Durchführung der Partnerschaft für Demokratie Essen im Rahmen des Bundesprogramms „Demokratie leben!“

Der Jugendhilfeausschuss der Stadt Essen soll die Fortsetzung der „Partnerschaft für Demokratie Essen“ im Rahmen des Bundesprogramms „Demokratie leben!“ beschließen. Mit dieser Entscheidung wird die politische und verwaltungstechnische Absicherung der Partnerschaft für das Förderjahr 2026 sowie der notwendige Nachweis gegenüber dem Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend erbracht. Die Partnerschaft wird bereits seit Juni 2015 umgesetzt, wobei für das Jahr 2026 ein rückwirkender Förderbescheid vorliegt und die Finanzierung gesichert ist. Die erforderlichen kommunalen Eigenmittel wurden in die Haushaltsplanungen integriert.

Ziel der Initiative ist die Stärkung der demokratischen Kultur, des gesellschaftlichen Zusammenhalts und des zivilgesellschaftlichen Engagements sowie die Arbeit gegen Rassismus, Antisemitismus und andere Formen der Menschenfeindlichkeit. Die Partnerschaft vernetzt die kommunale Verwaltung mit Akteuren aus der Zivilgesellschaft, freien Trägern und der Jugend. Als zentrale Elemente der Förderperiode 2025 bis 2032 fungieren das Jugendamt als federführendes Amt, eine Koordinierungs- und Fachstelle sowie das Jugendforum.

Die Umsetzung soll mit bestehenden kommunalen Strategien, wie dem Handlungskonzept „Gemeinsam gegen Rechtsextremismus und Rassismus“, verknüpft werden. Das Jugendamt übernimmt dabei die Steuerung, die Sicherstellung der förderrechtlichen Anforderungen sowie die Qualitätssicherung. Für die Verwaltung und Begleitung des Bundesprojektes werden 0,5 Stellenanteile aus einer bestehenden Planstelle bereitgestellt.