Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (44. Sitzung)

11.02.2020, 16:00 – 11.02.2020, 17:15 Uhr

Gremium: Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII

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Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

A.

Öffentlicher Teil
1.

Niederschrift Nr. 43 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII vom 10.12.2019
2.

Fragestunde
3.
Modellstadt Essen: Fahrradstraßenachse C von Steele nach Zollverein
Zur Vorlage · 1613/2019/6A 1. Ergänzung · Vorlage
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Beratungsfolge

19.02.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (41. Sitzung) — Kenntnis genommen
11.02.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (44. Sitzung) — Kenntnis genommen
23.01.2020 · Bau- und Verkehrsausschuss (93. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: Kenntnis genommen
4.
Erlass ordnungsbehördlicher Verordnungen zur Freigabe verkaufsoffener Sonntage im Essener Stadtgebiet im 1. Halbjahr 2020 (bis einschl. August)
Zur Vorlage · 0026/2020/3 · Vorlage
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Beratungsfolge

25.02.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (42. Sitzung) — Die BV IX berät und empfiehlt die Freigabe verkaufsoffener Sonntage im ersten Halbjahr (bis einschl. August).
19.02.2020 · Rat der Stadt Essen (47. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
11.02.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (44. Sitzung) — einstimmig empfohlen
11.02.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (44. Sitzung) — einstimmig empfohlen
06.02.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (46. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
05.02.2020 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal und Organisation (43. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen, gegen die Stimme der Fraktion DIE LINKE und bei Enthaltung der Fraktion DIE GRÜNEN
04.02.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (45. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
28.01.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (51. Sitzung) — einstimmig empfohlen bei Enthaltung von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ergebnis: einstimmig empfohlen
5.
Einrichtung eines Straßencafés auf der öffentlichen Verkehrsfläche Bochumer Str. 23 / Ecke Dreiringstr.
Zur Vorlage · 1827/2019/6A · Vorlage
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Beratungsfolge

11.02.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (44. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
6.

Stellplatzsatzung der Stadt Essen

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
7.
Haushalt 2020 hier: Verwendung bezirklicher Haushaltsmittel
Zur Vorlage · 0065/2020/BV VII · Bezirksvertretung VII
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Beratungsfolge

11.02.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (44. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
8.
Mitteilungen der Verwaltung
Zur Vorlage · 0036/2020/BV VII · Bezirksvertretung VII
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Beratungsfolge

11.02.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (44. Sitzung)
8.1

Verkehrssituation Bahnüberführung der Deutschen Bahn AG in der Straße Breloher Steig
8.2

Durchfahrt Käthe-Kollwitz-Straße/Dreiringplatz
8.3

Verkehrsberuhigung Freisenbruchstraße / Schultenweg
8.4

Einsatzbus E 64 für den Stadtteil Horst an den Markttagen im Stadtteil Steele
8.5

Prüfung zusätzlicher Ausweichmöglichkeiten für die Sanierungsphase BHO
8.6

Sachstand TIG Oststadt und TC Freisenbruch
8.7

Verbot der Durchfahrt von LKW an der Horster Straße
8.8

Geschwindigkeitskontrollen Hülsebergstraße
8.9

Videoüberwachung Astrid-Lindgren-Schule
8.10

Schlechter Zustand der Fahrradstraße Im Haferfeld
8.11

Aktueller Sachstand Kulturticket
9.

Anfragen und Mitteilungen
9.1

Bericht zur Stadtteilentwicklungskonferenz
9.2

Unbefugte Nutzung eines Wohnhauses Bonifaciusstr./Kappertsiepen
9.3

Notfalltreppe Leither Schule
9.4

Verlegung Fahrrad-Rampe Ottostraße
9.5

Fahrradweg Am Zehnthof
9.6

Beschilderung Umleitung Schönscheidtstr.
9.7

Parken von LKW
9.8

Planungsstand Kita Von-Ossietzky-Ring
9.9

Fußgängerweg an der Bezirkssportanlage Oststadt
9.10

Sachstand Hundewiesen
9.11

Beschilderung Spielplatz Hörsterfeld
9.12

Grünes Klassenzimmer Abendrealschule Eiberg
9,13

Sondernutzung Ladenlokale Mierendorffweg
9.14

Rückmeldung zu den Bürgerdialogen mit OB
9.15

Einfassung für Baumbeete im Eickelkamp
9.16

Bücherschrank Isingplatz
9.17

Pfützenbildung auf der Fußgängerbrücke Steele S-Bahnhof
9.18

Defekte Rolltreppe Steele S-Bahnhof
9.19

Baumnachpflanzungen
9.20

Gesamtstrategie Stadttauben
9.21

Parkverstöße Korthover Weg 47-51
10.

Termine und Geschäftliches
B.

Nicht öffentlicher Teil
11.

Vorstellung der Schiedspersonen für die Schiedsamtsbezirke 15/VII und 16/VII
12.

Wiederwahl einer Schiedsperson für den Bezirk 15/VII

Ergebnis: einstimmig beschlossen
13.

Wahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk 16/VII

Ergebnis: einstimmig beschlossen
14.

Besetzung der Stelle der Schulleitung an der Schule am Hellweg

Ergebnis: Kenntnis genommen
15.

Anfragen und Mitteilungen
16.

Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil