Durchführung der Beleuchtungsmaßnahme Isinger Tor von Grenoblestraße bis Humannstraße

Der Ausschuss für Verkehr und Mobilität berät über die Durchführung einer Beleuchtungsmaßnahme am Isinger Tor, welche den Abschnitt von der Grenoblestraße bis zur Humannstraße umfasst. Das Vorhaben beinhaltet den Neubau der Straßenbeleuchtung sowie die Umstellung auf LED-Technik. Die vorläufigen Gesamtkosten für diese Maßnahme werden auf 194.000 Euro geschätzt.

Die Notwendigkeit des Projekts ergibt sich aus der Tatsache, dass die aktuelle Beleuchtungsanlage nicht den Anforderungen der DIN-Norm EN 13201 entspricht. Da die alten Leuchten innerhalb der EU nicht mehr hergestellt oder importiert werden dürfen und die bestehenden Masten nicht mehr standsicher sind, ist ein Austausch erforderlich, um die Verkehrssicherheit zu gewährleisten.

Hinsichtlich der Finanzierung ist das Vorhaben nach dem Kommunalabgabengesetz (KAG) als beitragsfähig eingestuft. Aufgrund einer Neuregelung des § 8 KAG zum 1. Januar 2024 gilt für ab diesem Zeitpunkt beschlossene Maßnahmen jedoch ein Verbot der Beitragserhebung durch die Kommune; die entsprechenden Einnahmeausfälle werden durch das Land Nordrhein-Westfalen erstattet. Durch die Anpassung des § 8a KAG entfallen zudem die bisher verpflichtende Aufnahme in das Straßen- und Wegekonzept sowie die Durchführung einer Anliegerversammlung.