Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (45. Sitzung)
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Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Niederschrift Nr. 43 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX vom 26.05.2020
- 2.Niederschrift Nr. 44 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX vom 23.06.2020
- 3.Einführung und Verpflichtung eines neuen BezirksvertretungsmitgliedesZur Vorlage · 0771/2020/BV IX · Bezirksvertretung IXErgebnis: Kenntnis genommen
- 4.Vorstellung des Dezernenten des neuen GB 7 "Stadtplanung und Bauen"
- 5.Zusätzliche Baumuntersuchungen zum Baumerhalt
- 6.Bürgereingaben gem. § 24 Gemeindeordnung (GO NRW) hier: Verkehrslenkende Maßnahmen im Bereich der Gustav-Heinemann-BrückeZur Vorlage · 0879/2020/BV IX · Bezirksvertretung IXErgebnis: Kenntnis genommen
- 7.Bürgereingaben gem. § 24 Gemeindeordnung (GO NRW) hier: Ladestation Corneliusstraße in KettwigZur Vorlage · 0836/2020/BV IX · Bezirksvertretung IXErgebnis: Kenntnis genommen
- 8.Bürgereingaben gem. § 24 Gemeindeordnung (GO NRW) hier: Geplante Baumfällung Heidhauser Str. 20Zur Vorlage · 0882/2020/BV IX · Bezirksvertretung IXErgebnis: Die BV IX beschließt einen Ortstermin mit allen Beteiligten.
- 9.Bürgereingaben gem. § 24 Gemeindeordnung (GO NRW) hier: Bauvorhaben Zeißbogen/Im HeitkampZur Vorlage · 0889/2020/BV IX · Bezirksvertretung IXErgebnis: Die BV IX nimmt den Sachverhalt z. K. und spricht sich gegen das Projekt in der vorgestellten Form aus und beschließt auf eine weitere Stellungnahme zum Bauvorhaben zu verzichten und behält sich vor, die geänderten Planunterlagen vorstellen zu lassen.
- 10.Vergabe bezirklicher Mittel 2020
- 10.1HVV Kettwig - Antrag auf Bezuschussung Martinszug 2020
- 10.2GGE - Antrag auf Wiederherstellung der Sitzauflagen auf der Aussichtskanzel auf der Brehminsel
- 10.3SBE - Antrag Vergabe GaLa-Arbeiten für den Sportpark Im Löwental
- 10.4Investition in marode Straßen und Wege im Stadtbezirk IX (0831/2020/GemA) hier: Konkretisierung der gewünschten Straßenbaumaßnahmen
- 11.Vergabe bezirklicher Mittel 2020 - Nachdruck der Wanderkarte "BaldeneySteig" hier: Genehmigung einer DringlichkeitsentscheidungZur Vorlage · 0886/2020/BV IX · Bezirksvertretung IXErgebnis: einstimmig beschlossen
- 12.Vergabe bezirklicher Mittel 2020 - Verwendung restlicher Mittel aus der Position "Beseitigung von Schmierereien in der Toilettenanlage des Friedhofes Werden II" hier: Genehmigung einer DringlichkeitsentscheidungZur Vorlage · 0917/2020/BV IX · Bezirksvertretung IXErgebnis: einstimmig beschlossen
- 13.Parkplätze Landsberger StraßeZur Vorlage · 0998/2020/CDU · Antrag BV IXErgebnis: kein Beschluss gefasst
- 14.Kennzeichnung Spielstraße Landsberger StraßeZur Vorlage · 1000/2020/CDU · Antrag BV IXErgebnis: mehrheitlich beschlossen
- 15.Maßnahmen zur Förderung und Verbesserung des Radverkehrs in und um Werden, Heidhausen und FischlakenZur Vorlage · 1023/2020/GemA · Antrag BV IXErgebnis: mehrheitlich beschlossen
- 16.Erlass ordnungsbehördlicher Verordnungen zur Freigabe weiterer verkaufsoffener Sonntage im Essener Stadtgebiet im Jahr 2020Zur Vorlage · 0989/2020/3 · VorlageErgebnis: mehrheitlich empfohlen
- 17.Überlassung von Schulraum im Jahr 2020Zur Vorlage · 0810/2020/4 · VorlageErgebnis: einstimmig beschlossen
- 18.Schulbauleitlinien für die Stadt EssenZur Vorlage · 0860/2020/4 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 19.Bf. Kettwig, Tunnel und Radweg, Neubau; Herstellung einer Wegeverbindung zwischen dem Bf. Essen-Kettwig und dem nahegelegenem RuhruferZur Vorlage · 0812/2020/6 · VorlageErgebnis: abgesetzt/vertagt
- 20.Bau und Baubeginn der Maßnahmen "Baumblüte" und "Baumbeetrigole Baumblüte"Zur Vorlage · 0955/2020/6 · VorlageErgebnis: abgesetzt/vertagt
- 21.Neubauprojekt Grundschule Mintarder Weg 43 in Essen-Kettwig hier: Abbruch des BestandsgebäudesZur Vorlage · 0849/2020/7 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 22.Bericht der Kinder- und Jugendbeauftragten
- 23.Mitteilungen der VerwaltungZur Vorlage · 0883/2020/BV IX · Bezirksvertretung IXErgebnis: Kenntnis genommen
- 23.1Öffentliche Trinkwasserspender Freiligrathplatz
- 23.2Schaffung von pandemieresilienten Schulwegen
- 23.3Jahresbericht KOD und SIKO 2019
- 23.4Fußverbindung "Tannenberg" - Zwischenmitteilung
- 23.5Stationsbasiertes Carsharing
- 23.6OGS an der Heckerschule
- 23.7Recyclingcontainer Laupendahler Landstr./In der Borbeck
- 23.8Verkehrsberuhigungselemente auf der Rheinstr.
- 23.9Sachstand Sanierung Pflaster Ruhrstr.
- 23.10Bewässerung von neu gepflanzten Bäumen im Stadtbezirk
- 23.11Widmungserweiterung eines Stichweges der Rinderbachstr.
- 23.12Schulwegsicherung hier: Jahresbericht 2019 (0285/2020/3)
- 23.13Baustelle Freiligrathplatz
- 23.14Finanzierung Spielplatz Am Volkswald, Heidhausen
- 23.15Baustellen im Kettwiger Ortskern
- 23.16Brücke und Waldweg zwischen den Straßen Wupperstr. und Am Stadtbad
- 23.17Bautätigkeit von Stallungen gegenüber der Straße Overhammshof
- 23.18Bauantrag Velberter Str. 76A
- 23.19Baustellen in der Wupperstraße
- 24.Unterrichtung der Bezirksvertretung über Baumaßnahmen mit verkehrlichen Auswirkungen
- 25.Anfragen und Mitteilungen
- 26.Liste der offenen Anträge der BV IX
- B.Nicht öffentlicher Teil
- 27.GrundstücksangelegenheitenErgebnis: abgesetzt/vertagt
- 28.Anfragen und Mitteilungen
- 29.Ortstermine
- 30.Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil