Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration (4. Sitzung)
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Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Niederschrift Nr. 3 über die Sitzung des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration vom 18.03.2026
- 2.Benennung der Beraterinnen und Berater des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und IntegrationZur Vorlage · 0694/2026/OB · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration bereitet die Benennung seiner ständigen Beraterinnen und Berater vor. Grundlage hierfür ist ein Beschluss des Ausschusses aus der dritten Sitzung am 18. März 2026, in der auf Basis einer früheren Vorlage festgelegt wurde, welche Fraktionen, Institutionen sowie Vereine und Verbände künftig als beratende Organe hinzugezogen werden sollen.
Nachdem die entsprechenden Organisationen im Anschluss um die Nennung geeigneter Personen gebeten worden waren, liegt nun die entsprechende Vorlage des Oberbürgermeisters Kufen vor. Der darin enthaltene Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Ausschuss die in der Anlage zur Vorlage aufgeführten Personen offiziell zu seinen ständigen Beraterinnen und Beratern benennt. Die Entscheidung über diese Benennungen ist für die Sitzungstermine des Ausschusses am 20. Mai und am 17. Juni 2026 vorgesehen.
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Beratungsfolge
- 17.06.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration (5. Sitzung)
- 20.05.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration (4. Sitzung) — abgesetzt/vertagt - Die Vorlage wird zur weiteren Beratung in den Vorstand verwiesen.
Ergebnis: abgesetzt/vertagt - Die Vorlage wird zur weiteren Beratung in den Vorstand verwiesen. - 2.CErgänzungsantrag für Top 2: Benennung der Beraterinnen und Berater des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und IntegrationZur Vorlage · 0926/2026/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktion Bündnis90/Die Grünen hat im Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration einen Ergänzungsantrag zur Benennung von Beraterinnen und Beratern vorgelegt. Der Antrag mit der Nummer 0926/2026/GRÜNE bezieht sich auf den Tagesordnungspunkt 2, welcher die Benennung der beratenden Mitglieder des Ausschusses zum Gegenstand hat.
Mit diesem Vorhaben wird eine Erweiterung der Liste der Institutionen und Personen angestrebt, die dem Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration zur Verfügung stehen sollen. Der Antrag sieht vor, die Jüdische Kultusgemeinde in den Kreis der verfügbaren Institutionen aufzunehmen. Damit soll die bestehende Aufstellung der beratenden Organe um diese Gemeinschaft ergänzt werden. Das Schreiben wurde an den Vorsitzenden des Ausschusses, Roni Ali, adressiert. Eine schriftliche Begründung für diesen Ergänzungsantrag ist im Dokument nicht enthalten; die Fraktion sieht eine mündliche Erläuterung vor.
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Beratungsfolge
- 20.05.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration (4. Sitzung) — abgesetzt/vertagt - Der Antrag wurde durch die antragsstellende Fraktion zurückgezogen. Siehe ggfs. Vorlage 0694/2026/OB.
Ergebnis: abgesetzt/vertagt - Der Antrag wurde durch die antragsstellende Fraktion zurückgezogen. Siehe ggfs. Vorlage 0694/2026/OB. - 3.Digitalisierungsoffensive 2024 der kommunalen AusländerbehördeZur Vorlage · 0693/2026/3 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Bericht zur Digitalisierungsoffensive 2024 der kommunalen Ausländerbehörde liegt den zuständigen Ausschüssen zur Kenntnisnahme vor. Gegenstand der Vorlage ist die Verwendung von Fördermitteln des Ministeriums für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung des Landes Nordrhein-Westfalen. Die Stadt Essen erhielt hierfür eine fachbezogene Pauschale in Höhe von rund 1,3 Millionen Euro.
Diese Mittel waren für einmalige Aufwendungen vorgesehen, die im Zusammenhang mit der Digitalisierung der Ausländerbehörden stehen, um die Leistungsfähigkeit der Behörde zu stärken und die Rahmenbedingungen zu optimieren. Die Frist für die Verwendung dieser Gelder wurde bis zum 31. Dezember 2025 verlängert. Laut dem Bericht konnte der gesamte Betrag bis zu diesem Zeitpunkt verausgabt werden.
Neben den bereits umgesetzten oder kurz vor der Umsetzung stehenden Maßnahmen, die in einem beigefügten Katalog aufgeführt sind, werden die Bestrebungen zur Einführung von Online-Antragsstrecken weiterverfolgt. Ziel dieser Maßnahmen im Fachbereich 38 ist es, die Leistungsfähigkeit der Ausländerbehörde zu sichern und die Mitarbeitenden bei der täglichen Arbeit zu unterstützen.
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Beratungsfolge
- 16.06.2026 · Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gesundheit (3. Sitzung)
- 20.05.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 19.05.2026 · Ausschuss für Digitalisierung, Personal, Organisation und Gleichstellung (3. Sitzung)
- 13.05.2026 · Ausschuss für Recht, öffentliche Sicherheit und Ordnung (3. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 4.Vorstellung der "Folkwang Dekade" 2022 | 2032
- 5.Vorstellung des Wegweiser-Projekts
- 6.Änderung der Geschäftsverteilung hier: Zuordnung des Fachbereiches 01-09 / Kommunales Integrationszentrum vom Geschäftsbereich des Oberbürgermeisters zum Geschäftsbereich 5 Information über organisatorische VeränderungenZur Vorlage · 0778/2026/OB · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Mit der Vorlage 0778/2026/OB wird eine Änderung der Geschäftsverteilung innerhalb der Essener Stadtverwaltung beantragt. Kernstück der Umstrukturierung ist die Verlagerung des Fachbereichs 01-09 (Kommunales Integrationszentrum Essen) aus dem Geschäftsbereich des Oberbürgermeisters in den Geschäftsbereich 5. Dieser erhält durch die Maßnahme die neue Bezeichnung „Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration“ und der betroffene Fachbereich die neue Nummer 05-01. Die Umsetzung soll zum 1. Juni 2026 erfolgen.
Zusätzlich sind weitere organisatorische Anpassungen vorgesehen. Die Zuständigkeit für die Gebäudereinigung sowie das Personal der Reinigungskräfte sollen vom Fachbereich 11 in den Fachbereich 60 überführt werden. Im Bereich der Vergabe ist eine Zentralisierung der Vergabestellen der Fachbereiche 67, 66 und 60 im Fachbereich 60 geplant. Zudem wird die Aufteilung der Baufeldfreimachung aus dem Fachbereich 66 auf die Bereiche Hochbau und Tiefbau angestrebt. Eine Prüfung zur zukünftigen Zuordnung der Schulhausmeister ist ebenfalls vorgesehen.
Die Umsetzung der Maßnahmen erfolgt durch die Verwaltung mittels Organisationsverfügungen unter Einbeziehung der Verwaltungsgremien und des Personalrates. Der Abschluss der Maßnahmen ist für Ende 2026 vorgesehen. Die personellen Auswirkungen betreffen verschiedene Ebenen der Sachbearbeitung und Sachgebietsleitung in den Geschäftsbereichen des Oberbürgermeisters, der Fachbereiche 11, 40, 60 sowie des Amtes für Straßen und Verkehr sowie Grün und Pflege. Eine Vor-Einschätzung der Klimarelevanz der Vorlage fiel positiv aus.
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Beratungsfolge
- 17.06.2026 · Ausschuss für Schule und Bildung (4. Sitzung)
- 16.06.2026 · Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gesundheit (3. Sitzung)
- 11.06.2026 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (5. Sitzung)
- 02.06.2026 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (5. Sitzung)
- 27.05.2026 · Rat der Stadt Essen (6. Sitzung)
- 21.05.2026 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (6. Sitzung)
- 20.05.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration (4. Sitzung) — einstimmig empfohlen
- 19.05.2026 · Ausschuss für Digitalisierung, Personal, Organisation und Gleichstellung (3. Sitzung)
- 13.05.2026 · Ausschuss für Schule und Bildung (3. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: einstimmig empfohlen - 7.Umsetzung der Präventionsoffensive für die Zielgruppe der jungen Jugendlichen bis zum Übergang von der Schule in den Beruf im Jahr 2026Zur Vorlage · 0552/2026/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Stadt Essen setzt im Jahr 2026 die Präventionsoffensive für junge Jugendliche um, die sich im Übergang von der Schule in den Beruf befinden. Aufgrund der aktuellen Haushaltslage beläuft sich das Fördervolumen auf 477.700 Euro. Zuvor standen seit dem Jahr 2019 jährlich Mittel in Höhe von einer Million Euro zur Verfügung.
Die Verwaltung hat für die Umsetzung der Offensive eine Modifizierung der Mittelbereitstellung erarbeitet, die drei Schwerpunkte umfasst. Ein Fokus liegt auf der Sicherung von Angeboten zur beruflichen Orientierung und zum Übergang von der Schule in den Beruf. Dabei bleiben Projekte wie das Projektbüro „Get contact“ der Jugendberufsagentur sowie die Jugendfarm durch alternative Förderpositionen im Haushalt bestehen. Das Projekt „NeZa“ wird weiterhin über kommunale Eigenanteile aus Landesmitteln finanziert. Ein weiterer Schwerpunkt ist die Vermittlung von Medienkompetenzen, insbesondere im Hinblick auf den Umgang mit sozialen Medien sowie der Sucht- und Gewaltprävention. Zudem erfolgt eine anteilige Finanzierung des Programms „Jugendbeteiligung in Essen“.
Die Verteilung der Mittel umfasst zudem einen Anteil von 250.000 Euro, der nach einem festgelegten Quotierungsschlüssel vergeben wurde. Die weitere Entwicklung der Förderschwerpunkte wird in einer gemeinsamen Arbeitsgruppe aus der Verwaltung und Vertretern der Jugendhilfe-Arbeitsgemeinschaften erfolgen.
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Beratungsfolge
- 30.06.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (6. Sitzung)
- 23.06.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (6. Sitzung)
- 10.06.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (5. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 02.06.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (7. Sitzung)
- 21.05.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (5. Sitzung)
- 20.05.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 20.05.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (5. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 13.05.2026 · Ausschuss für Schule und Bildung (3. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 12.05.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (5. Sitzung)
- 12.05.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (5. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 05.05.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (6. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 28.04.2026 · Jugendhilfeausschuss (4. Sitzung)
Ergebnis: Kenntnis genommen - 7.AOffene Ganztagsschule hier: Fortführung der bereits bestehenden OGS-Gruppen sowie Gruppenerweiterungen an den Offenen Ganztagsschulen zum Schuljahr 2026/2027Zur Vorlage · 0547/2026/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage 0547/2026/4 befasst sich mit der Fortführung und Erweiterung der Gruppen der Offenen Ganztagsschule (OGS) für das Schuljahr 2026/2027. Geplant ist die Beibehaltung von 572 Gruppen sowie die Erweiterung um 77,5 Gruppen an insgesamt 84 Grundschulen und fünf Förderschulen. Dies führt zu einem Mehrbedarf von etwa 1.884 zusätzlichen Plätzen. Unter dem Vorbehalt der Bewilligung durch die Bezirksregierung Düsseldorf soll der Rat der Stadt Essen der Erhöhung des städtischen Eigenanteils von circa 16,16 Millionen Euro auf rund 20,32 Millionen Euro zustimmen.
Die geplante Qualitätsoffensive umfasst die Einrichtung von 25 weiteren Koordinierungsstellen und die Integration von 35 Ergänzungskräften. Zudem sind Kosten für die Höhergruppierung von Erziehern und Springerstellen sowie für Küchenhilfen und Sportangebote des Essener Sportbundes e.V. vorgesehen. Für die Ausstattung der neuen Gruppen sind 1,55 Millionen Euro, für bestehende Gruppen 2,22 Millionen Euro veranschlagt.
Für das Haushaltsjahr 2026 werden Gesamtaufwendungen von 58,9 Millionen Euro prognostiziert, woraus ein ungedeckter Fehlbetrag von 11,6 Millionen Euro resultiert. Die Bereitstellung dieses Mehrbedarfs soll im Rahmen der unterjährigen Bewirtschaftung erfolgen, wobei eine Kompensation aus dem Bereich FB 40/GB 4 angestrebt wird. Die rechtliche Grundlage bildet die Verpflichtung zur Bereitstellung von Betreuungsplätzen nach dem SGB VIII sowie der Rechtsanspruch auf ganztägige Förderung nach dem Ganztagsförderungsgesetz ab dem Schuljahr 2026/2027.
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Beratungsfolge
- 30.06.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (6. Sitzung)
- 23.06.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (6. Sitzung)
- 17.06.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (6. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 10.06.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (5. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 09.06.2026 · Jugendhilfeausschuss (5. Sitzung)
- 09.06.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (6. Sitzung)
- 02.06.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (7. Sitzung)
- 02.06.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (7. Sitzung)
- 27.05.2026 · Rat der Stadt Essen (6. Sitzung)
- 20.05.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 20.05.2026 · Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschuss (6. Sitzung) — einstimmig empfohlen
- 13.05.2026 · Ausschuss für Schule und Bildung (3. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 7.BWir alle sind Essen - Gemeinsam für ein friedliches Miteinander: Erzähl‘ mir deine Geschichte!“, Aktionstag am 2. Juli 2026Zur Vorlage · 0824/2026/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Am 2. Juli 2026 findet auf dem UNESCO-Welterbe Zollverein der Aktionstag „Wir alle sind Essen – Gemeinsam für ein friedliches Miteinander: Erzähl‘ mir deine Geschichte!“ statt. Die Veranstaltung wird vom Geschäftsbereich Jugend, Bildung und Kultur geleitet und entstand in Kooperation mit der Essener Allianz für Weltoffenheit als Reaktion auf die terroristischen Angriffe auf Israel am 7. Oktober 2023.
Das Programm ist von 9 bis 17 Uhr angesetzt und umfasst morgendliche Angebote für Schulklassen sowie einen „Markt der Möglichkeiten“ und eine Plenarsitzung in der Halle 12, die eine Begrüßung durch den Oberbürgermeister beinhaltet. Im Fokus stehen Erzähl- und Gesprächsrunden, in denen Bürgerinnen und Bürger aus ihren Lebensgeschichten berichten. Dabei sollen verschiedene Aspekte der Essener Stadtgesellschaft wie Migrationserfahrungen, Identität oder Behinderung thematisiert werden, um den gesellschaftlichen Zusammenhalt und demokratische Prozesse zu fördern. Am Nachmittag sind Workshops für Multiplikatorinnen und Multiplikatoren sowie interessierte Bürger vorgesehen, wobei eine Online-Anmeldung notwendig ist.
Die Vorlage, die unter anderem von Beigeordnetem Al Ghusain unterzeichnet wurde, sieht vor, dass verschiedene Ausschüsse und Beiräte den Aktionstag zur Kenntnis nehmen. Ergänzend zum Programm auf dem Gelände der Stiftung Zollverein findet ab 17 Uhr das Kultur-Festival „Boulevard of Dreams“ statt. Zudem können lokale Akteure ihre Aktivitäten zu Themen wie Demokratie oder Antidiskriminierung in einem Veranstaltungskalender der Initiative eintragen lassen.
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Beratungsfolge
- 16.06.2026 · Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gesundheit (3. Sitzung)
- 16.06.2026 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (5. Sitzung)
- 09.06.2026 · Jugendhilfeausschuss (5. Sitzung)
- 03.06.2026 · Kulturausschuss (5. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 03.06.2026 · Seniorenrat (3. Sitzung)
- 28.05.2026 · Inklusionsbeirat (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 20.05.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 18.05.2026 · Kulturbeirat (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 13.05.2026 · Ausschuss für Schule und Bildung (3. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 8.Bericht zur Weiterentwicklung der Essener DemenzstrategieZur Vorlage · 0613/2026/5 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage mit der Nummer 0613/2026/5 des Amtes für Soziales und Wohnen befasst sich mit der Weiterentwicklung der Essener Demenzstrategie. Ziel der Strategie ist die Förderung der gesellschaftlichen Teilhabe sowie die Unterstützung von Menschen mit Demenz und deren Angehörigen. Zur Umsetzung wurden im Jahr 2023 eine Koordinierungsstelle im Amt für Soziales und Wohnen sowie im Jahr 2024 vier Teilprojektgruppen in den Bereichen Beratung, Netzwerkarbeit, Daten und Kommunikation etabliert. Bestehende Strukturen umfassen zudem eine seit 2022 tagende Lenkungsgruppe sowie Angebote wie die Demenzberatung und den Demenzwegweiser.
Im Rahmen einer Bestands- und Bedarfsermittlung wurden 50 Gespräche und Abfragen unter Verwendung strukturierter Gesprächsleitfäden durchgeführt. Dabei wurden Akteure aus quartiersnahen und stadtweiten Beratungsangeboten einbezogen, um die Angebotsstruktur in den Bereichen Beratung, Freizeit und Unterstützung systematisch zu erfassen und lokale Bedarfe zu ermitteln. Auf Basis dieser Ergebnisse sollen die Lenkungsgruppe und die Teilprojektgruppen weitere Schritte zur Fortführung des strategischen Prozesses planen.
Der Bericht ist zur Kenntnisnahme in verschiedenen Gremien vorgesehen, darunter der Seniorenrat, der Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration, der Inklusionsbeirat, der Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gesundheit sowie der Rat der Stadt Essen. Eine Vorlagenvorprüfung ist erforderlich, wobei die Vor-Einschätzung der Klimarelevanz positiv ausfällt. Spezifische Angaben zu Investitions-, Personals- oder Sachkosten werden in der Vorlage nicht ausgewiesen.
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Beratungsfolge
- 16.06.2026 · Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gesundheit (3. Sitzung)
- 28.05.2026 · Inklusionsbeirat (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 20.05.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 06.05.2026 · Seniorenrat (2. Sitzung)
Ergebnis: Kenntnis genommen - 9.Fokus SozialRaum: Aktueller Stand der Stadtteilsozialberichte im Rahmen der Integrierten strategischen SozialplanungZur Vorlage · 0555/2026/5 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Im Rahmen der integrierten strategischen Sozialplanung hat die Stadt Essen neue Stadtteilsozialberichte für die Gebiete Holsterhausen, Ostviertel und Altendorf erstellt. Die vorliegende Vorlage sieht vor, dass verschiedene Gremien, darunter der Ausschuss für Schule und Bildung sowie der Ausschuss für Soziale, Arbeit und Gesundheit, diese Berichte zur Kenntnis nehmen.
Die Berichte im Rahmen des Projekts „Fokus SozialRaum“ verknüpfen quantitative statistische Daten mit qualitativen Erkenntnissen aus lokalen Beteiligungsprozessen, wie etwa Sozialforen oder Rückmeldungen von Fachakteuren. Inhaltlich werden Themenbereiche wie die Bevölkerungsstruktur, Einkommen, Arbeitslosigkeit, Kinder- und Familienarmut sowie Bildung, Gesundheit und Wohnumfeld analysiert. Ziel der Berichterstattung ist es, kleinräumige Entwicklungen frühzeitig zu identifizieren und eine fachliche Grundlage für die kommunale Sozialpolitik und künftige Planungsprozesse zu schaffen.
Die Ergebnisse sollen digital veröffentlicht werden und als Arbeitsgrundlage für Fachbereiche, lokale Netzwerke sowie politische Entscheidungsprozesse dienen. Zudem ist geplant, die Inhalte mit lokalen Akteuren zu diskutieren, um Handlungsansätze weiter zu konkretisieren. Die Stadtverwaltung sieht vor, die sozialräumliche Berichterstattung kontinuierlich auszubauen; als nächste Schritte sind Berichte für das Südostviertel und das Nordviertel vorgesehen.
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Beratungsfolge
- 16.06.2026 · Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gesundheit (3. Sitzung)
- 10.06.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (5. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 09.06.2026 · Jugendhilfeausschuss (5. Sitzung)
- 03.06.2026 · Seniorenrat (3. Sitzung)
- 02.06.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (7. Sitzung)
- 28.05.2026 · Inklusionsbeirat (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 21.05.2026 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (6. Sitzung)
- 20.05.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 13.05.2026 · Ausschuss für Schule und Bildung (3. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 10.Wahl der Arbeitskreisvorsitzenden sowie deren StellvertretungenZur Vorlage · 0702/2026/OB · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration bereitet die Wahl der Vorsitzenden sowie der stellvertretenden Vorsitzenden für seine Arbeitskreise vor. In der Sitzung am 20. Mai 2026 soll über die Besetzung der Leitungspositionen in den Arbeitskreisen „Sport & Kultur“ sowie „Bildung & Soziales“ entschieden werden.
Die Grundlage für dieses Verfahren ist der Paragraph 14 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Ausschusses, welcher dem Gremium die Entscheidungskompetenz über die Vorsitzenden und deren Stellvertretungen überträgt. Nachdem der Ausschuss bereits in seiner Sitzung vom 18. März 2026 die Gründung der beiden Arbeitskreise „Sport & Kultur“ und „Bildung & Soziales“ beschlossen hatte, fanden daraufhin die konstituierenden Sitzungen der jeweiligen Arbeitskreise statt. In diesen Sitzungen wurden Vorschläge für jeweils einen Vorsitz sowie eine Stellvertretung erarbeitet. Die vorliegende Vorlage dient nun dazu, diese personellen Vorschläge dem gesamten Ausschuss zur Beschlussfassung vorzulegen.
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Beratungsfolge
- 20.05.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration (4. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 11.Entsendung von Mitgliedern in die Kommunale Konferenz Alter und PflegeZur Vorlage · 0678/2026/OB · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration beabsichtigt, Mitglieder sowie deren Stellvertretungen in die Kommunale Konferenz Alter und Pflege zu entsenden. Die Konferenz dient dem fachlichen Austausch sowie der Abstimmung kommunaler Strategien und Maßnahmen im Bereich der Alten- und Pflegeversorgung.
Mit dem vorliegenden Beschlussvorschlag soll eine angemessene fachliche und politische Einbindung des Ausschusses in die Arbeit der Konferenz sichergestellt werden. Die Entsendung der in einem Anhang aufgeführten Mitglieder erfolgt unter Bezugnahme auf § 8 Absatz 3 Nummer 9 des Alten- und Pflegegesetzes Nordrhein-Westfalen, um eine kontinuierliche Mitwirkung im Gremium zu gewährleisten. Die Entscheidung über die personelle Besetzung der Vertretung ist für die Sitzung des Ausschusses am 20. Mai 2026 vorgesehen.
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Beratungsfolge
- 20.05.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration (4. Sitzung) — einstimmig beschlossen - siehe Anlage 2 für Ergebnis
Ergebnis: einstimmig beschlossen - siehe Anlage 2 für Ergebnis - 12.Anträge und Anfragen
- 12.1Anfrage zur Mittelverwendung, Zielerreichung und Wirtschaftlichkeit des Projekts „Mobilitea“ im Rahmen des Integrationshaushalts / Programms „Zusammenleben in Vielfalt“Zur Vorlage · 0831/2026/AFD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
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✦ KI-Zusammenfassung
Die AfD-Ratsfraktion hat über Ratsfrau Nicole Wilm eine Anfrage an den Vorsitzenden des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration, Roni Ali, gestellt. Gegenstand der Anfrage ist die Mittelverwendung, die Zielerreichung sowie die Wirtschaftlichkeit des Projekts „Mobilitea“, welches im Rahmen des Integrationshaushalts und des Programms „Zusammenleben in Vielfalt“ angesiedelt ist.
Die Fraktion bittet um eine schriftliche Beantwortung von Fragen zu den Rechenschaftsberichten seit Förderbeginn. Erfragt werden Informationen zur Verwendung der Mittel, zum Personal sowie zu den Maßnahmen und deren Prüfung. Zudem sollen die jährlich bewilligten und ausgezahlten Mittel sowie deren Verteilung auf Personal-, Sach- und Raumkosten dargelegt werden.
Ein weiterer Punkt der Anfrage betrifft mögliche Abweichungen von der vorgesehenen Mittelverwendung oder die Bildung von Rücklagen. Die Fraktion möchte zudem wissen, welche Kennzahlen zur Erfolgsmessung des Projekts definiert wurden und welche Ergebnisse – etwa hinsichtlich der Anzahl erreichter Personen, Stadtteile oder Kooperationen – bislang erzielt wurden. Darüber hinaus wird nach der Grundlage für die Bewertung der Wirtschaftlichkeit des Projekts durch die Verwaltung im Vergleich zu ähnlichen Maßnahmen gefragt. Die Anfrage umfasst zudem die Bitte um die Bereitstellung der vollständigen Verwendungsnachweise und Evaluationsunterlagen.
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Beratungsfolge
- 20.05.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration (4. Sitzung) — Kenntnis genommen - Anfrage an die Verwaltung; Antwort erfolgt auf dem Schriftweg.
Ergebnis: Kenntnis genommen - Anfrage an die Verwaltung; Antwort erfolgt auf dem Schriftweg. - 12.2Resolution für den Erhalt und Ausbau der IntegrationskurseErgebnis: abgesetzt/vertagt - Der Antrag wurde von der Antragsstellenden Fraktion zurückgezogen und ersetzt durch den Antrag 0925/2026/GRÜNE/LINKE
- 12.2.CResolution: Für den Erhalt und Ausbau der Integrationskurse – Integration stärken, Zukunft sichernZur Vorlage · 0925/2026/GRÜNE/LINKE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke haben im Essener Rat einen gemeinsamen Antrag an den Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration eingebracht. Mit diesem Vorhaben appelliert die Fraktionsgemeinschaft an die Bundesregierung sowie an die Essener Bundestagsabgeordneten, die Finanzierung von Integrationskursen dauerhaft zu sichern und die Integrationspolitik an den Grundsätzen der Teilhabe und Chancengleichheit auszurichten.
Der Antrag fordert die Rücknahme von Kürzungen bei den Integrationskursen sowie die Wiederherstellung des Zugangs für alle integrationswilligen Menschen, unabhängig von ihrer Herkunft oder Bleibeperspektive. Zudem wird ein Ausbau von Sprach- und Integrationskursen als Instrument zur Förderung der gesellschaftlichen Teilhabe und der Arbeitsmarktintegration angestrebt. Die Antragsteller weisen darauf hin, dass eine nachhaltige Finanzierung notwendig sei, um langfristige Folgekosten durch verzögerte Integration zu vermeiden.
Nach Angaben des Antrags sind von den Kürzungen des Bundesinnenministeriums insbesondere Menschen aus Ländern wie der Ukraine, Syrien, Afghanistan und der Türkei sowie EU-Bürger betroffen, die den Zugang zu Kursen nicht selbst finanzieren können. Die Fraktionen führen an, dass ausreichende Sprachkenntnisse eine Voraussetzung für die Arbeitsmarktintegration seien und ein Mangel an Kursangeboten zu einer längeren Abhängigkeit von Sozialleistungen führen könne.
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Beratungsfolge
- 20.05.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration (4. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt - Enthaltung von Frau Güven (AED); Zustimmung von GRÜNE und LINKE; Abgelehnt von restlichen Mitgliedern
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt - Enthaltung von Frau Güven (AED); Zustimmung von GRÜNE und LINKE; Abgelehnt von restlichen Mitgliedern - 13.Berichte aus den Arbeitskreisen
- 14.Berichte aus den Bezirksvertretungen und Ausschüssen
- 15.Mitteilungen und Aktuelles
- 16.Verschiedenes
- B.Nicht öffentlicher Teil