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Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Liste der noch zu erledigenden Aufträge
- 2.Sitzungstermine des Ausschusses für Verkehr und Mobilität 2027Zur Vorlage · 1581/2026/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage 1581/2026/6 aus dem Geschäftsbereich 6 befasst sich mit der Festlegung der Sitzungstermine für den Ausschuss für Verkehr und Mobilität im Jahr 2027. Die zuständige Beigeordnete hat die Termine zur Kenntnisnahme vorgelegt.
Der Entwurf sieht für das kommende Jahr insgesamt acht Sitzungstermine vor. Diese sind jeweils auf einen Donnerstag im Zeitraum von Januar bis November 2027 datiert. Konkret werden der 28. Januar, der 25. Februar, der 8. April, der 13. Mai, der 24. Juni, der 9. September, der 11. November sowie der 25. November 2027 vorgeschlagen. In den Zeiträumen der Oster-, Sommer-, Herbst- und Weihnachtsferien finden keine Sitzungen statt.
Die Vorlage enthält zudem eine Übersicht, die die geplanten Termine des Ausschusses für Verkehr und Mobilität in Relation zu den Sitzungsterminen des Rates der Stadt sowie des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschusses setzt. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Ausschuss die vorgeschlagenen Termine für das Jahr 2027 zur Kenntnis nimmt. Eine Vorprüfung der Vorlagen ist gemäß der Dokumentation erforderlich.
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Beratungsfolge
- 08.10.2026 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (7. Sitzung)
- 3.Straßenbaumkonzept Essen
- 4.Masterplan Stadtgrün - Gesamtstädtisches Grünordnungs- und Freiraumentwicklungskonzept
- 4.1Masterplan Stadtgrün - Gesamtstädtisches Grünordnungs- und Freiraumentwicklungskonzept Ergänzungsantrag: Erhalt von Kfz-StellplätzenZur Vorlage · 1664/2026/AFD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
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✦ KI-Zusammenfassung
Die AfD-Fraktion im Rat der Stadt Essen hat mit der Vorlage 1664/2026/AFD einen Ergänzungsantrag zum Masterplan Stadtgrün gestellt. Ziel des Antrags ist es, den Erhalt von Kraftfahrzeug-Stellplätzen bei der Umsetzung des gesamtstädtischen Grünordnungs- und Freiraumentwicklungskonzepts sicherzustellen.
Der Antrag sieht vor, dass der Masterplan Stadtgrün bei der Erarbeitung von grünplanerischen Folgekonzepten und Strategien, in städtebaulichen Konzepten sowie bei Plan- und Bauvorhaben, in der blau-grün-grauen Infrastruktur und bei Maßnahmen der Klimaanpassung unter der Bedingung berücksichtigt werden soll, dass dadurch keine Kfz-Stellplätze entfallen.
Die Fraktion begründet das Vorhaben mit dem bestehenden Bedarf der Bürgerinnen und Bürger an Parkflächen. Im Rahmen des Straßenbaumkonzepts, welches Teil des Masterplans Stadtgrün ist, sei der Wegfall zahlreicher Stellplätze vorgesehen. Um diesem entgegenzuwirken, wird eine Ergänzung des Beschlusstextes der Vorlage 1067/2026/6 um den Zusatz „soweit keine Kfz-Stellplätze entfallen“ beantragt.
Die Beratung der Vorlage ist für die Ausschüsse für Stadtentwicklung, -planung und Bauen, für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz sowie für Verkehr und Mobilität für Anfang Oktober 2026 vorgesehen, bevor eine Entscheidung im Rat der Stadt Essen am 14. Oktober 2026 erfolgen soll. Federführend ist der Geschäftsbereich 7.
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Beratungsfolge
- 08.10.2026 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (7. Sitzung)
- 06.10.2026 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (7. Sitzung)
- 01.10.2026 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (10. Sitzung)
- 5.Abfallvermeidungskonzept der Stadt Essen (AVK)
- 6.Kostenanpassung für die Maßnahme "Parkplatz Busbahnhof Kupferdreh"Zur Vorlage · 1338/2026/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Stadtverwaltung hat eine Vorlage zur Kostenanpassung für die Maßnahme „Parkplatz Busbahnhof Kupferdreh“ vorgelegt. Der Beschlussvorschlag sieht vor, die geplanten Kosten für das Projekt von 2.500.000 EUR um 260.000 EUR auf insgesamt 2.760.000 EUR zu erhöhen. Zudem wird die Bereitstellung überplanmäßiger Mittel in Höhe von 660.000 EUR für das Jahr 2026 beantragt. Diese Mittel sollen aus dem Projekt „Erneuerung Hauptverkehrsstraßen“ gedeckt werden.
Die Maßnahme umfasst den Bau eines P&R-Parkplatzes sowie die Erstellung von Freianlagen und eines Regenwasserkanals. Während der Busbahnhof und die Fahrradstation bereits fertiggestellt wurden, begann die Umsetzung des Parkplatzes im Juli 2025. Laut der Vorlage haben sich im Zuge der Bauausführung unvorhersehbare Sachverhalte ergeben, die zusätzliche Leistungen erforderlich machten. Als Ursachen werden abweichende Boden- und Entsorgungsverhältnisse, geänderte Anforderungen von Versorgungsträgern sowie örtliche Randbedingungen angeführt.
Die bisher geprüften und anerkannten Nachträge belaufen sich auf rund 825.000 EUR. Davon entfallen Anteile auf den Parkplatzbereich, den Kanalbau, die Freianlagen sowie die Beleuchtung und Verkehrssicherung. Die Kostenanpassung ist laut Verwaltung notwendig, um die Fertigstellung der Baumaßnahme zu gewährleisten. Die Beratungsfolge sieht Empfehlungen durch den Ausschuss für Verkehr und Mobilität sowie den Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschuss vor, bevor der Rat der Stadt die endgültige Entscheidung trifft.
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Beratungsfolge
- 08.10.2026 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (7. Sitzung)
- 07.10.2026 · Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschuss (10. Sitzung)
- 7.Bau und Baubeginn der Maßnahme "Erneuerung SÜ Alfredstraße"Zur Vorlage · 1332/2026/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Stadt Essen plant die Erneuerung der Straßenüberführung Alfredstraße. Mit der vorliegenden Vorlage wird der Bau und Baubeginn der Maßnahme beantragt, wofür Gesamtkosten in Höhe von 9.200.000 EUR veranschlagt sind. Der Anlass für das Bauvorhaben ist der fortgeschrittene Zustand des bestehenden Bauwerks, da eine wirtschaftliche Ertüchtigung aufgrund konstruktiver Mängel nicht möglich ist.
Der Baubeschluss umfasst den Neubau von Tragwerken unterhalb der bestehenden Brückenkonstruktion, die Tieferlegung des Straßenkörpers am Grugaplatz zur Optimierung der Durchfahrtshöhen sowie die Wiederherstellung der angrenzenden Verkehrsinfrastruktur, einschließlich Geh- und Radwegen sowie Stellplätzen. Im Zuge dieser Arbeiten sind Anpassungen an der Versorgungsleitungsstruktur notwendig. So wird die Fernwärmeleitung der Iqony Fernwärme GmbH aus dem Brückenbereich in eine neue Trasse verlegt, während die Gasleitung der Stadtwerke Essen innerhalb des Bauwerks versetzt wird. Auch der Schmutzwasserkanal der Stadtwerke Essen muss aufgrund der Tieferlegung umverlegt und in der Höhenlage angepasst werden.
Die Ausschreibung der Leistungen soll im Jahr 2026 erfolgen, wobei der Baubeginn für 2027 vorgesehen ist. Die geschätzte Bauzeit beläuft sich auf 24 bis 36 Monate. Die Finanzierung der Maßnahme erfolgt durch eine 100-prozentige Förderung aus dem NRW-Infrastrukturgesetz 2025-2036, wodurch kein städtischer Eigenanteil anfällt. Der geplante Mittelabfluss erstreckt sich über die Jahre 2027 bis 2030.
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Beratungsfolge
- 08.10.2026 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (7. Sitzung)
- 07.10.2026 · Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschuss (10. Sitzung)
- 8.Beauftragung für die Planung und Bauvorbereitung für die Maßnahme "Steeler Straße 5.BA, von Rosestraße bis Steele S-Bahnhof"Zur Vorlage · 1339/2026/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Ausschuss für Verkehr und Mobilität soll die Beauftragung für die Planung und Bauvorbereitung der Maßnahme „Steeler Straße 5.BA, von Rosestraße bis Steele S-Bahnhof“ beschließen. Die Gesamtkosten für diesen Vorgang belaufen sich auf 350.000 EUR.
Im Rahmen des Projekts wurde ein Sanierungsbedarf an der Restfahrbahn sowie den Nebenanlagen der Steeler Straße festgestellt, der eine vollständige Erneuerung dieser Flächen vorsieht. Zudem ist die Erneuerung einer Stützwand vor einem Gebäude in der Steeler Straße erforderlich. Dies bedingt eine Erweiterung des Leistungsverzeichnisses um Leistungen des Amtes für Straßen und Verkehr, die bisher nicht Bestandteil des Planungsauftrags waren. Erforderlich sind unter anderem ein Höhenplan zum Ausgleich von Fahrbahnsetzungen sowie zusätzliche statische Berechnungen und die Aktualisierung von Schal- und Bewehrungsplänen aufgrund konstruktiver Besonderheiten bei der Schutzplanke.
Die Kostenstruktur setzt sich aus 140.000 EUR für eine Kostenübernahmeerklärung an die Ruhrbahn GmbH, die im Haushaltsjahr 2027 anfallen wird, sowie rund 210.000 EUR für die Planung und Bauvorbereitung zusammen. Für den zusätzlichen Planungsauftrag werden etwa 130.000 EUR benötigt. Die Finanzierung erfolgt über das Projekt 5.660574 sowie durch Mittel aus dem Sammeltopf „Planung Straßenbau“. Für die Kostenübernahmeerklärung wird eine außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigung für das Jahr 2026 beantragt. Die Finanzierung der gesamten Baumaßnahme ist zu einem späteren Zeitpunkt durch einen separaten Beschluss vorgesehen.
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Beratungsfolge
- 08.10.2026 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (7. Sitzung)
- 9.Bau und Baubeginn der Maßnahme "Erneuerung fernwirktechnisches Leitsystem"Zur Vorlage · 1336/2026/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Ausschuss für Verkehr und Mobilität soll den Bau und Baubeginn der Maßnahme „Erneuerung fernwirktechnisches Leitsystem“ beschließen. Das Projekt umfasst die Erneuerung der technischen Steuerung der U-Stadtbahn Nordstrecke, die im Eigentum der Stadt Essen steht und an die Ruhrbahn GmbH verpachtet ist. Da das bestehende System veraltet ist und keine Unterstützung mehr erhält, ist eine Ablösung zur Sicherstellung der Anforderungen an die kritische Infrastruktur vorgesehen.
Die Maßnahme beinhaltet die Einführung einer neuen Leitsystemsoftware, die Einrichtung eines redundanten Rechnersystems sowie die Anschaffung neuer Server, Bedienplatzrechner und Peripheriegeräte. Zudem wird das technische Netzwerk im Hinblick auf die IT-Sicherheit neu aufgebaut. Das System dient der Überwachung und Steuerung von Anlagen wie Bahnstromanlagen, Fahrleitungen, Aufzügen, Pumpenanlagen und der Zutrittsüberwachung.
Die Gesamtkosten belaufen sich auf 690.000 Euro. Davon entfallen 615.000 Euro auf die direkten Erneuerungskosten, die durch einen Verwaltungskostenanteil der Ruhrbahn GmbH in Höhe von 12 Prozent auf den städtischen Betrag ansteigen. Ein Antrag auf Landesförderung nach dem Gesetz über den öffentlichen Personennahverkehr in Nordrhein-Westfalen wurde gestellt. Bei einer Förderquote von 60 Prozent auf die zuwendungslenkbaren Kosten von 615.000 Euro ergibt sich eine Fördersumme von 369.000 Euro, sodass der städtische Eigenanteil bei 321.000 Euro liegt. Die Kostenübernahme erfolgt gemäß dem bestehenden Stadtbahnpachtvertrag.
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- 08.10.2026 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (7. Sitzung)
- 10.Barrierefreier Umbau der Bushaltestelle Waldsaum an den Bussteigen 1 und 2Zur Vorlage · 1513/2025/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Vorlage 1513/2025/6 aus dem Geschäftsbereich 6 befasst sich mit dem barrierefreien Umbau der Bushaltestellen „Waldsaum“ im Essener Stadtteil Stadtwald. Ziel der Maßnahme ist die Schaffung einer barrierefreien und betrieblich leistungsfähigen Anlage gemäß den Richtlinien für die Anlage von Straßen und Wegen (RASt 06) sowie dem Behindertengleichstellungsgesetz NRW.
Für den Bussteig 1 wird die Umsetzung als Fahrbahnrandhaltestelle als Vorzugsvariante empfohlen, um Flächenverluste durch eine Busbucht zu vermeiden. Für den Bussteig 2 ist ebenfalls eine Verlegung als Fahrbahnrandhaltestelle in nördlicher Lage vorgesehen, was den Rückbau eines etwa 20 Meter langen Parkstreifens zur Folge hat. Die baulichen Maßnahmen umfassen zudem die Erneuerung von Straßenbelägen, einer Querungsstelle über die Straße Waldsaum sowie der Straßenbeleuchtung. Technische Details beinhalten den Einbau von Sonderborden, taktilen Bodenindikatoren, eine neue Wetterschutzeinrichtung an Bussteig 2 und halbstarre Deckschichten in den Anfahr- und Bremszonen.
Die Gesamtkosten für die Arbeiten an den Bussteigen, die Querungsstelle und die Leerrohrverlegungen belaufen sich auf insgesamt 310.000 Euro. Die Finanzierung soll über verschiedene Projekte und Pooltöpfe erfolgen, wobei für das Jahr 2026 ein Förderantrag gemäß § 12 ÖPNVG mit einer angestrebten Förderquote von 100 % gestellt werden soll. Die Umsetzung ist für das Jahr 2027 mit einer Dauer von drei Monaten geplant. Der Ausschuss für Verkehr und Mobilität soll die Planung der Vorzugsvarianten beschließen und die Verwaltung mit der Umsetzung beauftragen. Die Bezirksvertretung II erhält die Planung zur Kenntnisnahme.
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Beratungsfolge
- 08.10.2026 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (7. Sitzung)
- 11.12.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (2. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
- 11.Leitlinien für die Erteilung von straßenrechtlichen Sondernutzungserlaubnissen für Paketstationen
- 12.Weitere Bearbeitung des Planungsauftrags Bewohnerparken Holsterhausen
- 13.Stattrops Aue, Grundhafte Erneuerung des Geh- und Radweges
- 14.Be-MoVe-Projekt, hier: Ergebnisse und Umsetzung der Schulweg-Checks Altenessen-Süd und NordviertelZur Vorlage · 1325/2026/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Im Rahmen des Projekts Be-MoVe wurden im Sommer 2025 Schulweg-Checks in den Stadtteilen Altenessen-Süd und Nordviertel durchgeführt. Die Untersuchung umfasste Umfragen bei Eltern und Kindern an der Grundschule Nordviertel sowie der Grundschulstandorte an der Rahmstraße und den zugehörigen Kitas. Das beauftragte Planungsbüro analysierte dabei Gefahrenstellen durch unübersichtliche Kreuzungen, Verkehrsgeschwindigkeit und den Hol- und Bringverkehr. Die Ergebnisse belegen für die Wintermonate einen Fußverkehranteil zwischen 53 % und 58,4 % sowie einen Anteil des Autoverkehrs von bis zu 30,5 %.
Zur Verbesserung der Verkehrssicherheit sind infrastrukturelle Maßnahmen wie Poller, Markierungen und die Einrichtung von Elternhaltestellen in einem Radius von 200 Metern um die Schulen vorgesehen. Im Nordviertel ist die Erprobung einer temporären Schulstraße sowie die Einrichtung von drei Hol- und Bringzonen geplant. In Altenessen-Süd sollen zu festen Zeiten zwischen 07:30 bis 08:30 Uhr und 11:30 bis 13:00 Uhr spezifische Längsparkstände, unter anderem in der Schwarzen Straße und der Rahmstraße, eingerichtet werden.
Das Projekt Be-MoVe wird als Kooperation der Stadt Essen, der Universität Duisburg-Essen und der Universitätsmedizin Essen durch das Bundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt gefördert. Es dient der Erprobung von Strategien zur Förderung der Fuß- und Radmobilität. Für die Maßnahmen in Altenessen-Süd wird keine Verringerung der Parkkapazität erwartet, da eine funktionale Umverteilung stattfindet. Die zuständigen Ausschüsse sowie die Bezirksvertretungen I und V nehmen den Bericht zur Kenntnis, wobei die Bezirksvertretung V der Einrichtung der Hol- und Bringzonen zustimmt.
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Beratungsfolge
- 08.10.2026 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (7. Sitzung)
- 15.Einrichtung einer Hol- und Bringzone vor Rodenseelstraße 249 im Zuge der Baumaßnahme Bochumer Landstraße / Rodenseelstraße / SachsenringZur Vorlage · 1498/2026/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Im Rahmen der Straßenbaumaßnahme Bochumer Landstraße, Rodenseelstraße und Sachsenring ist die Einrichtung einer Hol- und Bringzone vor der Rodenseelstraße 249 vorgesehen. Die Grundlage für diese Änderung bildet eine Anfrage des Architekturbüros, welches mit der Errichtung der neuen Kindertagesstätte an diesem Standort beauftragt wurde. Das Büro beantragte die Einrichtung einer Zone im Bereich des künftigen Haupteingangs der Einrichtung.
In der Folge hat das Amt für Straßen und Verkehr den entsprechenden Lageplan angepasst. Im Vergleich zur bereits beschlossenen Planung, die in diesem Abschnitt keine Parkplätze vorsah, wurde ein Längsstellplatzstreifen ergänzt. Dieser Streifen soll den Eltern während der Bring- und Abholzeiten zur Verfügung stehen. Die Maßnahme erfolgt im Kontext der bereits durch den Rat der Stadt Essen beschlossenen Baumaßnahme.
Die vorliegende Vorlage dient der Kenntnisnahme durch den Ausschuss für Verkehr und Mobilität sowie durch die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII. Eine zusätzliche Kostenbelastung oder personelle Auswirkungen werden in der Vorlage nicht ausgewiesen.
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Beratungsfolge
- 08.10.2026 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (7. Sitzung)
- 16.Sachstandbericht: Essener Ruhrtal – Behutsame Weiterentwicklung des Baldeneyseeufers – Umfeldaufwertung Bereich Haus Scheppen
- 17.Durchführung der Baumaßnahme "Am Mühlenbach" KAG-Nr. 26KAG061Zur Vorlage · 1475/2026/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Ausschuss für Verkehr und Mobilität wird im Rahmen der Sitzung am 8. Oktober 2026 über die Durchführung der Baumaßnahme „Am Mühlenbach“ entscheiden sollen. Das Vorhaben umfasst die Installation neuer Bordsteine und Regenwassereinläufe in der Straße Am Mühlenbach im Essener Stadtteil Holsterhausen. Ziel der Maßnahme ist es, Überflutungsschäden in einer tiefer liegenden Kleingartenanlage bei Starkregen zu verhindern, da das Fehlen entsprechender Entwässerungselemente derzeit zu regelmäßigen Überflutungen führt.
Die Baumaßnahme ist als beitragsfähig nach dem Kommunalabgabengesetz (KAG) eingestuft. Aufgrund einer Neuregelung des § 8 KAG, die zum 1. Januar 2024 in Kraft getreten ist, besteht für Maßnahmen, die nach diesem Zeitpunkt beschlossen werden, ein Beitragserhebungsverbot. Die dadurch der Kommune entgehenden Einnahmen werden durch das Land Nordrhein-Westfalen erstattet. Mit der Neuregelung des § 8a KAG entfallen zudem die verpflichtende Aufnahme in das Straßen- und Wegekonzept sowie die Durchführung einer Anliegerversammlung.
Die veranschlagten Baukosten für das Projekt belaufen sich auf 115.000 Euro. Die Finanzierung erfolgt über ein entsprechendes PSP-Element. Die Vorlage führt zudem kalkulatorische Zinsen und Abschreibungen für den städtischen Eigenanteil auf. Die Maßnahme wird hinsichtlich ihrer Klimarelevanz als positiv eingestuft.
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Beratungsfolge
- 08.10.2026 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (7. Sitzung)
- 18.LKW auf der Hubertstraße
- 19.Schriftliche Anfragen und Anträge
- 19.1Verkürzung des Radwegs auf der Frintroper StraßeZur Vorlage · 1617/2026/AFD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
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✦ KI-Zusammenfassung
Die AfD-Fraktion hat im Ausschuss für Verkehr und Mobilität einen Antrag gestellt, den Verlauf des Radwegs auf der Frintroper Straße zu verändern. Konkret wird vorgeschlagen, den Radweg bereits vor dem Parkplatz der Lebensmitteldiscounter Aldi und Edeka enden zu lassen.
Derzeit endet der Radweg auf Höhe der Postfiliale. Laut Antrag führt dies dazu, dass Radfahrer auf den Gehweg oder in den fließenden Verkehr auf die Frintroper Straße ausweichen müssen. Durch die vorgeschlagene Verlegung des Radwegendes sollen Radfahrer die Möglichkeit erhalten, die Grünphase der Ampelanlage am Parkplatz zu nutzen, um sich in den Verkehr einzufädeln.
Zudem wird beantragt, die durch die Verkürzung des Radwegs freiwerdende Fläche für zusätzliche Kfz-Parkbuchten zu nutzen, um die Parkplatzsituation in diesem Bereich zu verbessern. Des Weiteren empfiehlt die Fraktion, zwei Stellplätze vor dem Postshop als zeitlich begrenzte Kurzzeitparkplätze auszuweisen. Ziel dieser Maßnahme ist es, die Nutzung der Parkplätze des angrenzenden Supermarktes durch Kunden des Postshops zu reduzieren und den durch Parkplatzsuche entstehenden Verkehrsaufwand zu senken.
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Beratungsfolge
- 08.10.2026 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (7. Sitzung)
- 20.Mitteilungen der Verwaltung
- 21.Mündliche Anfragen und Verschiedenes
- B.Nicht öffentlicher Teil
- 22.Verschiedenes