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Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (45. Sitzung)
25.08.2020, 14:00 – 25.08.2020, 17:40
Gremium: Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX
Tagesordnung
A. Öffentlicher Teil
1. Niederschrift Nr. 43 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX vom 26.05.2020
2. Niederschrift Nr. 44 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX vom 23.06.2020
3. Einführung und Verpflichtung eines neuen Bezirksvertretungsmitgliedes
Vorlage ansehen · 0771/2020/BV IX · Bezirksvertretung IX
Ergebnis: Kenntnis genommen
4. Vorstellung des Dezernenten des neuen GB 7 "Stadtplanung und Bauen"
5. Zusätzliche Baumuntersuchungen zum Baumerhalt
6. Bürgereingaben gem. § 24 Gemeindeordnung (GO NRW)
hier: Verkehrslenkende Maßnahmen im Bereich der Gustav-Heinemann-Brücke
Vorlage ansehen · 0879/2020/BV IX · Bezirksvertretung IX
Ergebnis: Kenntnis genommen
7. Bürgereingaben gem. § 24 Gemeindeordnung (GO NRW)
hier: Ladestation Corneliusstraße in Kettwig
Vorlage ansehen · 0836/2020/BV IX · Bezirksvertretung IX
Ergebnis: Kenntnis genommen
8. Bürgereingaben gem. § 24 Gemeindeordnung (GO NRW)
hier: Geplante Baumfällung Heidhauser Str. 20
Vorlage ansehen · 0882/2020/BV IX · Bezirksvertretung IX
Ergebnis: Die BV IX beschließt einen Ortstermin mit allen Beteiligten.
9. Bürgereingaben gem. § 24 Gemeindeordnung (GO NRW)
hier: Bauvorhaben Zeißbogen/Im Heitkamp
Vorlage ansehen · 0889/2020/BV IX · Bezirksvertretung IX
Ergebnis: Die BV IX nimmt den Sachverhalt z. K. und spricht sich gegen das Projekt in der vorgestellten Form aus und beschließt auf eine weitere Stellungnahme zum Bauvorhaben zu verzichten und behält sich vor, die geänderten Planunterlagen vorstellen zu lassen.
10. Vergabe bezirklicher Mittel 2020
10.1 HVV Kettwig - Antrag auf Bezuschussung Martinszug 2020
10.2 GGE - Antrag auf Wiederherstellung der Sitzauflagen auf der Aussichtskanzel auf der Brehminsel
10.3 SBE - Antrag Vergabe GaLa-Arbeiten für den Sportpark Im Löwental
10.4 Investition in marode Straßen und Wege im Stadtbezirk IX (0831/2020/GemA)
hier: Konkretisierung der gewünschten Straßenbaumaßnahmen
11. Vergabe bezirklicher Mittel 2020 - Nachdruck der Wanderkarte "BaldeneySteig"
hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung
Vorlage ansehen · 0886/2020/BV IX · Bezirksvertretung IX
Ergebnis: einstimmig beschlossen
12. Vergabe bezirklicher Mittel 2020 - Verwendung restlicher Mittel aus der Position "Beseitigung von Schmierereien in der Toilettenanlage des Friedhofes Werden II"
hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung
Vorlage ansehen · 0917/2020/BV IX · Bezirksvertretung IX
Ergebnis: einstimmig beschlossen
13. Parkplätze Landsberger Straße
Vorlage ansehen · 0998/2020/CDU · Antrag BV IX
Ergebnis: kein Beschluss gefasst
14. Kennzeichnung Spielstraße Landsberger Straße
Vorlage ansehen · 1000/2020/CDU · Antrag BV IX
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
15. Maßnahmen zur Förderung und Verbesserung des Radverkehrs in und um Werden, Heidhausen und Fischlaken
Vorlage ansehen · 1023/2020/GemA · Antrag BV IX
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
16. Erlass ordnungsbehördlicher Verordnungen zur Freigabe weiterer verkaufsoffener Sonntage im Essener Stadtgebiet im Jahr 2020
Vorlage ansehen · 0989/2020/3 · Vorlage
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
17. Überlassung von Schulraum im Jahr 2020
Vorlage ansehen · 0810/2020/4 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
18. Schulbauleitlinien für die Stadt Essen
Vorlage ansehen · 0860/2020/4 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
19. Bf. Kettwig, Tunnel und Radweg, Neubau; Herstellung einer Wegeverbindung zwischen dem Bf. Essen-Kettwig und dem nahegelegenem Ruhrufer
Vorlage ansehen · 0812/2020/6 · Vorlage
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
20. Bau und Baubeginn der Maßnahmen "Baumblüte" und "Baumbeetrigole Baumblüte"
Vorlage ansehen · 0955/2020/6 · Vorlage
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
21. Neubauprojekt Grundschule Mintarder Weg 43 in Essen-Kettwig
hier: Abbruch des Bestandsgebäudes
Vorlage ansehen · 0849/2020/7 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
22. Bericht der Kinder- und Jugendbeauftragten
23. Mitteilungen der Verwaltung
Vorlage ansehen · 0883/2020/BV IX · Bezirksvertretung IX
Ergebnis: Kenntnis genommen
23.1 Öffentliche Trinkwasserspender Freiligrathplatz
23.2 Schaffung von pandemieresilienten Schulwegen
23.3 Jahresbericht KOD und SIKO 2019
23.4 Fußverbindung "Tannenberg" - Zwischenmitteilung
23.5 Stationsbasiertes Carsharing
23.6 OGS an der Heckerschule
23.7 Recyclingcontainer Laupendahler Landstr./In der Borbeck
23.8 Verkehrsberuhigungselemente auf der Rheinstr.
23.9 Sachstand Sanierung Pflaster Ruhrstr.
23.10 Bewässerung von neu gepflanzten Bäumen im Stadtbezirk
23.11 Widmungserweiterung eines Stichweges der Rinderbachstr.
23.12 Schulwegsicherung
hier: Jahresbericht 2019 (0285/2020/3)
23.13 Baustelle Freiligrathplatz
23.14 Finanzierung Spielplatz Am Volkswald, Heidhausen
23.15 Baustellen im Kettwiger Ortskern
23.16 Brücke und Waldweg zwischen den Straßen Wupperstr. und Am Stadtbad
23.17 Bautätigkeit von Stallungen gegenüber der Straße Overhammshof
23.18 Bauantrag Velberter Str. 76A
23.19 Baustellen in der Wupperstraße
24. Unterrichtung der Bezirksvertretung über
Baumaßnahmen mit verkehrlichen Auswirkungen
25. Anfragen und Mitteilungen
26. Liste der offenen Anträge der BV IX
B. Nicht öffentlicher Teil
27. Grundstücksangelegenheiten
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
28. Anfragen und Mitteilungen
29. Ortstermine
30. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen
im nicht öffentlichen Teil