Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (7. Sitzung)
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Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Niederschrift Nr. 6 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX vom 30.06.2026
- 2.Austausch mit der Polizei im Bezirk
- 3.Beauftragung zur Planung einer Feuer- und Rettungswache Süd gemäß den Bedarfsplänen für Brandschutz, Rettungsdienst und KatastrophenschutzZur Vorlage · 0981/2026/3 · Vorlage
- 4.Kommunale Pflegeplanung Stadt Essen 2026
- 5.Bürgereingabe gem. § 24 Gemeindeordnung (GO NRW) hier: Weiterentwicklung Sportplatz Volkswald in eine Spiel- und Skateranlage analog "Die Grüne Dickebank" in BochumZur Vorlage · 1239/2026/BV IX · Bezirksvertretung IX
- 6.Bürgereingabe gem. § 24 Gemeindeordnung (GO NRW) hier: Anlegen eines provisorischen Bouleplatzes auf dem Rathausplatz in KettwigZur Vorlage · 1321/2026/BV IX · Bezirksvertretung IX
- 7.Änderung der Hauptsatzung
- 8.Kriminalpräventiver Rat Essen - Jahresbericht 2024/2025Zur Vorlage · 1405/2026/3 · Vorlage
- 9.Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Stadtgebiet Essen (OBV) hier: Maßnahmen zur Steigerung der Sicherheit und Ordnung im Stadtgebiet
- 10.Anträge von Kulturträgern des Stadtbezirkes IX auf Gewährung von Zuschüssen im Rahmen der bezirklichen KulturarbeitZur Vorlage · 1252/2026/4 · Vorlage
- 11.Risikobaumfällung Winter 2026/2027Zur Vorlage · 1056/2026/6 · Vorlage
- 12.Straßenbaumkonzept Essen
- 12.1Standortvorschläge für klimaresiliente Bäume ohne Vernichtung von Stellplätzen hier: Stadtteil KettwigZur Vorlage · 1486/2026/CDU/FDP/EBB · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
- 12.2Standortvorschläge für klimaresiliente Bäume ohne Vernichtung von Stellplätzen hier: Stadtteil WerdenZur Vorlage · 1496/2026/CDU/FDP-EBB · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
- 13.Masterplan Stadtgrün - Gesamtstädtisches Grünordnungs- und Freiraumentwicklungskonzept
- 13.1Erarbeitung eines Konzeptes für die Neugestaltung des Bürgermeister-Fiedler-PlatzesZur Vorlage · 1487/2026/CDU/FDP/EBB · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
- 14.Sachstandsbericht zur Planung der Park-and-Ride-Anlage in Kettwig
- 15.Fuß- und Radverkehr in Essen-Werden
- 16.Erhöhung der Verkehrssicherheit auf dem RuhrtalRadweg Höhe BrehminselZur Vorlage · 1071/2026/6 · Vorlage
- 17.Umgang zum neuen Regelwerk zur Anordnung von Fußgängerüberwegen
- 18.Überprüfung von Fußgängersignalanlagen als Querungshilfen
- 19.Einrichtung eines Straßencafés auf der öffentlichen Gehwegfläche vor dem Gebäude Heidhauser Straße 201 in Essen-HeidhausenZur Vorlage · 1345/2026/6 · Vorlage
- 20.Aufstellungsbeschluss für ein Änderungsverfahren zum Gemeinsamen Flächennutzungsplan (GFNP): 68 E: Norbertstraße / Beckmannsbusch (ehem. Polizeischule) in EssenZur Vorlage · 1170/2026/7 · Vorlage
- 21.Rahmenplanung "Umfeld ehem. Polizeischule (Norbertstraße / Theodor-Althoff-Straße)" Stadtbezirk: IX, Stadtteile: Bredeney und Schuir Information über die städtische Rahmenplanung und das weitere VorgehenZur Vorlage · 1375/2026/7 · Vorlage
- 22.Bericht über den Fortgang der Schulbaumaßnahmen des Referates Schulbau im Konzern der Immobilien Management Essen GmbH (IME) sowie über die aktuelle Kostenveränderung in den einzelnen Maßnahmen
- 23.Folgenlose digitale Geschwindigkeitsanzeigen hier: Festlegung von Standorten im Bezirk IXZur Vorlage · 1378/2026/BV IX · Bezirksvertretung IX
- 24.Festlegung eines allgemeinen Sitzungstermins und der Sitzungstermine für das Jahr 2027Zur Vorlage · 1480/2026/BV IX · Bezirksvertretung IX
- 25.Nachträgliche Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 36 V GO NRW hier: Vergabe bezirklicher Mittel für Kettwiger Rudergesellschaft e.V.Zur Vorlage · 1195/2026/BV IX · Bezirksvertretung IX
- 26.Vergabe bezirklicher Mittel 2026
- 26.1Propsteipfarrei St. Ludgerus hier: Martinsfest und Martinszug der kath. Kirchengemeinde St. Markus, Essen-Bredeney, am 14.11.2026
- 26.2Propsteipfarrei St. Ludgerus hier: Martinszug der kath. Kirchengemeinde St. Ludgerus, Essen-Werden, am 14.11.2026
- 26.3AG für innovative Lösungen e.V. hier: 4. Rocktober Fest in Essen Kettwig
- 26.4AWO Kita Einigkeitsstraße hier: Finanzielle Förderung für Musikinstrumente
- 27.Verkehrssicherheit an der Ecke Heckstraße/Joseph-Breuer-Straße verbessernZur Vorlage · 1226/2026/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
- 28.Bepflanzung der Mittelinseln an der Fußgängerquerung Werdener Markt erneuernZur Vorlage · 1224/2026/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
- 29.Pilotprojekt: Installation von Sprühnebelanlagen zur Hitzeminderung im öffentlichen Raum hier: Hitzeschutz in Essen weiterentwickeln - sozial gerecht und quartiersbezogen - ersetzt 1505/2026/GRÜNE -Zur Vorlage · 1529/2026/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
- 30.Verbesserung der Beachtung der Einbahnstraßenregelung in der CorneliusstraßeZur Vorlage · 1488/2026/CDU/FDP/EBB · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
- 31.Inklusives Spielgerät auf dem Spielplatz OberlehbergZur Vorlage · 1485/2026/CDU/FDP/EBB · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
- 32.Überprüfung der Verkehrssicherheit auf der Zufahrtsstraße (Stichstraße des Scheppener Weges) und der Parkfläche des BergfriedhofsZur Vorlage · 1411/2026/CDU/FDP/EBB · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
- 33.Aufstellung einer zusätzlichen Bank an der Boule-Bahn am Heidhauser Platz und Installation eines AbfallbehältersZur Vorlage · 1437/2026/CDU/FDP/EBB · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
- 34.Überarbeitung des Spielplatzes Ecke Bruststraße/Grüne HarfeZur Vorlage · 1438/2026/CDU/FDP/EBB · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
- 35.Entsiegelung und Begrünung abgesperrter Parkflächen an der Heidhauser StraßeZur Vorlage · 1439/2026/CDU/FDP/EBB · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
- 36.Überarbeitung der Grünfläche am Lürsweg gegenüber der KircheZur Vorlage · 1440/2026/CDU/FDP/EBB · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
- 37.Insektenfreundliche BepflanzungZur Vorlage · 1441/2026/CDU/FDP/EBB · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
- 38.Reinigung und Pflege von Grünflächen in der Straße KlemensbornZur Vorlage · 1442/2026/CDU/FDP/EBB · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
- 39.Verbesserung der Verkehrssicherheit an der Ausfahrt des Discounter-Parkplatzes in Heidhausen (in Höhe Heidhauser Straße 127, 135-137)Zur Vorlage · 1443/2026/CDU/FDP/EBB · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
- 40.Instandsetzung von Parkplätzen im Bereich Jacobsallee/Heidhauser PlatzZur Vorlage · 1445/2026/CDU/FDP/EBB · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
- 41.Instandsetzung des Spielplatzes in der Straße Zur WöllenbökZur Vorlage · 1446/2026/CDU/FDP/EBB · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
- 42.Neugestaltung der Grünfläche am Heidhauser Platz rund um die Stele vor dem RathausZur Vorlage · 1447/2026/CDU/FDP/EBB · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
- 43.Ergänzende Anbringung eines Tempo-50-Schildes auf der Heiidhauser StraßeZur Vorlage · 1448/2026/CDU/FDP/EBB · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
- 44.Überarbeitung der Grünfläche auf der Verkehrsinsel Lürsweg/WintgenstraßeZur Vorlage · 1449/2026/CDU/FDP/EBB · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
- 45.Verstärkte Überprüfung abgestellter Anhänger und Wohnmobile am Viehauser BergZur Vorlage · 1450/2026/CDU/FDP/EBB · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
- 46.Erneuerung der Sitzbank an der BrückstraßeZur Vorlage · 1476/2026/CDU/FDP/EBB · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
- 47.Sichere Querung für Fußgänger in Höhe des EDEKA-Marktes Bredeneyer StraßeZur Vorlage · 1513/2026/CDU/FDP-EBB · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
- 48.Aufstellung von 3 Bücherschränken und 3 Bänken mit LehneZur Vorlage · 1514/2026/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
- 49.Umgang mit dem Japanischen Knöterich am Ruhrufer zwischen Ruderklub und Kattenturm in Esen-KettwigZur Vorlage · 1515/2026/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
- 50.Schulwegsicherung an der Schule an der Ruhr, Standort GustavstraßeZur Vorlage · 1516/2026/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
- 51.Verkehrssicherheit für Fußgänger und spielende Kinder in IcktenZur Vorlage · 1517/2026/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
- 52.Mitteilungen der VerwaltungZur Vorlage · 1107/2026/BV IX · Bezirksvertretung IX
- 52.1Prüfung von Standorten für Sportbänke im Bereich Tälchen in Bredeney
- 52.2Umsetzung des Erlasses des Ministeriums für Umwelt, Naturschutz und Verkehr vom 17.01.2024 Absperreinrichtungen auf Verkehrsflächen der Stadt Essen, auf denen Radverkehr zugelassen ist.
- 52.3Berichterstattung Schulwegsicherung
- 52.4Offene Ganztagsschule hier: Fortführung der bereits bestehenden OGS-Gruppen sowie Gruppenerweiterung an den Offenen Ganztagsschulen zum Schuljahr 2026/2027
- 52.5Aufstellen eines zusätzlichen Abfallbehälters in der Landsberger Straße
- 52.6Aufstellung einer zusätzlichen Bank an der Ecke August-Thyssen-Straße/Landsberger Str. und Installation eines Abfallbehälters
- 52.7Bänke und Abfallbehälter in der Hufergasse vor der "Alten Post"
- 52.8Satzung zur Aufhebung der Ortssatzung über die Baugestaltung im Bebauungsgebiet Kemmansweg, verlängerter Thiemannstraße und Schmachtenbergstraße
- 52.9Aufstellung von folgenlosen Geschwindigkeitsmessgeräten (Dialog-Display) in Essen-Bredeney
- 52.10Jüdisches Denkmal an der Kehre Landsberger Straße und Mintarder Weg in Kettwig v.d. Brücke
- 52.11Fenster im Rathaus Werden - Zwischenmitteilung
- 53.Unterrichtung der Bezirksvertretung über Baumaßnahmen mit verkehrlichen Auswirkungen
- 53.1Bauvorhaben Maasstraße 13-15 hier: geplante WasserbaumaßnahmeZur Vorlage · 1192/2026/BV IX · Bezirksvertretung IX
- 53.2Bauvorhaben Kiefernhalde hier: geplante Gas- und WasserbaumaßnahmeZur Vorlage · 1209/2026/BV IX · Bezirksvertretung IX
- 53.3Bauvorhaben Westerwaldstraße II. BA hier: geplante KanalbaumaßnahmeZur Vorlage · 1389/2026/BV IX · Bezirksvertretung IX
- 53.4Bauvorhaben Strängerstraße hier: geplante Gas- und WasserbaumaßnahmeZur Vorlage · 1427/2026/BV IX · Bezirksvertretung IX
- 53.5Bauvorhaben Zahnrad Brosweg hier: geplante Gas- und WasserbaumaßnahmeZur Vorlage · 1518/2026/BV IX · Bezirksvertretung IX
- 54.Anfragen und Mitteilungen von Bezirksvertretungsmitgliedern
- 55.Liste der offenen Anträge der BV IX
- B.Nicht öffentlicher Teil
- 56.Zustimmung der Gemeinde nach § 36a BauGB - hier: Erteilung einer Befreiung nach § 31 Absatz 3 BauGB
- 57.Anfragen und Mitteilungen von Bezirksvertretungsmitgliedern
- 58.Ortstermine
- 59.Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil