Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (10. Sitzung)
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Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Niederschrift Nr. 6 über die Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, -planung und Bauen vom 21.05.2026
- 2.Niederschrift Nr. 9 über die Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, -planung und Bauen vom 03.09.2026
- 3.Liste der noch zu erledigenden Aufträge
- 4.Berichterstattung zu Gebäudeleerständen
- 5.Beauftragung zur Planung einer Feuer- und Rettungswache Süd gemäß den Bedarfsplänen für Brandschutz, Rettungsdienst und KatastrophenschutzErgebnis: einstimmig empfohlen
- 5.1TOP 5: Ergänzungsantrag: Neubau einer Feuer- und Rettungswache Süd, Ruhrtalstraße 101 hier: Beauftragung der GVE mit Planungsleistungen (Leistungsphasen 1–3 HOAI), Vorlage 0981/2026/3Zur Vorlage · 1649/2026/VOLT-PARTEI · Antrag Rat / Ausschüsse / BVenErgebnis: mehrheitlich nicht empfohlen
- 6.Masterplan Stadtgrün - Gesamtstädtisches Grünordnungs- und FreiraumentwicklungskonzeptErgebnis: Empfehlung in die ASPB-Sitzung am 05.11.2026 geschoben
- 6.1Masterplan Stadtgrün - Gesamtstädtisches Grünordnungs- und Freiraumentwicklungskonzept Ergänzungsantrag: Erhalt von Kfz-StellplätzenZur Vorlage · 1664/2026/AFD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVenErgebnis: Empfehlung in die ASPB-Sitzung am 05.11.2026 geschoben
- 7.Abfallvermeidungskonzept der Stadt Essen (AVK)Zur Vorlage · 1294/2026/6 · VorlageErgebnis: Empfehlung in die ASPB-Sitzung am 05.11.2026 geschoben
- 8.Aktionsplan für nachhaltige Energie und Klima (SECAP), hier: Bericht Nr. 3 der EWG, „Gewerbegebietsmanagement für Klimaschutz in bestehenden und neuen Gewerbegebieten“ (1. Halbjahr 2026)Ergebnis: Kenntnis genommen
- 9.Berichterstattung zur EXPO REAL 2026 vom 05. bis 07. Oktober 2026 in München
- 10.Änderung zur Planung Humboldtstraße von Fulerumer Straße bis Max-Halbach-Straße (Stadtgrenze Mülheim an der Ruhr)Ergebnis: Kenntnis genommen
- 11.Aufstellungsbeschluss für ein Änderungsverfahren zum Gemeinsamen Flächennutzungsplan (GFNP): 68 E: Norbertstraße / Beckmannsbusch (ehem. Polizeischule) in EssenErgebnis: einstimmig beschlossen
- 12.Rahmenplanung "Umfeld ehem. Polizeischule (Norbertstraße / Theodor-Althoff-Straße)" Stadtbezirk: IX, Stadtteile: Bredeney und Schuir Information über die städtische Rahmenplanung und das weitere VorgehenErgebnis: einstimmig beschlossen
- 13.Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Altenessener Straße / Wilhelm-Nieswandt-Allee" Stadtbezirk: V, Stadtteil: Altenessen-Nord Einleitungsbeschluss und Beschluss über die Durchführung der frühzeitigen ÖffentlichkeitsbeteiligungErgebnis: abgesetzt/vertagt
- 14.Bebauungsplan Nummer 09/20 "Westerbergweg/Deichmannweg (Deichmann Campus)" Stadtbezirk: IV, Stadtteil: Schönebeck Information über das bisherige Verfahren, Abwägung und SatzungsbeschlussErgebnis: einstimmig empfohlen
- 15.Sicherung der Bauleitplanung Satzung der Stadt Essen über eine Veränderungssperre für den Bereich "Ruhrau/Dahlhauser Straße (Gewerbegebiet Ruhrau)" Stadtbezirk VII, Stadtteil HorstErgebnis: Kenntnis genommen
- 16.Integriertes Entwicklungskonzept „Zukunft.Essen.Innenstadt“ – Durchführung des Leitprojekts „Innenstadtbüro und Quartiersmanagement“Zur Vorlage · 1484/2026/7 · VorlageErgebnis: einstimmig empfohlen
- 17.Schriftliche Anträge und Anfragen
- 17.1Prüfung der Möglichkeit, Bäume an der Gustav-Heinemann-Gesamtschule (GHG) umzupflanzenErgebnis: mehrheitlich abgelehnt
- 17.2Weiterentwicklung der Jugendorte in EssenErgebnis: Kenntnis genommen
- 17.3Neugestaltung Barbarossaplatz – Projektbeschluss (DS 0918E1/2025/6 ) zurücknehmen und Planung neu ausrichtenErgebnis: Kenntnis genommen
- 18.Mündliche Anträge und Anfragen
- 19.Verschiedenes
- 20.Mitteilungen der Verwaltung
- B.Nicht öffentlicher Teil
- 21.Öffentlich geförderter Wohnungsbau
- 22.GrundstücksangelegenheitenErgebnis: mehrheitlich beschlossen
- 23.GrundstücksangelegenheitenErgebnis: abgesetzt/vertagt
- 24.GrundstücksangelegenheitenErgebnis: einstimmig beschlossen
- 25.Altfriedschule, Frintroper Str. 432 A, 45359 Essen hier: Ankauf der Containeranlage sowie Bau und Baubeginn für die Aufstockung um eine zusätzliche EtageErgebnis: einstimmig beschlossen
- 25.AMietangelegenheitErgebnis: einstimmig beschlossen
- 26.Schriftliche Anträge und Anfragen
- 26.1Errichtung einer fünfzügigen Gesamtschule in Kupferdreh (DS 1236/2026/7) hier: VorgründungErgebnis: Kenntnis genommen
- 27.Mündliche Anträge und Anfragen
- 28.Mitteilungen der Verwaltung
- 29.Pressemitteilung