Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (51. Sitzung)

28.01.2020, 16:00 – 28.01.2020, 19:00 Uhr

Gremium: Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V

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Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

A.

Öffentlicher Teil
1.

Niederschrift Nr. 50 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V vom 26.11.2019
2.

Einwohnerfragestunde
3.
Optimierte Nutzung von Gewerbeflächen im Bezirk V
Zur Vorlage · 0043/2020/GemA · Antrag BV V
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Beratungsfolge

28.01.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (51. Sitzung) — einstimmig beschlossen bei Enthaltung von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ergebnis: einstimmig beschlossen bei Enthaltung von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
4.
Auskunft über Bauarbeiten "Emil Emscher" im Bereich Daniel-Eckhardt-Straße/ Gladbecker Straße/Johanniskirchstraße
Zur Vorlage · 0044/2020/SPD · Antrag BV V
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Beratungsfolge

28.01.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (51. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
5.
Gesamtschule Nord - Sachstandsanfrage
Zur Vorlage · 0045/2020/SPD · Antrag BV V
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Beratungsfolge

28.01.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (51. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
5.1
Verkauf der Katholischen Kliniken Essen GmbH
Zur Vorlage · 0152/2020/SPD · Antrag BV V
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Beratungsfolge

28.01.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (51. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
6.
Weitere Verwendung Bezirklicher Haushaltsmittel 2020
Zur Vorlage · 0046/2020/BV V · Bezirksvertretung V
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Beratungsfolge

28.01.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (51. Sitzung) — siehe Einzelbeschlüsse
Ergebnis: siehe Einzelbeschlüsse
7.
Erneuerung der Wasserversorgungsleitungen in der Hülsenbruchstraße durch die SWE AG
Zur Vorlage · 0021/2020/BV V · Bezirksvertretung V
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Beratungsfolge

28.01.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (51. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
8.
Integrierte Entwicklungskonzepte Soziale Stadt Essen West, Nord u. Mitte/Ost hier: Beschluss zur Umsetzung der Ökologischen Revitalisierung des Straßenbegleitgrüns in Altendorf und Bochold, Altenessen-Süd, Nordviertel, Stadtkern, Ostviertel, Südostvierte
Zur Vorlage · 1760/2019/6A · Vorlage
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Beratungsfolge

13.02.2020 · Bau- und Verkehrsausschuss (94. Sitzung) — einstimmig beschlossen
11.02.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (44. Sitzung) — einstimmig empfohlen
06.02.2020 · Ausschuss für Stadtentwicklung und Stadtplanung (72. Sitzung) — einstimmig empfohlen
04.02.2020 · Ausschuss für Umwelt, Verbraucherschutz, Grün und Gruga (56. Sitzung) — einstimmig empfohlen
28.01.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (49. Sitzung) — einstimmig empfohlen
28.01.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (51. Sitzung) — einstimmig empfohlen
23.01.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (41. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
9.

Stellplatzsatzung der Stadt Essen

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben mit Anmerkung
9.1
Erlass ordnungsbehördlicher Verordnungen zur Freigabe verkaufsoffener Sonntage im Essener Stadtgebiet im 1. Halbjahr 2020 (bis einschl. August)
Zur Vorlage · 0026/2020/3 · Vorlage
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Beratungsfolge

25.02.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (42. Sitzung) — Die BV IX berät und empfiehlt die Freigabe verkaufsoffener Sonntage im ersten Halbjahr (bis einschl. August).
19.02.2020 · Rat der Stadt Essen (47. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
11.02.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (44. Sitzung) — einstimmig empfohlen
11.02.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (44. Sitzung) — einstimmig empfohlen
06.02.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (46. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
05.02.2020 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal und Organisation (43. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen, gegen die Stimme der Fraktion DIE LINKE und bei Enthaltung der Fraktion DIE GRÜNEN
04.02.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (45. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
28.01.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (51. Sitzung) — einstimmig empfohlen bei Enthaltung von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ergebnis: einstimmig empfohlen bei Enthaltung von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
10.

Mitteilungen der Verwaltung
10.1
Unterrichts- und Nachmittagsbetreuungs-Ausfallzeiten an Schulen im Bezirk V
Zur Vorlage · 0011/2020/BV V · Bezirksvertretung V
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Beratungsfolge

28.01.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (51. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
10.2
Fehlender Büroraum für die Stadtteilarbeit des Jugendamtes in Karnap
Zur Vorlage · 0014/2020/BV V · Bezirksvertretung V
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Beratungsfolge

28.01.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (51. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
10.3
Generalsanierung der Schultoiletten Bückmannshofschule, Bückmannshof 16
Zur Vorlage · 0024/2020/BV V · Bezirksvertretung V
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Beratungsfolge

28.01.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (51. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
10.4
Öffentliche Toilettenanlagen im Bezirk V
Zur Vorlage · 0028/2020/BV V · Bezirksvertretung V
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Beratungsfolge

28.01.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (51. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
10.5
Beantragung einer Verbrennungsanlage für Klär- und Industrieschlämme durch die Firma Harmuth
Zur Vorlage · 0047/2020/BV V · Bezirksvertretung V
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Beratungsfolge

28.01.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (51. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
10.6

Sonstige Mitteilungen
10.6.1
Neuer Tempo-30-Abschnitt im Umfeld der Kita "Glückauf" in der Altenessener Straße 327
Zur Vorlage · 0109/2020/BV V · Bezirksvertretung V
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Beratungsfolge

28.01.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (51. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkung
Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkung
10.6.2
Ampelschaltung Rahmstraße / Palmbuschweg
Zur Vorlage · 0151/2020/BV V · Bezirksvertretung V
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Beratungsfolge

28.01.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (51. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
11.

Anfragen und Mitteilungen von Mitgliedern
11.a

Ausbau des Kinderbetreuungsangebotes
11.b

Parksituation im Umfeld der Hattramstraße 18
11.c

Schließung von Sparkassen-Standorten im Bezirk V
11.d

Zusätzliche Parkplätze auf der Sportanlage Lichtenhorst
11.e

Weitere Nutzung der Räumlichkeiten der ehem. Sparkassen-Filiale in Vogelheim
11.f

Gefährdung für Fußgänger im Bereich der ehem. Gaststätte "Bürgerhaus" Dinastraße / Karnaper Straße 124/126
12.

Termine und Geschäftliches
B.

Nicht öffentlicher Teil
13.

Grundstücksangelegenheiten
13.1

Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
14.

Wahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk 11/V Karnap, Altenessen-Nord, Vogelheim

Ergebnis: einstimmig beschlossen
14.1

Wahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk 11/V Karnap, Altenessen-Nord, Vogelheim

Ergebnis: einstimmig beschlossen
15.

Mitteilungen der Verwaltung
16.

Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil