Essen Transparent

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A. Öffentlicher Teil

1. Niederschrift Nr. 5 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV vom 12.05.2026

2. Einführung und Verpflichtung eines Bezirksvertretungsmitgliedes

3. Einwohnerfragestunde

4. Generalsanierung Schloß Borbeck hier: Zwischenbericht

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5. Baumaßnahmen der Emschergenossenschaft

6. Baustelleneinrichtung Baumaßnahmen der Deutschen Bahn AG

7. Stadtwerke Essen Baumaßnahme Streckweg

8. Stadtwerke Essen Baumaßnahme Prosperstraße/Hauwinkel

9. Stadtwerke Essen Baumaßnahme Emscherblick

10. Verbesserung der Sicherheit am neuen Radweg Aktienstraße vor Deichmann

Vorlage ansehen · 1121/2026/CDU/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

11. Beleuchtung Verbindungsweg Liesenkotten in Schönebeck

Vorlage ansehen · 1120/2026/CDU/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

12. Barrierefreiheit Verbindungsweg Ardelhütte – Pollstraße

Vorlage ansehen · 1123/2026/CDU/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

13. Radweg auf der Frintroper Straße vor dem Aldi/Edeka Parkplatz

Vorlage ansehen · 1124/2026/AFD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

14. Verlegung Papiercontainerstandort Heilstraße 16

Vorlage ansehen · 1110/2026/2 · Vorlage

15. Berichterstattung Schulwegsicherung

16. Offene Ganztagsschule hier: Fortführung der bereits bestehenden OGS-Gruppen sowie Gruppenerweiterungen an den Offenen Ganztagsschulen zum Schuljahr 2026/2027

17. Erziehungsberatung in Essen - Jahresbericht 2025

18. Dokumentation Glasfaserausbau / Antrag 0649/2025/CDU/GRÜNE

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19. Ausbau des Kinderbildungs- und Betreuungsangebotes hier: Umsetzungsstand zur V. Staffel des Kita-Ausbauprogramms

20. Bebauungsplan Nr. 07/18 "Vinckestraße/Otto-Brenner-Straße (ehem. Stadtbad Borbeck)" Stadtbezirk: IV, Stadtteil: Borbeck-Mitte Beschluss über das beschleunigte Verfahren nach § 13 a BauGB und die Unterrichtung der Öffentlichkeit

Vorlage ansehen · 0948/2026/7 · Vorlage

21. Freiheit Emscher - Jahresstatusbericht 2025

22. Mitteilungen der Verwaltung

22.1 Sachstand Hospizneubau St. Paulus Gerschede

22.2 Errichtung eines freistehenden doppelseitigen LED Mega-Light Boards durch die Ströer Deutsche Städte Medien GmbH im Austausch gegen eine Großuhr

22.3 Sachstand Bischof-von-Ketteler-Schule

23. Vergabe bezirklicher Haushaltsmittel zur Förderung der bezirklichen Kinder- und Jugendarbeit

Vorlage ansehen · 1125/2026/BV IV · Bezirksvertretung IV

24. Vergabe bezirklicher Haushaltsmittel

25. Auftragskontrollliste

26. Anfragen und Mitteilungen von Mitgliedern

27. Termine und Geschäftliches

B. Nicht öffentlicher Teil

28. Zustimmung der Gemeinde nach § 36a BauGB - hier: Erteilung von Befreiungen nach § 31 Absatz 3 BauGB

29. Zustimmung der Gemeinde nach § 36a BauGB - hier: Erteilung von Befreiungen nach § 31 Absatz 3 BauGB

30. Anfragen und Mitteilungen

31. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil