Masterplan Stadtgrün - Gesamtstädtisches Grünordnungs- und Freiraumentwicklungskonzept Ergänzungsantrag: Erhalt von Kfz-Stellplätzen

Die AfD-Fraktion im Rat der Stadt Essen hat mit der Vorlage 1664/2026/AFD einen Ergänzungsantrag zum Masterplan Stadtgrün gestellt. Ziel des Antrags ist es, den Erhalt von Kraftfahrzeug-Stellplätzen bei der Umsetzung des gesamtstädtischen Grünordnungs- und Freiraumentwicklungskonzepts sicherzustellen.

Der Antrag sieht vor, dass der Masterplan Stadtgrün bei der Erarbeitung von grünplanerischen Folgekonzepten und Strategien, in städtebaulichen Konzepten sowie bei Plan- und Bauvorhaben, in der blau-grün-grauen Infrastruktur und bei Maßnahmen der Klimaanpassung unter der Bedingung berücksichtigt werden soll, dass dadurch keine Kfz-Stellplätze entfallen.

Die Fraktion begründet das Vorhaben mit dem bestehenden Bedarf der Bürgerinnen und Bürger an Parkflächen. Im Rahmen des Straßenbaumkonzepts, welches Teil des Masterplans Stadtgrün ist, sei der Wegfall zahlreicher Stellplätze vorgesehen. Um diesem entgegenzuwirken, wird eine Ergänzung des Beschlusstextes der Vorlage 1067/2026/6 um den Zusatz „soweit keine Kfz-Stellplätze entfallen“ beantragt.

Die Beratung der Vorlage ist für die Ausschüsse für Stadtentwicklung, -planung und Bauen, für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz sowie für Verkehr und Mobilität für Anfang Oktober 2026 vorgesehen, bevor eine Entscheidung im Rat der Stadt Essen am 14. Oktober 2026 erfolgen soll. Federführend ist der Geschäftsbereich 7.