Essen Transparent

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A. Öffentlicher Teil

1. Niederschrift Nr. 43 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII vom 10.12.2019

2. Fragestunde

3. Modellstadt Essen: Fahrradstraßenachse C von Steele nach Zollverein

Vorlage ansehen · 1613/2019/6A 1. Ergänzung · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

4. Erlass ordnungsbehördlicher Verordnungen zur Freigabe verkaufsoffener Sonntage im Essener Stadtgebiet im 1. Halbjahr 2020 (bis einschl. August)

Vorlage ansehen · 0026/2020/3 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

5. Einrichtung eines Straßencafés auf der öffentlichen Verkehrsfläche Bochumer Str. 23 / Ecke Dreiringstr.

Vorlage ansehen · 1827/2019/6A · Vorlage

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben

6. Stellplatzsatzung der Stadt Essen

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben

7. Haushalt 2020 hier: Verwendung bezirklicher Haushaltsmittel

Vorlage ansehen · 0065/2020/BV VII · Bezirksvertretung VII

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8. Mitteilungen der Verwaltung

Vorlage ansehen · 0036/2020/BV VII · Bezirksvertretung VII

8.1 Verkehrssituation Bahnüberführung der Deutschen Bahn AG in der Straße Breloher Steig

8.2 Durchfahrt Käthe-Kollwitz-Straße/Dreiringplatz

8.3 Verkehrsberuhigung Freisenbruchstraße / Schultenweg

8.4 Einsatzbus E 64 für den Stadtteil Horst an den Markttagen im Stadtteil Steele

8.5 Prüfung zusätzlicher Ausweichmöglichkeiten für die Sanierungsphase BHO

8.6 Sachstand TIG Oststadt und TC Freisenbruch

8.7 Verbot der Durchfahrt von LKW an der Horster Straße

8.8 Geschwindigkeitskontrollen Hülsebergstraße

8.9 Videoüberwachung Astrid-Lindgren-Schule

8.10 Schlechter Zustand der Fahrradstraße Im Haferfeld

8.11 Aktueller Sachstand Kulturticket

9. Anfragen und Mitteilungen

9.1 Bericht zur Stadtteilentwicklungskonferenz

9.2 Unbefugte Nutzung eines Wohnhauses Bonifaciusstr./Kappertsiepen

9.3 Notfalltreppe Leither Schule

9.4 Verlegung Fahrrad-Rampe Ottostraße

9.5 Fahrradweg Am Zehnthof

9.6 Beschilderung Umleitung Schönscheidtstr.

9.7 Parken von LKW

9.8 Planungsstand Kita Von-Ossietzky-Ring

9.9 Fußgängerweg an der Bezirkssportanlage Oststadt

9.10 Sachstand Hundewiesen

9.11 Beschilderung Spielplatz Hörsterfeld

9.12 Grünes Klassenzimmer Abendrealschule Eiberg

9,13 Sondernutzung Ladenlokale Mierendorffweg

9.14 Rückmeldung zu den Bürgerdialogen mit OB

9.15 Einfassung für Baumbeete im Eickelkamp

9.16 Bücherschrank Isingplatz

9.17 Pfützenbildung auf der Fußgängerbrücke Steele S-Bahnhof

9.18 Defekte Rolltreppe Steele S-Bahnhof

9.19 Baumnachpflanzungen

9.20 Gesamtstrategie Stadttauben

9.21 Parkverstöße Korthover Weg 47-51

10. Termine und Geschäftliches

B. Nicht öffentlicher Teil

11. Vorstellung der Schiedspersonen für die Schiedsamtsbezirke 15/VII und 16/VII

12. Wiederwahl einer Schiedsperson für den Bezirk 15/VII

Ergebnis: einstimmig beschlossen

13. Wahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk 16/VII

Ergebnis: einstimmig beschlossen

14. Besetzung der Stelle der Schulleitung an der Schule am Hellweg

Ergebnis: Kenntnis genommen

15. Anfragen und Mitteilungen

16. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil