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Konzept Schulwegsicherung

✦ KI-Zusammenfassung

Die vorliegende Vorlage 1616/2026/6 des Geschäftsbereichs 6 befasst sich mit dem Konzept zur Schulwegsicherung und der weiteren Entwicklung der Verkehrssicherheit. Im Rahmen des Projekts „Be-MoVe“, dessen Finanzierung am 31. Oktober 2026 ausläuft, wurden im Jahr 2026 Schulweg-Checks an der Grundschule Nordviertel sowie der Grundschule Rahmstraße durchgeführt. Bereits realisierte Maßnahmen umfassen die Einrichtung von Schulstraßen, Einbahnstraßenregelungen, Grünschnittmaßnahmen sowie Hol- und Bringzonen an Standorten wie der Kantschule, der Grundschule Am Krausen Bäumchen und der Cranachschule. Für die Zukunft sind die Einrichtung von Hol- und Bringzonen an der Rahmstraße und der Schwarzen Straße sowie die Prüfung von Sichtverbesserungen im Nordviertel vorgesehen. Das neue Konzept der Schulwegsicherungsstelle des Fachbereichs 66 strebt eine kontinuierliche Verbesserung der Infrastruktur für den Fuß- und Radverkehr an.

Zur Priorisierung künftiger Schulweg-Checks wird ein Kriterien- und Punktesystem entwickelt, das die Schülerzahl, den Parkdruck, die Anbindung an den öffentlichen Personennahverkehr sowie die Entfernung zu Hauptverkehrsstraßen im Umkreis von 200 Metern berücksichtigt. Die rechtliche Grundlage für Tempo-30-Zonen im Schulumfeld sieht eine Begrenzung der streckenbezogenen Anordnung auf 300 Meter vor, wobei Lückenschlüsse bis zu 500 Meter möglich sind. Seit der StVO-Novelle vom 11. Oktober 2024 können Fußgängerüberwege auch ohne Nachweis einer besonderen Gefahrenlage angeordnet werden. Die Kosten für einen einzelnen Check liegen zwischen 4.000 und 5.000 Euro, während die Einrichtung eines Fußgängerüberwegs etwa 35.000 Euro sowie zusätzlich rund 40.000 Euro für eine mögliche Beleuchtung beansprucht. Der Beschlussvorschlag sieht die Kenntnisnahme durch die zuständigen Ausschüsse für Verkehr und Mobilität sowie Schule und Bildung sowie die Bezirksvertretungen I bis IX vor.

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