Durchführung der Beleuchtungsmaßnahme Kringsgat von Schulstraße bis Wilhelmstraße
✦ KI-Zusammenfassung
Der Ausschuss für Verkehr und Mobilität soll die Durchführung einer Beleuchtungsmaßnahme in der Kringsgat im Abschnitt zwischen Schulstraße und Wilhelmstraße beschließen. Das Vorhaben umfasst den Neubau der Straßenbeleuchtung sowie die Umstellung auf LED-Technik. Hintergrund des Projekts ist, dass die bestehende Anlage nicht mehr den aktuellen DIN-Normen entspricht und die alten Leuchtmittel aufgrund von EU-weiten Importbeschränkungen nicht mehr verfügbar sind. Die Maßnahme dient der Sicherstellung der Verkehrssicherheit. Eine Abstimmung mit der Unteren Denkmalbehörde zur Umsetzung der Beleuchtung ist bereits erfolgt.
Die vorläufigen Kosten für das Bauvorhaben werden auf 104.000 Euro geschätzt. Das Projekt ist nach dem Kommunalabgabengesetz (KAG) als beitragsfähig eingestuft. Aufgrund einer Neuregelung des § 8 KAG zum 1. Januar 2024 werden die der Kommune entgehenden Einnahmen aus Beiträgen für nach diesem Datum beschlossene Maßnahmen durch das Land Nordrhein-Westfalen erstattet. Die Auswirkungen auf den Klimaschutz werden infolge der eingesparten Energiemengen als positiv eingestuft.
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