Resolution: Für den Erhalt und Ausbau der Integrationskurse – Integration stärken, Zukunft sichern

Die Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke haben im Essener Rat einen gemeinsamen Antrag an den Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration eingebracht. Mit diesem Vorhaben appelliert die Fraktionsgemeinschaft an die Bundesregierung sowie an die Essener Bundestagsabgeordneten, die Finanzierung von Integrationskursen dauerhaft zu sichern und die Integrationspolitik an den Grundsätzen der Teilhabe und Chancengleichheit auszurichten.

Der Antrag fordert die Rücknahme von Kürzungen bei den Integrationskursen sowie die Wiederherstellung des Zugangs für alle integrationswilligen Menschen, unabhängig von ihrer Herkunft oder Bleibeperspektive. Zudem wird ein Ausbau von Sprach- und Integrationskursen als Instrument zur Förderung der gesellschaftlichen Teilhabe und der Arbeitsmarktintegration angestrebt. Die Antragsteller weisen darauf hin, dass eine nachhaltige Finanzierung notwendig sei, um langfristige Folgekosten durch verzögerte Integration zu vermeiden.

Nach Angaben des Antrags sind von den Kürzungen des Bundesinnenministeriums insbesondere Menschen aus Ländern wie der Ukraine, Syrien, Afghanistan und der Türkei sowie EU-Bürger betroffen, die den Zugang zu Kursen nicht selbst finanzieren können. Die Fraktionen führen an, dass ausreichende Sprachkenntnisse eine Voraussetzung für die Arbeitsmarktintegration seien und ein Mangel an Kursangeboten zu einer längeren Abhängigkeit von Sozialleistungen führen könne.