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Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (2. Sitzung)
03.12.2020, 16:30 – 03.12.2020, 18:40
Gremium: Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II
Tagesordnung
A. Öffentlicher Teil
1. Niederschrift Nr. 1 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II vom 10.11.2020
2. Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
3. Mitteilungen
a) Sauberkeit
b) Allgemeine Mitteilungen
c) Mitteilungen der Polizei
4. Bericht der Bezirkskinder- und Jugendbeauftragten
5. Bericht des Bezirksseniorenbeauftragten
6. Wahl einer/eines stellvertretenden Seniorenbeauftragten
7. Baubeschluss zur Umsetzung der Radwegeverbindung Rommenhöller Gleis von der Veronikastraße bis zur Brücke der Anschlussstelle Essen-Süd zur A52
8. Erweiterung der Außengastronomie
9. Papierlose Gremienarbeit
10. Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Stadtgebiet Essen
hier: Grillen im öffentlichen Raum
Vorlage ansehen · 0987/2020/3 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
11. Erziehungsberatung in Essen - Jahresbericht 2019
Vorlage ansehen · 0846/2020/4 · Vorlage
12. Aktueller Sachstand zum geplanten Ausbau der Kinderbetreuungsangebote im Kindergartenjahr 2020/2021
Vorlage ansehen · 1029/2020/4 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
13. Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen zur Erweiterung der Außengastronomie im
Stadtbezirk II
Vorlage ansehen · 1037/2020/BV II 1. Ergänzung · Bezirksvertretung II
Ergebnis: einstimmig beschlossen
14. Sitzungstermine für die Bezirksvertretung II für das Jahr 2021
Vorlage ansehen · 1472/2020/BV II · Bezirksvertretung II
Ergebnis: einstimmig beschlossen
15. Verlegung des Containerstandortes Manfredstraße
Vorlage ansehen · 1455/2020/BV II · Bezirksvertretung II
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
16. Übertragung von Restmitteln aus dem Haushaltsansatz 2020 in das Haushaltsjahr 2021
Vorlage ansehen · 1471/2020/BV II · Bezirksvertretung II
Ergebnis: einstimmig beschlossen
17. Vergabe bezirklicher Mittel 2020
17.1 Zuschuss für die Erstellung eines Buches mit Bergerhauser Thematik
18. Folgenlose digitale Geschwindigkeitsanzeigen
19. Mitteilungen der Verwaltung
Vorlage ansehen · 1470/2020/BV II · Bezirksvertretung II
Ergebnis: Kenntnis genommen
20. Termine
21. Verschiedenes
21.1 Aufstellung von Blumenkübeln auf der öffentlichen Gehwegfläche im Bereich Veronikastr. 11
Vorlage ansehen · 1566/2020/6 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
21.2 Sondernutzung Schulhof der Ardeyschule
Vorlage ansehen · 1641/2020/7 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
B. Nicht öffentlicher Teil
22. Grundstücksangelegenheiten
23. Verschiedenes
24. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen
im nicht öffentlichen Teil