Bestellung einer Schriftführerin für den Kulturausschuss

Der Kulturausschuss des Rates der Stadt Essen soll eine stellvertretende Schriftführerin bestellen. Laut der vorliegenden Vorlage des Kulturamtes wird vorgeschlagen, eine Mitarbeiterin der Verwaltung für diese Funktion zu ernennen.

Die rechtliche Grundlage für dieses Vorhaben findet sich in der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen. Diese schreibt vor, dass über die im Kulturausschuss gefassten Beschlüsse Niederschriften zu erstellen sind, die unter anderem von einer vom Ausschuss bestellten Schriftführerin oder einem Schriftführer zu unterzeichnen sind. Mit dem vorliegenden Vorschlag wird die Fortführung der bisherigen stellvertretenden Schriftführerfunktion angestrebt.

Der entsprechende Beschlussvorschlag ist für die Sitzung des Kulturausschusses am 24. Juni 2026 vorgesehen. Die Vorlage enthält keine Angaben zu zusätzlichen Kosten oder Auswirkungen auf den Klimaschutz.