Antrag zu TOP 24: Festlegung eines allgemeinen Sitzungstermins und der Sitzungstermine für das Jahr 2027

Die SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung IX hat mit der Vorlage 1659/2026/SPD beantragt, für das Jahr 2027 einen zusätzlichen Sitzungstermin festzulegen. Für das kommende Jahr sind aktuell sieben reguläre Sitzungstermine der Bezirksvertretung vorgesehen.

Die Fraktion begründet den Antrag damit, dass zwischen den regulären Terminen am 29. Juni und am 28. September 2027 eine längere Sitzungspause entsteht. Um die Beratungs- und Entscheidungsfähigkeit der Bezirksvertretung angesichts der anstehenden Aufgaben im Stadtbezirk zu gewährleisten, soll die Lücke durch eine weitere Sitzung geschlossen werden. Dies soll eine zeitnahe Behandlung von Angelegenheiten ermöglichen.

Als mögliche Termine für die zusätzliche Sitzung werden der 13. Juli 2027 oder der 19. Oktober 2027, jeweils um 16:00 Uhr, vorgeschlagen. Beide Termine orientieren sich am bestehenden Sitzungsturnus und sollen einen ausreichenden zeitlichen Abstand zu den regulären Sitzungen wahren. Die Entscheidung über den Antrag obliegt der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX.