Essen Transparent

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A. Öffentlicher Teil

1. Niederschrift Nr. 50 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V vom 26.11.2019

2. Einwohnerfragestunde

3. Optimierte Nutzung von Gewerbeflächen im Bezirk V

Vorlage ansehen · 0043/2020/GemA · Antrag BV V

Ergebnis: einstimmig beschlossen bei Enthaltung von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

4. Auskunft über Bauarbeiten "Emil Emscher" im Bereich Daniel-Eckhardt-Straße/ Gladbecker Straße/Johanniskirchstraße

Vorlage ansehen · 0044/2020/SPD · Antrag BV V

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5. Gesamtschule Nord - Sachstandsanfrage

Vorlage ansehen · 0045/2020/SPD · Antrag BV V

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.1 Verkauf der Katholischen Kliniken Essen GmbH

Vorlage ansehen · 0152/2020/SPD · Antrag BV V

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6. Weitere Verwendung Bezirklicher Haushaltsmittel 2020

Vorlage ansehen · 0046/2020/BV V · Bezirksvertretung V

Ergebnis: siehe Einzelbeschlüsse

7. Erneuerung der Wasserversorgungsleitungen in der Hülsenbruchstraße durch die SWE AG

Vorlage ansehen · 0021/2020/BV V · Bezirksvertretung V

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8. Integrierte Entwicklungskonzepte Soziale Stadt Essen West, Nord u. Mitte/Ost hier: Beschluss zur Umsetzung der Ökologischen Revitalisierung des Straßenbegleitgrüns in Altendorf und Bochold, Altenessen-Süd, Nordviertel, Stadtkern, Ostviertel, Südostvierte

Vorlage ansehen · 1760/2019/6A · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

9. Stellplatzsatzung der Stadt Essen

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben mit Anmerkung

9.1 Erlass ordnungsbehördlicher Verordnungen zur Freigabe verkaufsoffener Sonntage im Essener Stadtgebiet im 1. Halbjahr 2020 (bis einschl. August)

Vorlage ansehen · 0026/2020/3 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen bei Enthaltung von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

10. Mitteilungen der Verwaltung

10.1 Unterrichts- und Nachmittagsbetreuungs-Ausfallzeiten an Schulen im Bezirk V

Vorlage ansehen · 0011/2020/BV V · Bezirksvertretung V

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2 Fehlender Büroraum für die Stadtteilarbeit des Jugendamtes in Karnap

Vorlage ansehen · 0014/2020/BV V · Bezirksvertretung V

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.3 Generalsanierung der Schultoiletten Bückmannshofschule, Bückmannshof 16

Vorlage ansehen · 0024/2020/BV V · Bezirksvertretung V

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.4 Öffentliche Toilettenanlagen im Bezirk V

Vorlage ansehen · 0028/2020/BV V · Bezirksvertretung V

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.5 Beantragung einer Verbrennungsanlage für Klär- und Industrieschlämme durch die Firma Harmuth

Vorlage ansehen · 0047/2020/BV V · Bezirksvertretung V

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.6 Sonstige Mitteilungen

10.6.1 Neuer Tempo-30-Abschnitt im Umfeld der Kita "Glückauf" in der Altenessener Straße 327

Vorlage ansehen · 0109/2020/BV V · Bezirksvertretung V

Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkung

10.6.2 Ampelschaltung Rahmstraße / Palmbuschweg

Vorlage ansehen · 0151/2020/BV V · Bezirksvertretung V

Ergebnis: Kenntnis genommen

11. Anfragen und Mitteilungen von Mitgliedern

11.a Ausbau des Kinderbetreuungsangebotes

11.b Parksituation im Umfeld der Hattramstraße 18

11.c Schließung von Sparkassen-Standorten im Bezirk V

11.d Zusätzliche Parkplätze auf der Sportanlage Lichtenhorst

11.e Weitere Nutzung der Räumlichkeiten der ehem. Sparkassen-Filiale in Vogelheim

11.f Gefährdung für Fußgänger im Bereich der ehem. Gaststätte "Bürgerhaus" Dinastraße / Karnaper Straße 124/126

12. Termine und Geschäftliches

B. Nicht öffentlicher Teil

13. Grundstücksangelegenheiten

13.1 Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben

14. Wahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk 11/V Karnap, Altenessen-Nord, Vogelheim

Ergebnis: einstimmig beschlossen

14.1 Wahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk 11/V Karnap, Altenessen-Nord, Vogelheim

Ergebnis: einstimmig beschlossen

15. Mitteilungen der Verwaltung

16. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil