Essen Transparent

Die Bezirksvertretung I befasst sich in ihrer Sitzung am 7. Juli 2026 mit der Bestellung einer stellvertretenden Schriftführung. Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, für den Vertretungsfall Herrn Rafael de la Fuente Villar zu ernennen. Herr de la Fuente Villar ist als Verwaltungsbeauftragter der Bezirksvertretung V tätig und soll die Funktion des stellvertretenden Schriftführers in der Bezirksvertretung I übernehmen.

Die rechtliche Grundlage für diese Bestellung ergibt sich aus der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen. Nach § 52 in Verbindung mit § 36 Absatz 5 der Gemeindeordnung ist über die Beschlüsse der Bezirksvertretung eine Niederschrift zu fertigen, die vom Bezirksbürgermeister und einem von der Bezirksvertretung bestellten Schriftführer unterzeichnet werden muss. Die Einzelheiten zur Erstellung dieser Niederschriften sind in der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Essen, seine Ausschüsse und die Bezirksvertretungen geregelt. Ergänzend wird darauf hingewiesen, dass die Sitzungen zum Zwecke der Niederschriftenerstellung mittels Tonaufzeichnung aufgezeichnet werden können.