage eingesetzt werden kann.

  Der betroffene Wegabschnitt verbindet verschiedene Einrichtungen, darunter die Kirchengemeinde St. Antonius Abbas, die Sportanlage der SG Schönebeck, den Festplatz der Bergbaukolonie, den Tennisverein TC Grün-Weiß-Schönebeck sowie den Zugang zum Schlosspark und eine Haltestelle des öffentlichen Personennahverkehrs.

  Der Antrag begründet die Maßnahme mit der Nutzungsfrequenz auf dieser Verbindung. Eine Beleuchtung soll die Nutzung des Weges auch während der dunklen Jahreszeit ermöglichen. Zudem wird angeführt, dass funktionierende Wegeverbindungen dazu beitragen können, die Entstehung zusätzlicher Pfade innerhalb des angrenzenden Naturschutzgebiets Schönebecker Schlucht zu vermeiden. Eine intelligente Lichtsteuerung könnte zudem die Sicherheit auf dem Weg erhöhen und die Nutzung des Fußwegs gegenüber dem Pkw-Verkehr fördern.

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  Beratungsfolge

  • 14.07.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (6. Sitzung)
• 12.
  Barrierefreiheit Verbindungsweg Ardelhütte – Pollstraße

  Zur Vorlage · 1123/2026/CDU/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Fraktionen von CDU und SPD in der Bezirksvertretung IV haben einen gemeinsamen Antrag zur Barrierefreiheit des Verbindungsweges zwischen Ardelhütte und Pollstraße vorgelegt. Die Verwaltung wird darin aufgefordert, den Fußgängerweg hinter der Sportanlage Ardelhütte barrierefrei zu gestalten und die Wegedecke zu befestigen. Zudem soll geprüft werden, ob eine offizielle Freigabe für Fahrräder auf diesem Weg möglich ist und inwieweit eine umweltgerechte, intelligente Beleuchtungsanlage errichtet werden kann.

  Der betreffende Wegabschnitt verbindet verschiedene Einrichtungen im Stadtteil Schönebeck, darunter die Kirchengemeinde St. Antonius Abbas, die Sportanlage der SG Schönebeck sowie den Zugang zum Schlosspark und die Haltestelle am Abzweig Aktienstraße. Laut Antrag erschwert der derzeitige weiche und verschlammte Untergrund die Nutzung für Personen mit Gehhilfen wie Rollatoren oder Gehstöcken. Durch die Verbesserung der Wegqualität soll zudem die Nutzung von unbefestigten Pfaden durch das Naturschutzgebiet Schönebecker Schlucht vermieden und die Sicherheit bei Dunkelheit erhöht werden.

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  Beratungsfolge

  • 14.07.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (6. Sitzung)
• 13.
  Radweg auf der Frintroper Straße vor dem Aldi/Edeka Parkplatz

  Zur Vorlage · 1124/2026/AFD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  In einem Antrag der AfD-Fraktion mit der Nummer 1124/2026/AFD regt Peter Sandow an, den Verlauf des Radwegs auf der Frentroper Straße im Stadtbezirk 4 zu verändern. Konkret wird vorgeschlagen, den Radweg bereits vor dem Parkplatz von Aldi und Edeka zu beenden. Derzeit endet die Radspur auf Höhe der Postfiliale, was dazu führt, dass Radfahrer auf den Gehweg oder in den fließenden Verkehr ausweichen müssen. Durch eine Verlegung des Radwegendes sollen Radfahrer die Grünphase der Ampelanlage am Parkplatz nutzen können, um sich in den fließenden Verkehr einzuordnen.

  Mit der Änderung des Radwegs soll zudem Fläche für neue Parkbuchten geschaffen werden, um die Parksituation in diesem Bereich zu verbessern. Der Antrag sieht vor, zwei Stellplätze vor dem Postshop als zeitlich begrenzte Kurzzeitparkplätze auszuweisen. Dies soll verhindern, dass Kunden des Postshops verstärkt die Parkflächen der umliegenden Supermärkte nutzen. Laut dem Antrag kann durch die Schaffung zusätzlicher Parkmöglichkeiten der Parksuchverkehr reduziert werden, was eine Entlastung des Straßenverkehrs zur Folge haben könnte.

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  Beratungsfolge

  • 14.07.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (6. Sitzung)
• 14.
  Verlegung Papiercontainerstandort Heilstraße 16

  Zur Vorlage · 1110/2026/2 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung IV entscheidet über die Verlegung von Papier- und Altkleidercontainern. Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, diese Container vom bisherigen Standort in der Heilstraße 16 zum Standort Schloßstraße an der Ecke Frentroper Straße zu verlegen.

  Anlass für die Untersuchung war die Beschwerde eines Anwohners über die Positionierung der Papiercontainer auf dem Parkstreifen der Heilstraße. Bei Leerungsvorgängen waren die Container in Richtung des Hauseingangs der Hausnummer 16 verschoben worden. Ein Versuch, die Container innerhalb des ursprünglichen Parkstreifens wieder zu versetzen, war aufgrund der Parksituation nicht unmittelbar möglich.

  Im Zuge dessen wurde die Fläche an der Schloßstraße/Frentroper Straße geprüft, an der bereits Glascontainer stehen. Die Entsorgungsbetriebe Essen GmbH (EBE) hat diesen Standort als technisch und rechtlich geeignet eingestuft. Aufgrund von Abstimmungsschwierigkeiten bei der EBE wurden die Papiercontainer bereits zum neuen Standort verlegt. Der Fachbereich befürwortet die dauerhafte Aufstellung der Papier- und Altkleidercontainer an der Schloßstraße, da dieser Standort über ausreichende Flächen verfügt, die Abstände zur Wohnbebauung einhält und durch die Nähe zu Geschäften eine gute fußläufige Erreichbarkeit ermöglicht.

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  Beratungsfolge

  • 14.07.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (6. Sitzung)
• 15.
  Berichterstattung Schulwegsicherung
• 16.
  Offene Ganztagsschule hier: Fortführung der bereits bestehenden OGS-Gruppen sowie Gruppenerweiterungen an den Offenen Ganztagsschulen zum Schuljahr 2026/2027
• 17.
  Erziehungsberatung in Essen - Jahresbericht 2025
• 18.
  Dokumentation Glasfaserausbau / Antrag 0649/2025/CDU/GRÜNE

  Zur Vorlage · 0811/2026/6 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung erläutert in der vorliegenden Vorlage die Verfahrensabläufe und den Stand der Dokumentation zum Glasfaserausbau im Stadtbezirk IV. Der Genehmigungsprozess für laufende Maßnahmen umfasst ein dreistufiges Verfahren, das digitale Aufbruchgenehmigungen, verkehrsrechtliche Anordnungen sowie die Anzeige von Baubeginn und Fertigstellung beinhaltet.

  Zwar sind bei der Antragstellung Lagepläne verpflichtend einzureichen, jedoch liegen der Stadt Essen keine vollständigen Übersichtspläne über die exakte Lokalisation aller tatsächlich verlegten Leitungen vor, da baubedingte Abweichungen oder Umplanungen möglich sind. Die Meldung der Leitungsverläufe erfolgt durch die Unternehmen auf Bundesebene an die Bundesnetzagentur. Bei unvorhergesehenen Hindernissen während der Bauphase können geringfügige Änderungen am Verlauf ohne schriftliche Dokumentation vorgenommen werden.

  Hinsichtlich der Anschlussmöglichkeiten wird festgehalten, dass Immobilien grundsätzlich von mehreren Anbietern erschlossen werden können, sofern die Eigentümer entsprechende Vereinbarungen treffen. Für nachträgliche Hausanschlüsse können weitere Tiefbauarbeiten im öffentlichen Raum notwendig werden. Informationen über die Leitungsführung innerhalb von Gebäuden oder vertragliche Mitnutzungsrechte zwischen den Unternehmen liegen der Stadtverwaltung nicht vor. Eine Einsicht in die detaillierte Anlagendokumentation für Dritte ist aufgrund betrieblicher Geheimhaltung nicht möglich; Anfragen hierzu sind direkt an die Telekommunikationsunternehmen zu richten.

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  Beratungsfolge

  • 14.07.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (6. Sitzung)
• 18.A
  Ergebnisse der Machbarkeitsstudie Weidkamp

  Zur Vorlage · 0965/2026/6 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Machbarkeitsstudie zum Knotenpunkt Weidkamp, Am Ellenbogen und Hülsmannstraße untersucht Optionen zur Wiederaufnahme des Radverkehrs auf dem Weidkamp. Da eine Änderung der Gleislage aufgrund von Fördermittelbindungen erst nach 2035 möglich ist, wurde ein Konzept für einen einseitigen Zweirichtungsradweg auf der westlichen Seite geprüft. Dieses Modell wird nicht weiterverfolgt, da es die Fahrzeit im Vergleich zur aktuellen Umleitung über die Armstraße um mindestens zwei Minuten erhöhen würde und die Kosten als zu hoch eingestuft wurden.

  Stattdessen soll die bestehende Umleitungsstrecke über die Armstraße baulich aufgewertet werden. Die Planung sieht einen Radfahrstreifen mit einer markierten Radfurt im Knotenpunkt Weidkamp, Donnerstraße und Leimgardtsfeld vor. Damit wird eine durchgehende Verbindung zu einer nördlich angrenzenden Radverkehrsanlage geschaffen und das indirekte Linksabbiegen für Radfahrende ermöglicht. Für die Umsetzung dieser Maßnahme müssen auf der östlich gelegenen Seite des Weidkamps fünf Parkplätze entfallen. Die Verwaltung wurde beauftragt, die entsprechende Planung für diese Verbesserung der Radverkehrsführung zu erstellen.

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  Beratungsfolge

  • 14.07.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (6. Sitzung)
• 19.
  Ausbau des Kinderbildungs- und Betreuungsangebotes hier: Umsetzungsstand zur V. Staffel des Kita-Ausbauprogramms
• 20.
  Bebauungsplan Nr. 07/18 "Vinckestraße/Otto-Brenner-Straße (ehem. Stadtbad Borbeck)" Stadtbezirk: IV, Stadtteil: Borbeck-Mitte Beschluss über das beschleunigte Verfahren nach § 13 a BauGB und die Unterrichtung der Öffentlichkeit

  Zur Vorlage · 0948/2026/7 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen in Essen soll über die Fortführung des beschleunigten Verfahrens für den Bebauungsplan Nr. 07/18 „Vinckestraße/Otto-Brenner-Straße“ entscheiden. Das etwa 1,2 Hektar große Areal umfasst das Gelände des ehemaligen Stadtbades Borbeck sowie angrenzende Parkplatz- und Spielplatzflächen im Stadtbezirk IV. Die Bezirksvertretung IV hat zu diesem Vorhaben keine Bedenken angemeldet.

  Das Verfahren soll gemäß § 13a BauGB ohne Durchführung einer Umweltprüfung fortgesetzt werden, wobei die Öffentlichkeit über die wesentlichen Auswirkungen der Planung unterrichtet werden soll. Ziel ist die Entwicklung einer gemischt genutzten urbanen Blockstruktur in Borbeck-Mitte. Nachdem bereits beschlossen wurde, das Hallenbad an einen neuen Standort in Bochold zu verlagern, sollen die freiwerdenden Flächen neu genutzt werden. Die Planung sieht die Schaffung von etwa 100 bis 115 Wohneinheiten vor, wobei ein Anteil von 30 bis 50 Prozent auf den geförderten Wohnungsbau entfallen soll. Neben Wohnnutzungen sollen auch moderne Büro- und Verwaltungsflächen realisiert werden, um eine mögliche Verlagerung öffentlicher Verwaltungseinheiten aus der Borbecker Fußgängerzone zu ermöglichen. Ergänzende Nutzungen wie eine Kindertagesstätte oder soziale Einrichtungen sind ebenfalls vorgesehen. Durch die Einbeziehung angrenzender Grundstücke soll eine langfristige städtebauliche Entwicklung des Gebiets angestoßen werden.

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  Beratungsfolge

  • 14.07.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (6. Sitzung)
• 21.
  Freiheit Emscher - Jahresstatusbericht 2025
• 21.A
  Bischof-von-Ketteler Schule, Kampstraße 32, 45355 Essen Abzweig Gymnasium Borbeck, Wüstenhöferstraße 85-87, 45355 Essen Hier: Überlassung des Schulhofes an die Frewilllige Feuerwehr Essen-Borbeck am 19. Juli 2026

  Zur Vorlage · 1203/2026/7 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung IV wird um die Zustimmung zur Überlassung von Schulflächen für die Freiwillige Feuerwehr Essen-Borbeck gebeten. Der Antrag sieht vor, den Schulhof der Bischof-von-Ketteler Schule in der Kampstraße 32 sowie das Gelände des Gymnasiums Borbeck Abzweig in der Wüstenhöferstraße 85-87 am 19. Juli 2026 als Parkfläche zu nutzen.

  Hintergrund dieser Anfrage ist die Durchführung des Tages der offenen Tür der Freiwilligen Feuerwehr Essen-Borbeck. Laut der vorliegenden Vorlage der Immobilienwirtschaft bestehen seitens der Schulleitungen sowie der zuständigen Abteilung keine Einwände gegen die Nutzung der Flächen für diesen Zweck. Die Entscheidung über den Beschlussvorschlag steht im Rahmen der Sitzung der Bezirksvertretung am 14. Juli 2026 an.

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  Beratungsfolge

  • 14.07.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (6. Sitzung)
• 22.
  Mitteilungen der Verwaltung
• 22.1
  Sachstand Hospizneubau St. Paulus Gerschede
• 22.2
  Errichtung eines freistehenden doppelseitigen LED Mega-Light Boards durch die Ströer Deutsche Städte Medien GmbH im Austausch gegen eine Großuhr
• 22.3
  Sachstand Bischof-von-Ketteler-Schule
• 22.4
  Boule-Bahn im Haus-Berge-Park
• 23.
  Vergabe bezirklicher Haushaltsmittel zur Förderung der bezirklichen Kinder- und Jugendarbeit

  Zur Vorlage · 1125/2026/BV IV · Bezirksvertretung IV

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung IV befasst sich in ihrer Sitzung am 14. Juli 2026 mit der Vergabe von bezirklichen Haushaltsmitteln zur Förderung der Kinder- und Jugendarbeit im Stadtbezirk. Gegenstand der Vorlage 1125/2026/BV IV ist ein Beschlussvorschlag, der die finanzielle Unterstützung eines spezifischen Projektes aus dem vorhandenen Budget vorsieht.

  Auf Empfehlung des Bezirkskinder- und Jugendbeauftragten soll die Katholische Kirchengemeinde St. Josef mit einem Betrag in Höhe von 900,00 Euro bezuschusst werden. Die beantragten Mittel sind für die Durchführung der Messdienerfahrt 2026 nach Saalbach vorgesehen. Durch diesen Beschlussvorschlag wird die Bereitstellung von Haushaltsmitteln zur Förderung der regionalen Kinder- und Jugendarbeit im Rahmen der zuständigen Aufgaben der Bezirksvertretung realisiert.

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  Beratungsfolge

  • 14.07.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (6. Sitzung)
• 24.
  Vergabe bezirklicher Haushaltsmittel
• 25.
  Auftragskontrollliste
• 26.
  Anfragen und Mitteilungen von Mitgliedern
• 27.
  Termine und Geschäftliches
• B.
  Nicht öffentlicher Teil
• 28.
  Zustimmung der Gemeinde nach § 36a BauGB - hier: Erteilung von Befreiungen nach § 31 Absatz 3 BauGB
• 29.
  Zustimmung der Gemeinde nach § 36a BauGB - hier: Erteilung von Befreiungen nach § 31 Absatz 3 BauGB
• 30.
  Anfragen und Mitteilungen
• 31.
  Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil