Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration (4. Sitzung)

20.05.2026, 17:30 – 20.05.2026, 19:34 Uhr

Gremium: Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

A.

Öffentlicher Teil
1.

Niederschrift Nr. 3 über die Sitzung des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration vom 18.03.2026
2.
Benennung der Beraterinnen und Berater des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration
Zur Vorlage · 0694/2026/OB · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Der Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration bereitet die Benennung seiner ständigen Beraterinnen und Berater vor. Grundlage hierfür ist ein Beschluss des Ausschusses aus der dritten Sitzung am 18. März 2026, in der auf Basis einer früheren Vorlage festgelegt wurde, welche Fraktionen, Institutionen sowie Vereine und Verbände künftig als beratende Organe hinzugezogen werden sollen.

Nachdem die entsprechenden Organisationen im Anschluss um die Nennung geeigneter Personen gebeten worden waren, liegt nun die entsprechende Vorlage des Oberbürgermeisters Kufen vor. Der darin enthaltene Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Ausschuss die in der Anlage zur Vorlage aufgeführten Personen offiziell zu seinen ständigen Beraterinnen und Beratern benennt. Die Entscheidung über diese Benennungen ist für die Sitzungstermine des Ausschusses am 20. Mai und am 17. Juni 2026 vorgesehen.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

17.06.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration (5. Sitzung)
20.05.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration (4. Sitzung) — abgesetzt/vertagt - Die Vorlage wird zur weiteren Beratung in den Vorstand verwiesen.
Ergebnis: abgesetzt/vertagt - Die Vorlage wird zur weiteren Beratung in den Vorstand verwiesen.
2.C
Ergänzungsantrag für Top 2: Benennung der Beraterinnen und Berater des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration
Zur Vorlage · 0926/2026/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Fraktion Bündnis90/Die Grünen hat im Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration einen Ergänzungsantrag zur Benennung von Beraterinnen und Beratern vorgelegt. Der Antrag mit der Nummer 0926/2026/GRÜNE bezieht sich auf den Tagesordnungspunkt 2, welcher die Benennung der beratenden Mitglieder des Ausschusses zum Gegenstand hat.

Mit diesem Vorhaben wird eine Erweiterung der Liste der Institutionen und Personen angestrebt, die dem Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration zur Verfügung stehen sollen. Der Antrag sieht vor, die Jüdische Kultusgemeinde in den Kreis der verfügbaren Institutionen aufzunehmen. Damit soll die bestehende Aufstellung der beratenden Organe um diese Gemeinschaft ergänzt werden. Das Schreiben wurde an den Vorsitzenden des Ausschusses, Roni Ali, adressiert. Eine schriftliche Begründung für diesen Ergänzungsantrag ist im Dokument nicht enthalten; die Fraktion sieht eine mündliche Erläuterung vor.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

20.05.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration (4. Sitzung) — abgesetzt/vertagt - Der Antrag wurde durch die antragsstellende Fraktion zurückgezogen. Siehe ggfs. Vorlage 0694/2026/OB.
Ergebnis: abgesetzt/vertagt - Der Antrag wurde durch die antragsstellende Fraktion zurückgezogen. Siehe ggfs. Vorlage 0694/2026/OB.
3.
Digitalisierungsoffensive 2024 der kommunalen Ausländerbehörde
Zur Vorlage · 0693/2026/3 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Der Bericht zur Digitalisierungsoffensive 2024 der kommunalen Ausländerbehörde liegt den zuständigen Ausschüssen zur Kenntnisnahme vor. Gegenstand der Vorlage ist die Verwendung von Fördermitteln des Ministeriums für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung des Landes Nordrhein-Westfalen. Die Stadt Essen erhielt hierfür eine fachbezogene Pauschale in Höhe von rund 1,3 Millionen Euro.

Diese Mittel waren für einmalige Aufwendungen vorgesehen, die im Zusammenhang mit der Digitalisierung der Ausländerbehörden stehen, um die Leistungsfähigkeit der Behörde zu stärken und die Rahmenbedingungen zu optimieren. Die Frist für die Verwendung dieser Gelder wurde bis zum 31. Dezember 2025 verlängert. Laut dem Bericht konnte der gesamte Betrag bis zu diesem Zeitpunkt verausgabt werden.

Neben den bereits umgesetzten oder kurz vor der Umsetzung stehenden Maßnahmen, die in einem beigefügten Katalog aufgeführt sind, werden die Bestrebungen zur Einführung von Online-Antragsstrecken weiterverfolgt. Ziel dieser Maßnahmen im Fachbereich 38 ist es, die Leistungsfähigkeit der Ausländerbehörde zu sichern und die Mitarbeitenden bei der täglichen Arbeit zu unterstützen.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

16.06.2026 · Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gesundheit (3. Sitzung)
20.05.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
19.05.2026 · Ausschuss für Digitalisierung, Personal, Organisation und Gleichstellung (3. Sitzung)
13.05.2026 · Ausschuss für Recht, öffentliche Sicherheit und Ordnung (3. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
4.

Vorstellung der "Folkwang Dekade" 2022 | 2032
5.

Vorstellung des Wegweiser-Projekts
6.
Änderung der Geschäftsverteilung hier: Zuordnung des Fachbereiches 01-09 / Kommunales Integrationszentrum vom Geschäftsbereich des Oberbürgermeisters zum Geschäftsbereich 5 Information über organisatorische Veränderungen
Zur Vorlage · 0778/2026/OB · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung der Stadt Essen plant eine Änderung der Geschäftsverteilung innerhalb des Verwaltungsvorstandes. Ein wesentlicher Bestandteil der Vorlage ist die organisatorische Umstrukturierung des Kommunalen Integrationszentrums Essen. Zum 1. Juni 2026 soll dieser Fachbereich aus dem Geschäftsbereich des Oberbürgermeisters in den Geschäftsbereich 5 verlagert werden. In diesem Zuge erhält der Geschäftsbereich 5 die neue Bezeichnung „Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration“. Ziel dieser Maßnahme ist eine engere Verzahnung der Integrationsarbeit mit sozialpolitischen und gesundheitsbezogenen Aufgaben sowie eine Optimierung der internen Koordinationsstrukturen. Die entsprechenden Haushaltsansätze werden im Rahmen dieser Umstellung umgebucht.

Zusätzlich sieht die Vorlage weitere organisatorische Anpassungen vor. Die Zuständigkeit für die Verwaltungs- und Vertragsangelegenheiten der Gebäudereinigung sowie das Personal der Reinigungskräfte sollen vom Fachbereich 11 auf den Fachbereich 60 übertragen werden. Ebenso ist eine Zentralisierung der Vergabestellen der Fachbereiche 67, 66 und 60 im Fachbereich 60 vorgesehen. Im Bereich der Baufeldfreimachung städtischer Grundstücke wird die Zuständigkeit zwischen Hochbau und Tiefbau aufgeteilt. Des Weiteren wird geprüft, ob die Verantwortung für Schulhausmeister von dem Fachbereich 40 in den Fachbereich 60 überführt werden kann, um die gebäudebezogenen Aufgaben zu bündeln, wobei die funktionalen Bezüge zum Schulbetrieb erhalten bleiben sollen.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

17.06.2026 · Ausschuss für Schule und Bildung (4. Sitzung)
16.06.2026 · Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gesundheit (3. Sitzung)
11.06.2026 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (5. Sitzung)
02.06.2026 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (5. Sitzung)
27.05.2026 · Rat der Stadt Essen (6. Sitzung)
21.05.2026 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (6. Sitzung)
20.05.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration (4. Sitzung) — einstimmig empfohlen
19.05.2026 · Ausschuss für Digitalisierung, Personal, Organisation und Gleichstellung (3. Sitzung)
13.05.2026 · Ausschuss für Schule und Bildung (3. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: einstimmig empfohlen
7.
Umsetzung der Präventionsoffensive für die Zielgruppe der jungen Jugendlichen bis zum Übergang von der Schule in den Beruf im Jahr 2026
Zur Vorlage · 0552/2026/4 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Stadt Essen setzt im Jahr 2026 die Präventionsoffensive für junge Jugendliche um, die sich im Übergang von der Schule in den Beruf befinden. Aufgrund der aktuellen Haushaltslage beläuft sich das Fördervolumen auf 477.700 Euro. Zuvor standen seit dem Jahr 2019 jährlich Mittel in Höhe von einer Million Euro zur Verfügung.

Die Verwaltung hat für die Umsetzung der Offensive eine Modifizierung der Mittelbereitstellung erarbeitet, die drei Schwerpunkte umfasst. Ein Fokus liegt auf der Sicherung von Angeboten zur beruflichen Orientierung und zum Übergang von der Schule in den Beruf. Dabei bleiben Projekte wie das Projektbüro „Get contact“ der Jugendberufsagentur sowie die Jugendfarm durch alternative Förderpositionen im Haushalt bestehen. Das Projekt „NeZa“ wird weiterhin über kommunale Eigenanteile aus Landesmitteln finanziert. Ein weiterer Schwerpunkt ist die Vermittlung von Medienkompetenzen, insbesondere im Hinblick auf den Umgang mit sozialen Medien sowie der Sucht- und Gewaltprävention. Zudem erfolgt eine anteilige Finanzierung des Programms „Jugendbeteiligung in Essen“.

Die Verteilung der Mittel umfasst zudem einen Anteil von 250.000 Euro, der nach einem festgelegten Quotierungsschlüssel vergeben wurde. Die weitere Entwicklung der Förderschwerpunkte wird in einer gemeinsamen Arbeitsgruppe aus der Verwaltung und Vertretern der Jugendhilfe-Arbeitsgemeinschaften erfolgen.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

30.06.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (6. Sitzung)
23.06.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (6. Sitzung)
10.06.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (5. Sitzung) — Kenntnis genommen
02.06.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (7. Sitzung)
21.05.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (5. Sitzung)
20.05.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
20.05.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (5. Sitzung) — Kenntnis genommen
13.05.2026 · Ausschuss für Schule und Bildung (3. Sitzung) — Kenntnis genommen
12.05.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (5. Sitzung)
12.05.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (5. Sitzung) — Kenntnis genommen
05.05.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (6. Sitzung) — Kenntnis genommen
28.04.2026 · Jugendhilfeausschuss (4. Sitzung)
Ergebnis: Kenntnis genommen
7.A
Offene Ganztagsschule hier: Fortführung der bereits bestehenden OGS-Gruppen sowie Gruppenerweiterungen an den Offenen Ganztagsschulen zum Schuljahr 2026/2027
Zur Vorlage · 0547/2026/4 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Der Rat der Stadt Essen soll über die Fortführung und Erweiterung der Offenen Ganztagsschulen (OGS) für das Schuljahr 2026/2027 entscheiden. Unter dem Vorbehalt der Bewilligung durch die Bezirksregierung Düsseldorf sieht der Beschlussvorschlag vor, die bestehenden 572 OGS-Gruppen fortzuführen und um 77,5 Gruppen an 84 Grundschulen sowie fünf Förderschulen im Primarbereich zu ergänzen. Damit würde sich die Gesamtzahl der Gruppen auf 649,5 erhöhen.

Mit dieser Maßnahme ist eine Erhöhung des städtischen Eigenanteils zur Finanzierung der Angebote von rund 16,16 Millionen Euro auf etwa 20,32 Millionen Euro verbunden. Ein Teil dieser Mittel dient der Anschaffung und Erneuerung von multifunktionalem Mobiliar für die Gruppen; hierfür sind im Haushalt 2026 rund 3,77 Millionen Euro vorgesehen. Zudem ist eine Anpassung der Zuschüsse an die Jugendhilfe Essen gGmbH (JHE) geplant, um den Personalbedarf durch die neuen Gruppen zu decken.

Hintergrund der Erweiterung ist ein nach gemeldetem Bedarf der Schulleitungen steigender Bedarf an Betreuungsplätzen sowie der ab dem Schuljahr 2026/2027 geltende Rechtsanspruch auf ganztägige Förderung für Erstklässler. Parallel dazu soll die Anzahl der OGS-Ferienstandorte von 30 auf insgesamt 33 Standorte erhöht werden.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

30.06.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (6. Sitzung)
23.06.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (6. Sitzung)
17.06.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (6. Sitzung) — Kenntnis genommen
10.06.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (5. Sitzung) — Kenntnis genommen
09.06.2026 · Jugendhilfeausschuss (5. Sitzung)
09.06.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (6. Sitzung)
02.06.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (7. Sitzung)
02.06.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (7. Sitzung)
27.05.2026 · Rat der Stadt Essen (6. Sitzung)
20.05.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
20.05.2026 · Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschuss (6. Sitzung) — einstimmig empfohlen
13.05.2026 · Ausschuss für Schule und Bildung (3. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: Kenntnis genommen
7.B
Wir alle sind Essen - Gemeinsam für ein friedliches Miteinander: Erzähl‘ mir deine Geschichte!“, Aktionstag am 2. Juli 2026
Zur Vorlage · 0824/2026/4 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Am 2. Juli 2026 findet auf dem UNESCO-Welterbe Zollverein der Aktionstag „Wir alle sind Essen – Gemeinsam für ein friedliches Miteinander: Erzähl‘ mir deine Geschichte!“ statt. Die Veranstaltung wird vom Geschäftsbereich Jugend, Bildung und Kultur geleitet und entstand in Kooperation mit der Essener Allianz für Weltoffenheit als Reaktion auf die terroristischen Angriffe auf Israel am 7. Oktober 2023.

Das Programm ist von 9 bis 17 Uhr angesetzt und umfasst morgendliche Angebote für Schulklassen sowie einen „Markt der Möglichkeiten“ und eine Plenarsitzung in der Halle 12, die eine Begrüßung durch den Oberbürgermeister beinhaltet. Im Fokus stehen Erzähl- und Gesprächsrunden, in denen Bürgerinnen und Bürger aus ihren Lebensgeschichten berichten. Dabei sollen verschiedene Aspekte der Essener Stadtgesellschaft wie Migrationserfahrungen, Identität oder Behinderung thematisiert werden, um den gesellschaftlichen Zusammenhalt und demokratische Prozesse zu fördern. Am Nachmittag sind Workshops für Multiplikatorinnen und Multiplikatoren sowie interessierte Bürger vorgesehen, wobei eine Online-Anmeldung notwendig ist.

Die Vorlage, die unter anderem von Beigeordnetem Al Ghusain unterzeichnet wurde, sieht vor, dass verschiedene Ausschüsse und Beiräte den Aktionstag zur Kenntnis nehmen. Ergänzend zum Programm auf dem Gelände der Stiftung Zollverein findet ab 17 Uhr das Kultur-Festival „Boulevard of Dreams“ statt. Zudem können lokale Akteure ihre Aktivitäten zu Themen wie Demokratie oder Antidiskriminierung in einem Veranstaltungskalender der Initiative eintragen lassen.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

16.06.2026 · Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gesundheit (3. Sitzung)
16.06.2026 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (5. Sitzung)
09.06.2026 · Jugendhilfeausschuss (5. Sitzung)
03.06.2026 · Kulturausschuss (5. Sitzung) — Kenntnis genommen
03.06.2026 · Seniorenrat (3. Sitzung)
28.05.2026 · Inklusionsbeirat (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
20.05.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
18.05.2026 · Kulturbeirat (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
13.05.2026 · Ausschuss für Schule und Bildung (3. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
8.
Bericht zur Weiterentwicklung der Essener Demenzstrategie
Zur Vorlage · 0613/2026/5 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Der Bericht zur Weiterentwicklung der Essener Demenzstrategie beschreibt die aktuellen Strukturen und Ziele der städtischen Maßnahmen. Angesichts des demografischen Wandels verfolgt die Strategie das Ziel, die gesellschaftliche Teilhabe von Menschen mit Demenz sowie deren Angehörigen zu fördern.

Zur Umsetzung wurde im Jahr 2023 eine Koordinierungsstelle im Amt für Soziales und Wohnen eingerichtet. Diese wird durch eine Lenkungsgruppe und verschiedene Teilprojektgruppen ergänzt, welche Themen wie Beratung, Netzwerkarbeit, Kommunikation und Bedarfsermittlung bearbeiten. Zu den Handlungszielen gehört unter anderem die Unterstützung pflegender Angehöriger sowie die Sichtbarkeit bestehender Angebote in Essen. Ein wesentlicher Bestandteil ist die Demenzberatung des Amtes für Soziales und Wohnen, die individuelle Unterstützung anbietet.

Zur Information der Öffentlichkeit werden Instrumente wie der „Demenzwegweiser“ sowie digitale Informationsangebote auf der Website der Stadt Essen genutzt. Zudem finden Veranstaltungen zur Sensibilisierung statt, bei denen teilweise interaktive Elemente wie ein Demenzsimulator zum Einsatz kommen. Im Rahmen einer aktuellen Bestands- und Bedarfsermittlung wurden 50 Gespräche mit Akteuren aus den Bereichen Beratung, Freizeit und Unterstützung durchgeführt. Ziel dieser Untersuchung war die systematische Erfassung der vorhandenen Angebotsstruktur sowie die Identifikation lokaler Bedarfe, um die weitere Entwicklung der Strategie zu unterstützen.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

16.06.2026 · Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gesundheit (3. Sitzung)
28.05.2026 · Inklusionsbeirat (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
20.05.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
06.05.2026 · Seniorenrat (2. Sitzung)
Ergebnis: Kenntnis genommen
9.
Fokus SozialRaum: Aktueller Stand der Stadtteilsozialberichte im Rahmen der Integrierten strategischen Sozialplanung
Zur Vorlage · 0555/2026/5 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Im Rahmen der integrierten strategischen Sozialplanung hat die Stadt Essen neue Stadtteilsozialberichte für die Gebiete Holsterhausen, Ostviertel und Altendorf erstellt. Die vorliegende Vorlage sieht vor, dass verschiedene Gremien, darunter der Ausschuss für Schule und Bildung sowie der Ausschuss für Soziale, Arbeit und Gesundheit, diese Berichte zur Kenntnis nehmen.

Die Berichte im Rahmen des Projekts „Fokus SozialRaum“ verknüpfen quantitative statistische Daten mit qualitativen Erkenntnissen aus lokalen Beteiligungsprozessen, wie etwa Sozialforen oder Rückmeldungen von Fachakteuren. Inhaltlich werden Themenbereiche wie die Bevölkerungsstruktur, Einkommen, Arbeitslosigkeit, Kinder- und Familienarmut sowie Bildung, Gesundheit und Wohnumfeld analysiert. Ziel der Berichterstattung ist es, kleinräumige Entwicklungen frühzeitig zu identifizieren und eine fachliche Grundlage für die kommunale Sozialpolitik und künftige Planungsprozesse zu schaffen.

Die Ergebnisse sollen digital veröffentlicht werden und als Arbeitsgrundlage für Fachbereiche, lokale Netzwerke sowie politische Entscheidungsprozesse dienen. Zudem ist geplant, die Inhalte mit lokalen Akteuren zu diskutieren, um Handlungsansätze weiter zu konkretisieren. Die Stadtverwaltung sieht vor, die sozialräumliche Berichterstattung kontinuierlich auszubauen; als nächste Schritte sind Berichte für das Südostviertel und das Nordviertel vorgesehen.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

16.06.2026 · Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gesundheit (3. Sitzung)
10.06.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (5. Sitzung) — Kenntnis genommen
09.06.2026 · Jugendhilfeausschuss (5. Sitzung)
03.06.2026 · Seniorenrat (3. Sitzung)
02.06.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (7. Sitzung)
28.05.2026 · Inklusionsbeirat (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
21.05.2026 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (6. Sitzung)
20.05.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
13.05.2026 · Ausschuss für Schule und Bildung (3. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
10.
Wahl der Arbeitskreisvorsitzenden sowie deren Stellvertretungen
Zur Vorlage · 0702/2026/OB · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Der Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration bereitet die Wahl der Vorsitzenden sowie der stellvertretenden Vorsitzenden für seine Arbeitskreise vor. In der Sitzung am 20. Mai 2026 soll über die Besetzung der Leitungspositionen in den Arbeitskreisen „Sport & Kultur“ sowie „Bildung & Soziales“ entschieden werden.

Die Grundlage für dieses Verfahren ist der Paragraph 14 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Ausschusses, welcher dem Gremium die Entscheidungskompetenz über die Vorsitzenden und deren Stellvertretungen überträgt. Nachdem der Ausschuss bereits in seiner Sitzung vom 18. März 2026 die Gründung der beiden Arbeitskreise „Sport & Kultur“ und „Bildung & Soziales“ beschlossen hatte, fanden daraufhin die konstituierenden Sitzungen der jeweiligen Arbeitskreise statt. In diesen Sitzungen wurden Vorschläge für jeweils einen Vorsitz sowie eine Stellvertretung erarbeitet. Die vorliegende Vorlage dient nun dazu, diese personellen Vorschläge dem gesamten Ausschuss zur Beschlussfassung vorzulegen.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

20.05.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration (4. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
11.
Entsendung von Mitgliedern in die Kommunale Konferenz Alter und Pflege
Zur Vorlage · 0678/2026/OB · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Der Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration beabsichtigt, Mitglieder sowie deren Stellvertretungen in die Kommunale Konferenz Alter und Pflege zu entsenden. Die Konferenz dient dem fachlichen Austausch sowie der Abstimmung kommunaler Strategien und Maßnahmen im Bereich der Alten- und Pflegeversorgung.

Mit dem vorliegenden Beschlussvorschlag soll eine angemessene fachliche und politische Einbindung des Ausschusses in die Arbeit der Konferenz sichergestellt werden. Die Entsendung der in einem Anhang aufgeführten Mitglieder erfolgt unter Bezugnahme auf § 8 Absatz 3 Nummer 9 des Alten- und Pflegegesetzes Nordrhein-Westfalen, um eine kontinuierliche Mitwirkung im Gremium zu gewährleisten. Die Entscheidung über die personelle Besetzung der Vertretung ist für die Sitzung des Ausschusses am 20. Mai 2026 vorgesehen.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

20.05.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration (4. Sitzung) — einstimmig beschlossen - siehe Anlage 2 für Ergebnis
Ergebnis: einstimmig beschlossen - siehe Anlage 2 für Ergebnis
12.

Anträge und Anfragen
12.1
Anfrage zur Mittelverwendung, Zielerreichung und Wirtschaftlichkeit des Projekts „Mobilitea“ im Rahmen des Integrationshaushalts / Programms „Zusammenleben in Vielfalt“
Zur Vorlage · 0831/2026/AFD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die AfD-Ratsfraktion hat über Ratsfrau Nicole Wilm eine Anfrage an den Vorsitzenden des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration, Roni Ali, gestellt. Gegenstand der Anfrage ist die Mittelverwendung, die Zielerreichung sowie die Wirtschaftlichkeit des Projekts „Mobilitea“, welches im Rahmen des Integrationshaushalts und des Programms „Zusammenleben in Vielfalt“ angesiedelt ist.

Die Fraktion bittet um eine schriftliche Beantwortung von Fragen zu den Rechenschaftsberichten seit Förderbeginn. Erfragt werden Informationen zur Verwendung der Mittel, zum Personal sowie zu den Maßnahmen und deren Prüfung. Zudem sollen die jährlich bewilligten und ausgezahlten Mittel sowie deren Verteilung auf Personal-, Sach- und Raumkosten dargelegt werden.

Ein weiterer Punkt der Anfrage betrifft mögliche Abweichungen von der vorgesehenen Mittelverwendung oder die Bildung von Rücklagen. Die Fraktion möchte zudem wissen, welche Kennzahlen zur Erfolgsmessung des Projekts definiert wurden und welche Ergebnisse – etwa hinsichtlich der Anzahl erreichter Personen, Stadtteile oder Kooperationen – bislang erzielt wurden. Darüber hinaus wird nach der Grundlage für die Bewertung der Wirtschaftlichkeit des Projekts durch die Verwaltung im Vergleich zu ähnlichen Maßnahmen gefragt. Die Anfrage umfasst zudem die Bitte um die Bereitstellung der vollständigen Verwendungsnachweise und Evaluationsunterlagen.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

20.05.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration (4. Sitzung) — Kenntnis genommen - Anfrage an die Verwaltung; Antwort erfolgt auf dem Schriftweg.
Ergebnis: Kenntnis genommen - Anfrage an die Verwaltung; Antwort erfolgt auf dem Schriftweg.
12.2

Resolution für den Erhalt und Ausbau der Integrationskurse

Ergebnis: abgesetzt/vertagt - Der Antrag wurde von der Antragsstellenden Fraktion zurückgezogen und ersetzt durch den Antrag 0925/2026/GRÜNE/LINKE
12.2.C
Resolution: Für den Erhalt und Ausbau der Integrationskurse – Integration stärken, Zukunft sichern
Zur Vorlage · 0925/2026/GRÜNE/LINKE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke haben im Essener Rat einen gemeinsamen Antrag an den Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration eingebracht. Mit diesem Vorhaben appelliert die Fraktionsgemeinschaft an die Bundesregierung sowie an die Essener Bundestagsabgeordneten, die Finanzierung von Integrationskursen dauerhaft zu sichern und die Integrationspolitik an den Grundsätzen der Teilhabe und Chancengleichheit auszurichten.

Der Antrag fordert die Rücknahme von Kürzungen bei den Integrationskursen sowie die Wiederherstellung des Zugangs für alle integrationswilligen Menschen, unabhängig von ihrer Herkunft oder Bleibeperspektive. Zudem wird ein Ausbau von Sprach- und Integrationskursen als Instrument zur Förderung der gesellschaftlichen Teilhabe und der Arbeitsmarktintegration angestrebt. Die Antragsteller weisen darauf hin, dass eine nachhaltige Finanzierung notwendig sei, um langfristige Folgekosten durch verzögerte Integration zu vermeiden.

Nach Angaben des Antrags sind von den Kürzungen des Bundesinnenministeriums insbesondere Menschen aus Ländern wie der Ukraine, Syrien, Afghanistan und der Türkei sowie EU-Bürger betroffen, die den Zugang zu Kursen nicht selbst finanzieren können. Die Fraktionen führen an, dass ausreichende Sprachkenntnisse eine Voraussetzung für die Arbeitsmarktintegration seien und ein Mangel an Kursangeboten zu einer längeren Abhängigkeit von Sozialleistungen führen könne.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

20.05.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration (4. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt - Enthaltung von Frau Güven (AED); Zustimmung von GRÜNE und LINKE; Abgelehnt von restlichen Mitgliedern
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt - Enthaltung von Frau Güven (AED); Zustimmung von GRÜNE und LINKE; Abgelehnt von restlichen Mitgliedern
13.

Berichte aus den Arbeitskreisen
14.

Berichte aus den Bezirksvertretungen und Ausschüssen
15.

Mitteilungen und Aktuelles
16.

Verschiedenes
B.

Nicht öffentlicher Teil